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Klingbeil: Die SPD muss auch wieder anecken
11.06.2018
Unklarheiten beim Profil und die späte Kür des SPD-Kanzlerkandidaten waren nach einer am Montag vorgestellten Analyse wesentliche Gründe für die Niederlage der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. Parteichefin Andrea Nahles und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kündigten als Konsequenz eine strukturelle Neuaufstellung an. Die SPD hatte die externe Analyse nach ihrem Debakel bei der Wahl im vergangenen September in Auftrag gegeben. mehr »
SPD-Fraktionschefin kommt auf Bundesparteitag nur auf zwei Drittel der Stimmen
22.04.2018
Andrea Nahles steht als erste Frau an der Spitze der SPD. Allerdings wurde die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion auf einem Bundesparteitag am Sonntag in Wiesbaden nur mit einem mageren Ergebnis zur Parteichefin gewählt. Sie setzte sich mit nur gut 66 Prozent der Stimmen gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange durch und rief die Partei zur Geschlossenheit auf. Ihr Ergebnis nannte sie "ehrlich". mehr »
Alle Infos zur Nachrüstung von Diesel-Autos
18.04.2018
Dieselmodellen mit der Abgasnorm Euro 5 und schlechter drohen wegen der hohen Stickoxid-Emissionen Fahrverbote in zahlreichen Städten in Deutschland. Alle Infos hier. Aktuell: Eine Studie von VW besagt, dass bei vielen Modellen eine nachträgliche Umrüstung möglich wäre. mehr »
Politiker gibt laut "Spiegel" Partei Mitschuld an seinem Scheitern
24.03.2018
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Kehrtwende seiner Partei nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen verteidigt, zugleich aber "dumme Fehler" eingeräumt. Er habe damals gedacht: "Wenn der Bundespräsident dich zu sich zitiert, kannst du ja nicht Nein sagen oder zurücktreten", sagte Schulz laut einem Vorabdruck des Buchs "Die Schulz-Story" des "Spiegel"-Autors Markus Feldenkirchen, wie das Magazin am Wochenende berichtete. mehr »
Software-Updates und Umweltprämie reichen nicht
07.03.2018
In bis zu 28 deutschen Großstädten drohen Fahrverbote für Diesel. Nach den ersten zwei Diesel-Gipfeln traf sich Kanzlerin Angela Merkel mit Vertretern von Ländern und Kommunen. Die Ergebnisse bleiben unbefriedigend. mehr »
Ergebnis der Basisbefragung soll am Sonntag bekanntgegeben werden
02.03.2018
Mit dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über eine Neuauflage der großen Koalition entscheidet sich an diesem Wochenende, ob Deutschland mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl eine neue Regierung erhält. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte im RBB-Inforadio, er gehe davon aus, "dass wir am Sonntag ein 'Ja' bekommen werden". Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte derweil vor einer "Phase politischer Instabilität", sollte die Basis die "GroKo" ablehnen. mehr »
Ziemiak: "Gute Wahl" - Koch: "Kluge Entscheidung für eine Frau mit klarem Kompass"
20.02.2018
Die Nominierung der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer für das Amt der CDU-Generalsekretärin trifft in der Partei auf breite Zustimmung. "Annegret Kramp-Karrenbauer ist in der Partei sehr beliebt und wird ein gutes Ergebnis bekommen", sagte der langjährige CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, nannte Kramp-Karrenbauer "eine gute Wahl". mehr »
Kabinettsliste aber erst nach Mitgliedervotum - Kritik an Gabriel
16.02.2018
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles sieht eine Urwahl des Parteivorsitzenden skeptisch, setzt aber trotzdem auf eine stärkere Basis-Beteiligung: "Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen", sagte die Fraktionschefin der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. Kritik übte die designierte Parteivorsitzende am Vorgehen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), dem sie eine "Kampagne für sich selbst" vorwarf. mehr »
Nur noch 16 Prozent würden nach Führungschaos für Sozialdemokraten stimmen
15.02.2018
Der Absturz der von Führungsstreitigkeiten geschwächten SPD in den Umfragen hält unvermindert an. In dem am Donnerstagabend veröffentlichten neuesten ARD-"Deutschlandtrend" von Infratest Dimap fallen die Sozialdemokraten auf ein neues Rekordtief von 16 Prozent. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar. mehr »
Schulz mit rund 82 Prozent der Stimmen als Parteichef wiedergewählt
07.12.2017
In die Regierungsbildung kommt wieder Bewegung: Die SPD beschloss am Donnerstag auf einem Parteitag in Berlin, in Gespräche mit der Union einzutreten. Die Sozialdemokraten halten sich dabei aber alle Optionen offen. Parteichef Martin Schulz wurde mit knapp 82 Prozent der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt. mehr »
Gescheiterter Kanzlerkandidat spricht von "Vertrauensbeweis"
07.12.2017
Der SPD-Parteitag hat Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt. Schulz erhielt am Donnerstag in Berlin 81,94 Prozent der Stimmen. Damit blieb der gescheiterte Kanzlerkandidat deutlich unter dem Rekordergebnis von 100 Prozent, das er bei seiner ersten Wahl an die SPD-Spitze im März erhalten hatte. Schulz sprach von einem "Vertrauensbeweis" und nahm die Wahl an. mehr »
SPD-Parteichef wirbt um Vertrauen für Wiederwahl
07.12.2017
SPD-Chef Martin Schulz hat in seiner Parteitagsrede für "meinen Anteil an der Niederlage" bei der Bundestagswahl um Entschuldigung gebeten. "Ich kann die Uhr nicht zurückdrehen, aber ich möchte als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es besser machen", sagte Schulz, der sich am Donnerstag zur Wiederwahl stellt. "Dafür werbe ich heute um Euer Vertrauen." mehr »
Politprofi und BDR-Präsident Scharping wird 70
01.12.2017
Am Samstag feiert der Politprofi, Sportfunktionär und Radsportfan Rudolf Scharping seinen 70. Geburtstag. mehr »
Früherer Parteichef kritisiert Fixierung auf soziale Gerechtigkeit
01.11.2017
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mit der Wahlkampfstrategie seiner Partei abgerechnet. Als einen zentralen Grund für die Niederlage bei der Bundestagswahl nannte Gabriel in einem Interview mit der "Zeit" die Fixierung auf das Thema soziale Gerechtigkeit. Ein weiterer Fehler sei es gewesen, die Sorgen der Menschen vor Zuwanderung nicht offen anzusprechen. Die SPD habe dies versäumt – aus "panischer Angst", damit der AfD zu nutzen. mehr »
Bald Chef in Österreich?
14.10.2017
Der 31-jährige Sebastian Kurz von der ÖVP will am Sonntag Österreichs jüngster Regierungschef werden. mehr »
Schulz ruft SPD-Mitglieder zur Erneuerung der Partei auf
29.09.2017
Zwei Tage nach ihrer Wahl zur Fraktionschefin hat Andrea Nahles einen Schritt auf die Linkspartei zu gemacht. "Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie auf die eine oder andere Weise verständigen", sagte Nahles dem "Spiegel". Parteichef Martin Schulz rief die SPD-Mitglieder zur Erneuerung der Sozialdemokraten auf. mehr »
Zeitweise als Parlamentarischer Geschäftsführer im Gespräch gewesen
26.09.2017
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will auf dem SPD-Parteitag im Dezember nicht erneut antreten. Das bestätigte eine SPD-Sprecherin am Dienstag in Berlin. Heil hatte das Amt kommissarisch übernommen, nachdem seine Vorgängerin Katarina Barley Familienministerin geworden war. Heil hatte als Generalsekretär die Organisation des Wahlkampfes von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geleitet. mehr »
SPD-Chef will weitermachen und sagt AfD den Kampf an
24.09.2017
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die große Koalition für beendet erklärt. "Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU", sagte Schulz am Sonntagabend in Berlin. Er kündigte zugleich an, Vorsitzender der SPD bleiben zu wollen. Er sehe sich "in der Verpflichtung", den weiteren Prozess der Partei als Vorsitzender gestalten zu wollen. mehr »
"Ran an den Speck" - "Kämpfen bis zur letzten Minute"
23.09.2017
Am letzten Tag vor der Bundestagswahl haben die Spitzenpolitiker der Parteien zum Kampf um jede Stimme aufgerufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ermunterte Wahlkampfhelfer am Samstag in Berlin: "Ran an den Speck. Jede Stimme ist wichtig." Herausforderer Martin Schulz (SPD) betonte zum Abschluss seines Wahlkampfes in Aachen, seine Partei kämpfe "bis zur letzten Minute". FDP-Chef Christian Lindner hofft, dass die Freien Demokraten als drittstärkste Kraft ins Parlament einziehen. mehr »
Wählen gehen am 24. September!
23.09.2017
Damit nun auch der letzte Deutsche mitbekommt, dass am Sonntag die Bundestagswahl stattfindet, wirbt auch Google mit einem seiner Doodles dafür. mehr »
"Bild": AfD legt zwei Punkte zu - Auch Grüne gewinnen hinzu
23.09.2017
Laut einem letzten Insa-Meinungstrend vor der Bundestagswahl verlieren die Unionsparteien und die SPD an Zustimmung. Wie die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe) berichtet, kommen CDU/CSU auf 34 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte weniger. Die SPD verliert demnach einen Prozentpunkt und kann mit 21 Prozent rechnen. Linke (elf Prozent) und FDP (neun Prozent) halten ihre Ergebnisse vom vergangenen Wochenende. mehr »
SPD-Kanzlerkandidat Schulz beschließt Wahlkampf mit Kundgebung in Aachen
23.09.2017
Mit einer Kundgebung in Aachen beschließt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz heute (12.30 Uhr) seinen Bundestagswahlkampf. Der Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel wird am frühen Nachmittag auf dem Aachener Katschhof zu den Teilnehmern der SPD-Veranstaltung sprechen. mehr »
Parteien werben bis zuletzt um Wählerstimmen
22.09.2017
Die Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gehen als klare Favoriten in die Bundestagswahl am Sonntag. Letzte Umfragen bestätigten am Freitag den großen Vorsprung von CDU und CSU, die aber mit Verlusten gegenüber dem Ergebnis von 2013 rechnen müssen. Die SPD könnte ein historisch schlechtes Resultat einfahren, die AfD aus dem Stand als drittstärkste Kraft in das Parlament einziehen. mehr »
SPD-Kanzlerkandidat nennt AfD "Totengräber der Demokratie"
22.09.2017
Klare Abgrenzung zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), harte Worte gegen die AfD: Mit einer kämpferischen Rede bei einer Großkundgebung in Berlin hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zwei Tage vor der Bundestagswahl um Stimmen geworben. Schulz hob dabei angesichts der niedrigen Umfragewerte für die Sozialdemokraten erneut hervor, dass viele Wähler ihre Entscheidung noch nicht getroffen hätten. mehr »
Schulz will "kompletten Neustart" - Zahl der Pflegebedürftigen gestiegen
19.09.2017
Wenige Tage vor der Bundestagswahl rückt die Debatte um einen Pflegenotstand in Deutschland zunehmend in den Vordergrund. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kündigte in einer ARD-Sendung für den Fall seines Wahlsiegs einen "kompletten Neustart" in der Pflege an. Die Zahl der Pflegebedürftigen, die Leistungen der Pflegeversicherung erhalten, stieg seit Jahresbeginn um 350.000 an. mehr »
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