Aktuelles Thema

Bundestagswahl 2017

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt. 61,5 Millionen Wahlberechtigte waren an diesem Tag aufgerufen, über die Zusammensetzung des deutschen Parlaments - und damit auch über die Regierung in der kommenden Legislaturperiode zu entscheiden.

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Deutschlandtrend der ARD
21.09.2018
Die große Koalition sinkt in der Wählergunst immer weiter ab. Stärkte Kraft ist laut ARD-Deutschlandtrend noch immer die Union. Platz zwei jedoch, bisher quasi standardmäßig von der SPD besetzt, geht nun an die schärfsten Kritiker der aktuellen Regierung. mehr »
Fragen und Antworten
19.09.2018
Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz jeden Tag tun. mehr »
Aufstieg statt Abstieg
18.09.2018
Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nach oben. mehr »
SPD pocht auf Maaßen-Ablösung
14.09.2018
Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf. mehr »
ZDF-Umfrage
14.09.2018
Auch die Union droht jetzt die 30-Prozent-Marke zu unterschreiten. Doch nicht nur CDU und CSU verlieren nach den Vorfällen in Chemnitz und dem Streit über Verfassungsschutz-Chef Maaßen an Zustimmung. mehr »
Analyse
14.09.2018
Linke und Grüne arbeiten sich an Seehofer ab. Der Bundesinnenminister soll seinen Posten räumen. Doch der denkt gar nicht daran. Und dass die Kanzlerin ihm vor der Bayern-Wahl am 14. Oktober das Vertrauen entziehen könnte, glaubt in Berlin so recht niemand. mehr »
Andersdenkende diskutieren
11.09.2018
Am 23. September heißt es "Deutschland spricht". Dann treffen sich bundesweit politische Andersdenkende zum Meinungsaustausch zu zweit. Anmeldungen waren bis Ende August möglich. Nun sind die Organisatoren einen wichtigen Schritt weiter. mehr »
Analyse
10.09.2018
So viele Umfragen es auch geben mag: Die Bayern-Wahl ist noch lange nicht entschieden. Dennoch sorgen in der CSU die allwöchentlichen Hiobsbotschaften für Unruhe. Sie fördern aber noch mehr zu Tage. mehr »
"Keine Steuererhöhung"
09.09.2018
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sein Plädoyer für eine Stabilisierung des Rentenniveaus über 2025 hinaus verteidigt und Steuererhöhungen zu diesem Zwecke ausgeschlossen. mehr »
Hintergrund
07.09.2018
Wegen der rassistischen Vorfälle in Chemnitz ist das ganze Bundesland erneut in den Fokus gerückt. Sachsen, ein vermessener Freistaat. mehr »
Saddam-Spruch recycelt
06.09.2018
In der Rhetorik Horst Seehofers spielt die "Mutter" seit Jahren eine besondere Rolle. Wenn der CSU-Bundesinnenminister in der Migrationsdebatte jetzt von der "Mutter aller politischen Probleme" spricht, so variiert er damit nur bekannte Redewendungen: mehr »
Rekord-Steuereinnahmen
05.09.2018
Fast 30 Jahre nach der deutschen Einheit sieht die CSU "keine Berechtigung mehr" für den Soli - schon gar nicht angesichts der Rekord-Steuereinnahmen. Doch diese Forderung müssen die Christsozialen erst einmal innerhalb der Bundesregierung durchsetzen. mehr »
Ein Jahr nach Bundestagswahl
04.09.2018
Ein halber Prozentpunkt in jede Richtung reicht aus: Haarscharf zieht die AfD an den Sozialdemokraten vorbei auf Platz zwei einer Insa-Umfrage. Andrea Nahles' einstige Konkurrentin Simone Lange sieht auch hausgemachte Gründe. mehr »
Mehr als 100.000 Unterstützer
04.09.2018
Die neue linke Sammlungsbewegung beklagt die Verhältnisse im Land - und will sie nicht mehr hinnehmen. Doch wie wollen die Initiatoren etwas verändern? mehr »
Linke Sammlungsbewegung
02.09.2018
Streit, Unmut über die Parteispitze, Angst vor Rechtspopulisten. In etlichen etablierten Parteien gärt es. Ein Ergebnis dieser Stimmung ist Sahra Wagenknechts linke Sammlungsbewegung "Aufstehen". Am Dienstag will sie diese vorstellen. mehr »
CDU-Landesminister warnt
31.08.2018
Zwei baden-württembergische AfD-Abgeordnete brüsten sich in den sozialen Medien, bei den Demonstrationen in Chemnitz dabei gewesen zu sein. Thomas Strobl, Innenminister im Ländle, ist entsetzt. Der AfD schadet das nicht erkennbar, sie erreicht ein Umfrage-Rekordhoch von 17 Prozent. mehr »
Das Kalkül der AfD
31.08.2018
Asylbewerber und Flüchtlinge heißen im AfD-Jargon "Merkels Gäste". In der Logik von Gauland & Co. wäre damit jede Straftat eines Geflüchteten eine direkte Folge der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin von 2015. Bei einigen Wählern verfängt diese Strategie. mehr »
Rückendeckung von oben
31.08.2018
Ist das ein Missvertrauensvotum gegen die Kanzlerin? Fraktionsvize Brinkhaus will den Merkel-Vertrauten Kauder stürzen. Doch der bekommt Rückendeckung von ganz oben. mehr »
Ein Jahr vor der Landtagswahl
30.08.2018
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer muss ein Land in die Spur bringen, das wieder einmal als Hochburg der Rechtsextremen Schlagzeilen macht. Dabei geht es auch um seine eigene politische Zukunft. mehr »
Finanzexperte aus Gütersloh
29.08.2018
Bricht Merkels größte Stütze weg? Seit über zwölf Jahren hält Volker Kauder der Kanzlerin in der CDU/CSU-Fraktion den Rücken frei. Unumstritten ist er schon länger nicht mehr. Nun sägt ein Vize an seinem Stuhl. mehr »
Fragen und Antworten
27.08.2018
Verkämpfen sich Union und SPD bei der Rente? Oder bekommen sie den Weg für erste Verbesserungen frei? Bei allem Wirbel um Garantien bis 2040 sind sich die Koalitionäre für die Zeit bis 2025 nicht so fern. mehr »
Gespräch mit der dpa
18.08.2018
Eine große Verantwortung bürdet Parteichef Habeck seinen Grünen auf. Sie sollen entscheidend dazu beitragen, dass Gesellschaft und Politik nicht nach Rechts abdriften. Der SPD traut er das momentan nicht zu. mehr »
CDU-Generalsekretärin
13.08.2018
Was passiert, wenn Angela Merkel 2021 nicht mehr zur Wahl antreten will? Über eine mögliche Nachfolge in der CDU wird jetzt schon spekuliert. mehr »
Kampf gegen das Umfragetief
12.08.2018
Die SPD verharrt im Umfragetief. Ein führender Politiker mahnt an, es müssten grundsätzlichere Fragen geklärt werden. Im Herbst stehen zwei Landtagswahlen an. mehr »
Kampf um die Mitte
12.08.2018
Die CSU hat in den vergangenen Jahren eine schmerzliche Erfahrung machen müssen: Die Zeiten, in denen sie das sogenannte bürgerliche Lager hinter sich vereinte, sind vorbei. Zwei Widersacher setzen der CSU besonders zu - und dienen sich gleichzeitig als Partner an. mehr »
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