Aktuelles Thema

Bundestagswahl 2017

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt. 61,5 Millionen Wahlberechtigte waren an diesem Tag aufgerufen, über die Zusammensetzung des deutschen Parlaments - und damit auch über die Regierung in der kommenden Legislaturperiode zu entscheiden.

Sortieren nach
1 2 3 4 ... 48
75-Jähriger tritt Nachfolge von Lammert an
24.10.2017
Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Präsident des Bundestags. Der bisherige Finanzminister wurde am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Parlaments mit 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Mit Nein votierten 173 Abgeordnete. Es gab zudem 30 Enthaltungen sowie eine ungültige Stimme. mehr »
AfD-Antrag zur Versammlungsleitung abgelehnt
24.10.2017
Einen Monat nach der Bundestagswahl ist der Bundestag am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Zum Auftakt wurde ein Antrag der neu ins Parlament eingezogenen AfD von den anderen Fraktionen abgelehnt, die Sitzung nicht vom Alterspräsidenten, sondern einem Versammlungsleiter eröffnen zu lassen. Somit blieb es dabei, dass zunächst der FDP-Abgeordnete Hermann Otto Solms die Sitzung mit einer Rede eröffnet. mehr »
Schäuble soll auf konstituierender Sitzung zum Bundestagspräsidenten gewählt werden
24.10.2017
Einen Monat nach der Bundestagswahl kommt der Bundestag am Dienstag (11.00 Uhr) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zum neuen Bundestagspräsidenten soll dabei der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewählt werden, nachdem der bisherige Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) bei der Bundestagswahl am 24. September nicht mehr angetreten war. mehr »
Klingbeil als Generalsekretär und Oppermann als Bundestagsvize nominiert
23.10.2017
Zu wenige Frauen, zu wenige Parteilinke: Die personelle Neuaufstellung der SPD nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl sorgt in der Partei für Unmut. Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erhielt bei der Nominierung für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten am Montag nur rund 61 Prozent. Auch der Vorschlag von Parteichef Martin Schulz, den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil zum neuen Generalsekretär zu machen, ist nicht unumstritten. mehr »
Früherer Fraktionschef nominiert - Schmidt und Lambrecht ziehen zurück
23.10.2017
Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll den Bundestagsvizeposten seiner Partei bekommen. Oppermann erhielt bei der Nominierung am Montagabend in der SPD-Fraktion 90 von 146 gültigen Stimmen, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Gegen Oppermann stimmten 39 SPD-Abgeordnete, 17 Abgeordnete enthielten sich. Zuvor hatten seine beiden Konkurrentinnen - die bisherige sozialdemokratische Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt und die ehemalige SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht - ihre Kandidaturen zurückgezogen. mehr »
Bundestag soll "nicht zum Sprachrohr für Rassismus und Diskriminierung" werden
22.10.2017
Im Regierungsviertel in Berlin haben am Sonntag rund 12.000 Menschen gegen die AfD demonstriert. Die Teilnehmer warnten vor Rassismus und einem Rechtsruck im neuen Bundestag, der am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt. "Mein Herz schlägt für Vielfalt" oder "Meine Stimme gegen Hetze" stand auf den Plakaten. Die Demonstranten bildeten nach Angaben der Veranstalter einen "symbolischen Schutzring" um das Reichstagsgebäude. mehr »
Kundgebung steht unter dem Motto "Gegen Hass und Rassismus im Bundestag"
22.10.2017
In Berlin hat am Sonntagmittag eine gegen die AfD gerichtete Demonstration begonnen. Unter dem Motto "Gegen Hass und Rassismus im Bundestag" wollen die Teilnehmer einmal um das Reichstagsgebäude ziehen. Die Abschlusskundgebung, zu der mehrere tausend Menschen erwartet werden, findet am Brandenburger Tor statt. Einer der Teilnehmer ist Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. mehr »
Fraktionschefin Nahles fordert in SPD klarere und emotionalere Sprache
22.10.2017
Die SPD hat trotz der Niederlage bei der Bundestagswahl mehrere tausend Mitglieder hinzugewonnen. Nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) verzeichnete die Partei allein seit dem 24. September knapp 4160 Online-Beitritte. Seit Anfang des Jahres gab es demnach sogar mehr als 25.000 Neumitglieder. Die SPD ist mit rund 442.800 Anhängern nach wie vor die mitgliederstärkste Partei in Deutschland. mehr »
Nahles beobachtet Kartellbildung der Männer
22.10.2017
Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat in ihrer politischen Karriere immer wieder Erfahrungen mit Sexismus gemacht. "Eine typische Sexismus-Erfahrung ist, dass Frauen nicht ernst genommen werden. Ich habe in meinem Leben unglaublich oft gehört: Die kann das nicht. Oder: Sie ist noch nicht so weit", sagte Nahles der "Bild am Sonntag" laut einer Vorabmeldung. mehr »
Politiker fordert durchsetzungsfähigen Rechtsstaat auch bei Einwanderung
19.10.2017
Der designierte sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will die Union im Freistaat weiter auf konservativem Kurs halten. Er selbst sehe sich "mit beiden Beinen fest in der Mitte", sagte der 42-Jährige in Dresden nach einer Sitzung der CDU-Landtagsfraktion, die sich am Donnerstag mehrheitlich für Kretschmer als Nachfolger von Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) aussprach. Kretschmer kündigte an, er wolle künftig "stärker als bisher mit den Menschen im Freistaat ins Gespräch kommen". mehr »
Kupfer sieht "Hauptanteil" für schlechtes Wahlergebnis in Berlin
19.10.2017
Nach dem angekündigten Rücktritt des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) wird weiter über die politische Ausrichtung der CDU diskutiert. Der CDU-Fraktionschef im sächsischen Landtag, Frank Kupfer, forderte am Donnerstag im Deutschlandfunk, die Partei müsse wieder "ein Stückchen nach rechts rücken". Die CDU sei in den vergangenen Jahren nach links geschwenkt. Wenn sie wieder in die Mitte wolle, sei es "logisch", ein Stück nach rechts zu rücken. mehr »
CDU-Generalsekretär Kretschmer soll im Dezember übernehmen
18.10.2017
Dreieinhalb Wochen nach der Niederlage seiner sächsischen CDU gegen die AfD bei der Bundestagswahl hat Regierungschef Stanislaw Tillich seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt im Dezember "in jüngere Hände übergeben", erklärte Tillich am Mittwoch in Dresden. Als seinen Nachfolger schlug er den Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, vor. SPD-Landeschef und Vizeministerpräsident Martin Dulig forderte in einer ersten Reaktion einen "Systemwechsel". mehr »
Auch Treffen mit FDP und CDU geplant - Liberale: Ampel steht nicht zur Debatte
18.10.2017
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen will die SPD um Ministerpräsident Stephan Weil in der kommenden Woche mit ersten Sondierungsgesprächen über eine Regierungsbildung beginnen. Für Dienstag ist nach Angaben eines Parteisprechers vom Mittwoch ein Treffen mit den Grünen geplant. Am Mittwoch und Donnerstag sollen dann Gespräche mit FDP und CDU folgen. mehr »
Zum Teil große inhaltliche Differenzen
18.10.2017
Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl beginnen heute die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition. CDU und CSU kommen in Berlin in getrennten Gesprächen zunächst am Mittag (12.00 Uhr) mit der FDP und am späten Nachmittag (16.30 Uhr) mit den Grünen zusammen. mehr »
Fraktionschefs werden auf Klausurtagung wiedergewählt
17.10.2017
Im Machtkampf bei der Linkspartei haben sich die beiden Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vorerst durchgesetzt. Sie wurden am Dienstagabend auf einer Klausursitzung in Potsdam wiedergewählt. Zuvor hatten die beiden Parteichefs Bernd Riexinger und Katja Kipping versucht, die Macht der Fraktionschefs zu beschneiden. Deshalb hatte Wagenknecht zunächst mit ihrem Rückzug gedroht. . mehr »
Wagenknecht wirft Parteichefs Kipping und Riexinger Mobbing vor
17.10.2017
Gut drei Wochen nach der Bundestagswahl ist bei den Linken ein offener Machtkampf ausgebrochen: Fraktionschefin Sahra Wagenknecht warf den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in einem Brief an die Fraktionsmitglieder vor, sie aus dem Amt vergraulen zu wollen. Zuvor waren auf der Fraktionsklausur Anträge vorgelegt worden, mit denen die Macht von Wagenknecht und Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch beschnitten werden sollte. Wagenknecht drohte deswegen mit einem Rückzug von ihrem Posten. mehr »
Reaktion auf Konflikt zwischen Kurden und Zentralregierung in Bagdad
17.10.2017
Wegen des sich zuspitzenden Konflikts zwischen den irakischen Kurden und der Zentralregierung in Bagdad hat die Bundeswehr ihre Ausbildung von kurdischen Peschmerga-Kämpfern ausgesetzt. Die Entscheidung sei bereits am vergangenen Freitag gefallen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag mit. Über eine Wiederaufnahme der Ausbildung werde abhängig von der Lage entschieden. In der SPD werden Forderungen laut, das Mandat für den Einsatz nicht zu erneuern. mehr »
CDU-Politiker beschwören nach Rechtsruck in Österreich Kurs der Mitte
17.10.2017
Nach dem Rechtsruck in Österreich und enttäuschenden Wahlergebnissen im Bund und in Niedersachsen stemmen sich führende CDU-Politiker gegen einen Kursschwenk der Union. CDU-Vize Thomas Strobl lehnte in der "Rheinischen Post" einen Rechtsruck ab und sagte: "Wir müssen deutlich machen, dass wir die Partei der Mitte sind." Zugleich steckten Spitzenvertreter der Union mit inhaltlichen Forderungen den Kurs für die am Mittwoch beginnenden Jamaika-Sondierungen ab. mehr »
Kanzlerin: Haben Gestaltungsauftrag für gute Regierung im Bund
16.10.2017
Union, FDP und Grüne erwarten von der Niedersachsen-Wahl keine gravierenden Auswirkungen für das angestrebte Jamaika-Bündnis im Bund. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Montag in Berlin, sie könne keine Schwächung der CDU im Vorfeld der ab Mittwoch geplanten Gespräche erkennen. Die SPD sieht sich nach dem Sieg in Hannover in ihrem eingeleiteten Erneuerungskurs bestätigt. mehr »
Widersacher Söder kommt nicht in Jamaika-Sondierungsteam
16.10.2017
CSU-Chef Horst Seehofer kämpft in seiner Partei um das Heft des Handelns. Zuerst sollten die Gespräche in Berlin geführt werden und danach die Personalfragen der CSU geklärt werden, bekräftigte Seehofer am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München seinen bisherigen Fahrplan. Es müsse jetzt "auf Sicht" gefahren werden. Angesichts wiederholter Rücktrittsforderungen plädierten andere CSU-Politiker für Geschlossenheit. mehr »
Schwaches Ergebnis für die CDU - AfD zieht in 14. Landesparlament ein
15.10.2017
Drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl hat die SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil die Landtagswahl in Niedersachsen überraschend deutlich gewonnen. Die CDU mit Spitzenkandidat Bernd Althusmann fiel am Sonntag auf den zweiten Platz zurück. Der Wahlabend entwickelte sich allerdings zur Zitterpartie: Bis zum späten Abend war unklar, ob die bisherige rot-grüne Koalition ihre Mehrheit behält. Die AfD zieht in das 14. Landesparlament in Folge ein. mehr »
Mehrheit für Rot-Grün zunächst unklar - AfD zieht in Landtag ein
15.10.2017
Drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl hat die SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil die Landtagswahl in Niedersachsen überraschend deutlich gewonnen. Die CDU mit Spitzenkandidat Bernd Althusmann fiel dagegen am Sonntag auf den zweiten Platz zurück. Allerdings war laut Hochrechnungen zunächst unklar, ob die bisherige rot-grüne Koalition ihre Mehrheit behält. Die AfD zieht in das 14. Landesparlament in Folge ein. mehr »
CSU: Gespräche im Bund nach Wahl in Niedersachsen "nicht einfacher"
15.10.2017
Die möglichen Jamaika-Partner im Bund haben bei der Wahl in Niedersachsen Rückschläge hinnehmen müssen. CDU, FDP und Grüne bestritten am Sonntagabend aber gravierende Auswirkungen auf die am Mittwoch beginnenden Sondierungen in Berlin. Diese seien "unabhängig von diesem Landtagswahlergebnis", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber. FDP-Chef Christian Lindner sieht seine Partei trotz der Verluste in Niedersachsen "nicht geschwächt" für die Sondierungsgespräche. Die CSU zeigte sich dagegen alarmiert. mehr »
Grünen-Politiker Trittin hält dagegen Sondierungen nun für schwieriger
15.10.2017
Die an den Jamaika-Verhandlungen im Bund beteiligten Parteien sehen keine Auswirkungen der Niedersachsen-Wahl auf die anstehenden Sondierungsgespräche. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte am Sonntag in Berlin, die Gespräche würden unabhängig vom Ausgang der Wahl "sehr anstrengend und spannend", er freue sich aber darauf. FDP-Chef Christian Lindner sieht seine Partei trotz der Stimmenverluste "nicht geschwächt" für die Sondierungsgespräche. mehr »
Umfragen lassen knappes Rennen erwarten - SPD und CDU praktisch gleichauf
15.10.2017
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat in Niedersachsen am Sonntag die Wahl eines neuen Landtags begonnen. Knapp 6,1 Millionen wahlberechtigte Bürger sind aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Umfragen zufolge deutet alles auf einen knappen Ausgang hin, unterschiedliche Koalitionsoptionen kommen in Frage. mehr »
Sortieren nach
1 2 3 4 ... 48
Bundestagswahl im Video
Aus unserem Netzwerk
Tagesschau
Bundestagswahl bei Twitter