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Cem Özdemir

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Grünen-Politiker: "Diese Hasenfüßigkeit erschließt sich mir nicht"
19.02.2018
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat Deutschland aufgefordert, "selbstbewusster" gegenüber der Türkei aufzutreten. "Diese Hasenfüßigkeit erschließt sich mir nicht", sagte Özdemir am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Mit Blick auf die Freilassung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft sagte er, die Türkei erhoffe sich offensichtlich, dass ihre Isolation durch Deutschland durchbrochen werde. Die Türkei sei isoliert, die Wirtschaft liege darnieder. mehr »
Grünen-Politiker von türkischer Delegation als "Terrorist" bezeichnet
18.02.2018
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir ist am Samstag vorübergehend unter Polizeischutz gestellt worden, nachdem er auf der Münchner Sicherheitskonferenz von türkischer Seite offenbar als "Terrorist" bezeichnet worden war. Bei einer Begegnung am Tagungsort habe die türkische Delegation seine Anwesenheit mit erkennbarem Missmut quittiert, sagte der frühere Grünen-Chef am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Er will den Fall nicht auf sich beruhen lassen. mehr »
Özdemir warnt vor "schmutzigen Deals" zur Freilassung Yücels
15.02.2018
Nach monatelanger Eiszeit kommt der türkische Ministerpräsident am Donnerstag nach Berlin, um "eine neue Seite" in den Beziehungen zu Deutschland aufzuschlagen. Ein Thema bei dem Treffen von Binali Yildirim mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte der Fall des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel sein. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir warnte die Bundesregierung vor "Kuscheln" mit Ankara und einem "schmutzigen Deal" zur Freilassung Yücels. mehr »
"Welt"-Journalist seit genau einem Jahr in der Türkei in Haft
14.02.2018
Ein Jahr nach der Inhaftierung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel hat die türkische Regierung Hoffnungen auf seine baldige Freilassung geweckt. Ministerpräsident Binali Yildirim sagte in der ARD, er sei der Ansicht, "dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird". Auf Yücels Freilassung drangen am Mittwoch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), der Deutsche Journalistenverband (DJV) und die Teilnehmer eines Autokorsos in Berlin. mehr »
Parteitag setzte Ämtertrennungsregel für Übergangszeit aus
06.02.2018
Nach seiner Wahl zum neuen Bundeschef der Grünen wird Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck seinen Kabinettsposten in Kiel bis zum 30. September aufgeben. Das erklärte die Kieler Staatskanzlei am Dienstag nach einer routinemäßigen Sitzung der Landesregierung. Angaben zu einem möglichen Nachfolger des 48-Jährigen machte sie dabei zunächst aber nicht. mehr »
Baerbock setzt sich klar gegen Parteilinke Piel durch - 81 Prozent für Habeck
27.01.2018
Die Grünen haben sich vom Flügelproporz verabschiedet und treten mit einer Doppelspitze aus zwei Realpolitikern an: Auf dem Hannoveraner Parteitag wurden die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck mit überraschend klaren Mehrheiten zu neuen Vorsitzenden gewählt. Baerbock schaffte 64,45 Prozent, Habeck 81,3 Prozent. Die Parteilinke Anja Piel unterlag Baerbock mit knapp 35 Prozent. mehr »
Delegierte wählen neue Vorsitzende - Habeck, Piel und Baerbock kandidieren
27.01.2018
Die Grünen haben am Samstag in Hannover ihren Bundesparteitag fortgesetzt, auf dem eine neue Führungsspitze gewählt werden soll. Für die beiden Vorsitzenden-Posten kandidieren der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck, die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel. Die bisherigen Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir treten nicht wieder an. mehr »
Grüne wählen bei Parteitag neue Doppelspitze
27.01.2018
Die Grünen wählen auf ihrem Parteitag in Hannover am Samstag (ab 9.00 Uhr) eine neue Führungsspitze. Ihre Kandidatur für den Vorsitz haben die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel, die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck angekündigt. mehr »
Delegierte verabschieden Özdemir und Peter
26.01.2018
Gut vier Monate nach der Bundestagswahl haben die Grünen ihre personelle Neuaufstellung eingeleitet: Der Parteitag in Hannover verabschiedete am Freitagabend die scheidenden Vorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter. Özdemir rief seine Partei auf, das alte Lagerdenken zu überwinden und sich stärker der gesellschaftlichen Mitte zu öffnen. Am Samstag wollten die Delegierten einen neuen Bundesvorstand wählen. mehr »
"Ich trete als Vertreterin für die Gesamtpartei an"
25.01.2018
Die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock will sich im Falle ihrer Wahl zur Vorsitzenden für alle Strömungen der Partei stark machen. "Ich trete als Vertreterin für die Gesamtpartei an, wo alle Stimmen gehört werden", sagte Baerbock der Nachrichtenagentur AFP. Die Partei müsse die große Vielfalt, aus der sie entstanden sei, weiter nutzen. "Dazu zählen auch die Flügel", betonte sie. mehr »
Geschäftsführer Kellner kündigt "Aufbruch" mit neuer Parteispitze an
24.01.2018
Vier Monate nach der Bundestagswahl vollziehen die Grünen ihren Führungswechsel: Der am Freitag in Hannover beginnende Parteitag "steht im Zeichen des Aufbruchs und der Erneuerung", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Mittwoch in Berlin. Die 825 Delegierten wählen am Samstag einen neuen Bundesvorstand. mehr »
Aufruf zu Ende der Kampfhandlungen und Zugang zu humanitärer Hilfe
24.01.2018
Die anhaltenden türkischen Angriffe auf Kurden in Nordsyrien auch mit Waffen deutscher Herkunft sowie die Berichte über zunehmende deutsche Rüstungslieferungen in Spannungsgebiete setzen die Bundesregierung unter Druck. Neben Politikern der Opposition äußerten auch Vertreter der Union Zweifel am Kurs besonders von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Die Regierung ihrerseits forderte deutlicher als bisher mit Blick auf die türkische Militärintervention in Syrien ein Ende der Kampfhandlungen dort. mehr »
Fraktionschefin kündigt harte Auseinandersetzungen mit AfD und erwarteter "GroKo" an
12.01.2018
Die Grünen im Bundestag haben ihre beiden Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter in ihren Ämtern bestätigt. Beide wurden bei einer Klausursitzung am Freitag in Berlin mit allerdings eher mageren Ergebnissen wiedergewählt. Auf Göring-Eckardt entfielen 67,7 Prozent, auf Hofreiter 66,1 Prozent der Stimmen. Göring-Eckardt räumte ein, dass sie schon bessere Ergebnisse erzielt habe. mehr »
Bundestagsfraktion der Grünen wählt Vorsitzende
12.01.2018
Die Bundestagsfraktion der Grünen beendet am Freitag ihre zweitägige Klausurtagung (ab 09.00 Uhr) mit der Wahl ihrer Vorsitzenden. Es wird damit gerechnet, dass die bisherige Doppelspitze aus Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter im Amt bestätigt wird. Die gewählten Vorsitzenden wollen um 12.15 Uhr ein Statement abgeben. mehr »
Reaktionen auf den Sieg
08.01.2018
Der Golden Globe für "Aus dem Nichts" ist eine große Ehre für Fatih Akin - und eine Bestätigung, dass er einiges richtig macht. mehr »
Parteilinke Piel kündigt Bewerbung um Parteivorsitz an
08.01.2018
Die Grünen bekommen eine neue Parteispitze: Nach Cem Özdemir kündigte am Montag auch die Ko-Vorsitzende Simone Peter an, beim Parteitag Ende Januar nicht wieder anzutreten. Stattdessen kündigte die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel, die wie Peter dem linken Parteiflügel angehört, ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an. Weitere Bewerber sind der Kieler Umweltminister Robert Habeck sowie die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock. mehr »
Vertreterin des linken Flügels will soziales Profil ihrer Partei schärfen
08.01.2018
Für den Parteivorsitz der Grünen gibt es eine weitere Kandidatur: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Anja Piel, sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe), dass sie sich um das Amt bewerben will. Um den Bundesvorsitz bewerben sich auch der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck und die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock. mehr »
Grünen-Vorstand berät in Klausur über Bundestagswahl und neue Spitze
08.01.2018
Die Grünen kommen am Montag (09.30 Uhr) zu einer eintägigen Vorstandsklausur in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt stehen die Auswertung der Bundestagswahl und die Vorbereitung des Parteitags Ende Januar in Hannover, wo die Führung neu gewählt werden soll. Der bisherige Parteichef Cem Özdemir will nicht mehr für den Posten kandidieren, wohl aber die dem linken Flügel zugerechnete Ko-Vorsitzende Simone Peter. mehr »
Außenminister treffen sich in Gabriels Heimatstadt Goslar
07.01.2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu wollen die diplomatische Eiszeit zwischen beiden Ländern überwinden. Gabriel sagte am Samstag bei einem Treffen mit Cavusoglu in seiner Heimatstadt Goslar, es habe zwar in den vergangenen Monaten "Auseinandersetzungen" und "Meinungsverschiedenheiten" gegeben. Er und Cavusoglu wollten aber "alles dafür tun", die "Schwierigkeiten" im deutsch-türkischen Verhältnis zu überwinden. Zum Fall des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel äußerte sich Gabriel vor Journalisten kaum. mehr »
Grünen-Chef sieht keine ausreichende Mehrheit in der Fraktion
06.01.2018
Grünen-Chef Cem Özdemir wird sich nicht um den Vorsitz der Bundestagsfraktion bewerben. Das stellte Özdemir in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" klar. "Ich habe erkennbar keine Mehrheit. Das muss ich akzeptieren." Lange war spekuliert worden, ob der Realo Özdemir am Donnerstag gegen Anton Hofreiter kandidieren wird, der den linken Parteiflügel vertritt. Eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz schloss Özdemir ebenfalls aus. mehr »
Amnesty und Reporter ohne Grenzen fordern von Macron Druck auf Staatschef
05.01.2018
Der erste Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Frankreich seit dem gescheiterten Putsch vor anderthalb Jahren sorgt für erhebliche Kritik: Amnesty International und Reporter ohne Grenzen riefen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Freitag auf, Erdogan zur Freilassung inhaftierter Oppositioneller, Menschenrechtler und Journalisten zu drängen. Die französischen Kommunisten nannten Erdogan einen "Diktator" und seinen Besuch eine "Provokation". mehr »
Insgesamt zehn Auftritte
22.12.2017
Sahra Wagenknecht und Ursula von der Leyen teilen sich 2017 die Talkshow-Krone. Jeweils zehnmal waren die beiden Politikerinnen in den vier Shows von ARD und ZDF zu Gast. mehr »
Fraktionsvorsitzende sieht kein Hindernis für zwei Realos als Parteichefs
20.12.2017
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt wirbt für ein Duo aus Annalena Baerbock und Robert Habeck an der Spitze der Partei. Bei der Neuwahl der Vorsitzenden im Januar gehe es darum, das Beste für die Partei herauszuholen, sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. "Die beiden sind dabei ein sehr gutes Angebot." Die Bundestagsabgeordnete Baerbock und der schleswig-holsteinische Umweltminister Habeck werden beide eher dem Realo-Flügel der Partei zugerechnet. mehr »
Peter: Strömungen sollen sich auch in Führungsfiguren widerspiegeln
12.12.2017
Vor der Neuwahl der Grünen-Spitze in gut sechs Wochen warnen Vertreter der Parteilinken vor der Schwächung ihres Flügels. Die neue Spitze müsse die ganze Partei führen "und nicht nur einen Teil", sagte der Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf die Kandidaturen der Realo-Politiker Robert Habeck und Annalena Baerbock. Auch Grünen-Chefin Simone Peter will, dass die Doppelspitze weiterhin unterschiedliche Strömungen repräsentiert. mehr »
Breite Kritik aus Deutschland an Verfahren gegen HDP-Chef
07.12.2017
Einst galt er als Hoffnungsträger der türkischen Politik - nun steht Selahattin Demirtas wegen Terrorvorwürfen vor Gericht. Mehr als ein Jahr nach seiner Festnahme begann am Donnerstag in Ankara der Prozess gegen den Vorsitzenden der oppositionellen Demokratischen Partei der Völker (HDP). Dem charismatischen Kurdenpolitiker werden "Propaganda" und "Mitgliedschaft" in der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen. Deutsche Politiker kritisierten das Verfahren als politisch motiviert. mehr »
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