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Dresden

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Laschet: Streit wegen rückläufiger Flüchtlingszahlen "völlig irrational"
23.06.2018
In den Bundesländern mehren sich die Stimmen, die auf eine rasche Einigung im Asylstreit zwischen CDU und CSU drängen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bezeichnete den Zeitpunkt für den Streit zwischen CDU und CSU im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe) als "völlig irrational", da die Flüchtlingszahlen in Deutschland stark rückläufig seien. mehr »
Sachsen sagt Bundesinnenminister Seehofer Unterstützung zu
28.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Koalitionspartner SPD wegen dessen Widerstands gegen die geplanten Ankerzentren scharf kritisiert. Die SPD verfolge bei dem Thema ganz klar eine "Doppelstrategie", sagte Kramp-Karrenbauer am Montag. Auf der einen Seite sei der Punkt gemeinsam im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Wenn es aber andererseits um die Umsetzung gehe, verweigere sich die SPD in den Bundesländern. mehr »
SPD sieht in Bamf-Affäre auch Merkel in der Verantwortung
28.05.2018
Einen Tag vor der Anhörung im Bundestagsinnenausschuss zur Bamf-Affäre hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Aufklärung "ohne Rücksicht auf Institutionen und Personen" versprochen. Die Bevölkerung müsse sich darauf verlassen können, dass Asyl "nach Recht und Gesetz" gewährt werde, sagte Seehofer am Montag in Dresden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte dem Minister ihre Unterstützung zu. Die SPD sieht auch Merkel in der Verantwortung. mehr »
Blindgänger teilweise detoniert - Geduldsprobe für die Stadt
24.05.2018
Entwarnung nach dem Fund einer Fliegerbombe in Dresden: Der Blindgänger, der die Stadt drei Tage lang in Atem hielt, ist entschärft, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Sperrungen um den Fundort sollten schrittweise aufgehoben werden. Damit konnten tausende Anwohner, die zum Teil in einer Notunterkunft ausharrten, in ihre Häuser zurückkehren. mehr »
Polizei: Gefahr noch nicht gebannt
24.05.2018
Nach der teilweisen Detonation einer Fliegerbombe in Dresden ist am Donnerstag erneut der Flugverkehr über der Stadt ausgesetzt worden. Nach einer Entscheidung der Deutschen Flugsicherung sei der Luftraum über Dresden bis auf Weiteres gesperrt worden, teilte der Flughafen auf Twitter mit. Es gebe vorerst keine Starts und Landungen. Bereits am Mittwoch war der Flugverkehr wegen der Bombe deutlich eingeschränkt. mehr »
33-Jähriger soll Nachbarin getötet haben
15.05.2018
Rache ist vermutlich das Motiv eines ehemaligen Bundeswehrsoldaten gewesen, der in Dresden ein Frau getötet haben soll und sich Schusswechsel mit der Polizei lieferte. In der Wohnung des 33-Jährigen sei ein Brief gefunden worden, in dem er sich als Opfer polizeilicher Willkür dargestellt habe, erklärte die Dresdner Polizei am Dienstag. Ein Großeinsatz der Polizei endete am Montagabend mit dem Tod des Manns. mehr »
Gremium sieht in Äußerungen keine Nähe zum Nationalsozialismus
09.05.2018
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wird nicht aus der Partei ausgeschlossen. Das Landesschiedsgericht lehnte den Antrag des AfD-Bundesvorstands, Höcke wegen dessen umstrittener Dresdner Rede die Mitgliedschaft zu entziehen, als unbegründet ab, wie ein Parteisprecher am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Die Äußerungen hätten keine "Wesensverwandschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" erkennen lassen und auch nicht gegen die Satzung oder die Grundsätze der Partei verstoßen. mehr »
Höchste Zustimmung bei AfD-Anhängern
05.05.2018
Mehr als drei Viertel der Deutschen sind einer Umfrage zufolge für die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Asylbewerber bei ihrer Ankunft in Deutschland in Ankerzentren unterzubringen. Wie die "Welt" am Samstag berichtete, sprachen sich in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Civey für die Zeitung 77 Prozent für die Einrichtung von Ankerzentren aus, in denen sich Asylbewerber aufhalten müssen, bis über ihren Antrag entschieden wurde. 18 Prozent stimmten gegen das Konzept, fünf Prozent zeigten sich in der Frage unentschlossen. mehr »
Konkreter Zeitrahmen für Auslieferung - gegen Zuschlag
29.04.2018
Die Deutsche Post will die Abendzustellung von Paketen zu Wunschterminen ausweiten. In allen wichtigen Ballungsgebieten Deutschlands können Kunden bis spätestens Ende Juni eine gewünschte Zustellzeit für ein Paket festlegen, wie die "Rheinische Post" (Montagausgabe) berichtete. Als Zuschlag pro Sendung verlangt das Unternehmen 1,99 Euro in der Startphase, später 2,99 Euro. mehr »
Gegendemonstranten versammeln sich gegen Neonazifestival in Ostsachsen
20.04.2018
Im ostsächsischen Ostritz hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein dreitägiges Friedensfest eröffnet. Kretschmer rief am Freitag zu Respekt, Toleranz und Mitmenschlichkeit auf. Das Fest richtet sich gegen ein in der Kleinstadt am Wochenende geplantes rechtes Musikfestival. mehr »
Kretschmer: Harter Strukturbruch wie 1990 darf sich nicht wiederholen
16.04.2018
Sachsen erwartet von der großen Koalition eine Schonfrist von 20 Jahren beim Ausstieg aus der Braunkohle. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montagsausgabe): "Wir haben die Chance und das Geld, um den Strukturwandel verantwortlich zu gestalten. Dafür brauchen wir bei der Braunkohle noch 20 Jahre Zeit." Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sei dabei ein Verbündeter. mehr »
48-jähriger Deutscher tötet mit Campingbus zwei Menschen und erschießt sich
08.04.2018
Der Amokfahrer von Münster hat vor seiner tödlichen Tat mit einem Campingbus Suizidgedanken gehegt. Aus einer Ende März verschickten E-Mail des 48-jährigen Deutschen an Bekannte ergaben sich "vage Hinweise auf suizidale Gedanken, aber keinerlei Anhaltspunkte für die Gefährdung anderer Personen", wie die Ermittler in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntag erklärten. Beamte suchten demnach seine Wohnungen in Münster sowie Dresden und Pirna in Sachsen auf, trafen ihn aber nicht an. mehr »
Acht Angeklagte in Dresden wegen Bildung terroristischer Vereinigung verurteilt
07.03.2018
Hohe Haftstrafen für Sprengstoffanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und politische Gegner in Sachsen: Das Oberlandesgericht Dresden hat am Mittwoch acht Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Freital zu Jugend- und Freiheitsstrafen zwischen vier und zehn Jahren verurteilt. Die Richter sprachen die Beschuldigten nach einjähriger Prozessdauer der Bildung einer terroristischen Vereinigung schuldig. Indes wird gegen weitere Beschuldigte der Gruppierung ermittelt. mehr »
Linke: "Offen faschistoide Partei" - Grüne: Rasante Radikalisierung
21.02.2018
Die AfD rückt weiter nach rechts: Die Parteichefs Alexander Gauland und Jörg Meuthen wollen mit dem islamfeindlichen Pegida-Bündnis kooperieren. "Eine Annäherung halte ich für möglich", sagte Gauland dem "Stern". Das Kooperationsverbot von 2016 solle aufgehoben werden, forderte auch Meuthen in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Linke erklärte, die AfD zeige ihr Gesicht als "faschistoide Partei". Nach Ansicht der Grünen brechen bei der AfD "die letzten Dämme". mehr »
AfD-Chef nennt als Bedingung "Verschwinden" Bachmanns
21.02.2018
Die AfD orientiert sich weiter nach rechts: Auch Parteichef Alexander Gauland spricht nun offen über eine Zusammenarbeit mit dem islamfeindlichen Pegida-Bündnis. "Eine Annäherung halte ich für möglich", sagte er der neuen Ausgabe des Magazins "Stern". Er unterstützte damit Parteikollegen vom Rechtsaußen-Flügel, darunter Björn Höcke und André Poggenburg, die sich seit längerem für die Zusammenarbeit mit Pegida stark machen. mehr »
Forderung nach mehr Unterstützung für strukturschwache Regionen
21.02.2018
Die AfD ist bei der Bundestagswahl einer Studie zufolge besonders in dünn besiedelten Regionen mit alter Bevölkerung gewählt worden. Ein Zusammenhang der AfD-Zustimmung mit dem Ausländeranteil vor Ort konnte hingegen kaum nachgewiesen werden, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervorgeht. Das Institut forderte die Politik zu mehr Unterstützung für strukturschwache Regionen auf. mehr »
Designierte Parteichefin erwartet Ja der Basis zu Regierungsbeteiligung
20.02.2018
Die SPD-Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag ist am Dienstag offiziell angelaufen. Die designierte Parteichefin Andrea Nahles rief in Berlin dazu auf, sich an dem Basisvotum zu beteiligen. Sie sprach mit Blick auf die Befragung von einer "Sternstunde der innerparteilichen Demokratie". Zugleich äußerte sich die SPD-Fraktionschefin im Bundestag optimistisch, dass die Parteimitglieder den Vereinbarungen mit der Union zustimmen werden. mehr »
Hersteller wurden von großer Nachfrage überrascht
17.02.2018
Käufer von Elektroautos müssen sich auf lange Wartezeiten einstellen. Nach einer Umfrage der "Automobilwoche" beträgt die Wartezeit derzeit bis zu einem Jahr. Das gelte sowohl für deutsche Hersteller wie für Importeure. "Beim Thema Elektro ist es leider so, dass wir vom Erfolg - sprich der Nachfrage - überrascht wurden", sagte ein Hyundai-Sprecher der Branchen- und Wirtschaftszeitung. mehr »
Staatsanwaltschaft leitet Prüfvorgang nach Anzeige gegen AfD-Politiker ein
15.02.2018
"Kameltreiber" und "Kümmelhändler": Mit abfälligen Äußerungen über die türkische Gemeinde in Deutschland hat sich Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg den Vorwurf des Rassismus eingehandelt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas (SPD) kritisierten Poggenburg scharf. Bei der Staatsanwaltschaft ging eine Anzeige gegen den AfD-Politiker ein, auch der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) erwägt eine Strafanzeige. Poggenburg erklärte, es habe sich um eine "zugespitzte Politsatire" gehandelt. mehr »
Immunität von Maier aufgehoben - Ermittlungen wegen Verdachts der Beleidigung
14.02.2018
Wegen eines diskriminierenden Tweets über Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eingeleitet. Ermittelt werde wegen des Verdachts der Beleidigung, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase am Mittwoch in Dresden. Der Bundestag habe zuvor gegen diesen Schritt innerhalb der vorgeschriebenen Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt. Damit ist die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben. mehr »
Oberbürgermeister: Erinnerungskultur mehr als Ablegen von Kränzen
13.02.2018
Mit Kerzen, stillen Gebeten und einer Menschenkette haben die Dresdner der Zerstörung ihrer Stadt vor 73 Jahren gedacht. Etwa 11.500 Bürger kamen nach Angaben der Stadt am Dienstagabend zusammen, um eine rund vier Kilometer lange Menschenkette um die Altstadt zu bilden. Damit sollte nach Angaben der Stadt an die Unmenschlichkeit des Kriegs erinnert und gleichzeitig "ein Zeichen des Miteinanders für eine weltoffene, tolerante Stadt" gesetzt werden. mehr »
Menschenkette in Erinnerung an die Zerstörung Dresdens vor 73 Jahren
13.02.2018
Mit einer Menschenkette gedenken die Dresdner am Dienstag (17.00 Uhr) der Zerstörung ihrer Stadt vor 73 Jahren. Wie in den Vorjahren werden dazu tausende Menschen in der Innenstadt erwartet, um zu gedenken und gleichzeitig Weltoffenheit und Toleranz zu demonstrieren. An die Bombardierung Dresdens wird auch mit zahlreichen weiteren Veranstaltungen erinnert. Zentrale Erinnerungspunkte sind der Altmarkt, wo nach den Luftangriffen tausende Tote eingeäschert wurden, sowie der Heidefriedhof, wo ebenfalls viele Opfer begraben sind. mehr »
Landung von Boeing 747-8 in mehreren Städten
08.02.2018
Kranich-Linie im neuen Gewand: Die Lufthansa ist am Donnerstag zu einer Werbetour in mehreren deutschen Städten aufgebrochen, um das neue Design der Fluggesellschaft zu präsentieren. Nach Unternehmensangaben hob am Morgen in Frankfurt am Main eine neu lackierte Boeing 747-8 zu einer Rundreise durch die Bundesrepublik ab. Geplant waren demnach Landungen in Düsseldorf, Hamburg, Berlin, München sowie am Abend schließlich wieder in Frankfurt. mehr »
Angeklagter räumt Bau von Rohrbomben ein
05.02.2018
Im Prozess um die Sprengstoffanschläge auf eine Moschee und ein Kongresszentrum in Dresden hat der Angeklagte ein Geständnis abgelegt. Er räumte am Montag vor dem Landgericht Dresden ein, Rohrbomben und weitere Sprengvorrichtungen gebaut und unter anderem vor der Moschee deponiert zu haben, wie eine Justizsprecherin sagte. Er bekenne sich schuldig, sagte der 31-Jährige in seiner persönlich vorgetragenen Erklärung. mehr »
31-Jähriger soll Sprengsatz vor Dresdner Moschee gezündet haben
31.01.2018
Im Prozess um die Sprengstoffanschläge auf eine Moschee und ein Kongresszentrum in Dresden hat die Generalstaatsanwaltschaft dem Angeklagten fremdenfeindliche Motive vorgeworfen. Der Angeklagte Nino K. habe "aufgrund seiner außerordentlichen Abneigung gegenüber Ausländern muslimischen Glaubens" gehandelt, sagte Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz bei der Anklageverlesung am Mittwoch vor dem Landgericht Dresden. Die Anschläge vor der zentralen Feier zum Tag der deutschen Einheit hatten 2016 bundesweit für Aufsehen gesorgt. mehr »
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