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Maschine soll offenbar kommende Woche in Leipzig starten
22.06.2017
Trotz der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan plant die Bundesregierung Medienberichten zufolge einen neuen Abschiebeflug in das Krisenland. Wie "Spiegel Online" und der NDR am Donnerstag übereinstimmend berichteten, soll am kommenden Mittwoch wieder eine Maschine mit abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland starten. Der Abschiebeflug soll demnach vom Flughafen Leipzig-Halle nach Kabul gehen. mehr »
Außenminister: Deutschland kann Herausforderungen nicht alleine meistern
20.06.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat mehr internationales Engagement zur Bewältigung der weltweiten Flüchtlingskrise angemahnt. "Deutschland kann diese Herausforderungen nicht alleine meistern", erklärte Gabriel am Dienstag in Berlin anlässlich des Weltflüchtlingstages. Notwendig seien "gemeinsame internationale Anstrengungen und eine gerechtere Verantwortungsteilung, um das Leid von Flüchtlingen in der Welt zu lindern und langanhaltende Flüchtlingskrisen gar nicht erst entstehen zu lassen". mehr »
Praktische Android-Apps für den Urlaub und andere Reisen
20.06.2017
Hotel buchen, Mietwagen finden und regionale Restaurants suchen: Auf Reisen gibt es zahlreiche Aufgaben zu erledigen. Die folgenden 20 Android-Apps helfen Ihnen dabei. mehr »
Strafen auch gegen deutsche Firmen zu Gunsten der US-Wirtschaft befürchtet
16.06.2017
Die geplante Verschärfung der US-Sanktionen gegen Russland stößt bei der Bundesregierung auf massive Kritik, da sie Strafmaßnahmen gegen deutsche Firmen befürchtet. Es sei "befremdlich", dass im Zusammenhang mit der Bestrafung russischen Verhaltens "die europäische Wirtschaft ein Ziel der amerikanischen Sanktionen sein soll", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Das Auswärtige Amt nannte die US-Pläne "politisch inopportun" und "völkerrechtswidrig". mehr »
Gabriel fordert "zügiges und faires Verfahren" für "Welt"-Korrespondenten
13.06.2017
Der in der Türkei inhaftierte "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel hat erstmals Besuch vom deutschen Botschafter Martin Erdmann bekommen dürfen. Erdmann habe am Dienstag in Istanbul "über eine Stunde frei mit Herrn Yücel sprechen können", hieß es aus der deutschen Botschaft in Ankara. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte, dies ändere nichts an seiner Forderung an die Türkei, Yücel "ein zügiges und faires Verfahren" zu gewähren. mehr »
Tories verlieren absolute Mehrheit - Koalitionsbildung schwierig
09.06.2017
Mit der vorgezogenen Neuwahl hat die britische Premierministerin Theresa May ihrem Land kurz vor Beginn der Brexit-Verhandlungen eine Phase der Instabilität beschert. Ihre konservativen Tories wurden bei der Parlamentswahl am Donnerstag zwar stärkste Kraft, können aber nicht mehr alleine regieren. Die Bildung einer Koalition dürfte schwierig werden. Die oppositionelle Labour-Partei gewann deutlich hinzu. Deren Chef Jeremy Corbyn forderte Mays Rücktritt. mehr »
Bundesaußenminister ruft Konfliktparteien zu Kompromissbereitschaft auf
08.06.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei einem Kurzbesuch in Libyen am Donnerstag über die instabile Lage in dem Bürgerkriegsland und die Flüchtlingsfrage gesprochen. "Unser Ziel ist es, uns - gemeinsam mit den Libyern - gegen den Sog der Instabilität zu stemmen, der aus der Abwesenheit gefestigter Strukturen entstanden ist", sagte Gabriel laut Auswärtigem Amt bei seiner Ankunft in der Hauptstadt Tripolis. Der Besuch war aus Sicherheitsgründen nicht vorab angekündigt worden. mehr »
Grund ist Verfolgung von Homosexuellen in der Kaukasusrepublik
08.06.2017
Deutschland hat laut einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" einem schwulen Tschetschenen ein humanitäres Visum ausgestellt, um ihm die Einreise zu ermöglichen. Der Mann halte sich seit diesem Dienstag in der Bundesrepublik auf, berichtete das Blatt in seiner Donnerstagsausgabe unter Berufung auf Angaben aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Demnach könnten demnächst weitere Homosexuelle humanitäre Visa erhalten. mehr »
Bundesaußenminister ruft Kräfte in Libyen zu Kompromissbereitschaft auf
08.06.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Donnerstag überraschend zu einem Besuch in Libyen eingetroffen. "Unser Ziel ist es, uns - gemeinsam mit den Libyern - gegen den Sog der Instabilität zu stemmen, der aus der Abwesenheit gefestigter Strukturen entstanden ist", sagte Gabriel laut Auswärtigem Amt bei seiner Ankunft in der Hauptstadt Tripolis. Der Besuch in dem Bürgerkriegsland war aus Sicherheitsgründen nicht vorab angekündigt worden. mehr »
Internationale Bemühungen zur Beilegung der Krise um Katar verstärken sich
07.06.2017
Die USA wollen in der Krise zwischen mehreren arabischen Staaten und Katar vermitteln. US-Präsident Donald Trump habe "seine Hilfe angeboten", damit die Konfliktparteien "ihre Differenzen beilegen", erklärte das Weiße Haus am Mittwoch. Auch die Bundesregierung rief alle Seiten zum Dialog auf. Der US-Sender CNN berichtete derweil, die Krise sei durch einen russischen Hackerangriff angefacht worden. mehr »
Bundesaußenminister Gabriel trifft saudiarabischen Außenminister al-Dschubeir
07.06.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) trifft am Mittwoch im Auswärtigen Amt in Berlin mit dem saudiarabischen Außenminister Adel al-Dschubeir zusammen (12.00 Uhr). Das Treffen findet vor dem Hintergrund der Krise um das Golfemirat Katar statt. mehr »
Drei Angreifer erschossen - Wahl am Donnerstag soll wie geplant stattfinden
04.06.2017
Knapp zwei Wochen nach dem Anschlag von Manchester ist Großbritannien erneut von einer tödlichen Attacke erschüttert worden. Sieben Menschen wurden am Samstagabend im Zentrum von London getötet und dutzende weitere verletzt. Die drei Angreifer wurden erschossen. Der Anschlag wurde international verurteilt. Premierministerin Theresa May sprach von einer "neuen Form der Bedrohung" und kündigte neue Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf an. Die Parlamentswahl am Donnerstag soll wie geplant stattfinden. mehr »
Polizei setzt Wasserwerfer ein und feuert Schüsse ab
02.06.2017
Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften sind am Freitag in Afghanistans Hauptstadt Kabul mindestens vier Menschen getötet worden. Die Polizei setzte scharfe Munition, Tränengas und Wasserwerfer gegen die Regierungskritiker ein, die aus Ärger über den verheerenden Anschlag vom Mittwoch auf die Straße gegangen waren und den Rücktritt der Regierung forderten. mehr »
33-Jähriger geht es "den Umständen entsprechend gut"
02.06.2017
Die in der Türkei inhaftierte deutsche Journalistin Mesale Tolu hat erstmals Besuch von deutschen Diplomaten erhalten. Mitarbeiter des deutschen Generalkonsulats in Istanbul konnten die 33-jährige Übersetzerin und Journalistin am Freitag wie geplant in Haft besuchen, wie es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß. In dem 90-minütigen Gespräch hätten sie sich davon überzeugen können, dass es Tolu "den Umständen entsprechend gut geht". mehr »
Merkel: Auswärtiges Amt wird zunächst neue Lagebeurteilung erstellen
01.06.2017
Nach dem verheerenden Anschlag in Kabul will die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan vorerst auf Einzelfälle beschränken. Zunächst solle eine neue Lagebeurteilung erstellt werden, teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin mit. Vorerst solle es bei "der Förderung der freiwilligen Rückkehr" bleiben und bei "der Abschiebung von Straftätern und Gefährdern auf Basis einer Einzelfallprüfung", sagte Merkel. mehr »
Debatte um Abschiebestopp hält nach Kabul-Anschlag an
01.06.2017
In der Debatte um einen Afghanistan-Abschiebestopp hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offen für eine Neubewertung einiger als sicher eingestufter Gebiete in dem Bürgerkriegsland gezeigt. Der verheerende Anschlag von Kabul sei Anlass, "noch einmal genau hinzuschauen", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Grundsätzlich will die Bundesregierung an Abschiebungen nach Afghanistan festhalten, in der SPD wachsen aber Zweifel an dieser Haltung. mehr »
Bundesregierung hält grundsätzlich an Sammelabschiebungen fest
31.05.2017
Der schwere Anschlag von Kabul hat der Debatte über die umstrittenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan neue Nahrung gegeben. Grüne und Linke verlangten am Mittwoch einen sofortigen Abschiebestopp, auch Menschenrechtsorganisationen forderten eine grundlegenden Neubewertung der Sicherheitslage am Hindukusch. Die Bundesregierung sagte kurzfristig einen Abschiebeflug nach Kabul ab, hält aber an der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan in ihre Heimat fest. mehr »
Mehr als 300 Verletzte bei gewaltiger Explosion in afghanischer Hauptstadt
31.05.2017
Bei einem verheerenden Anschlag im Diplomatenviertel von Afghanistans Hauptstadt Kabul sind am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet und mehr als 300 weitere verletzt worden. Auch ein afghanischer Wachmann der deutschen Botschaft wurde getötet, wie Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) mitteilte. Dem afghanischen Innenministerium zufolge sprengte sich ein Selbstmordattentäter mit einem mit Sprengstoff beladenen Lkw in die Luft. mehr »
SPD-Politiker beklagt "Ausfall der Vereinigten Staaten als wichtige Nation"
29.05.2017
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat der US-Regierung unter Präsident Donald Trump eine Schwächung des Westens vorgeworfen und zum Widerstand aufgerufen. "Wer dieser US-Politik nicht entgegen tritt, macht sich mit schuldig", sagte Gabriel am Montag in Berlin laut Auswärtigem Amt bei einem Treffen mit Vertretern internationaler Organisationen zum Thema Flüchtlinge. Außerdem sprach er vom "Ausfall der Vereinigten Staaten als wichtige Nation". mehr »
Auswärtiges Amt: Mündliche Zusage Ankaras
29.05.2017
Die Türkei erlaubt eine konsularische Betreuung der inhaftierten deutschen Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu. Wie der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Montag sagte, gibt es eine mündliche Zusage der türkischen Behörden. Das "Drängen" der Bundesregierung auf einen Haftbesuch sei "positiv beschieden" worden. Als möglicher Termin sei der 2. Juni im Gespräch. mehr »
Preis als beste Schauspielerin
29.05.2017
Große Ehre für Diane Kruger: Sie erhielt in Cannes den Preis als beste Schauspielerin. Unter den Gratulanten sind Joshua Jackson und Sigmar Gabriel. mehr »
Außenminister Gabriel soll offenbar zunächst weitere Gespräche führen
27.05.2017
Im Streit um Abgeordneten-Besuche auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik setzt die Bundesregierung "Spiegel Online" zufolge Ankara eine Frist: Sie gebe der türkischen Regierung noch zwei Wochen Zeit - dann solle der Abzug der deutschen Tornados aus der Türkei angeordnet werden, berichtete das Nachrichtenportal am Samstag. Das Auswärtige Amt wollte den Bericht nicht kommentieren. mehr »
Reisen zu Nato-Stützpunkt wieder möglich
26.05.2017
Abgeordnete des Bundestages dürfen künftig zu deutschen Soldaten auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya reisen. Besuche deutscher Abgeordneter seien wieder möglich, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Regierungskreisen. Von Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). mehr »
Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates am Dienstag
22.05.2017
Nordkorea hat den erfolgreichen Test einer Mittelstreckenrakete und bestätigt deren Einsatzbereitschaft bekannt gegeben. Die Rakete vom Typ Pukguksong-2 sei zur Stationierung bereit, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag. Machthaber Kim Jong Un habe den Test am Sonntag beobachtet. Nach Angaben der USA und Südkoreas flog die Rakete etwa 500 Kilometer weit. Der UN-Sicherheitsrat setzte für Dienstag eine Dringlichkeitssitzung an. mehr »
Südkorea spricht von einer Reichweite von 500 Kilometern
21.05.2017
Nordkorea hat die internationale Gemeinschaft am Sonntag erneut mit einem Raketentest provoziert. Nach Angaben der USA und Südkoreas handelte es sich um eine Mittelstreckenrakete, die etwa 500 Kilometer weit flog. Pjöngjang hatte erst eine Woche zuvor eine Mittelstreckenrakete gezündet, die ausländischen Experten zufolge die längste Reichweite hatte, die das abgeschottete Land jemals getestet hat. mehr »
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