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Europäische Union (EU)

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Konflikt belastet Beziehungen beider Länder seit mehr als 25 Jahren
21.01.2018
In der nordgriechischen Hafenstadt Thessaloniki haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen einen Kompromiss im Streit um den künftigen Namen des Nachbarlandes Mazedonien protestiert. Nach Angaben der Polizei demonstrierten rund 90.000 Menschen dagegen, dass das Land künftig das Wort "Mazedonien" im Namen trägt. Die Organisatoren sprachen von mindestens 400.000 Teilnehmern. mehr »
SPD-Chef will auf Sonderparteitag um Zustimmung für große Koalition werben
20.01.2018
SPD-Chef Martin Schulz will den Sonderparteitag der Sozialdemokraten am Sonntag in Bonn einem Zeitungsbericht zufolge mit einer kämpferischen Rede für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union gewinnen. Schulz wolle dabei sieben inhaltliche Erfolge der Sondierungsgespräche mit den Unionsparteien in den Fokus nehmen, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf SPD-Führungskreise am Samstag. mehr »
Kauder fordert Initiative zur EU-Reform gemeinsam mit Macron
20.01.2018
Eine enge Partnerschaft Deutschlands und Frankreichs ist Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zufolge entscheidend für die Zukunft Europas. "Deutschland und Frankreich müssen gemeinsam die EU zusammenhalten, statt die Spaltung noch zu vertiefen", sagte Gabriel der Nachrichtenagentur AFP. "Sonst besteht die EU irgendwann nur noch auf dem Papier." mehr »
Macron hofft auf "europäischen Ehrgeiz" der Sozialdemokraten
19.01.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben gemeinsam an die SPD appelliert, auf ihrem Sonderparteitag am Sonntag einer Großen Koalition zuzustimmen. Macron rief die Sozialdemokraten am Freitag bei einem Treffen mit Merkel in Paris auf, "europäischen Ehrgeiz" zu zeigen. Merkel betonte, für das Agieren in Europa sei es "sehr wichtig, eine stabile Regierung zu haben". mehr »
Experten erwarten in Deutschland erst nach 2020 deutlichen Anstieg
19.01.2018
China ist im vergangenen Jahr der mit Abstand wichtigste Absatzmarkt für Elektroautos gewesen. Der Vorsprung gegenüber den USA vergrößerte sich 2017 deutlich, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Studie des Center of Automotive Management (CAM) hervorgeht. Auf dem dritten Platz bei den Absatzzahlen folgt Norwegen vor Deutschland mit rund 54.500 verkauften Autos. Hierzulande erwarten die Forscher erst nach dem Jahr 2020 einen deutlichen Anstieg. mehr »
Studie zeigt Auswirkung kleiner Elektrogeräte auf die Umwelt
19.01.2018
Kleine Elektrogeräte mit großen Folgen für das Klima: Mikrowellen, Wasserkocher und Haartrockner haben laut einer Studie erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt. Grund dafür ist vor allem der hohe Verbrauch an Strom, der noch immer zu einem großen Teil aus fossilen Energieträgern stammt. Bis sich das ändert, sehen die Studienautoren deshalb auch die Verbraucher in der Pflicht - und rufen zu mehr Achtsamkeit bei der Verwendung der Geräte auf. mehr »
50 Millionen Euro zusätzlich für Flüchtlingsabwehr in Calais
18.01.2018
Großbritannien und Frankreich haben ein neues Abkommen geschlossen, um die Sicherheit an der gemeinsamen Grenze zu verstärken. Dafür bekommt Paris von London weitere 50 Millionen Euro. Das vereinbarten die britische Premierministerin Theresa May und der französische Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag bei einem Treffen in der Königlichen Militärakademie Sandhurst südlich von London. Weitere Vereinbarungen betrafen gemeinsame Militäreinsätze. mehr »
Auschuss soll auch mögliche Einflussnahme der Industrie unter die Lupe nehmen
18.01.2018
Im Europaparlament soll ein Sonderausschuss die Hintergründe der neuerlichen Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat untersuchen. Dies beschlossen am Donnerstag in Straßburg Parlamentspräsident Antonio Tajani und die Vorsitzenden der acht Fraktionen. mehr »
May und Macron beraten in Sandhurst über neues Grenzabkommen
18.01.2018
Für den Grenzschutz in Calais bekommt Frankreich von Großbritannien weitere 50 Millionen Euro. Mit dem Geld werde die Sicherheit der britischen Grenze verbessert, sagte eine Regierungssprecherin in London am Donnerstag. Frankreich hatte vor einem Treffen der britischen Premierministerin Theresa May und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Nachmittag auf größere Finanzhilfen aus London gedrungen, um Flüchtlinge am Überqueren des Ärmelkanals zu hindern. mehr »
May und Macron beraten über neues Grenzabkommen
18.01.2018
Die britische Premierministerin Theresa May empfängt heute den französischen Präsidenten Emmanuel Macron (15.00 Uhr, Pk. gegen 18.00 Uhr MEZ). Bei dem Gipfeltreffen in der britischen Militärakademie Sandhurst südlich von London soll nach Angaben des Elysée-Palastes ein neues Abkommen zur Grenzsicherung besiegelt werden. Es soll den 15 Jahre alten "Vertrag von Touquet" ablösen, der gemeinsame Kontrollen ermöglichte. mehr »
Altmaier zu Gesprächen über Eurozonen-Reform in Paris
18.01.2018
Der geschäftsführende Bundesfinanzminister Peter Altmaier (CDU) wird heute zu Gesprächen in Paris erwartet (14.00 Uhr). Bei einem Treffen mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire geht es um eine Abstimmung der Pläne zur Reform der Eurozone (Pk. 15.15 Uhr). mehr »
Minister Schmidt bei Sonder-Agrarministerkonferenz zu Schweinepest
18.01.2018
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) nimmt heute gemeinsam mit Länderkollegen an einer Sonder-Agrarministerkonferenz in Berlin teil. Themen sind die befürchtete Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest sowie die Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP). Zu dem Treffen wird auch EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan erwartet. Für 13.45 Uhr ist ein Pressestatement vorgesehen. mehr »
Entwurf geht nun ans Oberhaus
17.01.2018
Nach wochenlangen Debatten hat das britische Unterhaus ein grundlegendes Gesetz zum Austritt aus der Europäischen Union verabschiedet. Der am Mittwochabend mit einer Mehrheit von 29 Stimmen angenommene Gesetzentwurf beendet den Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht und ist für das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union von grundlegender Bedeutung. Das Gesetz muss nun noch vom Oberhaus verabschiedet werden. mehr »
Kläger wollen auch nach dem Brexit EU-Bürger bleiben
17.01.2018
Weil sie auch nach dem britischen EU-Austritt weiter ihre Rechte als EU-Bürger genießen wollen, sind mehrere in den Niederlanden lebende Briten am Mittwoch vor ein Gericht in Amsterdam gezogen. Die fünf Kläger argumentieren, dass ihre Rechte als EU-Bürger juristisch wichtiger sind als ihre Staatsbürgerschaft eines spezifischen EU-Mitgliedstaates. Der Fall könnte weitreichende Auswirkungen haben. mehr »
Deutschland droht wegen Grenzwertüberschreitungen Klage vor EuGH
17.01.2018
Im Streit um überhöhte Stickoxidwerte in deutschen Städten hat die EU-Kommission Gesprächsbereitschaft signalisiert. Das Bundesumweltministerium in Berlin bestätigte am Mittwoch eine Einladung an Ministerin Barbara Hendricks (SPD) zu einem Stickoxid-Gipfel in Brüssel am 30. Januar. Wegen andauernder Grenzwertüberschreitungen läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, es droht eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). mehr »
Unabhängigkeitserklärung vor einem Jahr in Berliner Archiv gefunden
17.01.2018
Deutschland hat Litauen die lange verloren geglaubte Unabhängigkeitserklärung des baltischen Landes als Leihgabe überreicht. Bei einer Zeremonie in der litauischen Hauptstadt Vilnius am Mittwoch nahm Präsidentin Dalia Grybauskaite das 100 Jahre alte Dokument entgegen. Die sogenannte Geburtsurkunde Litauens soll für fünf Jahre im Land verbleiben, wie ein bilaterales Abkommen der beiden Länder vorsieht. mehr »
Bestes Jahr für Autoindustrie in Europa seit einem Jahrzehnt
17.01.2018
Der deutsche Autobauer Volkswagen und die Französisch-Japanische Herstellerallianz aus Renault, Nissan und Mitsubishi ringen um den Titel als weltweit größter Autobauer. Die VW-Gruppe verkaufte vergangenes Jahr weltweit 10,74 Millionen Fahrzeuge, wie sie am Mittwoch mitteilte. Bei den reinen Autoverkäufen erklärte sich aber Renault-Chef Carlos Ghosn zum Spitzenreiter. mehr »
Czaputowicz bei Antrittsbesuch in Berlin von Gabriel empfangen
17.01.2018
Der neue polnische Außenminister Jacek Czaputowicz hält die Frage der Kriegsreparationen derzeit nicht für ein "Hindernis" in den deutsch-polnischen Beziehungen. Die Diskussion über die Forderung Polens nach Entschädigungszahlungen solle auf "Expertenbasis" geführt werden, sagte Czaputowicz am Mittwoch nach einem Treffen mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Berlin. Gabriel entgegnete, aus Sicht der Bundesregierung gebe es "keinen Anlass", über Reparationszahlungen zu reden. mehr »
Premier May will zunehmender Vereinsamung in der Gesellschaft entgegen wirken
17.01.2018
Mit dem Brexit steht es wohl nicht im Zusammenhang: Großbritannien hat künftig eine "Ministerin für Einsamkeit". Premierministerin Theresa May gab am Mittwoch bekannt, dass die Staatssekretärin für Sport und Ziviles, Tracey Crouch, die Aufgabe übernehmen soll, der zunehmenden Vereinsamung von wachsenden Teilen der Bevölkerung entgegen zu wirken. May sprach von einer "traurigen Realität des modernen Lebens", die Millionen Menschen betreffe. mehr »
Merkel empfängt 31-Jährigen mit militärischen Ehren im Kanzleramt
17.01.2018
Österreichs neuer Kanzler Sebastian Kurz hat seinen Antrittsbesuch in Berlin begonnen. Der 31-Jährige wurde am Mittwochmittag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Bei ihrem Gespräch wollen beide Politiker über bilaterale und internationale Themen sowie die Europapolitik beraten (Pk. gegen 13.15 Uhr). Am Donnerstagmorgen wird Kurz dann von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. mehr »
Marke von 15 Millionen Neuzulassungen 2017 wieder überschritten
17.01.2018
Erstmals seit zehn Jahren hat der Auto-Absatz in Europa die Marke von 15 Millionen Neuzulassungen wieder überschritten. Wie der europäische Herstellerverband ACEA am Mittwoch mitteilte, wurden im vergangenen Jahr 15,1 Millionen Autos verkauft, ein Plus von 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt war es das vierte Jahr in Folge, in dem wieder mehr Autos verkauft wurden. mehr »
Merkel empfängt österreichischen Kanzler Kurz zu Antrittsbesuch in Berlin
17.01.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Mittwoch (12.00 Uhr) den neuen österreichischen Kanzler Sebastian Kurz zu seinem Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Gespräch wollen beide Politiker über bilaterale und internationale Themen sowie die Europapolitik beraten (Pk. gegen 13.15 Uhr). Am Donnerstagmorgen wird Kurz dann von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. mehr »
Vorstoß von EU-Spitzen stößt in London aber auf Ablehnung
16.01.2018
Die Spitzen der Europäischen Union haben Großbritannien trotz der laufenden Brexit-Verhandlungen einen Verbleib in der EU angeboten. EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte am Dienstag im Europaparlament in Straßburg, sollten die Briten ihre Meinung über den Brexit ändern, seien "unsere Herzen weiter offen" für sie. Ähnlich äußerte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Aus London kam aber eine klare Absage - Premierministerin Theresa May will kein zweites Brexit-Referendum. mehr »
Bürger und Unternehmen sollen mehr recyceln und weniger wegwerfen
16.01.2018
Bürger und Unternehmen in der Europäischen Union sollen deutlich mehr Plastik recyceln und gleichzeitig weniger Abfall produzieren. Bis 2030 solle "das gesamte Verpackungsmaterial auf dem EU-Markt wiederverwertbar sein", teilte die EU-Kommission am Dienstag in Straßburg mit. Ihr neuer Strategieplan sieht auch vor, Recycling profitabler zu machen und den Verbrauch von Einweg-Plastik zu reduzieren. mehr »
Minister Hendricks und Schmidt hatten in Brüssel für Diesel-Beschlüsse geworben
16.01.2018
Nach dem Werben der Bundesregierung in Brüssel für die Diesel-Beschlüsse haben Umweltschützer die EU dazu gedrängt, den Druck auf Deutschland aufrecht zu erhalten. Es grenze an "Realitätsverlust", dass die Regierung die "dürftigen Ergebnisse" der Treffen zur Luftverschmutzung schönrede, erklärte der BUND am Dienstag. Die EU dürfe ihre mögliche Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen überhöhter Stickoxidwerte in den Städten "nicht fallenlassen". mehr »
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