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Aydan Özoguz

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Vorwurf der Volksverhetzung gegen AfD-Fraktionschef im Bundestag
12.10.2017
Gegen den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alexander Gauland, liegen wegen seiner Attacken auf SPD-Vize Aydan Özoguz inzwischen 20 Strafanzeigen wegen Volksverhetzung vor. Das bestätigte am Donnerstag der Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen, Dirk Germeroth. Gauland hatte auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung im August im thüringischen Eichsfeld gesagt, man werde die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz, "in Anatolien entsorgen". mehr »
SPD-Kanzlerkandidat Schulz fordert Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz
15.09.2017
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat massive Kritik ausgelöst mit der Forderung, wieder "stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen". "Wer so redet, muss sich vorwerfen lassen, ein Rechtsextremer zu sein", kritisierte Justizminister Heiko Maas (SPD) am Freitag. "Immer offener zeigt sich das rechtsradikale Gesicht der AfD." SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz forderte eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. mehr »
Integrationsbeauftragte weist aber Bericht über Sicherheitsbedenken zurück
14.09.2017
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat einen Besuch im thüringischen Landkreis Eichsfeld vorerst verschoben. Sie wies aber am Donnerstag Berichte zurück, wonach diese Entscheidung aus Sicherheitsgründen erfolgt sei. "Leider konnten wir aufgrund der Kurzfristigkeit keinen Termin mehr vor der Bundestagswahl einplanen", erklärte dazu Özoguz in Berlin. Sie werde den Besuch aber nachholen und "gleich nach der Wahl ins Eichsfeld fahren". mehr »
Angebliche E-Mail der Spitzenkandidatin sorgt weiter für Wirbel
11.09.2017
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist die AfD erneut wegen der mutmaßlichen Haltung ihres Spitzenpersonals zu rechtsextremem Gedankengut in die Defensive geraten. Die AfD wiederum witterte hinter Berichten über eine angebliche rassistische Mail von Spitzenkandidatin Alice Weidel eine "Kampagne". Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vertritt derweil die Ansicht, dass das Wahlprogramm der AfD in mehreren Punkten gegen das Grundgesetz verstoße. mehr »
AfD-Politiker durfte nach Gerichtsurteil in Meistersingerhalle reden
09.09.2017
In Nürnberg haben am Samstag rund 500 Menschen gegen den Auftritt von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, gab es keine besonderen Vorkommnisse. Gauland trat am Samstag in der Meistersingerhalle auf. mehr »
AfD-Politiker sprach von "Entsorgen" der Integrationsbeauftragten
07.09.2017
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), fühlt sich nach eigenen Angaben von der scharfen Attacke des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland schwer getroffen. "Im ersten Moment ist man schwer schockiert", sagte Özoguz am Mittwochabend in der ARD-Talksendung "Maischberger". Die Integrationsbeauftragte äußerte sich erstmals ausführlich zu der Äußerung Gaulands, sie in Anatolien "entsorgen" zu wollen. mehr »
Schulz fordert Konsequenzen nach neuerlicher Verhaftung von Deutschen
01.09.2017
Nach der Inhaftierung von zwei weiteren deutschen Staatsbürgern in der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine entschiedene Reaktion Deutschlands angekündigt. "Für mich kommen weitere Verhandlungen über eine Erweiterung der Zollunion unter diesen Umständen nicht in Frage", sagte Merkel am Freitag in Nürnberg. Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach sich für eine Aussetzung der Gespräche aus. Der genaue Hintergrund der beiden Festnahmen am Flughafen von Antalya war zunächst unklar. mehr »
Bundespräsident nimmt zu AfD-Attacken auf Özoguz Stellung
31.08.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Debatte um rassistische Äußerungen führender AfD-Politiker eingeschaltet. Deutschland erlebe derzeit "einen Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung", sagte das Staatsoberhaupt dem Berliner "Tagesspiegel" vom Freitag, ohne die Partei direkt zu nennen. AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hatte davon gesprochen, die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) in der Türkei zu "entsorgen". mehr »
AfD-Kandidat hatte mit Äußerungen über SPD-Politikerin Empörung ausgelöst
29.08.2017
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bleibt einem Zeitungsbericht zufolge im Kern bei seiner scharfen Attacke gegen die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD). "Das war eine scharfe Formulierung, aber es ist Wahlkampf", sagte Gauland der "Bild" (Dienstagsausgabe). Auf einer Wahlkampfveranstaltung hatte Gauland gesagt, Özoguz im türkischen Landesteil Anatolien "entsorgen" zu wollen und damit eine Welle der Empörung ausgelöst. mehr »
Schulz bezeichnet AfD als "im Kern eine rechtsextreme Partei"
28.08.2017
Empörung über den Aufruf von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland zur "Entsorgung" der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz (SPD): Derartige Äußerungen "wecken überall auf der Welt die schlimmsten Erinnerungen an unser Land", ließ Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag über einen Sprecher mitteilen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte in Berlin, die Äußerung sei "schlicht eins: rassistisch". SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bezeichnete die AfD als "im Kern eine rechtsextreme Partei". mehr »
Erfolge vor allem im Arbeitsmarkt - anhaltende Vorbehalte in der Bevölkerung
24.08.2017
Trotz weiter bestehender Vorbehalte in Teilen der Bevölkerung macht die Integration der fast fünf Millionen Muslime in Deutschland einer Studie zufolge Fortschritte. Dies gilt vor allem für den Arbeitsmarkt, wie die am Donnerstag von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte Untersuchung ergab. Fast alle Muslime fühlen sich demnach mit Deutschland verbunden. Zugleich möchte aber jeder fünfte Bürger Muslime nicht als Nachbarn haben. mehr »
Zwei Jahre "Willkommen im Fußball": DFL-Stiftung zieht Bilanz
30.06.2017
Die DFL-Stiftung blickt zufrieden auf zwei Jahre Flüchtlingshilfe-Programm "Willkommen im Fußball" zurück. mehr »
Bundesregierung bezeichnet Absage als "einfach schade"
16.06.2017
Der Islamverband Ditib gerät wegen seiner Absage an die Antiterrordemonstration am Samstag in Köln immer stärker in die Kritik. Dass Ditib nicht an der Kundgebung teilnehmen wolle, sei "einfach schade", sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, am Freitag in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüße es "sehr, dass Muslime und ihre Freunde an diesem Samstag ein klares Zeichen gegen Gewalt und Terrorismus jeder Art setzen wollen". mehr »
Regierungschefs weisen Trumps Forderung nach Neuverhandlung zurück
01.06.2017
Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zum Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutz-Abkommen ist in Europa auf massive Ablehnung gestoßen. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Italiens erteilten Trumps Forderung nach Neuverhandlung des Abkommens in einer gemeinsamen Erklärung eine umgehende Absage. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte ihr Bedauern über Trumps Schritt und rief zu weiteren Anstrengungen für den Klimaschutz auf. mehr »
Aus Union kommt Forderung nach strengeren Regeln für Doppelpass
18.04.2017
Der Zuspruch unter in Deutschland lebenden Türken für die umstrittene Verfassungsreform von Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine Debatte über die Integration türkischstämmiger Menschen in der Bundesrepublik ausgelöst. Grünen-Chef Cem Özdemir rief die in Deutschland lebenden Türken auf, sich zu ihrer neuen Heimat zu bekennen. Aus der Union kamen erneut Forderungen nach strengeren Regeln beim Doppelpass. mehr »
Kanzlerin: Werden nicht zulassen, "dass jedes Tabu fällt"
20.03.2017
Nach dem neuen Nazi-Vorwurf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Regierungschefin selbst mögliche Konsequenzen angedeutet. Sie wies am Rande eines Besuchs der Messe Cebit in Hannover darauf hin, dass Genehmigungen für Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland auch überprüft werden könnten. Merkel bekräftigte, "dass die Nazi-Vergleiche von Seiten der Türkei aufhören müssen". mehr »
Integrationsbeauftragte Özoguz warnt vor Eskalation des Konflikts mit der Türkei
12.03.2017
Angesichts des Streits um verhinderte Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland wird der Ruf nach einer harten Haltung gegenüber dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan lauter. Der CSU-Politiker Florian Hahn forderte einen Abzug der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht verlangte zudem, Waffenlieferungen zu stoppen. Die Grünen-Abgeordnete Marieluise Beck kündigte an, einen von Erdogan verliehenen Preis zurückzugeben. mehr »
Parlament stimmt mit großer Mehrheit für verschärfte Bestimmungen
07.03.2017
Ungarn will Flüchtlinge künftig für die Dauer ihres Asylverfahrens in grenznahen "Transitzonen" einsperren. Das Parlament in Budapest verabschiedete am Dienstag mit großer Mehrheit ein Gesetz, das Flüchtlingen in Ungarn die Bewegungsfreiheit nimmt. Sie sollen in Containerdörfern an der Südgrenze festgesetzt werden. Das UN-Flüchtlingshilfswerk warf Ungarn eine Verletzung des Europa- und Völkerrechts vor. mehr »
Integrationsbeauftragte: Entscheidung liegt bei den Kommunen
04.03.2017
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat die Reaktionen der Türkei auf die Absage von Auftritten türkischer Minister als "völlig überzogen" kritisiert. "Keinem der beiden Länder ist mit der derzeitigen politischen Eskalation gedient", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag zu den deutsch-türkischen Beziehungen. "Umso verstörender ist es, dass ein vernünftiger Dialog mit der türkischen Seite derzeit nicht möglich scheint", sagte sie. mehr »
Integrationsbeauftragte: Anknüpfungspunkte schaffen
29.12.2016
Nach der Attacke auf einen Obdachlosen in einem Berliner U-Bahnhof hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), eine verstärkte Förderung junger Flüchtlinge angemahnt. Gerade bei jungen Menschen sei es wichtig, "dass sie schnell spezielle Fördermaßnahmen erhalten und mit Bildungsmaßnahmen beschäftigt sind, statt rumzuhängen", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Es müssten so viele "Anknüpfungspunkte in die Gesellschaft" wie möglich geschaffen werden. mehr »
Abschiebung eines Afghanen vom Bundesverfassungsgericht gestoppt
14.12.2016
Die erste Sammelabschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber hat am Frankfurter Flughafen für massive Proteste gesorgt. Ein Charterflugzeug sollte am Mittwochabend 50 Afghanen in ihr Heimatland zurückbringen. Die Abschiebung eines 29-Jährigen wurde jedoch kurz vor dem Start vom Bundesverfassungsgericht gestoppt. Die Karlsruher Richter gaben dem Antrag des Asylbewerbers statt. Sie ließen aber die Frage offen, ob Abschiebungen nach Afghanistan derzeit verfassungsrechtlich zulässig sind. mehr »
Pro Asyl wirft Behörden Gefährdung von Menschenleben vor
14.12.2016
Die offenbar für Mittwochabend geplante erste Sammelabschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber stößt auf breite Kritik. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD) sagte der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstagsausgaben), sie "teile die Bedenken einiger Bundesländer, inwieweit Abschiebungen nach Afghanistan aktuell verantwortet werden können und welche Differenzierungen gegebenenfalls zu beachten sind". Auch von Flüchtlingsgruppen und der Opposition kam Protest. mehr »
Gabriel warnt vor Hetze gegen Flüchtlinge - Festgenommener Afghane schweigt
05.12.2016
Nach der Festnahme eines 17-jährigen Tatverdächtigen im Fall der ermordeten Freiburger Studentin hat die Polizei am Montag mit Hochdruck ihre Ermittlungen fortgesetzt. Die Nachforschungen konzentrieren sich auf das Umfeld des mutmaßlichen Täters und des Opfers, wie ein Polizeisprecher in Freiburg mitteilte. Der SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sprach von einer "abscheulichen Tat" und warnte zugleich vor Hetze gegen Flüchtlinge. mehr »
Integrationsbeauftragte lobt Polizei und fordert zugleich mehr Prävention
16.11.2016
Nach massiver Kritik an ihrer "Augenmaß"-Äußerung im Zusammenhang mit der Verfolgung von Islamisten hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sich zu einer Klarstellung veranlasst gesehen. "Ich will nicht missverstanden werden: Ich habe großes Vertrauen in die Arbeit unserer Sicherheitsbehörden", erklärte Özoguz am Mittwoch in Berlin. mehr »
Razzien gegen "Lies!"-Aktivisten in zehn Bundesländern
15.11.2016
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Dienstag das größte dschihadistische Netzwerk in Deutschland verboten: Mit Razzien in zehn Bundesländern gingen die Behörden gegen die Organisation Die wahre Religion (DWR) vor, wie das Innenministerium mitteilte. Nach Kontakt mit der Gruppierung seien 140 Menschen nach Syrien oder dem Irak ausgereist, um sich dort dem Kampf dschihadistischer Gruppen anzuschließen, hieß es zur Begründung. mehr »
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