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Die Linke

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SPD zweifelt an Koalition
15.10.2018
Die CSU ist in Bayern abgestürzt - und nun? Personelle Konsequenzen? Bisher nicht. Und die SPD? Soll sie nach dem Bayern-Debakel doch aus der GroKo aussteigen? Die Debatte nimmt Fahrt auf. mehr »
Landtagswahl in Bayern
15.10.2018
Krachende Wahlniederlage für die sonst kraftstrotzende CSU: Ihre absolute Mehrheit in Bayern ist dahin. Die SPD fällt gar auf ein historisches Tief. Das Echo schallt bis nach Berlin. mehr »
Buhlen um die Wählergunst
13.10.2018
Endspurt im Wahlkampf: Einen Tag vor der Landtagswahl touren die Spitzenkandidaten nochmal durch ganz Bayern - und hoffen, vor allem Unentschlossene zu überzeugen. Nach den Umfragen steht dem Freistaat jedenfalls eine Zäsur bevor. mehr »
Klärung gefordert
12.10.2018
Es ist eine schwierige Frage für viele werdende Eltern: Wie weit wollen sie mit Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder gehen? Nun soll sich der Bundestag für die Gesellschaft insgesamt damit befassen. mehr »
Debatte im Bundestag
12.10.2018
Die aktuellen Rentenpläne der Regierung sind hochumstritten und noch nicht beschlossen. Der Sozialminister kündigt aber bereits die nächsten Reformen der Alterssicherung an. mehr »
Öffentliche Haushalte belastet
09.10.2018
Die neue Steuersubvention für den Mietwohnungsbau wird einem Medienbericht zufolge die öffentlichen Haushalte deutlich stärker belasten als bisher erwartet. mehr »
JU-Deutschlandtag in Kiel
07.10.2018
CSU und CDU stehen bei den Wahlen in Bayern und Hessen vor einem Desaster - und die CSU-Spitze streitet weiter. Kommt der Appell zur Geschlossenheit zu spät? mehr »
Rufe nach Geschlossenheit
06.10.2018
Die Umfragen sind miserabel. CSU und CDU stehen in Bayern und Hessen vor einem Desaster. Kommt der Appell zur Geschlossenheit zu spät? mehr »
Umfrage zur Bayern-Wahl
05.10.2018
Die politische Landschaft in Bayern steht vor großen Veränderungen. Doch obwohl der CSU bei der Landtagswahl historische Verluste drohen könnten, fehlt es einem Bündnis gegen ihre Regierung an Zusammenhalt. Verantwortlich dafür ist eine außerhalb Bayerns fast unbekannte Partei. mehr »
Deutschlandtag Junge Union
05.10.2018
Nach den Regierungskrisen der vergangenen Monate trifft sich der Unions-Nachwuchs. Auf der Rednerliste stehen zahlreiche Kritiker der Kanzlerin. JU-Chef Ziemiak hat schon mal vorgelegt. mehr »
"Erhebliche Gefahren"
04.10.2018
Nach der Räumung des Hambacher Forstes für die Braunkohle wollen Gegner der Rodung demonstrieren. Doch die Polizei spricht ein Verbot aus. Grund: Sicherheitsbedenken. Und der Staatsschutz ermittelt nach einem Brandanschlag auf eine Kranfirma. mehr »
AfD lobt Festnahmen
02.10.2018
Was hätten die Behörden wissen können oder besser noch wissen müssen? Auch im Fall der mutmaßlichen Rechtsterroristen aus Chemnitz stellt sich diese Frage. Acht Verdächtige sitzen nun in U-Haft. Die Grünen warnen: Die rechte Szene radikalisiert sich - nicht nur im Osten. mehr »
Zweitstärkste Partei
30.09.2018
Die AfD hat die SPD im Emnid-Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" bundesweit erstmals überholt. In der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts legt die AfD um einen Zähler auf 17 Prozent zu, die SPD gibt im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt ab und landet bei 16 Prozent. mehr »
CSU-Landesgruppenchef
29.09.2018
Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Spekulationen über eine Zusammenarbeit zwischen Union und AfD eine klare Absage erteilt. mehr »
Untersuchung zu Parteien
27.09.2018
Linke, Grüne und SPD haben mehr Mandatsträger mit ausländischen Wurzeln in ihren Reihen als die Union. Neuer Einwanderung stehen sie aufgeschlossener gegenüber. Dass sich viele Migranten jetzt trotzdem stärker nach Mitte-Rechts orientieren, ist für sie besonders bitter. mehr »
Nach Proteststurm
25.09.2018
Noch wenige Tage - dann soll Klarheit herrschen, wie Politik und Autobranche im Kampf gegen zu schmutzige Luft durch Diesel-Abgase nachlegen wollen. Sollen womöglich auch Kfz-Halter dazu zahlen? mehr »
Rufe nach Neustart
24.09.2018
Ein ungewöhnlicher Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Fall Maaßen. Sie habe zu wenig bedacht, wie eine solche Beförderung beim Volk ankommt. Die SPD will das Chaos hinter sich lassen - aber die Koalition geht angeschlagen in einen heißen Herbst. mehr »
Vor den Landtagswahlen
24.09.2018
Auf die Union kommen wohl enttäuschende Landtagswahlen zu. Die einst mit fast 60 Prozent regierende bayerische CSU dümpelt bei 36 Prozent, und auch bei der hessischen CDU läuft es fünf Wochen vor der Wahl ausgesprochen unrund. Profiteur sind in beiden Ländern die Grünen. mehr »
CDU verliert
19.09.2018
In Brandenburg liegen die AfD und die regierende SPD nach einer neuen Umfrage erstmals gleichauf. Beide Parteien kommen derzeit auf 23 Prozent, wie eine Befragung von Infratest dimap im Auftrag des rbb-Fernsehmagazins "Brandenburg Aktuell" und von Antenne Brandenburg ergab. mehr »
Fragen und Antworten
19.09.2018
Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz jeden Tag tun. mehr »
Hardware-Debatte geht weiter
16.09.2018
Hamburg, Stuttgart, Frankfurt: In drei deutschen Städten müssen sich Dieselbesitzer mit Fahrverboten arrangieren oder darauf einrichten. Sollten es viel mehr werden, könnten Einschränkungen für Autofahrer deutlich zunehmen. Bei der Schätzung gibt es aber Unwägbarkeiten. mehr »
Scharfe Attacken gegen die AfD
15.09.2018
35 Prozent erreichte die CSU zuletzt in Umfragen. Ein Desaster, denn schon in vier Wochen wird in Bayern gewählt. Für den Schlussspurt setzt die Parteispitze daher auf eine bürgerliche Trotzreaktion. mehr »
SPD pocht auf Maaßen-Ablösung
14.09.2018
Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf. mehr »
ZDF-Umfrage
14.09.2018
Auch die Union droht jetzt die 30-Prozent-Marke zu unterschreiten. Doch nicht nur CDU und CSU verlieren nach den Vorfällen in Chemnitz und dem Streit über Verfassungsschutz-Chef Maaßen an Zustimmung. mehr »
Trotz umstrittener Aussagen
12.09.2018
Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nicht beendet. mehr »
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