Aktuelles Thema

Bundestagswahl 2017

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt. 61,5 Millionen Wahlberechtigte waren an diesem Tag aufgerufen, über die Zusammensetzung des deutschen Parlaments - und damit auch über die Regierung in der kommenden Legislaturperiode zu entscheiden.

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Weltweit ist Hurrikan "Irma" meistgesuchter Begriff
13.12.2017
Die Fußballweltmeisterschaften sind den Deutschen wichtiger als die Bundestagswahl - darauf deutet zumindest ihr Suchverhalten im Internet hin. "WM Auslosung" war in Deutschland in diesem Jahr der meistgesuchte Begriff bei Google, die diesjährige Bundestagswahl stand auf dem zweiten Platz, wie der Suchmaschinenanbieter am Mittwoch bekanntgab. Auf den weiteren Plätzen rangierten in Deutschland die Begriffe "Wahlomat" und "iPhone 8". mehr »
42-Jähriger jüngster Regierungschef in Deutschland
13.12.2017
Der CDU-Politiker Michael Kretschmer ist zum neuen Ministerpräsidenten in Sachsen gewählt worden. Im Dresdner Landtag erhielt der 42-Jährige am Mittwoch im ersten Wahlgang die notwendige Stimmenmehrheit von CDU und SPD, allerdings votierten nicht alle Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für den neuen Regierungschef. Kretschmer tritt die Nachfolge von Stanislaw Tillich (CDU) an, der nach rund neun Jahren als Ministerpräsident zurücktrat. mehr »
CDU-Politiker Kretschmer stellt sich in Sachsen als Ministerpräsident zur Wahl
13.12.2017
Der CDU-Politiker Michael Kretschmer soll am Mittwoch (10.00 Uhr) im sächsischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Der 42-Jährige soll die Nachfolge von Stanislaw Tillich (CDU) antreten, der wegen der Wahlschlappe seiner Partei bei der Bundestagswahl seinen Rückzug ankündigte. Bei der Wahl Ende September war die CDU in Sachsen nur knapp zweitstärkste Kraft hinter der AfD geworden. mehr »
42-Jähriger soll am Mittwoch neuer Regierungschef von Sachsen werden
09.12.2017
Michael Kretschmer ist der neue Chef der sächsischen CDU. Die Delegierten eines Parteitags in Löbau stimmten am Samstag mit großer Mehrheit für den 42-Jährigen. Kretschmer tritt die Nachfolge des bisherigen Landesvorsitzenden und noch amtierenden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich an. Am Mittwoch soll Kretschmer dann im Dresdner Landtag auch zum neuen Regierungschef gewählt werden. mehr »
Europa, Soziales und Migration inhaltliche Schwerpunkte
08.12.2017
Die SPD hat eine neue Führungsmannschaft: Nach dem Vertrauensvotum für Parteichef Martin Schulz wählte der Parteitag am Freitag in Berlin Lars Klingbeil zum Generalsekretär sowie einen neuen Parteivorstand. Inhaltlich ging es ins Detail - mit Antragsberatungen besonders zu den Themen Europa, Arbeit und Soziales sowie Migration. mehr »
Sprachpfleger: Wendung bringt komplexen Sachverhalt "prägnant" auf den Punkt
08.12.2017
"Jamaika-Aus" ist das Wort des Jahres 2017. Auf dem zweiten und dritten Platz der jährlich von einer Jury erstellten Liste landeten "Ehe für alle" und "#MeToo", wie die Gesellschaft für deutsche Sprache (GFDS) am Freitag in Wiesbaden bekanntgab. Die Sprachpfleger wählen stets Wörter aus, die ihrer Meinung nach politische oder gesellschaftliche Diskussionen in besonderer Weise widerspiegeln oder prägen. mehr »
Mäßiges Ergebnis von 70,63 Prozent
08.12.2017
Der Digitalpolitiker Lars Klingbeil ist mit einem mäßigen Ergebnis zum neuen Generalsekretär der SPD gewählt worden. Klingbeil erhielt auf dem SPD-Parteitag in Berlin am Freitag eine Zustimmung von 70,63 Prozent. In seiner Rede hatte der 39-jährige Niedersachse die Partei zuvor auf einen Erneuerungskurs nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl eingeschworen. mehr »
Schulz mit rund 82 Prozent der Stimmen als Parteichef wiedergewählt
07.12.2017
In die Regierungsbildung kommt wieder Bewegung: Die SPD beschloss am Donnerstag auf einem Parteitag in Berlin, in Gespräche mit der Union einzutreten. Die Sozialdemokraten halten sich dabei aber alle Optionen offen. Parteichef Martin Schulz wurde mit knapp 82 Prozent der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt. mehr »
Gescheiterter Kanzlerkandidat spricht von "Vertrauensbeweis"
07.12.2017
Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter dem Rekordergebnis von 100 Prozent, das er bei seiner ersten Wahl an die SPD-Spitze im März erhalten hatte. Schulz sprach von einem "Vertrauensbeweis" und nahm die Wahl an. mehr »
Kühnert wirbt für Änderungsantrag des SPD-Nachwuchses
07.12.2017
Juso-Chef Kevin Kühnert hat den SPD-Parteitag aufgerufen, eine erneute große Koalition als Ergebnis der geplanten Gespräche mit der Union auszuschließen. "Wir fordern keinen revolutionären Akt ein", sagte Kühnert am Donnerstag in Berlin. "Wir fordern die Einhaltung eines politischen Beschlusses, für den es gute Gründe gab, dessen sachliche Grundlage unverändert bestehen geblieben ist." mehr »
SPD-Chef entschuldigt sich bei Delegierten für Anteil an Wahlniederlage
07.12.2017
Für ergebnisoffene Gespräche mit der Union und für die Umsetzung sozialdemokratischer Inhalte - nachdrücklich warnte SPD-Chef Martin Schulz auf dem Bundesparteitag am Donnerstag in Berlin davor, bestimmte Möglichkeiten der Regierungsbildung von vornherein auszuschließen. Er stellte sich damit gegen Forderungen vor allem von Jusos und Parteilinken, sich auf ein Nein zu einer großen Koalition festzulegen. mehr »
SPD-Parteichef wirbt um Vertrauen für Wiederwahl
07.12.2017
SPD-Chef Martin Schulz hat in seiner Parteitagsrede für "meinen Anteil an der Niederlage" bei der Bundestagswahl um Entschuldigung gebeten. "Ich kann die Uhr nicht zurückdrehen, aber ich möchte als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es besser machen", sagte Schulz, der sich am Donnerstag zur Wiederwahl stellt. "Dafür werbe ich heute um Euer Vertrauen." mehr »
Schneider warnt: Ansonsten steht die gesamte SPD-Führung zur Debatte
07.12.2017
Kurz vor Beginn des SPD-Parteitags haben führende Sozialdemokraten eindringlich für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung geworben. In dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl habe die SPD zurecht den Wählerauftrag "Ab in die Opposition!" gesehen, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil im ZDF-"Morgenmagazin". Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen gebe es aber eine neue Lage. mehr »
SPD-Spitze hofft auf Mehrheit für "ergebnisoffene" Gespräche mit der Union
06.12.2017
Eigentlich wollten die Sozialdemokraten auf dem Bundesparteitag ihren Erneuerungsprozess nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl vorantreiben - nun steht die Partei vor heftigen Debatten um eine Regierungszusammenarbeit mit der Union. SPD-Chef Martin Schulz hofft, dass ein Vorschlag der Parteispitze für "ergebnisoffene" Gespräche mit CDU und CSU am Donnerstag eine Mehrheit erhält. Kritiker einer möglichen Neuauflage einer großen Koalition planen Gegenanträge. mehr »
Miersch: "Die Erneuerung muss passieren"
06.12.2017
Angesichts der geplanten Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungszusammenarbeit pocht der linke Flügel der SPD auf eine Fortsetzung des Erneuerungskurses der Partei. "Die Erneuerung muss passieren", sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, Matthias Miersch, der Nachrichtenagentur AFP. Parteichef Martin Schulz hatte nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl eine inhaltliche, personelle und organisatorische Neuaufstellung der Sozialdemokraten versprochen. mehr »
Miersch sieht große Koalition aber kritisch und wirbt für Kooperationsmodell
06.12.2017
Trotz schwerer Bedenken gegen eine Neuauflage der großen Koalition lehnt der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, Matthias Miersch, eine vorzeitige Absage an ein Regierungsbündnis mit der Union ab. Den Ausschluss einer großen Koalition auf dem am Donnerstag beginnenden Parteitag würde er "für falsch halten", sagte Miersch der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings könne er sich vorstellen, "dass wir die Vorbehalte gegen eine erneute große Koalition in dem Beschluss noch deutlicher formulieren". mehr »
Söder soll Ministerpräsident werden - Seehofer will Parteichef bleiben
04.12.2017
Nach einem wochenlangen Machtkampf setzt die CSU auf ein Spitzenduo aus Horst Seehofer und Markus Söder. Der bayerische Finanzminister Söder soll Seehofer Anfang kommenden Jahres als Ministerpräsident ablösen und als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Herbst antreten, wie die CSU-Landtagsfraktion und der Parteivorstand am Montag einstimmig beschlossen. Seehofer soll aber Parteichef bleiben. mehr »
SPD-Spitze berät über weiteren Kurs bei Regierungsbildung
04.12.2017
Die SPD-Spitze berät am Montag über den Kurs der Partei bei der Regierungsbildung. Nach einem Treffen des SPD-Präsidiums (10.00 Uhr) kommt der Parteivorstand zusammen. Im Anschluss will sich Parteichef Martin Schulz öffentlich äußern. In den Gesprächen dürfte über einen Antrag für den am Donnerstag beginnenden Bundesparteitag zu möglichen Gesprächen mit der Union beraten werden. mehr »
Ex-Vorsitzende nennt Gauland Marionette des Thüringer Partei-Rechtsaußens
03.12.2017
Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht die AfD nach den Vorstandswahlen auf dem Parteitag in Hannover fest in der Hand des Rechtsaußenflügels um den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. "Jetzt vollzieht sich, was Björn Höcke schon immer angestrebt hat - mit Gauland eine zweite Marionette als Vorsitzenden zu haben", sagte Petry der "Bild"-Zeitung. Die AfD sei seit diesem Parteitag "jetzt faktisch in Höckes Hand". mehr »
56-Jähriger erhält auf Parteitag 72 Prozent
02.12.2017
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen ist für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt worden. Auf dem Parteitag in Hannover wurde der 56-Jährige mit 72 Prozent als einer von zwei Parteichefs gewählt. In seiner Bewerbungsrede betonte Meuthen mit Blick auf das nationalkonservative Lager um den Thüringer Björn Höcke: "Ich stehe zum Flügel, er ist ein integraler Bestandteil unserer Partei." mehr »
Weil für große Koalition - Dreyer sieht "Gemeinsamkeiten aufgebraucht"
02.12.2017
Der SPD steht auf ihrem Parteitag eine heftige Diskussion über ihren Kurs bei der Regierungsbildung bevor: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rief seine Partei auf, Verhandlungen über eine erneute große Koalition zuzustimmen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer warb dafür, über eine Minderheitsregierung nachzudenken. Und für Fraktionschefin Andrea Nahles ist auch die Option Neuwahlen "nicht vom Tisch". mehr »
Meuthen: "Politikspielchen" der anderen nutzen der AfD
02.12.2017
Begleitet von massiven Protesten berät die AfD auf ihrem Parteitag in Hannover über eine neue Spitze und die künftige Ausrichtung der Partei. AfD-Chef Jörg Meuthen sagte am Samstag, die AfD gehe "mit Stolz und großem Selbstbewusstsein" aus dem Wahljahr 2017. Meuthen stellt sich zur Wiederwahl, Streit gab es im Vorfeld um den Ko-Vorsitzenden. Ein Antrag, auch eine Einzelspitze zu ermöglichen, fand keine Mehrheit. mehr »
Sitzblockaden und Demonstrationen am Tagungsort
02.12.2017
Die AfD ist erstmals nach ihrem Einzug in den Bundestag zu einem Parteitag zusammengekommen. Der Kongress begann mit fast einstündiger Verspätung, da Demonstranten am Samstagmorgen die Zufahrtswege zum Tagungsort in Hannover blockierten. Auf dem zweitägigen Parteitag soll die AfD-Spitze neu gewählt werden. mehr »
AfD kommt zu Parteitag in Hannover zusammen - Parteispitze wird neu gewählt
02.12.2017
Die AfD kommt erstmals nach ihrem Einzug in den Bundestag am Samstag (10.00 Uhr) zu einem Parteitag zusammen. Auf der Tagesordnung des zweitägigen Kongresses in Hannover steht unter anderem die Wahl einer neuen Parteispitze. Seit dem Rückzug von Frauke Petry nach der Bundestagswahl ist Jörg Meuthen alleiniger Parteivorsitzender. Seine Wiederwahl gilt als gesichert. Streit gab es im Vorfeld darüber, wer mit ihm eine Doppelspitze bilden könnte. mehr »
Deutsches Rotes Kreuz wählt neues Präsidium - Gerda Hasselfeldt kandidiert
01.12.2017
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) wählt am Freitag aller Voraussicht nach die frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Gerda Hasselfeldt zur neuen Präsidentin. Hasselfeldt ist bei der Bundesversammlung der Hilfsorganisation in Berlin (11.30 Uhr) die einzige Kandidatin für die Nachfolge des scheidenden DRK-Präsidenten Rudolf Seiters. mehr »
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