Aktuelles Thema

CSU

Sortieren nach
1 2 3 ... 205
Seehofer als Parteichef wiedergewählt - Söder Spitzenkandidat für Landtagswahl
16.12.2017
Mit dem Spitzenduo Horst Seehofer und Markus Söder geht die CSU in das wegweisende Wahljahr 2018. Auf einem Parteitag in Nürnberg kürten die Delegierten den designierten Ministerpräsidenten Söder am Samstag zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst kommenden Jahres. Seehofer wurde als Parteichef wiedergewählt, allerdings erhielt er sein bislang schlechtestes Ergebnis. Die einstigen Widersacher riefen die Partei zur Geschlossenheit auf. mehr »
Kauder pocht auf Verlässlichkeit: Jetzt keine Zeit für Experimente
16.12.2017
Der einflussreiche NRW-Landesverband der SPD hat die Bundespartei davor gewarnt, sich bereits auf einen Kurs in Richtung große Koalition einzulassen. "Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel", sagte NRW-Landeschef Michael Groschek dem "Spiegel". Führende Unionspolitiker drängten dagegen erneut auf eine Neuauflage der "GroKo". mehr »
Zustimmung von 83,7 Prozent auf CSU-Parteitag
16.12.2017
CSU-Chef Horst Seehofer ist im Amt bestätigt worden. Auf einem CSU-Parteitag in Nürnberg wurde er am Samstag mit einer Zustimmung von 83,7 Prozent wiedergewählt. Das Amt des Ministerpräsidenten will Seehofer im kommenden Jahr an den derzeitigen bayerischen Finanzminister Markus Söder abgeben. mehr »
Seehofer und Söder stellen sich auf CSU-Parteitag dem Votum der Basis
16.12.2017
Am zweiten Tag des CSU-Parteitags in Nürnberg stellen sich heute (09.00 Uhr) Markus Söder und Horst Seehofer als neues Spitzenduo dem Votum der Parteibasis. Seehofer will als CSU-Chef wiedergewählt werden, der bayerische Finanzminister Söder soll von den Delegierten zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst kommenden Jahres gekürt werden. Bereits Anfang 2018 soll Söder das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten von Seehofer übernehmen. mehr »
Freundlicher Empfang für Bundeskanzlerin auf CSU-Parteitag
15.12.2017
Vor den Gesprächen von Union und SPD über eine Regierungsbildung in Berlin haben die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer die Einigkeit der beiden Schwesterparteien beschworen. Kanzlerin Merkel mahnte am Freitag auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg, CDU und CSU seien stark, "wenn sie einig sind". Seehofer zeigte sich überzeugt, dass die Unionsparteien "so geschlossen wie schon lange nicht mehr" seien. mehr »
Schulz: Keine Vorfestlegung auf große Koalition - Merkel begrüßt Entscheidung
15.12.2017
Der SPD-Vorstand hat sich einmütig für Sondierungsgespräche mit der Union ausgesprochen. Die Sozialdemokraten wollten die Verhandlungen mit CDU und CSU "ergebnisoffen" führen, kündigte SPD-Chef Martin Schulz nach Beratungen der SPD-Spitzengremien in Berlin an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die Entscheidung der SPD-Führung. mehr »
CDU-Chefin nach Pause wieder Gastrednerin bei CSU-Parteitag
15.12.2017
Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf einem CSU-Parteitag die Einigkeit der beiden Schwesterparteien beschworen. CDU und CSU seien stark, "wenn sie einig sind", sagte Merkel am Freitag in Nürnberg. Sie sicherte der CSU zudem die Unterstützung der CDU bei der bayerischen Landtagswahl im kommenden Jahr zu. mehr »
SPD entscheidet am Freitag über Aufnahme von Sondierugen mit der Union
15.12.2017
Der CDU-Vizevorsitzende Armin Laschet sieht gute Voraussetzungen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Union und SPD in einer erneuten großen Koalition. "Unter vielen Akteuren von Union und SPD gibt es eine Vertrauensbasis, weil man ja schon einige Jahre zusammen regiert hat - und zwar ziemlich erfolgreich", sagte Laschet dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Freitag. Alle "großen Krisen" wie die Weltfinanzkrise, die Euro-Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise während des syrischen Bürgerkriegs, habe die große Koalition "gemeinsam bewältigt". mehr »
SPD-Spitze entscheidet über Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union
15.12.2017
Die SPD-Spitze entscheidet am Freitag über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union. In Berlin sollen am Vormittag zunächst das Parteipräsidium und dann der SPD-Vorstand beraten. Parteichef Martin Schulz will im Anschluss gegen 14.00 Uhr in einer Pressekonferenz über den Beschluss informieren. mehr »
CDU-Chefin Merkel als Rednerin beim CSU-Parteitag in Nürnberg erwartet
15.12.2017
Zum Beginn des zweitägigen CSU-Parteitags in Nürnberg wird am Freitag (Beginn 14.00 Uhr, Rede 16.00 Uhr) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet. Entgegen der Tradition der beiden Schwesterparteien kam Merkel im vergangenen Jahr wegen des Streits um die Flüchtlingspolitik nicht zum CSU-Parteitag. Nun dürfte sie zu den Bemühungen um eine Regierungsbildung im Bund Stellung nehmen. mehr »
Bundesrat berät über Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen
15.12.2017
Der Bundesrat berät am Freitag (ab 9.30 Uhr) über die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbüche. Eine Gesetzesinitiative mehrerer Länder sieht vor, den entsprechenden Strafrechtsparagrafen 219a zu streichen. Solche Bestrebungen gibt es auch im Bundestag. Hintergrund ist die Verurteilung einer Ärztin, die im Internet über Abtreibungen informiert hatte. mehr »
Spitze der Sozialdemokraten entscheidet über weitere Gespräche mit der Union
14.12.2017
Im politischen Berlin richten sich alle Augen am Freitag auf die SPD-Zentrale: Die Parteispitze kommt am Vormittag zusammen, um über weitere Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung zu entscheiden. CDU und CSU haben sich schon zu Sondierungen bereit erklärt - doch die Aussicht auf eine erneute große Koalition lässt die Sozialdemokraten zögern. mehr »
Linken-Chefin sieht mögliche Neuauflage der großen Koalition als "Auslaufmodell"
14.12.2017
Linken-Chefin Katja Kipping hat der SPD nach deren Treffen zur möglichen Regierungsbildung mit der Union einen Schlingerkurs vorgeworfen. "Statt diesem Hin und Her sollte die SPD nun wirklich mal Klartext reden", sagte Kipping der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin. "Entweder geht sie mit eindeutigen, sozialen Forderungen in die Regierung, oder sie entscheidet sich für Neuwahlen." mehr »
Parteispitzen führen "offenes und vertrauensvolles Gespräch"
13.12.2017
Nach dem Treffen mit der SPD-Spitze haben sich CDU und CSU zu Sondierungsgesprächen bereit erklärt. Die SPD machte diesen Schritt am Mittwochabend noch nicht, die Parteispitze will am Freitag darüber entscheiden. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und der SPD hätten "ein offenes und vertrauensvolles Gespräch" geführt, erklärten die Parteien im Anschluss an die mehr als zweistündigen Beratungen. mehr »
Treffen von Partei- und Fraktionsvorsitzenden
13.12.2017
Die Spitzen von Union und SPD sind am Mittwochabend in Berlin zu einem Gespräch über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung zusammengekommen. An dem Treffen nahmen außer den Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) auch die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teil. mehr »
Maas sieht trotz schleppender Regierungsbildung keine Staatskrise
13.12.2017
Union und SPD steigen in die entscheidende Phase ihrer Gespräche über eine Regierungsbildung ein: Nach dem Treffen der Partei- und Fraktionschefs am Mittwochabend will der CDU-Bundesvorstand am Donnerstagvormittag über das weitere Vorgehen beraten. Die SPD-Führung soll dann am Freitag über die Aufnahme von Sondierungen mit der Union entscheiden, an dem Tag beginnt auch ein zweitägiger CSU-Parteitag. mehr »
57.000 Modelle mit unzulässiger Abschaltvorrichtung
13.12.2017
Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg hat bei einer Überprüfung des VW Touareg (Baujahre 2014 bis 2017) mit dem Dreiliter-Diesel nach Euro 6 zwei unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt. mehr »
Dreimonatige Schonzeit für Aale beschlossen - Kritik von Umweltschützern
13.12.2017
Die EU-Staaten haben sich auf neue Fangquoten für die Nordsee und den Atlantik für das kommende Jahr verständigt. Die EU-Fischereiminister einigten sich am Mittwochmorgen in Brüssel darauf, die Zahl der nachhaltig befischten Arten für 2018 von 44 auf 53 zu erhöhen. Ein generelles Fangverbot für Aal, wie es EU-Kommission und Umweltschützer gefordert hatten, lehnten die Fischereiminister hingegen ab - stattdessen soll es eine dreimonatige Schonzeit geben. mehr »
Persönliche und soziale Sicherheit soll gemeinsames Ziel von Union und SPD sein
13.12.2017
Vor dem Treffen der Spitzen von Union und SPD hat der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann ernsthafte Gespräche über die Bildung einer erneuten großen Koalition gefordert. Ideen wie eine Kooperationskoalition funktionierten nicht, sagte Linnemann am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Wenn man sich heute Abend trifft, muss herauskommen, dass man wirklich ernsthaft den Versuch macht, dass man es wirklich will." mehr »
Bundestag debattiert über Einsatz des umstrittenen Mittels
12.12.2017
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will die Nutzung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat eindämmen. "Wir werden das soweit als eben möglich beschränken", sagte Hendricks am Dienstag in der ARD. Im Bundestag lieferten sich die Parteien am Nachmittag eine hitzige Debatte über den Einsatz des Mittels, das von vielen Experten als gesundheitsgefährdend eingestuft wird. Die EU-Kommission verlängerte offiziell die beschlossene Glyphosat-Zulassung um weitere fünf Jahre und versprach mehr Transparenz bei den Prüfverfahren. mehr »
Parlament lehnt EU-weite Lizenz für Ausstrahlung von Filmen im Mediatheken ab
12.12.2017
Im Streit über die Urheberrechte bei der Online-Verwertung von Spielfilmen und Fernsehserien hat das Europaparlament der europäischen Filmindustrie den Rücken gestärkt. Das Plenum lehnte am Dienstag mit großer Mehrheit den Vorschlag der EU-Kommission ab, nach dem eine Lizenz für die Online-Ausstrahlung von Spielfilmen oder Serien in den Mediatheken von Rundfunkanstalten künftig im Regelfall für alle 28 EU-Staaten gelten sollte. Davor hatten im vergangenen Jahr mehr als 400 europäische Vertreter der Branche - unter ihnen mehr als 80 namhafte Regisseure - in einem Appell gewarnt, weil sie erhebliche finanzielle Einbußen für die Filmindustrie fürchten. mehr »
Bundestag entscheidet über Verlängerung von fünf Bundeswehr-Mandaten
12.12.2017
Der Bundestag entscheidet heute (ab 09.00 Uhr) über die Verlängerung von fünf Mandaten für Auslandseinsätze deutscher Soldaten, die zum Jahresende oder Ende Januar auslaufen. Die Mandatsverlängerungen sollen zunächst nur für drei Monate gelten, um den Handlungsspielraum der künftigen Bundesregierung nicht einzuschränken. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist allerdings ungewiss, ob dieser Zeitraum ausreicht, bis sich möglicherweise CDU/CSU und SPD auf eine Regierungsbildung verständigen. mehr »
Kanzlerin mahnt zu "zügigen" Gesprächen mit der SPD
11.12.2017
Vor einem Spitzengespräch von Union und SPD über die Möglichkeiten zur Regierungsbildung beharrt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf, keine Minderheitsregierung bilden zu wollen. Sie forderte am Montag nach einer CDU-Vorstandssitzung stattdessen erneut eine "stabile Regierung" und mahnte zugleich "zügige" Gespräche mit den Sozialdemokraten an. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sieht dagegen keinen Grund zur Eile. mehr »
VW-Chef Müller erhält Unterstützung für Vorstoß
11.12.2017
In der Debatte um den Abbau von Steuervorteilen für Dieselautos sieht die Bundesregierung vorerst keinen Handlungsbedarf. "Die Bundesregierung hat gegenwärtig keine Pläne, an der Dieselbesteuerung etwas zu ändern", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Er äußerte sich nach einem Vorstoß von Volkswagen-Chef Matthias Müller, der sich am Wochenende angesichts drohender Fahrverbote für einen Abbau von Steuersubventionen ausgesprochen hatte. Unterstützung bekam er von den Grünen. mehr »
De Maizière: Meinungsfreiheit muss friedlich ausgeübt werden
11.12.2017
Die Verbrennung von Israel-Fahnen als Protest gegen die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump hat für breite Empörung gesorgt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der "Bild"-Zeitung vom Montag: "Wir akzeptieren nicht, wenn Juden oder der Staat Israel auf diese beschämende Weise beleidigt werden." Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verurteilte "jegliche Angriffe gegen Juden auf das Schärfste überall auf der Welt". mehr »
Sortieren nach
1 2 3 ... 205