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Cecilia Malmström

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Beschwerde bei der WTO eingelegt - Auch Kanada und Mexiko planen Gegenzölle
01.06.2018
Nach Inkrafttreten der US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium hat die EU ihre Gegenoffensive gestartet. Die Europäer legten am Freitag bei der Welthandelsorganisation WTO in Genf offiziell Beschwerde ein und trieben die Vorbereitung von Gegenzöllen auf US-Waren voran. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström warnte US-Präsident Donald Trump davor, auch Strafzölle auf europäische Autos zu verhängen. mehr »
Kanzlerin sieht in Strafzöllen Bruch der WTO-Regeln
31.05.2018
Im Falle einer Verhängung von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium wird die Europäische Union nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "klug, entschieden und gemeinsam" antworten. "Wir haben das Ziel bekräftigt, dass wir Ausnahmen wollen von diesen Zöllen, Gespräche auf bestimmter Basis angeboten", sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa in Lissabon. mehr »
Ankündigung bereits am Donnerstag möglich
30.05.2018
US-Präsident Donald Trump bereitet einem Medienbericht zufolge die Verhängung der Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa vor. Eine Einigung in letzter Minute sei zwar möglich, aber unwahrscheinlich, berichtete das "Wall Street Journal" am Mittwoch unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Kreise. Trump könne die Zölle bereits am Donnerstag verkünden, hieß es. mehr »
Sorgen nach Gespräch mit US-Minister Ross "nicht entkräftet"
30.05.2018
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht im Handelsstreit mit den USA keinen Durchbruch. Ein Gespräch mit US-Handelsminister Wilbur Ross am Rande der OECD-Ministerrats am Mittwoch habe seine Sorgen "nicht entkräftet", sagte Altmaier in Paris. Die Entscheidung liege nun in den Händen von US-Präsident Donald Trump. Mögliche Zölle auf Autos waren nach seinen Worten bei dem Gespräch mit Ross kein Thema. mehr »
Washington bevorzugt bilaterale Gespräche
30.05.2018
Inmitten des Handelsstreits mit der EU haben die USA langwierige Diskussionen bei multilateralen Gesprächen moniert. Washington bevorzuge "bilaterale" Verhandlungen, sagte US-Handelsminister Wilbur Ross am Mittwoch beim Forum der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris. mehr »
Le Maire wiederholt mögliches Zugeständnis an USA im Handelsstreit
30.05.2018
Im Handelsstreit mit den USA befürwortet Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO). "Diese Organisation ist nötig und muss völlig neugedacht werden", sagte er am Mittwoch beim Forum der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris. Damit wiederholte er das Angebot eines möglichen Zugeständnisses der EU an US-Präsident Donald Trump, um Strafzölle zu verhindern. mehr »
Altmaier will bei Pariser Treffen mit US-Minister Ross beraten
30.05.2018
Mit mahnenden Worten hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vor einer weiteren "Eskalation" im Handelsstreit mit den USA gewarnt. Schon jetzt hätten die Spannungen vielerorts das "Vertrauen der Unternehmen beschädigt" und die Konsequenzen wären bei Gegenmaßnahmen noch gravierender, sagte Generalsekretär Angel Gurría am Mittwoch beim OECD-Treffen in Paris. Dort wollte sich auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) um eine Entschärfung des Konflikts bemühen. mehr »
Altmaier und Malmström wollen bei OECD-Treffen mit US-Minister Ross beraten
30.05.2018
Der EU-Handelspolitiker Bernd Lange (SPD) sieht wenig Chancen für eine Einigung im Handelsstreit zwischen der EU und den USA. Er gehe nicht davon aus, dass sich US-Präsident Donald Trump "überzeugen lässt", sagte er am Mittwoch dem Sender SWR. In Paris beginnt am Nachmittag ein Treffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), dabei soll es auch um den Handelsstreit gehen. mehr »
Wirtschaftsminister setzt auf Gespräche mit Ross in Paris
28.05.2018
Im Konflikt um US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium hofft Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf eine Lösung in letzter Minute. "Wir sind am Beginn einer entscheidenden Woche", sagte Altmaier am Montag beim Treffen der EU-Wettbewerbsminister in Brüssel. Die Bundesregierung werde die nächsten Tage nutzen, "um über einen Deal zu sprechen, der im Interesse beider Seiten ist". mehr »
"Trump bedroht mit Handelspolitik Arbeitsplätze im eigenen Land"
25.05.2018
Die Pläne der Regierung von US-Präsident Donald Trump für eine Erhöhung der Einfuhrzölle auf Autos sorgt in der deutschen Wirtschaft weiter für scharfe Kritik. "Autoimporte gefährden nicht die nationale Sicherheit der USA", sagte der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Stattdessen entstünden den USA nur Nachteile durch ihre eigene Politik. mehr »
EU warnt Italiens Populisten vor Haushalts-Abenteuern nach Regierungsübernahme
22.05.2018
Italiens Präsident Sergio Mattarella hat offenbar Vorbehalte gegen die Ernennung des parteilosen Jura-Professors Guiseppe Conte zum Regierungschef einer Koalition aus Populisten und Rechtsextremen. Mattarella zweifle daran, ob sich der Politik-Neuling gegen die Chefs der beiden künftigen Koalitionspartner - die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rassistische Lega - behaupten könne, berichteten italienische Medien am Dienstag unter Berufung auf das Präsidialamt. Eine Entscheidung über den Personalvorschlag traf Mattarella zunächst nicht, sie soll frühestens am Mittwoch nach weiteren Konsultationen fallen. mehr »
Altmaier will "Handelskrieg" verhindern
22.05.2018
EU-Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström sieht eine weitere Ausnahme für Europa bei den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium mit Skepsis. Sie sei "offen gesagt nicht sicher", ob die jüngsten EU-Angebote ausreichten, um dies zu gewährleisten, sagte Malmström am Dienstag nach einem Treffen der EU-Handelsminister in Brüssel. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will weiter alles daran setzen, einen "Handelskrieg" mit den USA zu verhindern. mehr »
Sonderbehandlung für Agrar-Sektor vorgesehen
22.05.2018
Die Mitgliedstaaten der EU haben die EU-Kommission beauftragt, mit Australien und Neuseeland über Freihandelsabkommen zu verhandeln. Die Entscheidung sei "eine erneute Botschaft an die Welt, dass die EU sich zu Offenheit, freiem Handel und internationaler Zusammenarbeit bekennt", erklärte am Dienstag der bulgarische Wirtschaftsminister Emil Karanikolow, dessen Land derzeit den Vorsitz im Rat der EU innehat. mehr »
Bundeswirtschaftsminister: Ausnahme der EU von US-Strafzöllen "noch erreichbar"
22.05.2018
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat hinsichtlich der drohenden US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium eine Verständigung mit den USA gefordert. Es seien "konkrete Gespräche" mit Washington nötig, um einen "Handelskrieg" zu vermeiden, sagte Altmaier am Dienstag beim Treffen der EU-Außenhandelsminister in Brüssel. Die vorläufige Ausnahme der EU von den Strafzöllen der USA auf Stahl und Aluminium läuft am 1. Juni aus. mehr »
Brüssel verlangt vollständige Befreiung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium
04.05.2018
Die EU ist nach Aussagen ihrer Handelskommissarin Cecilia Malmström offen für ein "eingeschränktes" Handelsabkommen mit den USA. Voraussetzung sei allerdings eine vollständige Befreiung er EU von den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium, sagte Malmström in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Ein eingeschränktes Abkommen sei "das Einfachste, falls wir schnell Ergebnisse wollen", erklärte die EU-Kommissarin. mehr »
Trump will bis Dienstag über mögliche weitere Ausnahmen für die EU entscheiden
30.04.2018
Kurz vor dem möglichen Ende der Schonfrist für die Europäische Union bei den US-Strafzöllen hat sich die Bundesregierung noch einmal energisch für Verhandlungen eingesetzt. "Wir müssen weiter verhandeln, ganz egal, was morgen geschieht", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Montag im Deutschlandfunk. EU-Kommissar Günther Oettinger schlug ein neues Zoll-Abkommen der EU mit den USA vor - eine Art "TTIP Light". mehr »
CDU-Politiker: Dürfen uns nicht den Protektionismus von Trump zu eigen machen
29.04.2018
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat sich dagegen ausgesprochen, im Falle von US-Strafzöllen auf europäische Produkte auf Vergeltung zu setzen. Er hielte es "nicht für klug", wenn die EU ihrerseits Strafzölle auf bestimmte Produkte aus den USA verhängten, sagte Röttgen am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Wir sollten uns den Ansatz von Donald Trump eben nicht zu eigen machen", sagte er. mehr »
Merkel stimmt mit Macron und May Gegenmaßnahmen ab
29.04.2018
Angesichts der nahenden Entscheidung von US-Präsident Donald Trump über Strafzölle wächst in der Europäischen Union die Sorge vor einem Handelskrieg. Sollte die EU nicht dauerhaft von den US-Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen werden, will sie entschlossene Gegenmaßnahmen treffen. Diese Haltung stimmte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Wochenende in Telefonaten mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britischen Premierministerin Theresa May ab. mehr »
Handelskommissarin Malmström setzt zugleich auf Verhandlungen mit Washington
28.04.2018
Die EU-Kommission bereitet sich auch nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington weiter darauf vor, auf mögliche US-Zölle auf Stahl und Aluminium mit Strafmaßnahmen zu reagieren. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström machte gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" deutlich, sie setze aber zugleich auf Verhandlungen mit Washington: "Im Augenblick liegt unsere Priorität bei einem Dialog auf hoher Ebene." mehr »
Rund 20 Jahre alte Regelung soll bis Ende des Jahres modernisiert sein
22.04.2018
In einem Klima wachsender Spannungen im Welthandel haben sich die Europäische Union und Mexiko im Grundsatz auf ein erneuertes Freihandelsabkommen geeinigt. In einer gemeinsamen Erklärung vom Samstag hieß es, die Überarbeitung des derzeit gültigen Freihandelsabkommen stehe grundsätzlich. Es gehe nun nur noch um "technische Fragen" und juristische Feinarbeit, die bis Ende des Jahres abgeschlossen sein sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte am Abend bei der Eröffnung der Hannover Messe die Bedeutung multilateralen Handelns. mehr »
Teilnahme an G20-Sitzung und Gespräche mit US-Regierung
19.04.2018
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist am Mittwochabend (Ortszeit) zu einem zweitägigen Besuch in Washington eingetroffen. Scholz will in der US-Hauptstadt an einem Treffen der G20-Staatengruppe teilnehmen, das am Rande der Frühjahrstagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank stattfindet. Außerdem stehen bilaterale Gespräche mit Vertretern der US-Regierung auf seinem Programm. mehr »
Wirtschaftsminister erwartet "sehr harte Verhandlungen" über fairen Kompromiss
26.03.2018
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) strebt im Handelsstreit mit den USA eine "einvernehmliche Lösung" statt eines lang dauernden Rechtsstreits an. "So viel Zeit haben wir nicht", sagte Altmaier der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. Bei einem Handelskrieg stünden "weltweit einige Millionen Arbeitsplätze auf dem Spiel, einige tausend auch in Deutschland", sagte Altmaier. mehr »
Altmaier will Gespräche mit USA rasch fortsetzen - EU-Gipfel berät über Reaktion
23.03.2018
Die EU bleibt vorerst von den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium verschont. US-Präsident Donald Trump billigte am Donnerstag Ausnahmen für die Europäische Union und andere wichtige Handelspartner. Zwischen Washington und Peking spitzt sich der Handelsstreit hingegen zu. Trump kündigte gegen China umfassende neue Strafzölle an. Die EU will am Freitag auf die jüngsten Entwicklungen reagieren. mehr »
Trump verschärft zugleich den Handelskonflikt mit China
22.03.2018
Der Handelsstreit zwischen den USA und Europa ist vorerst entschärft - zwischen Washington und Peking spitzt er sich hingegen zu. Die EU bleibt vorerst von den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium verschont, wie die US-Regierung am Donnerstag mitteilte. Gegen China kündigte US-Präsident Donald Trump umfassende neue Strafzölle an. Damit schürte er erneut die Ängste vor einem Handelskrieg, der die gesamte Weltwirtschaft in Mitleidenschaft ziehen könnte. mehr »
Malmström geht von Empfehlung von Ausnahme durch Ross aus
22.03.2018
Die EU erwartet, dass US-Präsident Donald Trump am Donnerstag Klarheit über mögliche Ausnahmen bei den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium schafft. Sie gehe davon aus, dass Trump am Nachmittag US-Zeit "eine Ankündigung zu möglichen Ausnahmen machen wird", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag vor dem EU-Parlament in Brüssel. "Wir erwarten, dass wir auf dieser Liste stehen, wissen es aber nicht sicher." mehr »
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