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Martin Schulz

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Juso-Chef Kühnert rechnet mit Erfolg der Gegner von Koalitionsverhandlungen
18.01.2018
Vor ihrem Sonderparteitag ist die SPD in der Frage von Koalitionsverhandlungen mit der Union tief gespalten: Die Gegner einer Neuauflage der großen Koalition machten am Donnerstag deutlich, ihren Widerstand unabhängig vom Ausgang des Parteitagsvotums fortzuführen. SPD-Chef Martin Schulz setzt derweil auf die Unterstützung der Gewerkschaften. mehr »
Zwölf Prozent der SPD-Wähler würden sich jetzt anders entscheiden
18.01.2018
Im Zuge der Debatte über eine erneute große Koalition verliert die SPD in der Bevölkerung an Zuspruch: Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer des Forsa-Instituts verlieren die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und kommen damit auf 18 Prozent Zustimmung. Die Union gewinnt einen Punkt und kommt in der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage auf 34 Prozent. mehr »
SPD will in möglicher Koalition nach zwei Jahren Zwischenbilanz ziehen
17.01.2018
Angesichts der Bedenken in der SPD gegen eine erneute große Koalition hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Zugeständnisse auch von Seiten der Union betont. CDU und CSU hätten in den Sondierungen "herbe Konzessionen" gemacht, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Die Unionsparteien könnten das Papier "aber verantworten und glauben, dass es eine gute Grundlage ist für Koalitionsverhandlungen". mehr »
Schulz verspricht Bestandsaufnahme nach zwei Jahren Koalition mit der Union
17.01.2018
Werben, warnen, appellieren: Mit diesem Dreiklang bemühen sich die "GroKo"-Verfechter in der SPD, die parteiinternen Skeptiker von Koalitionsgesprächen mit der Union zu überzeugen. SPD-Chef Martin Schulz beteuerte, im Falle einer erneuten großen Koalition werde nach zwei Jahren über Nachbesserungen entschieden. Der konservative SPD-Flügel befürchtet einen Absturz der Partei, wenn die Gegner der großen Koalition obsiegen. mehr »
Union will Verhandlungen binnen zwei Wochen abschließen
16.01.2018
SPD-Chef Martin Schulz wirbt weiterhin intensiv in den eigenen Reihen um ein Mandat für Koalitionsgespräche mit der Union. In der Europapolitik habe die SPD "echte Fortschritte" aushandeln können. "Deutschland wird endlich eine Führungsrolle übernehmen. Wir steuern auf einen Epochenwechsel in der Europapolitik zu", sagte Schulz. "Alleine diese Veränderungen würden ausreichen, um über eine Koalition zu reden." mehr »
Sozialdemokraten diskutieren weiter kontrovers über Neuauflage der "GroKo"
16.01.2018
Die Union setzt auf eine Zustimmung des SPD-Parteitags zu Verhandlungen über eine große Koalition: Er sei davon überzeugt, "dass die Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen größer ausfallen wird als viele glauben", sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) der "Saarbrücker Zeitung". Für den Fall forderte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Abschluss von Koalitionsgesprächen binnen zwei Wochen. Derweil diskutierten die Sozialdemokraten weiter über eine Regierungsbeteiligung. mehr »
Union will Sondierungsergebnis nicht nachverhandeln
15.01.2018
Vor dem SPD-Sonderparteitag wirbt Parteichef Martin Schulz in den eigenen Reihen für eine Neuauflage der großen Koalition. In den Sondierungsgesprächen mit der Union sei "eine Menge an Verbesserungen" für die Menschen in Deutschland erzielt worden, sagt Schulz am Montag vor einem Treffen mit Delegierten aus dem wichtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen in Dortmund. "Ich bin optimistisch, dass wir dafür auch eine Mehrheit bekommen." mehr »
CSU-Chef: "Man kann nicht hinterher alles in Frage stellen"
15.01.2018
Nach dem Spott für den "Zwergenaufstand" in der SPD hat die CSU am Montag mildere Töne gegenüber dem Wunschkoalitionspartner angeschlagen. Platz für die von mehreren Sozialdemokraten geforderten Nachbesserungen am Sondierungsergebnis sieht CSU-Chef Horst Seehofer allerdings nicht, wie er am Rande einer Vorstandssitzung seiner Partei in München sagte. "Man kann jetzt nicht hinterher das alles wieder in Frage stellen", sagte Seehofer. mehr »
Thüringens designierter SPD-Chef: Merkel soll dann Misstrauensvotum einleiten
15.01.2018
Der designierte Thüringer SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat sich dafür ausgesprochen, die große Koalition im Bund vorerst auf zwei Jahre zu begrenzen. "Die Formulierung im Sondierungspapier, dass die gemeinsame Arbeit nach zwei Jahren evaluiert, also geprüft werden soll, reicht mir nicht", sagte Tiefensee der "Thüringer Allgemeinen" vom Montag Es müsse konkret vereinbart werden, "dass die Bundeskanzlerin 24 Monate nach ihrer Wahl ein konstruktives Misstrauensvotum einleitet". mehr »
SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt stellt sich gegen große Koalition
14.01.2018
In Union und SPD wird die Verbindlichkeit der am Freitag ausgehandelten Sondierungsergebnisse offensichtlich unterschiedlich interpretiert. Mehrere führende Sozialdemokraten forderten am Wochenende Nachbesserungen in zentralen Punkten wie der Forderung nach einer Bürgerversicherung und dem Aus für sachgrundlose Befristungen - was Politiker von CDU und CSU umgehend zurückwiesen. Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt stellte sich grundsätzlich gegen eine neue große Koalition im Bund. mehr »
CSU-Landesgruppenchef: "Schulz muss Zwergenaufstand in den Griff bekommen"
14.01.2018
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert, die Kritik in der SPD an den Ergebnissen der Sondierungsgespräche mit der Union zu beenden. Schulz müsse jetzt zeigen, "dass die SPD ein verlässlicher Koalitionspartner sein kann und er den Zwergenaufstand in Griff bekommt", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". Auch Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) sagte, die Sondierungsergebnisse seien nicht mehr verhandelbar. mehr »
SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt stimmt gegen große Koalition
13.01.2018
Einen Tag nach dem Abschluss der Sondierungen von Union und SPD haben SPD-Chef Martin Schulz und die Befürworter von Koalitionsverhandlungen bei den Sozialdemokraten einen schweren Dämpfer erhalten. Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt sprach sich nach einer leidenschaftlich geführten Debatte am Samstagnachmittag in Wernigerode mit knapper Mehrheit gegen ein neues Regierungsbündnis mit der Union auf Bundesebene aus. Gefordert wurde, "alternative Lösungen zu finden". mehr »
Vor Sonderparteitag schwerer Dämpfer für Schulz
13.01.2018
Der SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt hat sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. Ein gemeinsamer Antrag der Jusos und von fünf weiteren SPD-internen Arbeitsgruppen wurde von den Delegierten in Wernigerode am Samstagnachmittag mit knapper Mehrheit angenommen. Der Beschluss bedeutet einen Tag nach Abschluss der Sondierungen von Union und SPD einen schweren Dämpfer für die Spitze der Bundes-SPD um Parteichef Martin Schulz. mehr »
Nahles wirbt für von SPD durchgesetzte Vorhaben
13.01.2018
Nach dem Abschluss der Sondierungen ist der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zuversichtlich, dass der SPD-Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen wird. "Derzeit haben diejenigen viel Echo, die die Ergebnisse hart kritisieren", sagte der SPD-Politiker der Funke Mediengruppe. Dies dürfe auch so sein, "aber die Qualität der Vereinbarung erschließt sich, je mehr man sich damit beschäftigt", fügte Weil hinzu. Es gebe trotzdem "noch viel Diskussionsbedarf". mehr »
SPD-Chef rechnet mit Ja der Delegierten zu Koalitionsverhandlungen mit der Union
12.01.2018
SPD-Chef Martin Schulz ist zuversichtlich, dass der Parteitag der Sozialdemokraten am 21. Januar für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen wird. "Wir haben in den Verhandlungen, die wir geführt haben, eine Menge herausgeholt", sagte Schulz am Freitagabend in der ZDF-Sendung "Was nun?" zu den Sondierungen mit CDU und CSU. Deshalb glaube er, dass die Delegierten des Parteitages dem Sondierungsergebnis zustimmen werden. mehr »
Macron hofft auf "starke und stabile Regierung" unter Merkel
12.01.2018
Paris und Brüssel haben sich sehr zufrieden über die Fortschritte bei der deutschen Regierungsbildung geäußert. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Freitag in Paris, eine baldige Einigung von Union und SPD werde "von Europa und insbesondere Frankreich erwartet". EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lobte die vereinbarte Linie zur Europapolitik. mehr »
Durchbruch bei Sondierungen - Weiter Bedenken bei vielen Sozialdemokraten
12.01.2018
Nach ihrem Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen haben die Spitzen von Union und SPD Rückendeckung aus Fraktionen und Parteigremien erhalten. Der SPD-Vorstand stimmte am Freitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, allerdings hegen viele Sozialdemokraten weiter große Bedenken gegen eine neue große Koalition. SPD-Chef Martin Schulz will nun auf dem Sonderparteitag am 21. Januar dafür werben. Zuvor hatten der CDU-Vorstand sowie die CSU-Landesgruppe im Bundestag die Sondierungsergebnisse befürwortet. mehr »
Durchbruch bei Sondierungen nach über 24-stündigem Marathon
12.01.2018
Trotz Bedenken bei Teilen der Sozialdemokraten fassen die Spitzen von Union und SPD eine Neuauflage der großen Koalition ins Auge. Nach einem 24-stündigen Verhandlungsmarathon gelang den Sondierern am Freitag der Durchbruch. SPD-Chef Martin Schulz strebt nun ein Mandat des Sonderparteitags seiner Partei für Koalitionsverhandlungen an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, sie wolle über die Bildung einer "stabilen Regierung" verhandeln. CSU-Chef Horst Seehofer äußerte die Hoffnung auf eine Regierungsbildung noch vor Ostern. mehr »
Union und SPD mit Reihe von Problemthemen
12.01.2018
CDU, CSU und SPD haben auch nach rund 20-stündigen Gesprächen weiterhin über ein Sondierungsergebnis verhandelt. Wechselweise kamen dabei in der SPD-Zentrale in Berlin die Partei- und Fraktionschefs sowie parteiinterne Runden zusammen, wie am frühen Freitagmorgen aus Teilnehmerkreisen verlautete. Die Verhandler hatten ihre Gespräche am Donnerstagmorgen begonnen. mehr »
Chefrunde nimmt sich Liste mit strittigen Themen vor
11.01.2018
Mühsame Schlussphase in den Sondierungen: CDU, CSU und SPD haben am Donnerstagabend weiter um eine Einigung gerungen, die den Weg für mögliche Koalitionsverhandlungen ebnen soll. Nach 14-stündigen Gesprächen im Willy-Brandt-Haus in Berlin lag noch kein Gesamtergebnis vor. mehr »
Dienstwagen auf Weg zu Sondierungen in Berlin auf Lastwagen aufgefahren
11.01.2018
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn verletzt worden. Der Dienstwagen der CDU-Politikerin fuhr am frühen Donnerstagmorgen auf dem Weg nach Berlin nahe Potsdam auf einen Lastwagen auf, wie ein Sprecher des Potsdamer Polizeipräsidiums sagte. Kramp-Karrenbauer wollte in Berlin an den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD teilnehmen. mehr »
Unterhändler nehmen Verhandlungen wieder auf - Proteste von Greenpeace
11.01.2018
Die Sondierungsgespräche von Union und SPD gehen in die voraussichtlich entscheidende Schlussphase. Die Unterhändler der beteiligten Parteien nahmen ihre Verhandlungen am Donnerstagmorgen in der SPD-Parteizentrale in Berlin wieder auf. Die Sondierungen sollen im Laufe des Tages oder in der Nacht zum Freitag abgeschlossen werden. mehr »
Bericht: Ausgabenwünsche der Parteien summieren sich auf über 100 Milliarden Euro
10.01.2018
Beim Schlussspurt der Sondierungen von Union und SPD über eine mögliche Regierungsbildung sind in Einzelfragen Differenzen aufgetreten. Auf der "Zielgeraden" würden "unterschiedliche Punkte und Herzensanliegen" deutlich, sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) am Mittwochabend in Berlin. Die Vorhaben der Parteien würden auf ihre Finanzierbarkeit hin überprüft. Die Wünsche summieren sich einem Bericht zufolge auf über 100 Milliarden Euro. mehr »
Grosse-Brömer: Zweite Sondierungsrunde bringt "deutliche Fortschritte"
08.01.2018
"Deutliche Fortschritte" sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, nach der zweiten Sondierungsrunde von Union und SPD. Eine beschlossene Abkehr vom deutschen Klimaschutzziel für 2020 wollte der CDU-Politiker am Montag noch nicht bestätigen. Grüne, Linke und Umweltschützer laufen bereits Sturm gegen das drohende Aus für den Klimaschutzvorsatz. mehr »
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer kritisiert "Grundtonalität" der Sondierungen
08.01.2018
Deutschland muss nach Ansicht von SPD-Chef Martin Schulz wieder der "Motor der Europapolitik" sein. "Europa wird ganz sicherlich eines der ganz großen Themen einer wie auch immer gearteten zukünftigen Bundesregierung sein müssen", sagte Schulz am Montag vor der Sondierungsrunde von SPD und Union. Das Thema Europa wird von den drei Parteivorsitzenden persönlich verhandelt. mehr »
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