Aktuelles Thema

Christian Lindner

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Merz und Röttgen unterliegen
16.01.2021
Nach einjähriger Hängepartie hat die CDU ihre Führungsfrage geklärt. Es bedurfte einer Stichwahl, bis feststand: NRW-Regierungschef Laschet führt künftig die Partei. Eine wichtige Personalie bleibt aber vorerst ungeklärt. mehr »
Weitere Maßnahmen?
15.01.2021
Nun soll es doch schneller gehen: Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen früher als geplant im Kampf gegen die Pandemie nachlegen. Die Stoßrichtung ist klar: Die Zahl der Kontakte soll noch weniger werden. mehr »
Vor Wahl des neuen CDU-Chefs
13.01.2021
Seit knapp einem Jahr tobt ein Machtkampf in der CDU. Am Wochenende steht der Showdown an. Danach müsse man ganz schnell zusammenfinden, betonen die drei Bewerber auf den letzten Metern. Aber einer nutzt einen Auftritt vor Südwest-Politikern für die Abteilung Attacke. mehr »
Bundestag
13.01.2021
Von der Einigkeit der ersten Wochen ist im Bundestag nichts mehr zu spüren. Für ihre Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie muss die Bundesregierung hier jetzt viel Kritik einstecken. Auch weil es mit den Impfungen so langsam vorangeht. mehr »
Dreikönigstreffen der FDP
06.01.2021
Das diesjährige Dreikönigstreffen der FDP wird ganz anders sein als alle bisherigen. Parteichef Lindner wird in der leeren Stuttgarter Oper sprechen - seine Anhänger werden am Bildschirm zuschauen. Lindner hat schon vorab eine Botschaft für das Wahljahr 2021. mehr »
"Institutioneller Austausch"
03.01.2021
Im Januar vollzieht sich in Washington der politische Wechsel: Trump geht, Biden kommt. FDP-Chef Lindner sieht darin eine Chance für Deutschland. Er warnt aber vor falschen Erwartungen. Und er sieht auch ein gutes Stück Arbeit auf Deutschland zukommen. mehr »
Kritik am Tempo
28.12.2020
Die Corona-Impfungen sind angelaufen. Doch der weltweit begehrte Impfstoff ist knapp. Die Opposition macht Druck. Gesundheitsminister Spahn gibt contra. Und dann gibt es da noch die Frage, wie lange der aktuelle Lockdown eigentlich laufen soll. mehr »
CDU-Chef = Kanzlerkandidat?
28.12.2020
Mitte Januar will die CDU ihre Hängepartie bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden beenden. Die nächste offene Frage wartet schon: Wer wird Kanzlerkandidat? Die CSU plädiert für Gründlichkeit statt Schnelligkeit. mehr »
Generaldebatte im Bundestag
09.12.2020
Schon vor Wochen hatte die Bundeskanzlerin harte Corona-Wintermonate vorausgesagt. Jetzt zeigt sich: Mit den bisherigen Einschränkungen lassen sich die Infektionszahlen nicht nach unten drücken. Und Weihnachten rückt näher. Für Angela Merkel gibt es nur eine Lösung. mehr »
Bund und Länder beschließen
02.12.2020
Es hatte sich schon angedeutet: Der Teil-Lockdown endet nicht mit Weihnachten. Dazu sind die Infektionszahlen einfach zu hoch. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten verlängern die Maßnahmen bis Mitte Januar. Und es könnte sogar noch schlimmer kommen. mehr »
Kritik an neuen Beschlüssen
26.11.2020
Die Infektionszahlen bleiben auf einem hohen Niveau. Deswegen ziehen Bund und Länder nun die Zügel an. Lässt sich eine Trendumkehr erreichen? mehr »
Zahlen müssen runter
21.11.2020
Vor den anstehenden Beratungen zu den Corona-Maßnahmen für Dezember deutet sich noch keine klare Linie an. Fest steht bisher nur: Zumindest von den führenden Unionspolitikern will keiner von den Menschen verlangen, auf Familientreffen an Weihnachten zu verzichten. mehr »
Spahn wirbt um Vertrauen
18.11.2020
Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Schnellverfahren dafür. mehr »
Corona-Gegner planen Protest
17.11.2020
An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Opposition kommt Kritik, außerdem haben Corona-Gegner Proteste angekündigt. mehr »
"Eindringliche Warnung"
08.11.2020
Parteiübergreifend wird der Sieg von Joe Biden bei der Präsidentenwahl in den USA mit Erleichterung aufgenommen. Zugleich sieht Vizekanzler Olaf Scholz in der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft aber auch eine Warnung für das eigene Land. mehr »
"Hoffnung auf Vernunft"
07.11.2020
So einig waren sich die politischen Lager in Deutschland selten über ein Wahlergebnis im Ausland: Der Wahlsieg Joe Bidens in den USA sorgt für viel Jubel. Berlin hofft auf eine deutliche Verbesserung der Beziehung zu den USA. mehr »
Gesetzespläne
06.11.2020
Um die rasante Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, greifen gerade wieder starke Beschränkungen. Dass Bund und Länder so tiefe Eingriffe beschließen, sorgt für Zweifel und Proteste - auch im Parlament. mehr »
"Sehr explosive Situation"
04.11.2020
Vor der US-Wahl wünschte sich in Umfragen eine Mehrheit der Menschen in Deutschland und Europa eine Niederlage von Präsident Trump. Am Tag nach der Wahl starrten viele mit Entsetzen nach Washington. mehr »
CDU-Vorsitzende
30.10.2020
Der CDU-Vorsitz-Bewerber Friedrich Merz wittert in der Partei eine große Kampagne gegen seine Person. Dafür erntet er deutlichen Widerspruch - mit sehr klaren Worten. mehr »
Ruf nach Solidarität
29.10.2020
Ein Teil-Lockdown soll die immer größere zweite Corona-Welle brechen, so haben es Bund und Länder beschlossen. Die Kanzlerin verteidigt die harten Eingriffe. Nicht nur deswegen flammt aber heftiger Streit auf. mehr »
Kollaps vor TV-Interview
26.10.2020
Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert. mehr »
Welcher Kreis ist der nächste?
21.10.2020
Ausgangsbeschränkungen wie im Frühjahr - damit wird Berchtesgaden womöglich kein Sonderfall bleiben, meinen viele Politiker. Manche bezweifeln aber, dass solche Maßnahmen der richtige Weg sind. mehr »
Steigende Corona-Zahlen
19.10.2020
Der Pflegebevollmächtigte warnt vor Isolation in Pflegeheimen, Baden-Württemberg zieht die Regeln an und Krankschreibungen gibt es ab Montag wieder per Telefon. Die Infektionszahlen bleiben besorgniserregend. mehr »
Kampf gegen das Coronavirus
18.10.2020
Corona bestimmt auch am Wochenende die Tagespolitik. Shutdowns erscheinen wieder möglich, Merkels dramatischer Appell findet nicht nur Unterstützer. Und: Was sagen die Bürger zum Corona-Management? mehr »
Corona-Reiseregelung
15.10.2020
Der Ärger über die Beherbergungsverbote für Urlauber aus deutschen Corona-Hotspots ist groß. Nun zeigt sich: Sie haben keinen Bestand vor Gericht. In der Kritik stehen aber auch die Beschlüsse von Bund und Ländern zur weiteren Corona-Strategie. mehr »
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