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Martin Schulz

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Abbau von Handelshemmnissen
17.07.2018
Während US-Präsident Donald Trump auf Protektionismus setzt, schmieden Europa und Japan einen der größten Handelsdeals aller Zeiten: Mit dem Freihandelsabkommen wollen sie ihre wirtschaftlichen Beziehungen weiter vertiefen. Doch nicht jeder ist glücklich damit. mehr »
Analyse
04.07.2018
Zwei Koalitionsgipfel, zwei Sondersitzungen der Fraktion seit Wochenbeginn: Die SPD hat große Bauchschmerzen, den Kompromiss der Union für eine härtere Asylpolitik mitzutragen. Auch weil viele ihn für untauglich halten. Von "Peanuts" spricht Ex-Parteichef Schulz. mehr »
Minigipfel in Brüssel
21.06.2018
Endlich tut sich auf europäischer Ebene etwas in Sachen Asylpolitik. Am Sonntag gibt es dazu einen Minigipfel in Brüssel. Doch auch daran mäkelt die CSU bereits rum. Genauso wie an einer zentralen Absprache von Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron. mehr »
"Ich war nicht informiert": Seehofer fordert Aussprache auf "GroKo"-Krisentreffen
20.06.2018
Nach der Flüchtlingspolitik greift die CSU Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt auch wegen ihrer Vereinbarungen mit Frankreich zur Eurozonenreform an. CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer warf der Regierungschefin am Mittwoch vor, nicht über die Beschlüsse mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron informiert gewesen zu sein. Die CSU will dies nun auf einem Krisentreffen der großen Koalition zur Sprache bringen. mehr »
Hintergrund
16.06.2018
Wochen verhandelt, nun liegt eine "Meseberger Erklärung" vor, mit der Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Europa neuen Schwung verleihen wollen. Und sie wollen eine grundlegende Asyl-Reform. mehr »
Diffuser Kurs
11.06.2018
Volkspartei ohne Volk, diffuser Kurs, ein riesiges Kommunikationsdefizit: Eine umfassende Analyse zum Wahldebakel 2017 deckt die Schwächen der SPD auf. Parteichefin Andrea Nahles kündigt klare Konsequenzen an. mehr »
Klingbeil: Die SPD muss auch wieder anecken
11.06.2018
Unklarheiten beim Profil und die späte Kür des SPD-Kanzlerkandidaten waren nach einer am Montag vorgestellten Analyse wesentliche Gründe für die Niederlage der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. Parteichefin Andrea Nahles und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kündigten als Konsequenz eine strukturelle Neuaufstellung an. Die SPD hatte die externe Analyse nach ihrem Debakel bei der Wahl im vergangenen September in Auftrag gegeben. mehr »
Nach harscher Kritik
06.06.2018
Kein Rapport, aber ein klärendes Gespräch im Auswärtigen Amt: Selten hat ein US-Botschafter einen solchen Start in Deutschland hingelegt - man darf gespannt sein, ob der Vertraute Trumps diplomatischer wird. mehr »
Maas: Haben Äußerung und Kritik daran zur Kenntnis genommen
05.06.2018
Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, soll sich bei seinem Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt wegen seiner umstrittenen Äußerungen erklären. Es werde sicherlich einiges zu besprechen geben, und deshalb sei es gut, dass Grenell am Mittwoch bei Staatssekretär Andreas Michaelis sei, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag. Grenell hatte es als seine Aufgabe umschrieben, konservative Bewegungen in ganz Europa zu stärken. mehr »
CDU-Außenpolitikexperte Hardt vermutet Strategie hinter Botschafter-Äußerungen
05.06.2018
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), vermutet eine Strategie hinter den umstrittenen Äußerungen des neuen US-Botschafters in Deutschland. Die USA wollten verhindern, "dass sich die europäische Union näher zusammenschließt und zu einer stärkeren politischen und wirtschaftlichen Kraft in der Welt wird", sagte Hardt dem Sender hr-Info am Dienstag. Eine starke EU sei die einzige Institution der Welt, vor der US-Präsident Donald Trump Respekt habe, da sie den USA auf Augenhöhe begegnen könne. mehr »
SPD-Fraktionschefin kommt auf Bundesparteitag nur auf zwei Drittel der Stimmen
22.04.2018
Andrea Nahles steht als erste Frau an der Spitze der SPD. Allerdings wurde die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion auf einem Bundesparteitag am Sonntag in Wiesbaden nur mit einem mageren Ergebnis zur Parteichefin gewählt. Sie setzte sich mit nur gut 66 Prozent der Stimmen gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange durch und rief die Partei zur Geschlossenheit auf. Ihr Ergebnis nannte sie "ehrlich". mehr »
Fraktionschefin Nahles tritt gegen Flensburger Oberbürgermeisterin Lange an
22.04.2018
In Wiesbaden hat am Sonntag der SPD-Bundesparteitag begonnen, auf dem sich die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, zur Parteivorsitzenden wählen lassen will. Gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Es gilt als sicher, dass Nahles gewählt wird. Mit Spannung wird jedoch erwartet, welches Ergebnis sie nach den Personalquerelen der vergangenen Wochen erzielt. mehr »
Präsidiumsmitglieder rechnen fest mit Erfolg von Fraktionschefin Nahles
21.04.2018
Einen Tag vor dem SPD-Bundesparteitag zur Wahl der neuen Parteivorsitzenden ist die SPD-Spitze am Samstagnachmittag in Wiesbaden zusammengekommen. Mehrere Präsidiumsmitglieder zeigten sich vor den Beratungen überzeugt, dass die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, am Sonntag zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. mehr »
Alle Infos zur Nachrüstung von Diesel-Autos
18.04.2018
Dieselmodellen mit der Abgasnorm Euro 5 und schlechter drohen wegen der hohen Stickoxid-Emissionen Fahrverbote in zahlreichen Städten in Deutschland. Alle Infos hier. Aktuell: Eine Studie von VW besagt, dass bei vielen Modellen eine nachträgliche Umrüstung möglich wäre. mehr »
Politiker gibt laut "Spiegel" Partei Mitschuld an seinem Scheitern
24.03.2018
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Kehrtwende seiner Partei nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen verteidigt, zugleich aber "dumme Fehler" eingeräumt. Er habe damals gedacht: "Wenn der Bundespräsident dich zu sich zitiert, kannst du ja nicht Nein sagen oder zurücktreten", sagte Schulz laut einem Vorabdruck des Buchs "Die Schulz-Story" des "Spiegel"-Autors Markus Feldenkirchen, wie das Magazin am Wochenende berichtete. mehr »
Bundesregierung sieht dazu "keine Veranlassung"
19.03.2018
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ins Spiel gebracht. Klimkin sagte der "Bild"-Zeitung von Montag, Schröder sei für Russlands Präsidenten Wladimir Putin "weltweit der wichtigste Lobbyist". Daher solle "geprüft werden, wie die EU hier handeln kann". Regierungssprecher Steffen Seibert wies das Ansinnen zurück. Die Bundesregierung sehe "keine Veranlassung, Überlegungen dieser Art anzustellen". mehr »
Ex-Außenminister will künftige Rednerhonorare spenden
18.03.2018
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel schließt eine künftige Arbeit als Lobbyist aus. "Man soll nicht an Türen klopfen, hinter denen man selbst mal gesessen hat", sagte er der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Zugleich kündigte der SPD-Politiker an, künftige Rednerhonorare als Bundestagsabgeordneter für wohltätige Zwecke zu spenden. Alle Einnahmen werde er an soziale Stiftungen weiterreichen, sagte Gabriel der Zeitung. mehr »
Designierter Minister Spahn warnt vor Geringschätzung des Sozialsystems
10.03.2018
Kabinettsneuling Franziska Giffey (SPD) hat vor der Vereidigung der neuen Regierung die Notwendigkeit betont, die "Ängste und Sorgen" aller Bürger zu berücksichtigen. Beim Thema Verteilungsgerechtigkeit gehe es darum, nicht nur bestimmte Gruppen zu fördern, sondern alle hier lebenden Menschen, sagte Giffey den ARD-"Tagesthemen" mit Blick auf die Flüchtlingsdebatte. Der künftige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnte derweil vor einer Geringschätzung des Sozialsystems. mehr »
Seit einem Monat kein Tweet
09.03.2018
Entertainer Thomas Gottschalk hält sein Fasten-Versprechen tatsächlich ein: Seit inzwischen einem Monat gab es keinen Tweet mehr von ihm. mehr »
SPD stellt Mannschaft für das Bundeskabinett neu auf
08.03.2018
Die SPD stellt ihre Mannschaft für das Bundeskabinett neu auf: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks werden der künftigen Regierung nicht mehr angehören. Als mögliche Neulinge in der SPD-Ministerriege werden die Generalsekretärin der NRW-SPD, Swenja Schulze, und die Bürgermeistern von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, genannt. mehr »
Software-Updates und Umweltprämie reichen nicht
07.03.2018
In bis zu 28 deutschen Großstädten drohen Fahrverbote für Diesel. Nach den ersten zwei Diesel-Gipfeln traf sich Kanzlerin Angela Merkel mit Vertretern von Ländern und Kommunen. Die Ergebnisse bleiben unbefriedigend. mehr »
Bei Basisvotum Zweidrittelmehrheit für Regierungsbündnis mit Union
04.03.2018
Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl bekommt Deutschland eine neue Regierung: Die SPD-Mitglieder stimmten mit einer unerwartet deutlichen Mehrheit von 66 Prozent für die Neuauflage der großen Koalition und machten den Weg frei für eine vierte Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Spitzenpolitiker von Union und SPD reagierten am Sonntag erleichtert. Merkel soll nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder am 14. März im Bundestag wiedergewählt werden. mehr »
Ergebnis der Basisbefragung soll am Sonntag bekanntgegeben werden
02.03.2018
Mit dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über eine Neuauflage der großen Koalition entscheidet sich an diesem Wochenende, ob Deutschland mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl eine neue Regierung erhält. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte im RBB-Inforadio, er gehe davon aus, "dass wir am Sonntag ein 'Ja' bekommen werden". Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte derweil vor einer "Phase politischer Instabilität", sollte die Basis die "GroKo" ablehnen. mehr »
Herausforderer erfüllen bislang nicht formale Kriterien
02.03.2018
Vor dem Sonderparteitag der SPD am 22. April ist die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles derzeit die einzige offizielle Kandidatin für die Nachfolge von Martin Schulz. Von den Regionalpolitikern, die Nahles herausfordern wollen, erfüllt noch keiner die formalen Voraussetzungen. Eine SPD-Sprecherin bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe. mehr »
"Das Leben ist zu kurz für dauerhafte Verärgerungen".
22.02.2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnet offenbar selbst nicht mehr mit einem Verbleib im Auswärtigen Amt. Er wolle nicht um jeden Preis Minister bleiben, sagte Gabriel der "Braunschweiger Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Ich halte nichts davon, um Ämter zu kämpfen und sich daran zu klammern. Wir sind nun mal Gewählte und keine Erwählten". mehr »
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