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Benjamin Netanjahu

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Netanjahu würdigt Entscheidung zu Verlegung aus Tel Aviv
16.05.2018
Der mittelamerikanische Staat Guatemala ist dem Beispiel der USA gefolgt und hat seine Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegt. Präsident Jimmy Morales nahm am Mittwoch persönlich an der Einweihung der Vertretung in einem Bürogebäude in Jerusalem teil, auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war als Gast dabei. Er hatte die Entscheidung Guatemalas begrüßt und einen Besuch in dem Land in Aussicht gestellt. mehr »
Internationale Untersuchung gefordert - Botschafter zurückbeordert
15.05.2018
Nach dem Tod dutzender palästinensischer Demonstranten im Gazastreifen wächst die Kritik am israelischen Vorgehen gegen die Proteste. Deutschland, Großbritannien, Belgien und die Schweiz sprachen sich am Dienstag für eine internationale Untersuchung der Vorfälle aus. Die Türkei verwies den israelischen Botschafter aus Protest vorübergehend des Landes. Der UN-Menschenrechtsrat und Amnesty International sprachen mit Blick auf das israelische Vorgehen von "Kriegsverbrechen". mehr »
UN-Sicherheitsrat kommt zu Dringlichkeitssitzung zusammen
15.05.2018
Der Tag der Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem ist zum blutigsten Tag im Nahost-Konflikt seit Jahren geworden: Bei Massenprotesten im Gazastreifen wurden am Montag mindestens 58 Palästinenser getötet, und mehr als 2400 verletzt. Während Israel und die USA die radikalislamische Hamas für die Gewalt verantwortlich machten, verurteilten zahlreiche Länder das Vorgehen der israelischen Armee scharf. Für Dienstag wird mit weiteren Palästinenserprotesten gerechnet. mehr »
Mindestens 2400 Verletzte bei Massenprotesten im Gazastreifen
14.05.2018
Feierstimmung in der neuen US-Botschaft in Jerusalem - mehr als 50 Tote im Gazastreifen. Die offizielle Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem ist am Montag von Massenprotesten im Gazastreifen begleitet worden, bei denen Dutzende Palästinenser von israelischen Soldaten getötet und mindestens 2400 weitere Menschen verletzt wurden. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas warf Israel ein "Massaker" vor. Die internationale Gemeinschaft reagierte mit großer Sorge und mahnte zu Zurückhaltung. mehr »
Hochrangige US-Delegation feiert Umzug der Vertretung aus Tel Aviv
14.05.2018
In Jerusalem hat die Zeremonie zur Einweihung der neuen US-Botschaft begonnen, die die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die Vereinigten Staaten besiegelt. Der US-Botschafter in Israel, David Friedman, begrüßte am Montag die rund 800 Gäste in dem Gebäude, das bislang ein US-Konsulatsgebäude war. Zu den Gästen zählten unter anderen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und dessen Frau Sara. mehr »
Al-Kaida ruft zum Dschihad gegen die USA auf
14.05.2018
Rund fünf Monate nach der umstrittenen Ankündigung von US-Präsident Donald Trump wird am Montag die US-Botschaft in Jerusalem eröffnet. Die Einweihungszeremonie findet um 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MESZ) mit rund 800 geladenen Gästen statt - Trump selbst ist nicht nach Jerusalem gereist. Angesichts erwarteter massiver Proteste der Palästinenser sind die israelische Polizei und das Militär im Großeinsatz. Das Terrornetzwerk Al-Kaida rief Muslime vor dem Hintergrund der Botschaftseröffnung zum Dschihad gegen die USA auf. mehr »
Vor Feierlichkeiten in Jerusalem stockt die Armee ihre Präsenz massiv auf
13.05.2018
Mit einem großen Militär- und Polizeiaufgebot hat Israel sich auf die Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem und die erwarteten massiven Palästinenserproteste vorbereitet. Die israelische Armee kündigte am Samstag eine beinahe Verdoppelung ihrer Truppen rund um den Gazastreifen und im Westjordanland an. In Jerusalem nahmen am Sonntag zehntausende Israelis und Unterstützer aus dem Ausland an einem feierlichen Marsch anlässlich der Besetzung des Ostteils der Stadt 1967 teil. mehr »
Michael Schulte aus Deutschland landet auf Platz vier
13.05.2018
Triumph für Israel beim Eurovision Song Contest (ESC) - hervorragendes Abschneiden für Deutschland mit Michael Schulte: Die schon vorher als Favoritin gehandelte Netta Barzilai gewann den Musikwettbewerb in der Nacht zum Sonntag in Lissabon deutlich vor Zypern und Österreich. Bereits auf Rang vier folgte Schulte, der damit den besten Platz für Deutschland seit dem Sieg von Lena Meyer-Landrut im Jahr 2010 holte. mehr »
UN-Generalsekretär warnt vor "Flächenbrand"
11.05.2018
Nach der beispiellosen Konfrontation zwischen Israel und iranischen Einheiten in Syrien hat die internationale Gemeinschaft zur Zurückhaltung aufgerufen. Jegliche Provokationen müssten vermieden werden, "um einen neuen Flächenbrand in einer bereits jetzt in schreckliche Konflikte verwickelten Region zu verhindern", forderte UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstag. Israel und der Iran erklärten derweil, einen neuen Konflikt in der Region vermeiden zu wollen. mehr »
Merkel: Es geht "wahrlich um Krieg und Frieden"
10.05.2018
Nach den Angriffen Israels auf iranische Stellungen in Syrien wächst weltweit die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag, im Nahen Osten gehe es derzeit "wahrlich um Krieg und Frieden". Auch Frankreich, Großbritannien und Russland warnten vor einer Spirale der Gewalt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rechtfertigte sein Vorgehen mit dem Überschreiten einer "roten Linie" durch Teheran. mehr »
Südamerikanisches Land tut es den USA und Guatemala gleich
09.05.2018
Nach den USA will auch Paraguay seine Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen. Das teilte am Mittwoch das Außenministerium in Asunción mit. Diese Entscheidung sei von Staatschef Horacio Cartes gefällt worden. Der israelische Botschafter in Paraguay, Seev Harel, bedankte sich gegenüber der paraguayischen Zeitung "ABC" für die Entscheidung des südamerikanischen Landes, die "gerecht und mutig" sei. mehr »
Freilassung sorgt bei Palästinensern für Empörung
08.05.2018
In Israel ist ein Soldat vorzeitig aus der Haft entlassen worden, der wegen der gezielten Erschießung eines schwer verletzten Palästinensers verurteilt worden war. Elor Asaria konnte am Dienstag das Militärgefängnis Zrifim bei Tel Aviv nach neun Monaten Haft verlassen, wie ein Armeesprecher mitteilte. Während Angehörige und Unterstützter Asarias die Freilassung ihres "Helden" feierten, herrschte auf palästinensischer Seite Empörung. mehr »
Israels Verteidigungsminister lehnt Entschuldigung ab
04.05.2018
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich für seine weltweit als antisemitisch verurteilten jüngsten Äußerungen über Juden entschuldigt. Er verurteile den Holocaust und "Antisemitismus in all' seinen Formen", erklärte Abbas am Freitag in Ramallah. Zuvor hatte er in einer Rede am Montag nahegelegt, dass die jahrhundertelange Judenfeindlichkeit und somit auch der Holocaust mit Beziehungen der Juden zum Bankwesen zu tun habe. Die Aussagen hatten weltweit Empörung ausgelöst. mehr »
Palästinenserpräsident: Verurteile Holocaust und Antisemitismus
04.05.2018
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich für seine jüngsten Äußerungen über Juden entschuldigt. Er verurteile den Holocaust und "Antisemitismus in all' seinen Formen", erklärte Abbas am Freitag in Ramallah. Am Montagabend hatte er in einer Rede vor dem Palästinensischen Nationalrat nahegelegt, dass die Beziehungen der Juden zum Bankwesen mit der jahrhundertelangen Judenfeindlichkeit und somit auch der Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nationalsozialisten zu tun habe. mehr »
CDU-Außenpolitiker Röttgen spricht von "Verwirrungs- und Täuschungsmanöver"
02.05.2018
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist mit seinen jüngsten Vorwürfen gegen den Iran in Deutschland auf heftige Kritik gestoßen. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warf Netanjahu am Mittwoch ein "Verwirrungs- und Täuschungsmanöver" vor. Die angeblichen Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm seien nicht neu, betonte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warb derweil für weitere Verhandlungen mit dem Iran. mehr »
Laut IAEA "keine glaubwürdigen Hinweise" auf Atomwaffenprogramm Irans nach 2009
01.05.2018
Nach der medienwirksamen Präsentation angeblicher Beweise für ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm durch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich die EU skeptisch gezeigt. Netanjahu habe die Einhaltung des Atomabkommens durch Teheran "nicht in Frage gestellt", teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in der Nacht zum Dienstag mit. Auch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erklärte, es gebe "keine glaubwürdigen Hinweise" auf ein iranisches Atomwaffenprogramm nach 2009. mehr »
Trump nennt Abkommen mit dem Iran "schrecklich"
30.04.2018
Wenige Tage vor der Entscheidung der USA über einen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat Israel angebliche "Beweise" für Teherans Streben nach Atomwaffen vorgelegt. Der Iran verfolge ein "geheimes Atomprogramm", das er jederzeit wieder aktivieren könne, warnte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag in einer Ansprache. Seine Angaben stützte er auf neue Erkenntnisse seiner Geheimdienste aus iranischen Quellen. US-Präsident Donald Trump bekräftigte seine Kritik am Atomabkommen mit dem Iran. mehr »
USA erwägen weiter Ausscheren aus - Europäer zu Ergänzungen bereit
29.04.2018
Im Streit um das internationale Atomabkommen mit dem Iran bleiben die Fronten zwischen Washington und Teheran verhärtet. Der iranische Präsident Hassan Ruhani erteilte am Sonntag möglichen Nachverhandlungen eine klare Absage. Das Atomabkommen sei "nicht verhandelbar", sagte er in einem Telefonat mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron. Der neue US-Außenminister Mike Pompeo demonstrierte bei seinen Antrittsbesuchen im Nahen Osten Härte gegenüber dem Iran. mehr »
Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Gründung laufen an
18.04.2018
In Israel haben am Mittwochabend die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Staatsgründung begonnen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu richtete bei einer Zeremonie in Jerusalem eine Friedensbotschaft an die Staaten der Region: "Unsere Hand ist in Frieden ausgestreckt für alle jene unserer Nachbarn, die den Frieden wollen", sagte er. Netanjahu sprach von einer "wirklichen Saat des Friedens", die derzeit unter einigen von Israels arabischen Nachbarn aufgehe. mehr »
Nach Anordnung des Obersten Gerichtshofs
16.04.2018
Entsprechend einer Anordnung des Obersten Gerichtshofs hat Israel am Sonntag 207 afrikanische Einwanderer aus dem Gefängnis entlassen. Alle Häftlinge seien freigelassen worden, sagte eine Sprecherin der israelischen Einwanderungsbehörde der Nachrichtenagentur AFP nach der mehrstündigen Aktion. mehr »
Israels Regierungschef beugt sich Kritikern von rechtem Flügel seiner Koalition
03.04.2018
Im Streit um den Umgang mit zehntausenden afrikanischen Einwanderern in Israel beugt sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dem rechten Flügel seiner Regierungskoalition. Binnen 24 Stunden hob der Regierungschef am Dienstag eine zuvor von ihm selbst verkündete Vereinbarung mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR wieder auf. Mehrere Minister hatten scharfe Kritik an dem Abkommen geäußert, das tausenden Afrikanern einen vorübergehenden Aufenthaltsstatus gewährt hätte. mehr »
Netanjahu will Übereinkunft mit dem UNHCR "überdenken"
03.04.2018
Nur wenige Stunden nach der Verkündung einer Vereinbarung zur Umsiedlung afrikanischer Einwanderer aus Israel in Länder wie Deutschland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu die Übereinkunft überraschend ausgesetzt. Er wolle die Bedingungen der Vereinbarung mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR "überdenken", teilte Netanjahu am Montagabend auf seiner Facebook-Seite mit. Dabei wolle er die Kritik an der Übereinkunft berücksichtigen. mehr »
Pläne sind Bundesinnenministerium "nicht bekannt"
02.04.2018
Israel hat die Umsiedlung tausender afrikanischer Migranten unter anderem nach Deutschland, Kanada und Italien angekündigt. Ein Abkommen darüber mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR betreffe 16.250 Einwanderer, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag in Jerusalem. Mehrere tausend weitere afrikanische Einwanderer sollten im Gegenzug einen legalen Aufenthaltsstatus in Israel bekommen. Das Bundesinnenministerium erklärte in Berlin, eine entsprechende Anfrage Israels sei ihm "nicht bekannt". mehr »
Erdogan nennt Netanjahu einen "Terroristen"
01.04.2018
Israel hat Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der tödlichen Schüsse auf Palästinenser im Gazastreifen zurückgewiesen. "Es wird keine Untersuchungskommission geben", sagte der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman am Sonntag im Rundfunk. Israel werde zudem "mit keiner Untersuchungskommission zusammenarbeiten". Israels Regierung steht in der Kritik, nachdem bei Protesten von Palästinensern am Freitag 16 Menschen von israelischen Sicherheitskräften getötet wurden. mehr »
Bundesaußenminister trifft Netanjahu und Abbas
26.03.2018
Bei seiner Nahost-Reise hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) an die USA appelliert, im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern eine konstruktive Rolle zu spielen. Die USA müssten einen "positiven Beitrag" leisten, "um den Friedensprozess anzukurbeln", sagte Maas am Montag bei einem Besuch in Ramallah im Westjordanland. Bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem sicherte Maas dem Land die Solidarität Deutschlands zu, räumte aber "unterschiedliche Auffassungen" in einigen Fragen ein. mehr »
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