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Cem Özdemir

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"Bild": AfD legt zwei Punkte zu - Auch Grüne gewinnen hinzu
23.09.2017
Laut einem letzten Insa-Meinungstrend vor der Bundestagswahl verlieren die Unionsparteien und die SPD an Zustimmung. Wie die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe) berichtet, kommen CDU/CSU auf 34 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte weniger. Die SPD verliert demnach einen Prozentpunkt und kann mit 21 Prozent rechnen. Linke (elf Prozent) und FDP (neun Prozent) halten ihre Ergebnisse vom vergangenen Wochenende. mehr »
Parteien werben bis zuletzt um Wählerstimmen
22.09.2017
Die Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gehen als klare Favoriten in die Bundestagswahl am Sonntag. Letzte Umfragen bestätigten am Freitag den großen Vorsprung von CDU und CSU, die aber mit Verlusten gegenüber dem Ergebnis von 2013 rechnen müssen. Die SPD könnte ein historisch schlechtes Resultat einfahren, die AfD aus dem Stand als drittstärkste Kraft in das Parlament einziehen. mehr »
Özdemir warnt vor EM-Vergabe an die Türkei
20.09.2017
Grünen-Chef Cem Özdemir warnt vor der Vergabe der Fußball-EM 2024 an die Türkei. mehr »
Beide Parteien schließen Jamaika-Bündnis nicht aus
17.09.2017
Eine Woche vor der Bundestagswahl haben sich FDP und Grüne ein Fernduell im Rennen um Platz drei geliefert. Beide Parteien schlossen auf Parteitagen am Sonntag in Berlin nicht aus, nach der Wahl in einem Dreierbündnis mit der Union zusammenzugehen. Inhaltlich bauten sie aber hohe Hürden für eine sogenannte Jamaika-Koalition auf. mehr »
Jamaika-Bündnis wird in Parteitagsbeschluss aber nicht ausgeschlossen
17.09.2017
Mit einer klaren Abgrenzung von der FDP ziehen die Grünen in den Wahlkampfendspurt: Eine Regierung von Liberalen und Union bedeute "sozialen und ökologischen Rückschritt", heißt es in einem am Sonntag auf dem Wahlparteitag in Berlin gefassten Beschluss. Die Partei bekräftigte aber ihre Bereitschaft, auch über ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP zu sprechen. mehr »
Lindner: "Die Grünen haben die FDP zum Staatsfeind Nummer eins erklärt"
16.09.2017
Vor den Parteitagen von Grünen und FDP gehen die beiden Parteien weiter auf Distanz zueinander. Die FDP mit ihren Positionen tue Deutschland nicht gut, sagte Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir. FDP-Chef Lindner betonte: "In der Einwanderungs-, Energie- oder Steuerpolitik haben wir gegenteilige Vorstellungen." mehr »
Linke und Grüne fordern härteren Kurs gegen Erdogan
16.09.2017
Im Konflikt mit der Türkei um dort inhaftierte Deutsche setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf wirtschaftlichen Druck. "Wir werden unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei weiter zurückfahren müssen und Projekte auf den Prüfstand stellen", um die Freilassung der Gefangenen zu erreichen, sagte Merkel der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe). Die Kommunikation mit der Regierung in Ankara will sie aber nicht abbrechen. mehr »
SPD-Kanzlerkandidat Schulz fordert Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz
15.09.2017
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat massive Kritik ausgelöst mit der Forderung, wieder "stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen". "Wer so redet, muss sich vorwerfen lassen, ein Rechtsextremer zu sein", kritisierte Justizminister Heiko Maas (SPD) am Freitag. "Immer offener zeigt sich das rechtsradikale Gesicht der AfD." SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz forderte eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. mehr »
Parteiübergreifend Trauer und Respekt
12.09.2017
Er war ein Bewahrer und Modernisierer, ein Polemiker und Versöhner: Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ist tot. Er starb im Alter von 87 Jahren, wie die CDU am Dienstag mitteilte. Politiker aller Parteien würdigten ihn als außergewöhnliche Persönlichkeit. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte: "Er wird mir auch ganz persönlich sehr fehlen." mehr »
Verkehrsministerium weist Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern zurück
11.09.2017
Private Autobahnbetreiber haben offenbar mehr Einnahmen aus der Lkw-Maut erhalten, als ihnen zusteht. Dem Bund seien dadurch in den vergangenen knapp zwei Jahren Mittel "in zweistelliger Millionenhöhe" entgangen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Montag unter Berufung auf Regierungskreise. Das Bundesverkehrsministerium von Minister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte, es gehe davon aus, mit den Betreibern eine Lösung zu finden; zu Belastungen für den Steuerzahler komme es nicht. mehr »
FDP-Chef verschärft Ton gegenüber Grünen
11.09.2017
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen nach eigener Darstellung abgeschrieben. "Ich glaube nicht mehr an ein Jamaika-Bündnis", sagte Lindner der "Berliner Zeitung" vom Montag und verschärfte damit seinen Ton gegenüber den Grünen. Vergangene Woche hatte er gesagt, für ein Jamaika-Bündnis fehle ihm die "Fantasie". mehr »
Ankara mahnt Türken in Deutschland zu Vorsicht
10.09.2017
Die türkischen Warnungen für Deutschland-Reisen haben zu neuer Verstimmung zwischen Berlin und Ankara geführt. Deutsche Politiker kritisierten am Sonntag die Hinweise des türkischen Außenministeriums scharf. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nannte sie auf Twitter einen "schlechten Witz". Ankara hatte zuvor Türken vor "rassistischen und ausländerfeindlichen Aggressionen" in Deutschland gewarnt. mehr »
Initiative: Rund 800 Teilnehmer bei Solidaritätsaktion für inhaftierten Journalisten
10.09.2017
Solidaritätsaktion für den in der Türkei inhaftierten Deniz Yücel: Mit einem Autokorso zum Kanzleramt und einer Kundgebung haben anlässlich des Geburtstags von Yücel am Sonntag in Berlin mehrere hundert Menschen an das Schicksal des Jornalisten erinnert. Nach Angaben der Initiatoren vom Freundeskreis #FreeDeniz beteiligten sich rund 800 Unterstützer an der Kundgebung und mehr als 160 Fahrzeuge am Autokorso. Auch eine Geburtstagstorte wurde verteilt. mehr »
Umweltministerium räumt dringenden Handlungsbedarf ein - auch bei der Kohle
07.09.2017
Deutschland droht seine Klimaziele für 2020 drastisch zu verfehlen. Ohne zusätzliche Maßnahmen dürfte nach einer am Donnerstag veröffentlichten Studie von Agora Energiewende bis dahin lediglich eine Minderung des Treibhausgasausstoßes um 30 bis 31 Prozent erreicht werden. Die Bundesregierung war bislang von etwa minus 35 Prozent verglichen mit 1990 ausgegangen. Wiederholt zugesagt wurde sogar eine Reduzierung um mindestens 40 Prozent. mehr »
Partei wirft Verkehrsminister Dobrindt bei Infrastruktur "Stillstandspolitik" vor
07.09.2017
Viele Bahnbrücken in Deutschland sind nach Informationen der Grünen in einem maroden Zustand. Landesweit seien 1100 Brücken "so stark beschädigt, dass nur noch ein Abriss und Neuaufbau vertretbar" sei, erklärte die Bundestagsfraktion der Partei am Donnerstag nach einer Auswertung von 16 Kleinen Anfragen zum Stand der rund 25.700 Eisenbahnbrücken im Land. Am schlechtesten ist die Lage demnach in Brandenburg, gefolgt von Berlin. mehr »
Schlagabtausch über Verteidigungsausgaben
05.09.2017
Die Kanzlerin präsentierte sich entschlossen, die SPD angriffslustig und die Opposition höchst unzufrieden mit der Regierungsarbeit: Zum letzten Mal vor der Wahl in drei Wochen diskutierte der Bundestag am Dienstag über die Lage in Deutschland. Begleitet wurde der politische Schlagabtausch von Mahnungen, sich für Fairness und Anstand in der Politik einzusetzen - und von den Abschiedsworten scheidender Abgeordneter. mehr »
Im TV-Fünfkampf Kontroversen zu Flüchtlingen, Mietpreisbremse und Diesel
05.09.2017
Mehr Schwung und direkte Debatten als im TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat es einen Tag später im TV-"Fünfkampf" der kleineren Parteien gegeben. In der ARD-Sendung durften sich die Kontrahenten aus Linkspartei, Grünen, CSU, FDP und AfD am Montagabend sogar gegenseitig Fragen stellen. Heftig gerungen wurde etwa um die Themen Flüchtlinge, Sozialpolitik und schmutzige Diesel-Abgase. mehr »
Wagenknecht spricht von "Kuschelrunde" - Seehofer warnt Union vor Übermut
04.09.2017
Nach dem TV-Duell von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz haben Linke und Grüne den Regierungsparteien vorgeworfen, auf eine Neuauflage der großen Koalition zuzusteuern. Der am Sonntagabend ausgestrahlte Schlagabtausch sei eigentlich kein Duell gewesen, sondern eine "großkoalitionäre Therapieveranstaltung", sagte Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch am Montag in Berlin. CSU-Chef Horst Seehofer warnte die Union vor verfrühter Siegesgewissheit, bei der SPD gab es Kritik am Format der Sendung. mehr »
Schulz attackiert Merkel - Lindner die Kanzlerin und den Kandidaten
04.09.2017
Im niederbayerischen Abensberg haben sich die Parteien knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl am Montag einen Schlagabtausch geliefert. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Fernsehduell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz der Kanzlerin Rückwärtsgewandtheit vor. "Es gibt jemanden, der will die Vergangenheit verwalten, das ist Angela Merkel - es gibt jemanden, der will die Zukunft gestalten, der heißt Martin Schulz", sagte Schulz in seiner Bierzeltrede. mehr »
Özdemir: Nix zu Klima, Bildung, Digitalisierung
04.09.2017
Spitzenpolitiker der Opposition im Bundestag sowie der FDP haben sich nach dem TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz enttäuscht geäußert. "Über 60 Minuten TV-Duell - Nix zu Klima, nix zu Bildung, nix zu Digitalisierung. Wann geht's eigentlich mal um die Zukunft?", schrieb Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir nach der Sendung am Sonntagabend im Internetdienst Twitter. mehr »
"TV-Fünfkampf" mit Vertretern kleinerer Parteien zur Bundestagswahl
04.09.2017
Nach dem Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz treffen am Montag (ARD, 20.15 Uhr) in einem "TV-Fünfkampf" Vertreter kleinerer Parteien aufeinander. Dabei stellen sich die Spitzenkandidaten von Grünen, FDP, CSU, Linken und AfD den Fragen zweier Moderatoren. Dabei sind Cem Özdemir (Grüne), Sahra Wagenknecht (Linke), Christian Lindner (FDP), Joachim Herrmann (CSU) und Alice Weidel (AfD). mehr »
Peinliche Panne bei der SPD: Schulz schon im Voraus zum Sieger erklärt
03.09.2017
Das Fernsehduell von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat einer Umfrage zufolge Einfluss auf die Wahlentscheidung. In einer Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" gaben 30 Prozent der Befragten an, sie gehen von einem sehr starken oder "eher starken" Einfluss aus. Nur 14 Prozent sehen gar keinen Einfluss. Als Folge einer peinlichen Panne erklärte die SPD Schulz schon im Voraus zum Sieger - für CDU-Vize Armin Laschet eine "Dämlichkeit". mehr »
Schulz fordert Konsequenzen nach neuerlicher Verhaftung von Deutschen
01.09.2017
Nach der Inhaftierung von zwei weiteren deutschen Staatsbürgern in der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine entschiedene Reaktion Deutschlands angekündigt. "Für mich kommen weitere Verhandlungen über eine Erweiterung der Zollunion unter diesen Umständen nicht in Frage", sagte Merkel am Freitag in Nürnberg. Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach sich für eine Aussetzung der Gespräche aus. Der genaue Hintergrund der beiden Festnahmen am Flughafen von Antalya war zunächst unklar. mehr »
Kanzlerin Merkel baut Vorsprung vor SPD-Herausforderer Schulz wieder aus
01.09.2017
Drei Wochen vor der Bundestagswahl kommen Union und FDP dem jüngsten ZDF-"Politbarometer" zufolge auf eine knappe Mehrheit. Laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage wären zudem eine große Koalition und ein sogenanntes Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen möglich. Die Union bleibt klar stärkste Kraft, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) baut im direkten Vergleich ihren Vorsprung vor SPD-Herausforderer Martin Schulz aus. mehr »
Kritik an Innenminister von Linken und Grünen
31.08.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will sich nach der Bundestagswahl für eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus einsetzen. Die Ankündigung von de Maizière in der "Heilbronner Stimme" stieß am Donnerstag auf scharfe Kritik bei Linken, Grünen und der Organisation Pro Asyl. Bis März 2018 gilt eine Sperre für den Familiennachzug für Flüchtlinge mit dem eingeschränkten Status des subsidiären Schutzes. mehr »
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