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De Maizière: "Wir stehen an der Seite der Beschäftigten"
22.11.2017
Anlässlich der angekündigten Schließung der Siemens-Werke in Görlitz und Leipzig hat die Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Perspektive für die betroffenen Standorte und Mitarbeiter gefordert. "Wir können diese Entscheidung nach den vielen Jahren des erfolgreichen Engagements von Siemens in den ostdeutschen Bundesländern nicht nachvollziehen", erklärte der Landesgruppenvorsitzende Thomas de Maizière (CDU). mehr »
Leibniz-Institut: Quote in Deutschland mit 43 Prozent geringer als im übrigen Europa
21.11.2017
Ungeachtet des Booms von Wohneigentum aufgrund niedriger Zinsen werden in Deutschland nur 43 Prozent aller Wohnimmobilien vom Eigentümer selbst genutzt. Das ist deutlich weniger als im übrigen Europa mit Ausnahme der Schweiz, wie das Leibniz-Institut für Länderkunde (IfL) am Dientag in Leipzig mitteilte. Bundesweites Schlusslicht ist Sachsen. Unter deutschen Großstädte rangiert Leipzig bei der Eigentümerquote von 11,1 Prozent auf dem letzten Platz. mehr »
Konzernchef Müller will Volkswagen zum Weltmarktführer bei Elektroautos machen
17.11.2017
Mit Milliardeninvestitionen in Elektromobilität, selbstfahrende Autos und neue Mobilitätsdienste will Volkswagen die Weichen für die Zukunft stellen. Insgesamt sind dafür bis Ende 2022 mehr als 34 Milliarden Euro vorgesehen, wie der Autobauer nach der Konzern-Planungsrunde für die Jahre 2018 bis 2022 am Freitag in Wolfsburg mitteilte. Der größte Anteil davon soll in die Elektrifizierung und die Hybridisierung aller Konzernmodelle fließen. mehr »
Bundespräsident wendet sich aber gegen "Sachsen-Bashing"
14.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen zu einem entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Wenn beispielsweise "Nazi-Ideologie wieder hochgeholt oder eine 'Neue Rechte' beschworen wird", müsse dies alle Demokraten auf den Plan rufen, sagte Steinmeier am Dienstag in Dresden. "Da kann man nicht schulterzuckend daneben stehen und einfach nur zusehen." Der Bundespräsident mahnte auch eine demokratische Streitkultur an. mehr »
Bundespräsident wirbt bei Besuch im Freistaat für Stärkung des ländlichen Raums
13.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen den Dialog der Politik mit den Bürgern als Mittel gegen erstarkenden Populismus hervorgehoben. Die Debatte über die Zukunft der Demokratie müsse "nicht nur, aber auch in Sachsen" geführt werden, sagte Steinmeier am Montag in Oberwiesenthal. Der Bundespräsident warb außerdem für eine Stärkung des ländlichen Raums. mehr »
Verbraucherportal erwartet weiterhin schwankende Preise
01.11.2017
Autofahrer müssen in Dresden beim Tanken am tiefsten in die Tasche greifen. Durchschnittlich 1,1555 Euro kostete der Diesel dort nach Beobachtung des Portals clever-tanken.de im Oktober, Super E10 kostete im Monatsmittel 1,3218 Euro. Damit lagen die Werte leicht über dem Bundesschnitt. Der Dieselpreis stieg erneut, was laut dem Portal an der startenden Heizölsaison lag. Der Benzinpreis fiel hingegen. mehr »
Autofahrer aus ländlichen Regionen haben weniger Unfälle
01.11.2017
Die Hamburger fahren im Bundesländervergleich neue Autos und melden die meisten Unfälle. Wie die Vergleichsportale Verivox und Check24 mitteilten, passieren in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin die meisten Unfallschäden. Grund dafür sei das höhere Verkehrsaufkommen in Metropolen. Autofahrer aus dem ländlichen Mecklenburg-Vorpommern fahren hingegen am meisten und bauen mit am wenigsten Unfälle. Mehr als 13.000 Kilometer sind sie im Jahr unterwegs - 2.000 mehr als die Hamburger. mehr »
Sturmtief lässt Bäume umstürzen - in Niedersachsen stirbt Camper an der Nordsee
29.10.2017
Das Sturmtief "Herwart" hat am Sonntag in Norddeutschland schwere Schäden verursacht und den Bahnverkehr weitgehend lahmgelegt. Der Verkehr auf wichtigen Bahnstrecken etwa zwischen dem Ruhrgebiet und Berlin, aber auch nach Hamburg soll erst am Montag wieder rollen, wie die Bahn mitteilte. Die Hansestadt hatte zudem mit einer Sturmflut zu kämpfen, vielerorts stürzten Bäume um. An der niedersächsischen Nordseeküste starb ein Camper. mehr »
Tausende Teilnehmer bei Gegendemo von Bündnis "Herz statt Hetze"
29.10.2017
Anlässlich des dritten Jahrestages der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung hat es am Samstag in Dresden Demonstrationen sowohl für als auch gegen Pegida gegeben. Laut Polizei gab es keine Zusammenstöße oder andere gravierende Zwischenfälle. An der Pegida-Versammlung und den Gegenkundgebungen beteiligten sich jeweils mehrere tausend Menschen. mehr »
Anhänger demonstrieren auf Theaterplatz - Gegenkundgebungen "Herz statt Hetze"
28.10.2017
Anlässlich des dritten Jahrestages der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung hat es am Samstag in Dresden Demonstrationen sowohl für als auch gegen Pegida gegeben. Eine nach Schätzungen von Teilnehmern vierstellige Zahl von Anhängern der fremdenfeindlichen Bewegung versammelte sich auf dem Theaterplatz. Pegida war zuvor vor Gericht mit dem Ansinnen gescheitert, eine Kundgebung auf dem zentralen Altmarkt der sächsischen Landeshauptstadt abzuhalten. mehr »
Auch Verbindungen in vielen ländlichen Regionen eher langsam
26.10.2017
Bei der Versorgung mit schnellem Internet ist der Ost-West-Unterschied immer noch groß. Einem "Highspeed-Korridor" im Westen und Südwesten stünden vergleichsweise langsame Geschwindigkeiten im Osten gegenüber, teilte das Vergleichsportal Verivox am Donnerstag mit. Deutlich sei auch der Unterschied zwischen Großstädten und eher ländlichen Regionen: Außerhalb der großen Städte gebe es weniger Auswahl und langsamere Verbindungen, und das zu teils höheren Preisen. mehr »
Politiker fordert durchsetzungsfähigen Rechtsstaat auch bei Einwanderung
19.10.2017
Der designierte sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will die Union im Freistaat weiter auf konservativem Kurs halten. Er selbst sehe sich "mit beiden Beinen fest in der Mitte", sagte der 42-Jährige in Dresden nach einer Sitzung der CDU-Landtagsfraktion, die sich am Donnerstag mehrheitlich für Kretschmer als Nachfolger von Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) aussprach. Kretschmer kündigte an, er wolle künftig "stärker als bisher mit den Menschen im Freistaat ins Gespräch kommen". mehr »
CDU-Generalsekretär Kretschmer soll im Dezember übernehmen
18.10.2017
Dreieinhalb Wochen nach der Niederlage seiner sächsischen CDU gegen die AfD bei der Bundestagswahl hat Regierungschef Stanislaw Tillich seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt im Dezember "in jüngere Hände übergeben", erklärte Tillich am Mittwoch in Dresden. Als seinen Nachfolger schlug er den Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, vor. SPD-Landeschef und Vizeministerpräsident Martin Dulig forderte in einer ersten Reaktion einen "Systemwechsel". mehr »
Unbekannte hinterlassen Graffiti mit mutmaßlichem Bezug zu Bombardierung
09.10.2017
Unbekannte haben die Dresdner Frauenkirche mit einem großflächigen Graffiti mit mutmaßlichen Bezug zur Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg besprüht. Wie die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt am Montag mitteilte, brachten sie am Wochenende mit weißer Farbe den etwa fünf mal zwei Meter großen Schriftzug "Bomber Harris was here" (Bomber Harris war hier) an dem Gebäude an. mehr »
CDU und CSU wollen vor Jamaika-Gesprächen Positionen klären
08.10.2017
Ohne erkennbare Kompromisslinie haben CDU und CSU in Berlin ihre Beratungen über den künftigen Kurs der Union aufgenommen. Während CDU-Chefin Angela Merkel im Vorfeld auf eine Verständigung im Streit um die Obergrenze drängte, zog die CSU mit einem 10-Punkte-Papier mit der Forderung nach einem Mitte-Rechts-Kurs in die Gespräche. Gleichzeitig verstärkten sich Forderungen, keine weitere Zeit bei der Regierungsbildung zu verlieren. mehr »
Kanzlerin dringt vor Spitzentreffen auf Verständigung mit CSU
07.10.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt Kurs auf ein Jamaika-Bündnis. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Dresden warb sie am Samstag für Verhandlungen mit Grünen und FDP über ein Regierungsbündnis. Zudem drängte die Kanzlerin und CDU-Chefin auf eine Verständigung mit der CSU in der Flüchtlingspolitik. Dabei warnte sie indirekt vor der Gefahr eines offenen Bruchs zwischen den Schwesterparteien. mehr »
Kanzlerin: Keiner soll sich verleugnen müssen
07.10.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt im Streit mit der CSU um eine Obergrenze für Flüchtlinge auf eine Verständigung mit der Schwesterpartei. Es gehe um eine Lösung, "so, dass sich keiner von uns in dieser Sache verleugnen muss", sagte Merkel am Samstag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Dresden. "Das mutet wie die Quadratur des Kreises an, aber mit etwas gutem Willen sollte es gehen." mehr »
Noch zahlreiche Fernstrecken blockiert - Sieben Menschen von Bäumen erschlagen
06.10.2017
Die vom Sturmtief "Xavier" angerichteten Schäden haben den Bahnverkehr am Freitag weiter schwer eingeschränkt. Im Norden und Nordosten waren wichtige Fernverkehrstrecken weiterhin gesperrt, die Reparatur- und Aufräumarbeiten sollen laut der Deutschen Bahn teilweise über das Wochenende hinaus andauern. "Xavier" war am Donnerstag über die Nordhälfte Deutschlands gezogen. Sieben Menschen wurden getötet, Feuerwehren und Rettungsdienste waren im Großeinsatz. mehr »
Studie: Entwicklung Folge von Zuwanderung junger Menschen auf Ausbildungssuche
05.10.2017
Die Zahl der Kinder in deutschen Städten hat sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Sie stieg zwischen 2005 und 2015 in Leipzig um 49,6, in Dresden um 36,6 Prozent, in Berlin um 25,7 Prozent, in München um 24,6 Prozent und in Hamburg um 15,3 Prozent, wie aus einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hervorgeht. mehr »
Parteiaustritt zunächst nicht bestätigt - Lage bei Ehemann Pretzell in NRW unklar
26.09.2017
Frauke Petry hat ihr Amt als AfD-Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag niedergelegt. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer, und Fraktionsvizechefin Kirsten Muster gaben ihre Ämter ab. Wie Wurlitzer in Dresden sagte, wollten alle drei "mit Ablauf des Dienstags" zudem aus der Fraktion austreten. Begründet wurde dies mit Differenzen innerhalb der Partei. mehr »
Deutsch-türkischer Autor sprach unter anderem von "Moslem-Müllhalde"
25.09.2017
Wegen seiner Hetze gegen Moslems und Flüchtlinge ist der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci zu einer Geldstrafe von insgesamt 2700 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Dresden sprach ihn am Montag der Volksverhetzung schuldig. Pirincci hatte zuvor gestanden, Flüchtlinge und ihre nachkommenden Familien auf einer Pegida-Kundgebung vor zwei Jahren unter anderem als "Moslem-Müllhalde" bezeichnet zu haben. mehr »
Studie: Jeder vierte Haushalt muss mehr als 30 Prozent des Einkommens ausgeben
13.09.2017
Vier von zehn Haushalten in deutschen Großstädten müssen mehr als 30 Prozent ihres Einkommens für die Miete ausgeben. Das entspricht etwa 5,6 Millionen Haushalten, wie eine am Mittwoch vorgestellte Untersuchung der 77 deutschen Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern durch die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung ergab. In gut einer Million Haushalte geht sogar mehr als die Hälfte des Einkommens für die Miete drauf. mehr »
Deutsch-türkischer Autor akzeptierte Strafbefehl nicht
31.08.2017
Wegen seiner Hassrede gegen Muslime und Flüchtlinge bei einer Pegida-Kundgebung muss der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci vor Gericht. Die Hauptverhandlung gegen ihn wegen Volksverhetzung beginnt am 25. September, wie das Amtsgericht Dresden am Donnerstag mitteilte. Pirincci hatte bereits im Februar einen Strafbefehl erhalten und sollte eine Geldstrafe von 11.700 Euro zahlen. Dagegen legte er den Angaben zufolge Einspruch ein, weshalb es nun zum Prozess kommt. mehr »
Premierenfahrt auf neuer Hochgeschwindigkeitsstrecke Berlin-München
30.08.2017
Eine neue Ära soll bei der Deutschen Bahn mit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember beginnen. Mit der Inbetriebnahme der neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Berlin und München soll sich dann die Fahrzeit zwischen den beiden Metropolen von sechs auf weniger als vier Stunden verkürzen. Am Mittwoch werden der für den Personenverkehr zuständige DB-Vorstand Berthold Huber und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an der Premierenfahrt auf der Teilstrecke von Bamberg nach Erfurt teilnehmen. Dann soll der ICE-3-Sonderzug zum ersten Mal mit 300 Stundenkilometern über die neue Strecke rasen. mehr »
Nächster Schritt zu möglicher Anklage wegen Meineids
17.08.2017
Weiterer Schritt zu einer möglichen Anklage gegen AfD-Chefin Frauke Petry: Der Immunitätsausschuss des sächsischen Landtags hat am Donnerstag in Dresden einstimmig die Aufhebung ihrer Abgeordnetenimmunität empfohlen. Das Gremium entsprach damit einem Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden, die gegen die AfD-Fraktionsvorsitzende seit fast einem Jahr wegen des Verdachts des Meineids ermittelt. Petry sieht einem möglichen Verfahren gelassen entgegen. mehr »
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