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Martin Schulz

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Nächste Woche Treffen von Union und SPD bei Steinmeier
24.11.2017
SPD-Chef Martin Schulz bereitet seine Partei auf einen möglichen Schwenk Richtung große Koalition vor. Er sicherte der Basis aber am Freitag Mitentscheidung über eine etwaige Regierungsbeteiligung zu. Zugleich betonte Schulz: "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung." In der Nacht zuvor hatte sich die SPD-Führung nach rund achtstündiger Diskussion entschieden, vom strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung abzurücken und sich Gesprächen zu öffnen. mehr »
Treffen kommende Woche dürfte Wege zu Regierungsbildung ausloten
24.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteichefs von Union und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Wie das Präsidialamt am Freitag in Berlin mitteilte, soll das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz in der kommenden Woche stattfinden. Ein genauer Termin für die Begegnung im Schloss Bellevue werde zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. mehr »
Schwesig: Aber kein Automatismus zu einer großen Koalition
24.11.2017
Die SPD ist nach nächtlichen Beratungen der Parteiführung von ihrem strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung abgerückt und hat für die kommenden Tage "intensive Gespräche" angekündigt. "Die SPD wird sich Gesprächen, zu denen eingeladen wird, mit Sicherheit nicht verschließen", sagte Generalsekretär Hubertus Heil in der Nacht zum Freitag. Parteivize Manuela Schwesig machte allerdings deutlich, es gebe "keinen Automatismus zu einer großen Koalition". mehr »
Stegner plädiert für Prüfung von Minderheitsregierung
24.11.2017
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat ein Abrücken von der Absage an eine große Koalition vor einer Befragung der Parteibasis ausgeschlossen. Eine Änderung der Parteibeschlüsse in dieser Frage sei ohne eine Beteiligung der Parteimitglieder nicht möglich, sagte Stegner der "Passauer Neuen Presse". mehr »
Schwesig: Müssen jetzt Jamaika-Scherbenhaufen wieder aufsammeln
23.11.2017
Die SPD diskutiert über ihr weiteres Vorgehen im Ringen um Auswege aus der Regierungskrise. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach am Donnerstag mit SPD-Chef Martin Schulz im Schloss Bellevue in Berlin über die Lage. Im Anschluss beriet am Abend die engere Parteiführung über eine mögliche Beteiligung der SPD an der Bildung einer neuen Bundesregierung. mehr »
Sozialdemokraten könnten von klarem Nein zu Zusammenarbeit mit Union abrücken
23.11.2017
Vor der Begegnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstagnachmittag haben sich die Anzeichen verdichtet, dass die Sozialdemokraten von ihrem klaren Nein zu einer Zusammenarbeit mit der Union abrücken. Die engere Parteispitze werde nach dem Treffen von Steinmeier und Schulz zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten, hieß es aus SPD-Kreisen. Steinmeier hatte alle demokratischen Parteien zur Zusammenarbeit aufgerufen. mehr »
SPD-Chef Schulz sieht "keinen Grund" für Stellenabbau
23.11.2017
Mit Plakaten und Trillerpfeifen haben hunderte Beschäftigte von Siemens am Donnerstag ihrem Ärger über die geplanten Kürzungen bei dem Technologieriesen Luft gemacht. Nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall protestierten in Berlin rund 2500 Beschäftigte und Unterstützer gegen die drohenden Stellenstreichungen und Standortschließungen. "Es gibt keinen Grund, bei einem Unternehmen, das 6,3 Milliarden Euro Gewinn macht, Arbeitsplätze abzubauen - so einfach ist das", sagte SPD-Chef und Gastredner Martin Schulz. mehr »
Parteichef Schulz zu Gespräch bei Bundespräsident Steinmeier erwartet
23.11.2017
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach hat eine große Koalition als letzte Option nicht ausgeschlossen. "Wenn überhaupt nichts anderes geht", müsse auch noch einmal über eine große Koalition nachgedacht werden, sagte Lauterbach am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dann müsse aber über Inhalte gesprochen werden. mehr »
Hofmann: Gewerkschaft wird "ordentlich Krawall machen"
23.11.2017
Angesichts der geplanten Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens hat IG Metall-Chef Jörg Hofmann dem Konzern eine Kampfansage gemacht. Seine Gewerkschaft werde "nun ordentlich Krawall machen", sagte Hofmann der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir werden die Beschäftigten ganz bestimmt nicht alleine ihrem Schicksal überlassen." Zu Streiks bei dem Konzern wollte Hofmann sich nicht konkret äußern. mehr »
Groschek für Zusammenarbeit mit Union im Bund in Fragen wie Einwanderungsgesetz
22.11.2017
Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat sich offen für einen "Stabilitätspakt" mit der Union gezeigt, um eine Minderheitsregierung auf Bundesebene zu ermöglichen. "Eine Minderheitsregierung hat in Hessen und NRW gut funktioniert", sagte Groschek dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Für den Bund könne er sich "vorstellen, dass die SPD mit der Minderheitsregierung einen Stabilitätspakt vereinbart", der ein gemeinsames Vorgehen in zentralen Fragen regele. mehr »
Steinmeier führt weitere Gespräche - Unterredung mit Fraktionschefs geplant
22.11.2017
Die Ablehnungsfront gegen eine große Koalition in der SPD bröckelt. Immer mehr SPD-Politiker vor allem des rechten Parteiflügels stellten sich am Mittwoch gegen das klare Nein von Parteichef Martin Schulz. Mit ihm will am Donnerstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung nach dem Aus für Jamaika sprechen. Die FDP schloss einen neuen Anlauf für Jamaika aus. mehr »
Treffen von CSU-Chef Seehofer mit Steinmeier
22.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will nach dem Jamaika-Aus in der kommenden Woche auch mit den Vorsitzenden aller Bundestagsfraktionen Gespräche führen. Es wolle sich dabei "einen Gesamtüberblick von der politischen und parlamentarischen Lage" verschaffen, kündigte seine Sprecherin am Mittwoch an. Der Bundespräsident spricht in dieser Woche mit mehreren Parteivorsitzenden über die schwierige Bildung einer neuen Bundesregierung nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen. Am Mittwochnachmittag traf CSU-Chef Horst Seehofer im Schloss Bellevue ein. mehr »
Schäfer-Gümbel: SPD scheut aber keine Neuwahlen
22.11.2017
Angesichts der festgefahrenen Lage nach dem Aus für eine Jamaika-Koalition hat SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel ausdrücklich auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung hingewiesen. Diese im Grundgesetz vorgesehene Option müsse jetzt auch in Gesprächen erörtert werden, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Er verwies dazu auch auf die Erfahrung in Hessen, wo der damalige CDU-Ministerpräsident Roland Koch im Jahr 2008 lange geschäftsführend im Amt war. mehr »
SPD-Chef Schulz wirft Geschäftsführung "Vertrauensbruch" vor
21.11.2017
Der Streit um Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens hat am Dienstag den Bundestag erreicht. Die SPD-Fraktion beantragte eine Aktuelle Stunde, SPD-Chef Martin Schulz warf der Siemens-Geschäftsführung in seiner Rede "Vertrauensbruch" gegenüber Beschäftigten und Steuerzahlern vor. Vertreter von Union, FDP und AfD nannten die geplanten Kürzungen dagegen eine unternehmenseigene Entscheidung, bei der die Politik sich nicht einmischen dürfe. mehr »
Schäuble und Altmaier fordern baldige Klarheit
21.11.2017
Nach dem spektakulären Ende der Jamaika-Sondierungen wird in Berlin weiter darum gerungen, ob doch noch eine Regierung gebildet werden kann oder es zu Neuwahlen kommt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier traf am Dienstag mit den Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir sowie mit FDP-Chef Christian Lindner zusammen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Kanzleramtschef Peter Altmaier (beide CDU) forderten alle Seiten auf, rasch Klarheit zu schaffen. mehr »
Bundestagspräsident sieht nach Jamaika-Aus aber keine "Staatskrise"
21.11.2017
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen an die Parteien appelliert, bald Klarheit über die künftige Regierung zu schaffen. Dies gehöre zum Wählerauftrag, sagte Schäuble am Dienstag in Bundestag. "Demokratie verlangt Mehrheiten", sagte der Parlamentspräsident. "Mit der Wahl hat das Volk entschieden und damit müssen wir als Gewählte auch umgehen." mehr »
Steinmeier will neuen Urnengang allerdings möglichst vermeiden
20.11.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall von Neuwahlen erneut als Spitzenkandidatin der Union antreten. Das machte sie nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen am Montag in Interviews in ARD und ZDF deutlich. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier möchte allerdings Neuwahlen möglichst vermeiden. mehr »
ZDF Spezial, Brennpunkt, hart aber fair
20.11.2017
In der Nacht auf Montag ließ Christian Lindner die Bombe platzen: Die Jamaika-Koalition wird nicht zu Stande kommen. Das Erste und das ZDF zeigen aus diesem Grund einige Sondersendungen. mehr »
SPD bleibt bei Nein zu großer Koalition
20.11.2017
Nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Neuwahlen möglichst vermeiden. Er forderte am Montag die Parteien eindringlich zu weiteren Gesprächen über eine Regierungsbildung auf, um die beispiellose politische Krise in Deutschland zu beenden. Die SPD mit Martin Schulz an der Spitze blieb allerdings bei ihrem Nein zu einer erneuten großen Koalition. Auch FDP-Chef Christian Lindner, dessen Partei die Sondierungen in der Nacht abgebrochen hatte, verteidigte seine Entscheidung. mehr »
Schulz: Stehen für große Koalition weiter nicht zur Verfügung
20.11.2017
Die SPD bleibt auch nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bei ihrem Nein zur Neuauflage einer großen Koalition. "Wir halten Neuwahlen für den richtigen Weg" und die SPD scheue diese nicht, sagte Parteichef Martin Schulz am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Die SPD halte es für wichtig, dass die Bürger die Lage neu bewerten können. mehr »
Bundespräsident will Neuwahlen vermeiden
20.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche die Parteien ermahnt, ihre Haltung zu überdenken und sich Gesprächen zur Regierungsbildung nicht zu verweigern. "Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. Den Weg zu Neuwahlen will er zunächst nicht einschlagen. Steinmeier äußerte sich nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). mehr »
Debatte um Reform der SPD geht weiter
19.11.2017
Die SPD bleibt bei ihrem Nein zu einer großen Koalition. Sollte kein Jamaika-Bündnis zustandekommen, gäbe es Neuwahlen, sagte Parteichef Martin Schulz der "Bild am Sonntag". Derweil ging die Diskussion um eine Reform der SPD weiter. Fraktionschefin Andrea Nahles sprach sich gegen eine Direktwahl des Parteivorsitzenden aus. Sie stellte sich zugleich hinter Schulz: "Für mich ist klar: Es wird keine Kampfkandidatur geben." mehr »
Umfrage: Bei Jamaika-Scheitern wollen viele Deutsche eine Große Koalition
19.11.2017
Auch im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Gespräche bleibt SPD-Chef Martin Schulz bei seinem Nein zu einer Neuauflage der Großen Koalition. Schulz sagte der "Bild am Sonntag": "Ich gehe nach wie vor davon aus, dass sich die Schwampel-Sondierer auf eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners verständigen werden. Wenn nicht, gäbe es keine Große Koalition, sondern Neuwahlen." Dafür wäre dann insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verantwortlich. mehr »
Konzern will Stellenabbau "sozialverträglich" gestalten
17.11.2017
Nach den angekündigten Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens haben am Freitag bundesweit Beschäftigte und Vertreter der Politik gegen die Pläne protestiert. In Berlin etwa legten die Angestellten des Dynamowerks ihre Arbeit nieder, über tausend Menschen protestierten vor der Siemens-Hauptverwaltung, wie die IG Metall mitteilte. Der Konzern kündigte an, die Stellenstreichungen sollten "sozialverträglich" verlaufen. mehr »
Merkel bekräftigt Einigungswillen - Unterhändler wollen Wochenende nutzen
17.11.2017
Begleitet von gegenseitigen Vorwürfen und neuen Einigungsappellen sind die Jamaika-Sondierungen am Freitag in die Verlängerung gegangen. Nachdem die Gespräche am frühen Morgen nach 15 Stunden ergebnislos abgebrochen worden waren, trafen sich die Unterhändler wenige Stunden später zu neuen Beratungen. Trotz der verfahrenen Lage bekräftigten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Spitzenpolitiker von CSU, FDP und Grünen ihren Einigungswillen. Ein Knackpunkt war weiterhin die Flüchtlingspolitik. mehr »
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