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Jamaika

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Rassismus: Irischer Fußball-Verband schaltet Behörden ein
21.11.2017
Der irische Fußball-Verband FAI hat nach rassistischen Beleidigungen gegen Verteidiger Cyrus Christie die Polizeibehörde Gardai eingeschaltet. mehr »
Steinmeier will neuen Urnengang allerdings möglichst vermeiden
20.11.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall von Neuwahlen erneut als Spitzenkandidatin der Union antreten. Das machte sie nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen am Montag in Interviews in ARD und ZDF deutlich. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier möchte allerdings Neuwahlen möglichst vermeiden. mehr »
ZDF Spezial, Brennpunkt, hart aber fair
20.11.2017
In der Nacht auf Montag ließ Christian Lindner die Bombe platzen: Die Jamaika-Koalition wird nicht zu Stande kommen. Das Erste und das ZDF zeigen aus diesem Grund einige Sondersendungen. mehr »
Schulz: Stehen für große Koalition weiter nicht zur Verfügung
20.11.2017
Die SPD bleibt auch nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bei ihrem Nein zur Neuauflage einer großen Koalition. "Wir halten Neuwahlen für den richtigen Weg" und die SPD scheue diese nicht, sagte Parteichef Martin Schulz am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Die SPD halte es für wichtig, dass die Bürger die Lage neu bewerten können. mehr »
Gemeinsame Erklärung veröffentlicht - Habeck: "Jamaika im Norden steht"
20.11.2017
Das von teils heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen begleitete Scheitern der Jamaika-Gespräche in Berlin wird nach Angaben der Kieler Regierung aus CDU, Grünen und FDP keine Auswirkungen auf ihre Zusammenarbeit haben. Das betonten der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und seine beiden Stellvertreter Robert Habeck (Grüne) und Heiner Garg (FDP) am Montag in einer von der Kieler Staatskanzlei verbreiteten Erklärung. mehr »
Handwerk: Politische Ungewissheit und Stillstand sind Gift
20.11.2017
Die deutsche Wirtschaft hat mit Ärger und Unverständnis auf das Aus der Jamaika-Sondierungen reagiert und auf eine rasche Klärung gedrängt. Das Scheitern der Gespräche sei eine "Enttäuschung", erklärte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) am Montag. Das Handwerk bezeichnete die fehlende Kompromissfähigkeit als "fatal", der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) als "unbefriedigend". Wichtig sei nun eine umfassende Kompromissbereitschaft, denn "wirtschaftliche Stabilität braucht politische Stabilität". mehr »
Merkel zuvor am Mittag zum Gespräch beim Bundespräsidenten
20.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich am Montag um 14.30 Uhr öffentlich zur politischen Lage in Deutschland nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Den Auftritt kündigte das Bundespräsidialamt an. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittag zu einem Gespräch beim Staatsoberhaupt, um Steinmeier über die politische Lage zu informieren. mehr »
Regierungsbildung nun ungewiss - Merkel spricht Montag mit Bundespräsidenten
20.11.2017
Nach über vier Wochen Dauerverhandlungen sind die Jamaika-Sondierungen gescheitert. Die FDP brach die Gespräche mit Union und Grünen in der Nacht zu Montag ab. "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", sagte Parteichef Christian Lindner. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauerte die Entscheidung. Sie will am Montag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Dabei dürfte es um die Frage gehen, ob Neuwahlen nötig werden. mehr »
Chef des Handwerks-Zentralverbands: Phase des Stillstands verlängert sich
20.11.2017
Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche hat die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, Neuwahlen gefordert. Es müsse jetzt "schnellstmöglich" Neuwahlen geben, denn eine Fortsetzung der Großen Koalition könne sich "niemand ernsthaft wünschen", sagte Kipping der "Berliner Zeitung" (Montagsausgabe). Neuwahlen seien zudem die demokratisch angemessene Konsequenz, sagte sie weiter. "Und sie werden zeigen, dass das System Merkel nicht mehrheitsfähig ist". mehr »
Debatte um Reform der SPD geht weiter
19.11.2017
Die SPD bleibt bei ihrem Nein zu einer großen Koalition. Sollte kein Jamaika-Bündnis zustandekommen, gäbe es Neuwahlen, sagte Parteichef Martin Schulz der "Bild am Sonntag". Derweil ging die Diskussion um eine Reform der SPD weiter. Fraktionschefin Andrea Nahles sprach sich gegen eine Direktwahl des Parteivorsitzenden aus. Sie stellte sich zugleich hinter Schulz: "Für mich ist klar: Es wird keine Kampfkandidatur geben." mehr »
Merkel bekräftigt Einigungswillen - Unterhändler wollen Wochenende nutzen
17.11.2017
Begleitet von gegenseitigen Vorwürfen und neuen Einigungsappellen sind die Jamaika-Sondierungen am Freitag in die Verlängerung gegangen. Nachdem die Gespräche am frühen Morgen nach 15 Stunden ergebnislos abgebrochen worden waren, trafen sich die Unterhändler wenige Stunden später zu neuen Beratungen. Trotz der verfahrenen Lage bekräftigten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Spitzenpolitiker von CSU, FDP und Grünen ihren Einigungswillen. Ein Knackpunkt war weiterhin die Flüchtlingspolitik. mehr »
Sondierungsgespräche kommen kurz vor Schluss kaum vom Fleck
16.11.2017
Showdown für Jamaika: Am Donnerstag kommen CDU, CSU, FDP und Grüne zur entscheidenden Sondierungsrunde zusammen. Ob Kohleausstieg, Familiennachzug bei Flüchtlingen oder Finanzpolitik - die Differenzen sind weiter beträchtlich. In der Nacht gingen die Parteispitzen ohne großen Durchbruch auseinander. mehr »
Manche Streitpunkte müssen von Spitzenrunde am Donnerstag geklärt werden
15.11.2017
Den Jamaika-Parteien steht eine heiße Schlussphase in den Sondierungsgesprächen bevor. Vor der wohl entscheidenden Runde am Donnerstag lagen CDU, CSU, FDP und Grüne in einer Reihe von Punkten weiter deutlich auseinander, darunter die Abschaltung von Kohlekraftwerken und der Familiennachzug für Flüchtlinge. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) prangerte bei einem Wutauftritt am Mittwochabend das Verhalten der CSU gegenüber seiner Partei an. mehr »
CSU würde bei Verlust der Mehrheit in Bayern "Koalition sprengen"
15.11.2017
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält eine Neuwahl des Bundestags im Jahr 2019 für möglich. "Wenn Jamaika dazu führt, dass die CSU bei der Landtagswahl in Bayern die Mehrheit verliert, wird sie die Koalition sprengen", sagte Schröder der neuen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". "Dann werden wir 2019 sehr interessante Neuwahlen haben." In Bayern wird im kommenden Herbst der Landtag neu gewählt. mehr »
CDU-Vize Klöckner: Bei Landwirtschaft vorangekommen
14.11.2017
Kurz vor dem geplanten Abschluss der Jamaika-Sondierungen ringen die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen bei zentralen Streitthemen noch immer um Kompromisse. Bei den Gesprächen am Dienstag gelang es nicht, sich in der Verkehrspolitik wesentlich anzunähern. Beim Thema Landwirtschaft kamen die Parteien dagegen nach Angaben von CDU-Vize Julia Klöckner voran. Die Sondierungen sollen bis zum Freitagmorgen abgeschlossen sein. mehr »
Kauder dennoch zuversichtlich: "Chancen für Jamaika sind gestiegen"
13.11.2017
Wenige Tage vor dem geplanten Ende der Sondierungen kommen CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Konsenssuche nur mühsam voran. Aus den Gesprächen am Montag wurden Fortschritte beim Thema Bildung, aber weiter große Probleme unter anderem beim Klimaschutz gemeldet. Strittig ist insbesondere die Zukunft der Kohleverstromung, wie aus Verhandlungskreisen verlautete. mehr »
Neues Quali-System: Leichtathletik führt Weltrangliste ein
13.11.2017
Der Leichtathletik-Weltverband IAAF reformiert mit Blick auf die Weltmeisterschaften 2019 und die Olympischen Spiele 2020 sein Qualifikationssystem. mehr »
Kohleausstieg "vollkommen abwegig" - Auch beim Familiennachzug unnachgiebig
13.11.2017
Vor den mutmaßlich entscheidenden Tagen der Jamaika-Sondierungen hat sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in zentralen Streitfragen weiter kompromisslos gezeigt. "Einen Kohleausstieg, das ist vollkommen abwegig, den wird es natürlich nicht geben", sagte Dobrindt am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Auch beim Thema Zuwanderung blieb er unnachgiebig. mehr »
SPD-Chef fürchtet bei Jamaika eine "schwere Belastung" für Deutschland
13.11.2017
SPD-Chef Martin Schulz sieht seine Partei knapp zwei Monate nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl für Neuwahlen bereits wieder gerüstet. "Sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustande kommen, wird die SPD organisatorisch und personell jeder Zeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen", sagte Schulz der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). mehr »
Grüne zuletzt skeptisch - Merkel sieht Einigungschancen
12.11.2017
Die Jamaika-Sondierungen gehen in die letzte Phase: Am Donnerstag soll die Einigung stehen. Vor allem die Grünen zeigten sich am Wochenende allerdings höchst skeptisch und verlangten von CDU, CSU und FDP mehr Kompromissbereitschaft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte zum Auftakt eines Spitzengesprächs am Sonntagnachmittag, sie sehe zwar noch viel Arbeit, aber auch Einigungschancen. mehr »
Merkel mahnt zu wirtschaftsfreundlicher Klimapolitik
12.11.2017
Die Jamaika-Sondierungen gehen in die letzte Phase: Am Donnerstag soll die Einigung stehen. Vor allem die Grünen zeigten sich am Wochenende allerdings höchst skeptisch und verlangten von CDU, CSU und FDP mehr Kompromissbereitschaft. Unzufrieden äußerten sich führende Grünen-Verhandler insbesondere zum Verhandlungsstand bei Verkehr und Klimaschutz. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte eine wirtschaftsfreundliche Klimapolitik. mehr »
FDP-Präsidiumsmitglied Theurer: Jamaika muss Ökonomie und Ökologie verzahnen
09.11.2017
Grünen-Chef Cem Özdemir fordert von Union und FDP in den Gesprächen über eine Jamaika-Koalition mehr Entgegenkommen beim Klimaschutz. "Wir haben die ersten Schritte gemacht, jetzt erwarten wir auch Bewegung von den anderen", sagte Özdemir der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. "Brücken baut man gemeinsam oder man lässt es." mehr »
CSU-Politiker stellt "Bewegung" in den Sondierungsgesprächen fest
09.11.2017
Der bayerische CSU-Innenminister Joachim Herrmann sieht Union, FDP und Grüne auf dem Weg zu einem Kompromiss bei dem strittigen Thema Zuwanderung. Die CSU-Forderung nach Rückführungszentren etwa fände sich "fast wortgleich in den Konzepten der FDP", sagte Herrmann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. "Wir können in allen Bundesländern solche Einrichtungen schaffen. Da sehe ich gute Chancen, dass das umgesetzt wird." mehr »
Theurer: Nur starker Wirtschaftsstandort kann sich guten Klimaschutz und starken Sozialstaat leisten
06.11.2017
FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer hat sich als gemeinsames Projekt einer Jamaika-Koalition für eine "engere Verzahnung von Ökonomie und Ökologie" ausgesprochen. "Denn nur ein starker Wirtschaftsstandort kann sich auch guten Klima- und Umweltschutz und einen starken Sozialstaat leisten", sagte Theurer am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Diese drei Dimensionen der Nachhaltigkeit - Ökonomie, Ökologie und soziale Aspekte - könnten das Strickmuster für Jamaika werden." mehr »
CSU-Politiker warnen vor verfrühter Personaldebatte
06.11.2017
CSU-Chef Horst Seehofer hat einen Zeitplan zur Klärung offener Personalfragen in seiner Partei vorgelegt. "Sobald die Sondierungsphase vorbei ist, werde ich ein bis zwei Tage nachdenken und dann klar sagen, welche Formation ich mir vorstelle", sagte Seehofer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Bei dieser Gelegenheit werde er auch auf das "Kesseltreiben" eingehen, "das seit der Bundestagswahl gegen mich betrieben" werde. mehr »
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