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Corona in Deutschland
29.11.2020
Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Weihnachten waren auch international in die Kritik geraten. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier rechtfertigt die Pläne nun. mehr »
Bundesjustizministerin
29.11.2020
Sowohl die Auflagen als auch die staatlichen Hilfen in der Corona-Krise sind immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Die Justizministerin sieht eine enge Verknüpfung. mehr »
Corona
28.11.2020
Die ersten Zulassungen für Impfstoffe gegen das Coronavirus rücken in greifbare Nähe. Wenn es so weit ist, soll alles möglichst schnell gehen. Der Städtetag macht Druck. mehr »
Neue Vorsitzende
28.11.2020
Die Berliner SPD hat zwei neue Vorsitzende. Neuer Star ist Franziska Giffey. Nach der Müller-Ära soll sie zusammen mit Raed Saleh für frischen Wind sorgen - und für einen Wahlsieg. mehr »
Bundeskongress
28.11.2020
Kevin Kühnert hat den Jusos ein Gesicht gegeben - und ihnen bei der SPD Gehör verschafft. Jetzt hört er auf, für eine Karriere im Bundestag. Seinem Verband gibt er einen Rat mit. mehr »
Corona-Krise
28.11.2020
Die Taxiunternehmen leiden unter der Krise. In einem Brief an zwei Bundesminister malen sie ein düsteren Szenario. mehr »
Umfrage
28.11.2020
In der Corona-Krise spricht sich in einer Umfrage in Deutschland eine große Mehrheit dafür aus, die europäischen Skigebiete nicht zu öffnen. Auch viele Politiker sind für Verbote. mehr »
Widerstand gegen Ministerin
28.11.2020
Die Bundesgerichte sind sehr vornehme Adressen im Rechtsstaat, der Umgangston entsprechend höflich. Derzeit rumort es gewaltig hinter den Kulissen, die Bundesjustizministerin hat Ärger. mehr »
"heute-show" entlarvt Querdenker-Irrsinn: "Da marschieren Heilpraktiker neben Sieg-Heil-Praktikern"
28.11.2020
"Hosianna! Weihnachten ist genehmigt!", verkündete Oliver Welke in der "heute-show" (ZDF). Aber angesichts politischer Ratlosigkeit und querdenkerischem Wahn sind die Aussichten trotzdem nicht allzu rosig. Auch nicht für die Grünen, die sich einer bitteren Erkenntnis stellen müssen. mehr »
"In jedem Einzelfall prüfen"
27.11.2020
Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer. mehr »
Niedrigere Gebühren
27.11.2020
Eine Rechnung geht schnell unter. Wer auch auf Mahnungen nicht reagiert, muss damit rechnen, dass früher oder später Mitarbeiter eines Inkasso-Unternehmens auf der Matte stehen. Für diesen Fall gibt es bald neue Vorschriften. mehr »
Vor dem Digitalgipfel
27.11.2020
Corona verschafft Online-Plattformen wie Essenslieferdiensten einen Boom. Doch bei manchen digitalen Marktplätzen werden Beschäftigte nach Wildwestmanier behandelt. Neue Regeln sollen helfen. mehr »
"Schwere Mängel"
27.11.2020
Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie sich mühsam geeinigt hatten. Dessen Qualität will die Opposition nun von höchster Stelle überprüfen lassen. mehr »
Olympia-Jahr 2021
27.11.2020
Aufatmen bei Athleten, Vereinen, Verbänden: Der durch Corona gelähmte Sport bekommt im nächsten Jahr mehr Geld. Der Bund stockt seine Förderung für 2021 immerhin um 14 Millionen Euro auf. Auch Profiligen und Großveranstaltungen profitieren von den neuen Finanzspritzen. mehr »
Gegen Unternehmenspleiten
27.11.2020
Gaststätten, Restaurants und Kultureinrichtungen müssen weiter geschlossen bleiben. Eine "Welle von Unternehmenspleiten" droht. Für den Dezember steht die Höhe der Hilfen nun fest. mehr »
Landrat unter Polizeischutz
27.11.2020
Die Corona-Sorgen im Landkreis Hildburghausen, dem bundesweiten Corona-Hotspot, werden nicht geringer. Der Landrat erhält nach Drohungen Polizeischutz. Und die aufsehenerregende Demonstration vom Mittwochabend gibt noch immer Rätsel auf. mehr »
Viele Ausnahmen
27.11.2020
Massenhafte Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen ließen im Frühjahr die Alarmglocken schrillen. Schnell folgte ein Gesetz gegen Ausbeutung. Doch das lag dann vorerst auf Eis - nun soll es kommen. mehr »
Freiheit oder Zwang
27.11.2020
Um Corona zu bezwingen, sollen in kürzester Zeit möglichst viele Menschen geimpft werden. Machen freiwillig genug mit oder soll der Staat seine Bürger dazu verpflichten? In Deutschland ist das ein sensibles Thema - in anderen Ländern ist die Impfpflicht ganz normal. mehr »
Finanzielle Unterstützung 2021
27.11.2020
Die Profiligen im Basketball, Eishockey oder Handball können auch 2021 mit finanzieller Unterstützung vom Bund rechnen. Es sollen nicht nur weitere 200 Millionen Euro vom 1. Januar bis 30. Juni an Corona-Soforthilfe hinzukommen. mehr »
Bayerische Quarantänepflicht für Tagesausflüge
27.11.2020
Die Lungenkrankheit Covid-19 hat weltweit Tote gefordert. Die Behörden wollen die Verbreitung stoppen. Welche Maßnahmen betreffen Wohnmobilisten und Reisen? Alles über Reisewarnungen, Risikogebiete und Quarantäne. mehr »
"Gewisse Unbekannte"
27.11.2020
Weihnachten ist ein Fest in Privatheit, ob sich die Menschen an Kontaktbeschränkungen halten, bleibt in der Familie. Der Politik bleibt nicht viel mehr als der Appell ans Gewissen. mehr »
Kritik an neuen Beschlüssen
26.11.2020
Die Infektionszahlen bleiben auf einem hohen Niveau. Deswegen ziehen Bund und Länder nun die Zügel an. Lässt sich eine Trendumkehr erreichen? mehr »
Südthüringen
26.11.2020
Im bundesweit schlimmsten Corona-Hotspot in Hildburghausen ziehen einige hundert Menschen gegen den Lockdown auf die Straße. Sie singen "Oh, wie ist das schön!" und sorgen damit vielfach für Fassungslosigkeit. mehr »
Schwierige Reformdebatte
26.11.2020
Muss die Nato umfassend reformiert werden? Und wenn ja, wie? Frankreichs Präsident Macron hat mit seinem "Hirntod"-Attest eine intensive Debatte losgetreten. Jetzt liegen konkrete Vorschläge zur Stärkung des Bündnisses auf dem Tisch - und die haben es in sich. mehr »
Bund-Länder-Treffen
25.11.2020
Die Menschen sollen sich weiter in Geduld üben. Und auch an Weihnachten vorsichtig bleiben. Mit ihrem Beschluss stimmen die Kanzlerin und die Länderchefs die Deutschen auf einen schwierigen Jahresabschluss ein. mehr »
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