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Ausreise

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Tunesier soll eigentlich Ausreise zu Dschihadistenmiliz geplant haben
01.06.2017
Der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri ist einem Medienbericht zufolge offenbar von einem oder mehreren Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einem Anschlag in Deutschland gedrängt worden. Die Ermittler seien zu dem Schluss gekommen, dass Amri im Oktober 2016 eigentlich zum IS habe ausreisen wollen, berichteten "Süddeutsche Zeitung", Norddeutscher Rundfunk und Westdeutscher Rundfunk am späten Mittwoch unter Berufung auf Ermittlerkreise. mehr »
Arbeitsplatzwechsel und Ausreise sollen leichter werden - Amnesty unzufrieden
13.12.2016
Der Golfstaat Katar hat ein Ende seines umstrittenen "Kafala"-Systems verkündet, das ausländische Arbeitskräfte schutzlos ihren Vorgesetzten ausgeliefert. Arbeitsminister Issa bin Saad al-Dschafali al-Nuaimi sagte am Montag, die Regeln würden ab Dienstag abgeschafft und die 2,1 Millionen ausländischen Arbeitskräfte im Land erhielten Verträge. Menschenrechtsaktivisten galt das "Kafala"-System als moderne Sklaverei. Amnesty International ist auch mit der nun angekündigten Reform unzufrieden. mehr »
Integrationsbeauftragte: Bund muss freiwillige Ausreisen stärker fördern
15.10.2016
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat der sächsischen Landesregierung schwere Versäumnisse angesichts von Angriffen auf Flüchtlinge vorgeworfen. „Ein sehr großer Anteil der Übergriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte findet in Sachsen statt. Das muss leider so deutlich benannt werden“ , sagte Özoguz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Viele Ehrenamtliche in Sachsen hätten ihr berichtet, "wie sie angefeindet werden, nur weil sie sich um Flüchtlinge kümmern". mehr »
Ärger über Ankaras Vorgaben für Ausreisen
21.05.2016
In der Europäischen Union herrscht nach "Spiegel"-Informationen Ärger darüber, dass die Türkei im Rahmen des Flüchtlingsabkommens hochqualifizierte Syrer nicht in die EU ausreisen lässt. Wie das Hamburger Magazin in seiner neuen Ausgabe berichtete, kritisieren mehrere europäische Regierungen, dass unter den Aufnahmekandidaten auffallend viele Härtefälle seien. mehr »
Ungültiges Visum zwingt ihn zur Ausreise
21.12.2015
Orlando Bloom hat am Wochenende einige Flugmeilen gesammelt. Der Schauspieler war am Samstag in Indien gelandet, wenig später jedoch wieder zurückgeschickt worden, da sein Visum nicht gültig war. Am Sonntag flog er erneut nach Delhi. mehr »
Sein Manager sitzt aber in Manila in Haft
25.07.2015
US-Rapper Chris Brown hat nach seiner Ausreise aus den Philippinen in Macau gefeiert. Über den Bilderdienst Instagram schickte der 26-Jährige in der Nacht zwei Videos an seine Fans, die ihn auf dem Rücksitz einer Limousine und in einem Hotelzimmer in der chinesischen Sonderverwaltungszone zeigen. "Wir sind in einem Rolls Royce, Baby", sagt Brown in einem der Videos. "Wir haben's geschafft", ruft einer seiner Begleiter. mehr »
Verdächtigen kann nun Personalausweis entzogen werden
23.04.2015
Der Bundestag hat die Gesetze gegen Ausreisen von Dschihadisten in Krisengebiete beschlossen. Der gebilligten Neuregelung zufolge macht sich strafbar, wer zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Straftat ins Ausland reist. mehr »
Auswärtiges Amt ruft alle Deutschen zur Ausreise auf
13.02.2015
Nach der Machtübernahme der schiitischen Huthi-Miliz im Jemen hat auch Deutschland seine Botschaft in dem vorderasiatischen Staat geschlossen. Das Personal der deutschen Vertretung in Sanaa sei ausgereist, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin. Auch die Botschaften Italiens und Saudi-Arabiens wurden geschlossen. Alle Deutschen wurden aufgerufen, den Jemen zu verlassen. Vor Reisen dorthin warnt das Außenamt dringend. mehr »
Schon Ausreise in Krisengebiete kann geahndet werden
04.02.2015
Die Bundesregierung hat das Strafgesetz zum Ausreiseverbot von Dschihadisten auf den Weg gebracht. Mit der vom Kabinett gebilligten Neuregelung kann künftig bereits die Ausreise in Krisengebiete geahndet werden, wenn sie dem Zweck dient, "schwere staatsgefährdende Gewalttaten zu begehen", wie Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in Berlin sagte. Deutschland werde künftig eines der schärfsten Terrorismus-Strafgesetze in ganz Europa haben. mehr »
Strafrecht soll verschärft werden
03.02.2015
Die Bundesregierung will mit einer Strafrechtsverschärfung die Ausreise von Dschihadisten in Kriegsgebiete eindämmen. Mit der Neuregelung soll belangt werden können, wer "zum Zwecke der Begehung einer schweren staatsgefährdenden Straftat" ins Ausland reist, wie es in dem Gesetzentwurf heißt. Linke und Grüne kritisierten den Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett am Mittwoch beraten will, als überzogen. mehr »
Extremisten können dann nicht mehr ausreisen
14.01.2015
Die Zahl der aus Deutschland nach Syrien und in den Irak ziehenden Dschihadisten steigt stetig: Die Bundesregierung will die Extremisten künftig mit einem Entzug des Personalausweises an der Ausreise hindern. Das Kabinett beschloss, verdächtigen Extremisten stattdessen einen Ersatzausweis auszustellen, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen. Die Opposition kritisiert die Maßnahme. mehr »
Extremisten soll Ausreise erschwert werden
26.11.2014
Um Dschihadisten die Ausreise in Kampfländer zu erschweren, soll Verdächtigen nach einem RBB-Bericht künftig bis zu anderthalb Jahre der Personalausweis entzogen werden können. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums hervor, wie das RBB-Inforadio berichtete. Die Unterbindung der Reisebewegungen sei im Kampf gegen dschihadistische Extremisten "von herausragender Bedeutung". mehr »
Behörden warnen vor Gefahr bei verhinderter Ausreise
23.11.2014
Mindestens 60 Deutsche sind nach Angaben des Verfassungsschutzes bei Kämpfen auf der Seite der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. 550 Menschen hätten sich aus Deutschland in das Kampfgebiet in Syrien und im Irak aufgemacht, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der "Welt am Sonntag". Behörden warnten vor Gefahren auch durch an der Ausreise gehinderte Islamisten. mehr »
Schauspieler spricht über Ausreise aus der DDR
19.11.2014
Ganz Deutschland kennt Manfred Krug als Lkw-Fahrer aus "Auf Achse" und Rechtsanwalt aus "Liebling Kreuzberg", zuvor war er aber bereits in der ehemaligen DDR ein gefragter Schauspieler. Im Interview spricht Krug nun über seine Ausreise im Jahr 1977 und sein Jazzalbum mit Uschi Brüning. mehr »
Außenminister verkündete DDR-Flüchtlingen Ausreise
01.10.2014
Ein Vierteljahrhundert nach seinem historischen Auftritt auf dem Balkon der deutschen Botschaft in Prag hat der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) dort an die damaligen Ereignisse erinnert. Genscher sagte vor 150 Zeitzeugen, es sei die "glücklichste Stunde meines politischen Lebens" gewesen, als er am 30. September 1989 den DDR-Flüchtlingen im Garten die Möglichkeit zur Ausreise verkündet hatte. mehr »
Mögliche Maßnahme gegen Ausreise von Extremisten
26.09.2014
Die Bundesregierung prüft eine Markierung oder den Entzug von Personalausweisen, um potenzielle Extremisten an der Ausreise zu hindern. Beide Möglichkeiten seien im Gespräch, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums in Berlin. Erforderlich wären dafür allerdings jeweils Gesetzesänderungen. mehr »
Drittes Todesopfer in Nigeria
13.08.2014
Wegen der Ebola-Epidemie in Westafrika hat die Bundesregierung alle deutschen Staatsangehörigen zur Ausreise aus den am meisten betroffenen Staaten Guinea, Liberia und Sierra Leone aufgefordert. Entsprechende Hinweise würden bald auf der Website des Auswärtigen Amtes erscheinen, teilte Ministeriumssprecher Martin Schäfer nach einer Sitzung des Krisenstabs der Bundesregierung mit. Nach seinen Angaben gilt die Aufforderung nicht für medizinisches Personal. Auch die Botschaften blieben weiter geöffnet. Unterdessen gibt es in Nigeria ein drittes Ebola-Opfer. mehr »
Fast hundert Tote binnen zwei Wochen
28.07.2014
Wegen der anhaltenden Gewalt in Libyen haben Deutschland, die USA und Großbritannien ihre Staatsbürger zum Verlassen des Landes aufgerufen. Washington zog angesichts der Gefechte um den internationalen Flughafen in Tripolis sämtliche Botschaftsmitarbeiter aus der Hauptstadt ab. Bei neuerlichen Kämpfen zwischen Armee und Islamisten im Osten des Landes wurden mindestens 38 Menschen getötet. mehr »
Bundesregierung und US-Botschaft bestätigen Ausreise
18.07.2014
Nach der Ausreiseaufforderung der Bundesregierung hat der bisherige offizielle Repräsentant der US-Geheimdienste in Deutschland die Bundesrepublik verlassen. Dies bestätigten ein Sprecher des Auswärtigen Amts und die US-Botschaft der Nachrichtenagentur AFP. "Wir bestätigen, dass die Person, die in der vergangenen Woche aufgefordert wurde, das Land zu verlassen, sich nicht länger in Deutschland aufhält", hieß es aus der Botschaft. mehr »
Reaktion auf Spähaffäre und jüngste Spionagefälle
11.07.2014
Paukenschlag in der Spähaffäre: Nach monatelanger Zurückhaltung hat sich die Bundesregierung zu einer Reaktion entschlossen und den offiziellen US-Geheimdienstvertreter zum Verlassen des Landes aufgefordert. Mit diesem Schritt, der unter verbündeten Staaten ungewöhnlich ist, machte sie ihre Verärgerung über die mangelnde Bereitschaft der USA zur Aufklärung der Spähaffäre und über die jüngsten Spionagefälle deutlich. mehr »
Polizei verweigert elf Leverkusener Fans die Ausreise
12.03.2014
Die Bundespolizei hat elf Fans des Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen die Ausreise zur Champions-League-Partie bei Paris St. Germain verweigert. mehr »
Gericht erlaubt Bulatow die Ausreise
03.02.2014
Im Machtkampf mit Präsident Viktor Janukowitsch hat die ukrainische Opposition eine konkrete Unterstützung des Westen eingefordert. Die Regierungsgegner verlangten am Sonntag erstmals finanzielle Hilfen aus dem Ausland. In Kiew versammelten sich erneut zehntausende Demonstranten, um gegen die Staatsführung zu protestieren. Ein Kiewer Gericht erlaubte unterdessen dem verletzten Oppositionellen Dmitro Bulatow die Ausreise, der das Land am Abend Richtung Riga verließ. mehr »
Bundespolizei untersagt Problemfans Ausreise
06.11.2013
Die Bundespolizei hat vier Fußball-Problemfans die Ausreise zum Champions-League-Spiel am Mittwochabend in London zwischen dem FC Chelsea und Schalke 04 untersagt. mehr »
EU-Kommissar: Ausreise vor Ende November
15.10.2013
Der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko bald aus der Haft entlassen und in Deutschland medizinisch behandelt werden kann. "Wir sind nicht weit entfernt davon, dass Timoschenko für eine Behandlung in Deutschland entlassen wird", sagte Füle. Dies werde vor einem EU-Gipfel mit östlichen Partnerländern Ende November in Litauen geschehen. mehr »
Westerwelle erleichtert über Ausreise von Spediteur
21.05.2013
Wenige Tage vor dem Besuch des neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die Ausreise eines deutschen Kunstspediteurs aus China bekanntgegeben, gegen den die dortigen Behörden wegen Steuerhinterziehung ermitteln. Nils Jennrich habe China verlassen, erklärte Westerwelle in Berlin. Der aus Schleswig-Holstein stammende Mann war Ende März 2012 in China inhaftiert worden. mehr »
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