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Heiko Maas

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Taliban erteilen Präsident Ghanis Angebot einer Verlängerung eine Absage
17.06.2018
Die radikalislamischen Taliban in Afghanistan wollen die historische Waffenruhe nicht verlängern. Ein Taliban-Sprecher erteilte am Sonntag der von der Regierung angebotenen Verlängerung eine Absage. Die Hoffnungen auf eine längere Feuerpause nach Ablauf der Vereinbarung am Sonntagabend dürften sich damit zerschlagen. Bei zwei Anschlägen im Osten des Landes starben am Wochenende mehr als 50 Menschen. mehr »
Wenige Ehrengäste von Rang bei Eröffnungsfeier in Moskau
14.06.2018
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 eröffnet, von der er sich eine Aufbesserung des zuletzt vor allem im Westen angekratzten Images seines Landes erhofft. "Ich beglückwünsche Sie alle zum Beginn des wichtigsten Sportturniers der Welt", sagte Putin im komplett renovierten Luschniki-Stadion in Moskau vor dem Anstoß des Eröffnungsspiels Russland gegen Saudi-Arabien vor 80.000 Zuschauern. mehr »
Doping-Experte Seppelt: Sicherheitsrisiko in Russland "alarmierendes Zeichen"
14.06.2018
Seppelt wertet sein unfreiwilliges Fernbleiben von der WM in Russland aufgrund Bedenken deutscher Sicherheitsbehörden als "alarmierendes Zeichen". mehr »
Entscheidung befeuert Debatte über Politikerbesuche der WM
14.06.2018
Der mit Sicherheitsbedenken begründete Verzicht des ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt auf eine Reise zur Fußballweltmeisterschaft nach Russland hat die Debatte um den politischen Umgang mit Russland neu befeuert. Grünen-Chefin Annalena Baerbock forderte am Donnerstag in Berlin, auch deutsche Politiker sollten aus Solidarität mit Seppelt nicht zur Weltmeisterschaft reisen. Hingegen hält der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), mit Gesprächen mit zivilgesellschaftlichen Gruppen verbundene WM-Besuche deutscher Politiker für sinnvoll. mehr »
ARD-Doping-Experte Seppelt reist nicht zur Fußball-WM
13.06.2018
Der ARD-Doping-Experte Hajo Seppelt wird nicht zur am Donnerstag beginnenden Fußball-Weltmeisterschaft nach Russland reisen. mehr »
Antwort auf "America First" muss lauten: "Europe united"
13.06.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat einen "radikalen Schulterschluss" mit Frankreich gefordert, um in Europa voranzuschreiten. Auch wegen der Unsicherheiten im transatlantischen Verhältnis dürfe es keinen Zweifel geben, "dass wir gerade jetzt Hand in Hand arbeiten", sagte Maas am Mittwoch bei einer Veranstaltung zur Zukunft Europas in Berlin. mehr »
Maas hält außenpolitische Grundsatzrede
13.06.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält am Mittwoch (13.00 Uhr) in Berlin eine Grundsatzrede zur Europapolitik. Rund hundert Tage nach seinem Amtsantritt will Maas auf aktuelle Herausforderungen und den deutschen Politikansatz dazu eingehen. Dabei dürfte es auch um die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit gehen. mehr »
Mazedonien soll künftig Republik Nord-Mazedonien heißen
12.06.2018
Nach mehr als einem Vierteljahrhundert haben die Regierungen Griechenlands und Mazedoniens ihren Namensstreit beigelegt. Mazedonien solle künftig Republik Nord-Mazedonien heißen, teilte der mazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev am Dienstagabend mit. Zuvor hatte bereits der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras die Einigung verkündet, die die Bestrebungen Mazedoniens für einen Nato- und EU-Beitritt voranbringen könnte. Allerdings müssen beide Parlamente dem Kompromiss noch zustimmen, in Mazedonien soll es zudem ein Referendum geben. mehr »
Internationale Gemeinschaft fordert weitergehende Schritte
12.06.2018
Historisch, aber nur ein erster Schritt: Bei dem Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un am Dienstag in die komplette atomare Abrüstung seines Landes eingewilligt. Trump sagte Nordkorea im Gegenzug "Sicherheitsgarantien" zu und kündigte ein Ende der Militärmanöver mit Südkorea an. Ein von beiden unterzeichnetes Dokument blieb jedoch sehr vage. mehr »
Gespräche über UN-Friedensmission für Konfliktregion in Vierer-Treffen vereinbart
12.06.2018
Nach langem diplomatischen Stillstand soll es einen neuen Anlauf für die Beilegung der Krise in der Ost-Ukraine geben. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warb am Montag bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich für eine UN-Blauhelmmission in der Region, in der sich die ukrainische Armee und prorussische Separatisten gegenüberstehen. Eine Einigung in der Frage kam nicht zustande, allerdings hätten sich alle Seiten offen für eine Einbeziehung der UNO gezeigt. mehr »
Treffen in Berlin befasst sich mit möglicher UN-Friedensmission
11.06.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich die festgefahrenen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts in der Ost-Ukraine wieder in Gang bringen. Zum Auftakt der Vierer-Beratungen in Berlin sprach sich Maas am Montag für eine Friedensmission der Vereinten Nationen in der Konfliktregion aus. Die aktive Einbeziehung der UNO könnte dazu beitragen, den Friedensprozess "neu zu beleben", sagte Maas. mehr »
Maas will bei Vierer-Treffen neue Bewegung in Ukraine-Diplomatie bringen
11.06.2018
Nach mehr als einem Jahr Pause findet am Montag wieder ein Außenminister-Treffen im Vierer-Format zum Ukraine-Konflikt statt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) empfängt in der Berliner Villa Borsig seine Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich (17.50 Uhr), um den Bemühungen zur Beilegung des Konflikts neue Impulse zu geben. mehr »
Trump-Berater legen mit neuen Beleidigungen gegen Premier Trudeau nach
10.06.2018
Nach dem beispiellosen Debakel beim G7-Gipfel in Kanada haben die USA den Streit weiter angefacht. Nachdem US-Präsident Donald Trump der von allen G7-Staaten verabschiedeten Gipfelerklärung nachträglich seine Unterstützung entzogen hatte, legten seine Berater am Sonntag nach und machten Kanadas Premierminister Justin Trudeau mit neuen Beleidigungen für das Fiasko verantwortlich. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach von zerstörtem Vertrauen und forderte ein geeintes Europa. mehr »
Bundesaußenminister fordert nach G7-Eklat Zusammenstehen der Europäer
10.06.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat das Verhalten von US-Präsident Donald Trump nach dem G7-Gipfel in Kanada scharf kritisiert. "Mit einem Tweet kann unheimlich viel Vertrauen sehr schnell zerstört werden", schrieb Maas am Sonntag beim Kurzbotschaftendienst Twitter. "Umso wichtiger ist es, dass Europa zusammen steht und seine Interessen noch offensiver vertritt", fügte der Minister hinzu. Ein vereintes Europa sei die Antwort auf Trumps "America First". mehr »
Trump stößt seine Verbündeten mehrfach vor den Kopf
08.06.2018
Das Gipfeltreffen der G7-Gruppe in Kanada hat am Freitag mit einer Konfrontation zwischen US-Präsident Donald Trump und den Europäern in der Frage des Umgangs mit Russland begonnen. Trump sprach sich überraschend für eine Rückkehr Russlands in die Gruppe aus, aus der es nach der Krim-Annexion 2014 ausgeschlossen worden war. Die europäischen Staaten wiesen Trumps Vorstoß einhellig zurück. Harte Auseinandersetzungen zeichneten sich auch im Streit um die Handelspolitik ab. mehr »
Maas: "Große Aufgabe und Verantwortung, der wir uns stellen"
08.06.2018
Deutschland ist ab 2019 wieder im UN-Sicherheitsrat vertreten. Die UN-Vollversammlung wählte die Bundesrepublik am Freitag mit 184 von 190 Stimmen für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied in das wichtigste UN-Entscheidungsgremium. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bedankte sich für das Vertrauen. Er erklärte, Deutschland habe jetzt "eine große Aufgabe und Verantwortung, der wir uns stellen". mehr »
Wirtschaftsminister Altmaier spricht von "ernster Situation" im Verhältnis zu USA
08.06.2018
Vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Handelsstreits mit den USA hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag auf den Weg zum G7-Gipfel in Kanada gemacht. Die Kanzlerin flog am Morgen in Berlin ab, wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte. Neben den zwischen den Europäern und den USA umstrittenen Themen Handel, Klima oder Atomabkommen mit dem Iran soll es bei dem Gipfel unter anderem auch um außenpolitische Fragen wie Nordkorea oder Syrien gehen. mehr »
Abstimmung über deutsche Bewerbung um nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat
08.06.2018
Die UN-Vollversammlung entscheidet am Freitag (16.00 Uhr) über die Vergabe von nicht-ständigen Sitzen im UN-Sicherheitsrat, wofür sich auch Deutschland bewirbt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) war bereits am Donnerstag nach New York gereist, um der deutschen Kandidatur Nachdruck zu verleihen. Seit dem Verzicht Israels auf eine Bewerbung gilt es als gesichert, dass Deutschland für die kommenden beiden Jahre im mächtigsten UN-Gremium einen Sitz erhält. mehr »
Bundesaußenminister reist zur Wahl nicht-ständiger Mitglieder nach New York
07.06.2018
Vor der Wahl der neuen, nicht-ständigen Mitglieder für den UN-Sicherheitsrat hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) optimistisch über die deutsche Bewerbung geäußert. Er habe bei zahlreichen Gesprächen in den vergangenen Monaten "viel Unterstützung und Ermutigung für unsere Vorhaben erfahren", erklärte Maas am Donnerstag vor seiner Abreise nach New York. Nun sei er "gespannt auf die Wahl und hoffe auf ein gutes Ergebnis". mehr »
EU-Kommission beschließt Schutz europäischer Unternehmen mit Iran-Geschäft
06.06.2018
Kurz vor Beginn des G7-Gipfels machen Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemeinsam Front gegen die USA. In einem Brief an die US-Regierung verlangen die Außen-, Wirtschafts- und Finanzminister der drei Länder Ausnahmen für europäische Unternehmen von den US-Sanktionen gegen den Iran. Die EU-Kommission in Brüssel beschloss am Mittwoch den Schutz europäischer Unternehmen vor den Strafmaßnahmen Washingtons. mehr »
Umstrittener US-Botschafter Grenell zu Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt
06.06.2018
Überschattet von seinen jüngsten umstrittenen Äußerungen über konservative Bewegungen in Europa macht US-Botschafter Richard Grenell am Mittwoch seinen Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt. Bei dem Gespräch mit Außenstaatssekretär Andreas Michaelis wird sich der 51-Jährige, der als Vertrauter von US-Präsident Donald Trump gilt, wegen eines Interviews mit dem ultrarechten Internetportal "Breitbart" rechtfertigen müssen. Darin hatte Grenell es als seine Aufgabe umschrieben, konservative Anti-Establishment-Bewegungen in ganz Europa zu stärken. mehr »
Maas: Haben Äußerung und Kritik daran zur Kenntnis genommen
05.06.2018
Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, soll sich bei seinem Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt wegen seiner umstrittenen Äußerungen erklären. Es werde sicherlich einiges zu besprechen geben, und deshalb sei es gut, dass Grenell am Mittwoch bei Staatssekretär Andreas Michaelis sei, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag. Grenell hatte es als seine Aufgabe umschrieben, konservative Bewegungen in ganz Europa zu stärken. mehr »
BamS: Seehofer will WM in Russland besuchen
03.06.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer ist der einzige hochrangige deutsche Politiker, der derzeit eine Reise nach Russland zur Fußball-WM plant. mehr »
Parteivize Pflüger ruft SPD zum Veto auf
02.06.2018
Die Linke hat vor mutmaßlichen Plänen der Nato für den Aufbau einer neuen Eingreiftruppe mit etwa 30.000 Soldaten gewarnt. "Es droht ein neues Wettrüsten", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Er forderte die SPD auf, sich gegen eine "Aufrüstungsspirale" zu stellen. mehr »
Journalistenverbände üben heftige Kritik
31.05.2018
Zwei Tage nach dem vorgetäuschten Mord in der Ukraine hat sich der kremlkritische russische Reporter Arkadi Babtschenko für die Inszenierung gerechtfertigt. Babtschenko sagte am Donnerstag vor Journalisten in Kiew, ihm sei es angesichts der Drohungen gegen ihn darum gegangen, "am Leben zu bleiben" und seine Familie in Sicherheit zu wissen. Darüber hinaus berichtete er, wie die Mord-Inszenierung ablief: mit echtem Schweineblut. mehr »
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