Thema: Christian Lindner - Nachrichten und Informationen im Überblick

Merz und Röttgen unterliegen

Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt

16.01.2021

Nach einjähriger Hängepartie hat die CDU ihre Führungsfrage geklärt. Es bedurfte einer Stichwahl, bis feststand: NRW-Regierungschef Laschet führt künftig die Partei. Eine wichtige Personalie bleibt aber vorerst ungeklärt. mehr »

Weitere Maßnahmen?

Bund-Länder-Beratungen zu Corona-Krise schon am Dienstag

15.01.2021

Nun soll es doch schneller gehen: Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen früher als geplant im Kampf gegen die Pandemie nachlegen. Die Stoßrichtung ist klar: Die Zahl der Kontakte soll noch weniger werden. mehr »

Vor Wahl des neuen CDU-Chefs

Merz will nicht mit Merkel brechen, Laschet geht Röttgen an

13.01.2021

Seit knapp einem Jahr tobt ein Machtkampf in der CDU. Am Wochenende steht der Showdown an. Danach müsse man ganz schnell zusammenfinden, betonen die drei Bewerber auf den letzten Metern. Aber einer nutzt einen Auftritt vor Südwest-Politikern für die Abteilung Attacke. mehr »

Bundestag

Impfstart: Gereizte Opposition fordert Antworten

13.01.2021

Von der Einigkeit der ersten Wochen ist im Bundestag nichts mehr zu spüren. Für ihre Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie muss die Bundesregierung hier jetzt viel Kritik einstecken. Auch weil es mit den Impfungen so langsam vorangeht. mehr »

Dreikönigstreffen der FDP

Lindner: "Wir stehen vor Neugründung unseres Landes"

06.01.2021

Das diesjährige Dreikönigstreffen der FDP wird ganz anders sein als alle bisherigen. Parteichef Lindner wird in der leeren Stuttgarter Oper sprechen - seine Anhänger werden am Bildschirm zuschauen. Lindner hat schon vorab eine Botschaft für das Wahljahr 2021. mehr »

"Institutioneller Austausch"

Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA

03.01.2021

Im Januar vollzieht sich in Washington der politische Wechsel: Trump geht, Biden kommt. FDP-Chef Lindner sieht darin eine Chance für Deutschland. Er warnt aber vor falschen Erwartungen. Und er sieht auch ein gutes Stück Arbeit auf Deutschland zukommen. mehr »

Kritik am Tempo

Spahn erwartet bald mehr Impfstoff - mehr als 30.000 Tote

28.12.2020

Die Corona-Impfungen sind angelaufen. Doch der weltweit begehrte Impfstoff ist knapp. Die Opposition macht Druck. Gesundheitsminister Spahn gibt contra. Und dann gibt es da noch die Frage, wie lange der aktuelle Lockdown eigentlich laufen soll. mehr »

CDU-Chef = Kanzlerkandidat?

Merz: Offen für spätere Klärung der Kanzlerkandidatur

28.12.2020

Mitte Januar will die CDU ihre Hängepartie bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden beenden. Die nächste offene Frage wartet schon: Wer wird Kanzlerkandidat? Die CSU plädiert für Gründlichkeit statt Schnelligkeit. mehr »

Generaldebatte im Bundestag

Merkel plädiert für schärferen Lockdown

09.12.2020

Schon vor Wochen hatte die Bundeskanzlerin harte Corona-Wintermonate vorausgesagt. Jetzt zeigt sich: Mit den bisherigen Einschränkungen lassen sich die Infektionszahlen nicht nach unten drücken. Und Weihnachten rückt näher. Für Angela Merkel gibt es nur eine Lösung. mehr »

Bund und Länder beschließen

Teil-Lockdown wird bis in den Januar verlängert

02.12.2020

Es hatte sich schon angedeutet: Der Teil-Lockdown endet nicht mit Weihnachten. Dazu sind die Infektionszahlen einfach zu hoch. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten verlängern die Maßnahmen bis Mitte Januar. Und es könnte sogar noch schlimmer kommen. mehr »

Kritik an neuen Beschlüssen

Merkel beschwört Solidarität im Kampf gegen Corona-Pandemie

26.11.2020

Die Infektionszahlen bleiben auf einem hohen Niveau. Deswegen ziehen Bund und Länder nun die Zügel an. Lässt sich eine Trendumkehr erreichen? mehr »

Zahlen müssen runter

Zahl der Infektionen bleibt hoch - Kein einsames Weihnachten

21.11.2020

Vor den anstehenden Beratungen zu den Corona-Maßnahmen für Dezember deutet sich noch keine klare Linie an. Fest steht bisher nur: Zumindest von den führenden Unionspolitikern will keiner von den Menschen verlangen, auf Familientreffen an Weihnachten zu verzichten. mehr »

Spahn wirbt um Vertrauen

Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

18.11.2020

Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Schnellverfahren dafür. mehr »

Corona-Gegner planen Protest

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

17.11.2020

An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Opposition kommt Kritik, außerdem haben Corona-Gegner Proteste angekündigt. mehr »

"Eindringliche Warnung"

Nach US-Wahl: Scholz warnt vor Spaltung der Gesellschaft

08.11.2020

Parteiübergreifend wird der Sieg von Joe Biden bei der Präsidentenwahl in den USA mit Erleichterung aufgenommen. Zugleich sieht Vizekanzler Olaf Scholz in der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft aber auch eine Warnung für das eigene Land. mehr »

"Hoffnung auf Vernunft"

Erleichterung in Deutschland nach Bidens Sieg bei US-Wahl

07.11.2020

So einig waren sich die politischen Lager in Deutschland selten über ein Wahlergebnis im Ausland: Der Wahlsieg Joe Bidens in den USA sorgt für viel Jubel. Berlin hofft auf eine deutliche Verbesserung der Beziehung zu den USA. mehr »

Gesetzespläne

Schlagabtausch um Corona-Beschränkungen im Bundestag

06.11.2020

Um die rasante Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, greifen gerade wieder starke Beschränkungen. Dass Bund und Länder so tiefe Eingriffe beschließen, sorgt für Zweifel und Proteste - auch im Parlament. mehr »

"Sehr explosive Situation"

Reaktionen auf die US-Wahl: Schock und Empörung in Europa

04.11.2020

Vor der US-Wahl wünschte sich in Umfragen eine Mehrheit der Menschen in Deutschland und Europa eine Niederlage von Präsident Trump. Am Tag nach der Wahl starrten viele mit Entsetzen nach Washington. mehr »

CDU-Vorsitzende

AKK zu Merz: Zu viele Verschwörungstheorien

30.10.2020

Der CDU-Vorsitz-Bewerber Friedrich Merz wittert in der Partei eine große Kampagne gegen seine Person. Dafür erntet er deutlichen Widerspruch - mit sehr klaren Worten. mehr »

Ruf nach Solidarität

Merkel verteidigt harte Einschnitte gegen Corona

29.10.2020

Ein Teil-Lockdown soll die immer größere zweite Corona-Welle brechen, so haben es Bund und Länder beschlossen. Die Kanzlerin verteidigt die harten Eingriffe. Nicht nur deswegen flammt aber heftiger Streit auf. mehr »

Kollaps vor TV-Interview

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

26.10.2020

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert. mehr »

Welcher Kreis ist der nächste?

Corona-Maßnahmen: Zweites Berchtesgaden nicht ausgeschlossen

21.10.2020

Ausgangsbeschränkungen wie im Frühjahr - damit wird Berchtesgaden womöglich kein Sonderfall bleiben, meinen viele Politiker. Manche bezweifeln aber, dass solche Maßnahmen der richtige Weg sind. mehr »

Steigende Corona-Zahlen

Pflegebevollmächtigter warnt vor "Isolation um jeden Preis"

19.10.2020

Der Pflegebevollmächtigte warnt vor Isolation in Pflegeheimen, Baden-Württemberg zieht die Regeln an und Krankschreibungen gibt es ab Montag wieder per Telefon. Die Infektionszahlen bleiben besorgniserregend. mehr »

Kampf gegen das Coronavirus

Lauterbach zählt auf das Verhalten der Bürger

18.10.2020

Corona bestimmt auch am Wochenende die Tagespolitik. Shutdowns erscheinen wieder möglich, Merkels dramatischer Appell findet nicht nur Unterstützer. Und: Was sagen die Bürger zum Corona-Management? mehr »

Corona-Reiseregelung

Beherbergungsverbot bereits in vier Bundesländern ausgesetzt

15.10.2020

Der Ärger über die Beherbergungsverbote für Urlauber aus deutschen Corona-Hotspots ist groß. Nun zeigt sich: Sie haben keinen Bestand vor Gericht. In der Kritik stehen aber auch die Beschlüsse von Bund und Ländern zur weiteren Corona-Strategie. mehr »