Aktuelles Thema

Martin Schulz

Sortieren nach
1 2 3 ... 41
SPD-Fraktionschefin kommt auf Bundesparteitag nur auf zwei Drittel der Stimmen
22.04.2018
Andrea Nahles steht als erste Frau an der Spitze der SPD. Allerdings wurde die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion auf einem Bundesparteitag am Sonntag in Wiesbaden nur mit einem mageren Ergebnis zur Parteichefin gewählt. Sie setzte sich mit nur gut 66 Prozent der Stimmen gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange durch und rief die Partei zur Geschlossenheit auf. Ihr Ergebnis nannte sie "ehrlich". mehr »
Fraktionschefin Nahles tritt gegen Flensburger Oberbürgermeisterin Lange an
22.04.2018
In Wiesbaden hat am Sonntag der SPD-Bundesparteitag begonnen, auf dem sich die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, zur Parteivorsitzenden wählen lassen will. Gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Es gilt als sicher, dass Nahles gewählt wird. Mit Spannung wird jedoch erwartet, welches Ergebnis sie nach den Personalquerelen der vergangenen Wochen erzielt. mehr »
Präsidiumsmitglieder rechnen fest mit Erfolg von Fraktionschefin Nahles
21.04.2018
Einen Tag vor dem SPD-Bundesparteitag zur Wahl der neuen Parteivorsitzenden ist die SPD-Spitze am Samstagnachmittag in Wiesbaden zusammengekommen. Mehrere Präsidiumsmitglieder zeigten sich vor den Beratungen überzeugt, dass die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, am Sonntag zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. mehr »
Alle Infos zur Nachrüstung von Diesel-Autos
18.04.2018
Dieselmodellen mit der Abgasnorm Euro 5 und schlechter drohen wegen der hohen Stickoxid-Emissionen Fahrverbote in zahlreichen Städten in Deutschland. Alle Infos hier. Aktuell: Eine Studie von VW besagt, dass bei vielen Modellen eine nachträgliche Umrüstung möglich wäre. mehr »
Politiker gibt laut "Spiegel" Partei Mitschuld an seinem Scheitern
24.03.2018
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Kehrtwende seiner Partei nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen verteidigt, zugleich aber "dumme Fehler" eingeräumt. Er habe damals gedacht: "Wenn der Bundespräsident dich zu sich zitiert, kannst du ja nicht Nein sagen oder zurücktreten", sagte Schulz laut einem Vorabdruck des Buchs "Die Schulz-Story" des "Spiegel"-Autors Markus Feldenkirchen, wie das Magazin am Wochenende berichtete. mehr »
Bundesregierung sieht dazu "keine Veranlassung"
19.03.2018
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ins Spiel gebracht. Klimkin sagte der "Bild"-Zeitung von Montag, Schröder sei für Russlands Präsidenten Wladimir Putin "weltweit der wichtigste Lobbyist". Daher solle "geprüft werden, wie die EU hier handeln kann". Regierungssprecher Steffen Seibert wies das Ansinnen zurück. Die Bundesregierung sehe "keine Veranlassung, Überlegungen dieser Art anzustellen". mehr »
Ex-Außenminister will künftige Rednerhonorare spenden
18.03.2018
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel schließt eine künftige Arbeit als Lobbyist aus. "Man soll nicht an Türen klopfen, hinter denen man selbst mal gesessen hat", sagte er der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Zugleich kündigte der SPD-Politiker an, künftige Rednerhonorare als Bundestagsabgeordneter für wohltätige Zwecke zu spenden. Alle Einnahmen werde er an soziale Stiftungen weiterreichen, sagte Gabriel der Zeitung. mehr »
Designierter Minister Spahn warnt vor Geringschätzung des Sozialsystems
10.03.2018
Kabinettsneuling Franziska Giffey (SPD) hat vor der Vereidigung der neuen Regierung die Notwendigkeit betont, die "Ängste und Sorgen" aller Bürger zu berücksichtigen. Beim Thema Verteilungsgerechtigkeit gehe es darum, nicht nur bestimmte Gruppen zu fördern, sondern alle hier lebenden Menschen, sagte Giffey den ARD-"Tagesthemen" mit Blick auf die Flüchtlingsdebatte. Der künftige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnte derweil vor einer Geringschätzung des Sozialsystems. mehr »
Seit einem Monat kein Tweet
09.03.2018
Entertainer Thomas Gottschalk hält sein Fasten-Versprechen tatsächlich ein: Seit inzwischen einem Monat gab es keinen Tweet mehr von ihm. mehr »
SPD stellt Mannschaft für das Bundeskabinett neu auf
08.03.2018
Die SPD stellt ihre Mannschaft für das Bundeskabinett neu auf: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks werden der künftigen Regierung nicht mehr angehören. Als mögliche Neulinge in der SPD-Ministerriege werden die Generalsekretärin der NRW-SPD, Swenja Schulze, und die Bürgermeistern von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, genannt. mehr »
Software-Updates und Umweltprämie reichen nicht
07.03.2018
In bis zu 28 deutschen Großstädten drohen Fahrverbote für Diesel. Nach den ersten zwei Diesel-Gipfeln traf sich Kanzlerin Angela Merkel mit Vertretern von Ländern und Kommunen. Die Ergebnisse bleiben unbefriedigend. mehr »
Bei Basisvotum Zweidrittelmehrheit für Regierungsbündnis mit Union
04.03.2018
Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl bekommt Deutschland eine neue Regierung: Die SPD-Mitglieder stimmten mit einer unerwartet deutlichen Mehrheit von 66 Prozent für die Neuauflage der großen Koalition und machten den Weg frei für eine vierte Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Spitzenpolitiker von Union und SPD reagierten am Sonntag erleichtert. Merkel soll nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder am 14. März im Bundestag wiedergewählt werden. mehr »
Ergebnis der Basisbefragung soll am Sonntag bekanntgegeben werden
02.03.2018
Mit dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über eine Neuauflage der großen Koalition entscheidet sich an diesem Wochenende, ob Deutschland mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl eine neue Regierung erhält. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte im RBB-Inforadio, er gehe davon aus, "dass wir am Sonntag ein 'Ja' bekommen werden". Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte derweil vor einer "Phase politischer Instabilität", sollte die Basis die "GroKo" ablehnen. mehr »
Herausforderer erfüllen bislang nicht formale Kriterien
02.03.2018
Vor dem Sonderparteitag der SPD am 22. April ist die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles derzeit die einzige offizielle Kandidatin für die Nachfolge von Martin Schulz. Von den Regionalpolitikern, die Nahles herausfordern wollen, erfüllt noch keiner die formalen Voraussetzungen. Eine SPD-Sprecherin bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe. mehr »
"Das Leben ist zu kurz für dauerhafte Verärgerungen".
22.02.2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnet offenbar selbst nicht mehr mit einem Verbleib im Auswärtigen Amt. Er wolle nicht um jeden Preis Minister bleiben, sagte Gabriel der "Braunschweiger Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Ich halte nichts davon, um Ämter zu kämpfen und sich daran zu klammern. Wir sind nun mal Gewählte und keine Erwählten". mehr »
Nahles im Vergleich zu Merkel abgeschlagen
19.02.2018
Die SPD stürzt weiter ins Umfragetief: Im aktuellen "Insa-Meinungstrend" für die "Bild"-Zeitung lagen die Sozialdemokraten mit nur noch 15,5 Prozent erstmals in einer bundesweiten Umfrage knapp hinter der AfD, für die sich demnach 16 Prozent entscheiden würden. Im ebenfalls am Montag veröffentlichten "Trendbarometer" des Instituts Forsa bleiben die Sozialdemokraten dagegen eindeutig zweitstärkste Kraft. mehr »
Ex-SPD-Chef sieht sich nicht als Opfer einer Intrige in der Parteiführung
17.02.2018
Der zurückgetretene SPD-Parteichef Martin Schulz hat sich mit Außenminister Sigmar Gabriel versöhnt. "Es stimmt, dass ich die Entschuldigung von Sigmar Gabriel angenommen habe", sagte Schulz der "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe). Gabriel hatte sich nach seinen abfälligen Äußerungen über Schulz nach eigenen Angaben am Dienstag bei einer Begegnung in der SPD-Zentrale bei seinem Parteifreund entschuldigt. mehr »
Kabinettsliste aber erst nach Mitgliedervotum - Kritik an Gabriel
16.02.2018
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles sieht eine Urwahl des Parteivorsitzenden skeptisch, setzt aber trotzdem auf eine stärkere Basis-Beteiligung: "Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen", sagte die Fraktionschefin der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. Kritik übte die designierte Parteivorsitzende am Vorgehen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), dem sie eine "Kampagne für sich selbst" vorwarf. mehr »
Nur noch 16 Prozent würden nach Führungschaos für Sozialdemokraten stimmen
15.02.2018
Der Absturz der von Führungsstreitigkeiten geschwächten SPD in den Umfragen hält unvermindert an. In dem am Donnerstagabend veröffentlichten neuesten ARD-"Deutschlandtrend" von Infratest Dimap fallen die Sozialdemokraten auf ein neues Rekordtief von 16 Prozent. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar. mehr »
Nahles: Weg in Opposition führt nicht in eine bessere Lage
14.02.2018
Nach den Personalentscheidungen der SPD vom Dienstag haben die neuen Spitzenleute der Partei mit ihrem Werbezug für die Neuauflage der großen Koalition begonnen. "Das ist ein Programm, dem man zustimmen kann, liebe Genossinnen und Genossen", sagte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz beim politischen Aschermittwoch der SPD im bayerischen Vilshofen. Die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles warnte die Sozialdemokraten vor dem Weg in die Opposition. mehr »
Politischer Aschermittwoch in Niederbayern im Zeichen von Berliner Streitigkeiten
14.02.2018
Im Zeichen der Streitigkeiten in Berlin findet in Niederbayern der diesjährige politische Aschermittwoch (10.00 Uhr) statt. Die CSU muss in Passau ohne ihren erkrankten Parteichef Horst Seehofer auskommen. Bei der Kundgebung hat damit sein designierter Nachfolger als Ministerpräsident, Markus Söder, die Bühne für sich. Im niederbayerischen Vilshofen findet die SPD-Kundgebung mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz statt, der die Partei als kommissarischer Vorsitzender bis April führen soll und zudem als Bundesfinanzminister gehandelt wird. mehr »
Scholz soll bis zu Sonderparteitag im April kommissarisch SPD-Führung übernehmen
13.02.2018
SPD-Präsidium und Vorstand haben Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig als künftige Parteichefin nominiert. Sie folgten damit einem Vorschlag des bisherigen Vorsitzenden Martin Schulz, der in den Gremiensitzungen am Dienstagabend in Berlin mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärte. Bis zu einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll Parteivize Olaf Scholz kommissarisch die SPD-Führung übernehmen. mehr »
Vorstand und Präsidium nominieren Nahles einstimmig als künftige Vorsitzende
13.02.2018
Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll der Parteivize und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz kommissarisch die SPD führen. Das verlautete nach Beratungen von SPD-Präsidium und -Vorstand am Dienstagabend aus Teilnehmerkreisen. Zur Begründung hieß es, Scholz sei der dienstälteste stellvertretende Parteichef. mehr »
Flensburger Oberbürgermeisterin will für Parteivorsitz kandidieren
13.02.2018
Vor den entscheidenden Beratungen der SPD-Führung über die Nachfolge von Martin Schulz formiert sich innerparteilicher Widerstand gegen eine kommissarische Berufung von Andrea Nahles zur Parteichefin. Mehrere Landesverbände lehnten ein solches Verfahren am Dienstag ab, gegen das auch rechtliche Bedenken geäußert wurden. Derweil kündigte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an. mehr »
SPD-Gremien beraten über Nachfolge von Martin Schulz
13.02.2018
In der Debatte um die Nachfolge von SPD-Parteichef Martin Schulz hat die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) einem Bericht zufolge ihre Kandidatur angekündigt. Lange trete damit gegen die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles an, die am Dienstag den Parteivorsitz kommissarisch übernehmen könnte, berichtete der NDR in der Nacht zum Dienstag. mehr »
Sortieren nach
1 2 3 ... 41
Länderlexikon
Hauptstadt:
Bevölkerung:
Lebenserwartung:
Fläche:
Staatsform:
Währung:
Telefon-Vorwahl:
Internet-Domain:
KFZ-Kennzeichen:
Zeitzone:
Bildquelle: Wikimedia Commons
Mehr zum Thema: |