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Michael Kretschmer

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Gegendemonstranten versammeln sich gegen Neonazifestival in Ostsachsen
20.04.2018
Im ostsächsischen Ostritz hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein dreitägiges Friedensfest eröffnet. Kretschmer rief am Freitag zu Respekt, Toleranz und Mitmenschlichkeit auf. Das Fest richtet sich gegen ein in der Kleinstadt am Wochenende geplantes rechtes Musikfestival. mehr »
Polizei in Ostritz mit Großaufgebot im Einsatz
20.04.2018
Im ostsächsischen Ostritz haben sich am Freitagnachmittag erste Gegendemonstranten versammelt, um gegen ein rechtes Musikfestival zu protestieren. Bisher sei die Lage "ruhig und friedlich", sagte ein Polizeisprecher vor Ort. Die Anreise sowohl bei den Gegendemonstranten als auch zum Rechtsrockfestival laufe noch. mehr »
Kretschmer: Harter Strukturbruch wie 1990 darf sich nicht wiederholen
16.04.2018
Sachsen erwartet von der großen Koalition eine Schonfrist von 20 Jahren beim Ausstieg aus der Braunkohle. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montagsausgabe): "Wir haben die Chance und das Geld, um den Strukturwandel verantwortlich zu gestalten. Dafür brauchen wir bei der Braunkohle noch 20 Jahre Zeit." Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sei dabei ein Verbündeter. mehr »
Staatsanwaltschaft leitet Prüfvorgang nach Anzeige gegen AfD-Politiker ein
15.02.2018
"Kameltreiber" und "Kümmelhändler": Mit abfälligen Äußerungen über die türkische Gemeinde in Deutschland hat sich Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg den Vorwurf des Rassismus eingehandelt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas (SPD) kritisierten Poggenburg scharf. Bei der Staatsanwaltschaft ging eine Anzeige gegen den AfD-Politiker ein, auch der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) erwägt eine Strafanzeige. Poggenburg erklärte, es habe sich um eine "zugespitzte Politsatire" gehandelt. mehr »
Oberbürgermeister: Erinnerungskultur mehr als Ablegen von Kränzen
13.02.2018
Mit Kerzen, stillen Gebeten und einer Menschenkette haben die Dresdner der Zerstörung ihrer Stadt vor 73 Jahren gedacht. Etwa 11.500 Bürger kamen nach Angaben der Stadt am Dienstagabend zusammen, um eine rund vier Kilometer lange Menschenkette um die Altstadt zu bilden. Damit sollte nach Angaben der Stadt an die Unmenschlichkeit des Kriegs erinnert und gleichzeitig "ein Zeichen des Miteinanders für eine weltoffene, tolerante Stadt" gesetzt werden. mehr »
Nach Petry-Rücktritt amtierte bislang ein Notvorstand
04.02.2018
Rund vier Monate nach dem Abgang von Frauke Petry aus der AfD hat der sächsische Landesverband eine neue Parteispitze gewählt. Auf einem Landesparteitag in Hoyerswerda stimmten am Sonntag rund 91 Prozent der Delegierten für Jörg Urban als neuen AfD-Landesvorsitzenden, wie ein Parteisprecher sagte. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Der 53-jährige Urban ist auch AfD-Fraktionschef im sächsischen Landtag. mehr »
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer kritisiert "Grundtonalität" der Sondierungen
08.01.2018
Deutschland muss nach Ansicht von SPD-Chef Martin Schulz wieder der "Motor der Europapolitik" sein. "Europa wird ganz sicherlich eines der ganz großen Themen einer wie auch immer gearteten zukünftigen Bundesregierung sein müssen", sagte Schulz am Montag vor der Sondierungsrunde von SPD und Union. Das Thema Europa wird von den drei Parteivorsitzenden persönlich verhandelt. mehr »
Bayerns Innenminister: Über bestimmte Härtefälle kann man reden
28.12.2017
Im Streit um den Familiennachzug für Flüchtlinge hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein Entgegenkommen der CSU angedeutet. Gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" bekräftigte Herrmann zwar "das klare Ziel" der Union, den Familiennachzug bei subsidiär Geschützten über März 2018 hinaus auszusetzen. "Stimmt dieser Rahmen, kann man über bestimmte Härtefälle sicherlich reden." Dabei dürfe aber "die Obergrenze von 200.000 Zuwanderern jährlich nicht überschritten werden". mehr »
Suche nach sozialverträglichen Lösungen angekündigt
21.12.2017
Siemens-Aufsichtsratschef Gerhard Cromme hat den geplanten Stellenabbau bei dem Technologieunternehmen verteidigt. Er sei fest davon überzeugt, dass der Kurs von Siemens und dessen Vorstandschef Joe Kaeser richtig sei, sagte Cromme der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. Der geplante Abbau von 6900 Stellen und die Schließung von Standorten seien unausweichlich. Sachsens neuer Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) forderte eine faire Prüfung der Siemens-Standorte. mehr »
Umstrittener Innenminister Ulbig muss gehen
18.12.2017
Sachsens neuer Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat in seinem Kabinett mehrere Minister ausgetauscht. Sowohl der bisherige Innenminister Markus Ulbig (CDU) als auch Kultusminister Frank Haubitz (parteilos), der erst zwei Monate im Amt war, gehören der am Montag in Dresden vorgestellten neuen Regierungsriege nicht mehr an. Der bisherige Finanzminister Georg Unland (CDU) hatte bereits angekündigt, dass er sein Amt abgibt. mehr »
Sachsens neuer Ministerpräsident Kretschmer stellt sein Kabinett vor
18.12.2017
Sachsens neuer Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will am Montag in Dresden sein Kabinett vorstellen. Anschließend erhalten die Minister ihre Ernennungsurkunden (11.30 Uhr). Drei der zehn Ministerposten besetzt der Koalitionspartner SPD, sieben die CDU. mehr »
42-Jähriger jüngster Regierungschef in Deutschland
13.12.2017
Der CDU-Politiker Michael Kretschmer ist zum neuen Ministerpräsidenten in Sachsen gewählt worden. Im Dresdner Landtag erhielt der 42-Jährige am Mittwoch im ersten Wahlgang die notwendige Stimmenmehrheit von CDU und SPD, allerdings votierten nicht alle Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für den neuen Regierungschef. Kretschmer tritt die Nachfolge von Stanislaw Tillich (CDU) an, der nach rund neun Jahren als Ministerpräsident zurücktrat. mehr »
CDU-Politiker Kretschmer stellt sich in Sachsen als Ministerpräsident zur Wahl
13.12.2017
Der CDU-Politiker Michael Kretschmer soll am Mittwoch (10.00 Uhr) im sächsischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Der 42-Jährige soll die Nachfolge von Stanislaw Tillich (CDU) antreten, der wegen der Wahlschlappe seiner Partei bei der Bundestagswahl seinen Rückzug ankündigte. Bei der Wahl Ende September war die CDU in Sachsen nur knapp zweitstärkste Kraft hinter der AfD geworden. mehr »
42-Jähriger soll am Mittwoch neuer Regierungschef von Sachsen werden
09.12.2017
Michael Kretschmer ist der neue Chef der sächsischen CDU. Die Delegierten eines Parteitags in Löbau stimmten am Samstag mit großer Mehrheit für den 42-Jährigen. Kretschmer tritt die Nachfolge des bisherigen Landesvorsitzenden und noch amtierenden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich an. Am Mittwoch soll Kretschmer dann im Dresdner Landtag auch zum neuen Regierungschef gewählt werden. mehr »
Landeschef Droese: Petry-Abgang sei "eine Art Befreiung"
31.10.2017
Nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl hat die sächsische AfD als Ziel für die nächste Landtagswahl ein Ergebnis von "30 Prozent plus X" formuliert. "In Sachsen können wir bei der Landtagswahl 2019 erstmals in Deutschland eine Regierung stellen", sagte der amtierende Landesvorsitzende Siegbert Droese der Zeitung "Welt" (Mittwochsausgabe). Er könne sich vorstellen, dass seine Partei für die Position des Regierungschefs "eine bundesweit geachtete Persönlichkeit" finde. mehr »
Tausende Teilnehmer bei Gegendemo von Bündnis "Herz statt Hetze"
29.10.2017
Anlässlich des dritten Jahrestages der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung hat es am Samstag in Dresden Demonstrationen sowohl für als auch gegen Pegida gegeben. Laut Polizei gab es keine Zusammenstöße oder andere gravierende Zwischenfälle. An der Pegida-Versammlung und den Gegenkundgebungen beteiligten sich jeweils mehrere tausend Menschen. mehr »
Politiker fordert durchsetzungsfähigen Rechtsstaat auch bei Einwanderung
19.10.2017
Der designierte sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will die Union im Freistaat weiter auf konservativem Kurs halten. Er selbst sehe sich "mit beiden Beinen fest in der Mitte", sagte der 42-Jährige in Dresden nach einer Sitzung der CDU-Landtagsfraktion, die sich am Donnerstag mehrheitlich für Kretschmer als Nachfolger von Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) aussprach. Kretschmer kündigte an, er wolle künftig "stärker als bisher mit den Menschen im Freistaat ins Gespräch kommen". mehr »
Kupfer sieht "Hauptanteil" für schlechtes Wahlergebnis in Berlin
19.10.2017
Nach dem angekündigten Rücktritt des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) wird weiter über die politische Ausrichtung der CDU diskutiert. Der CDU-Fraktionschef im sächsischen Landtag, Frank Kupfer, forderte am Donnerstag im Deutschlandfunk, die Partei müsse wieder "ein Stückchen nach rechts rücken". Die CDU sei in den vergangenen Jahren nach links geschwenkt. Wenn sie wieder in die Mitte wolle, sei es "logisch", ein Stück nach rechts zu rücken. mehr »
CDU-Generalsekretär Kretschmer soll im Dezember übernehmen
18.10.2017
Dreieinhalb Wochen nach der Niederlage seiner sächsischen CDU gegen die AfD bei der Bundestagswahl hat Regierungschef Stanislaw Tillich seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt im Dezember "in jüngere Hände übergeben", erklärte Tillich am Mittwoch in Dresden. Als seinen Nachfolger schlug er den Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, vor. SPD-Landeschef und Vizeministerpräsident Martin Dulig forderte in einer ersten Reaktion einen "Systemwechsel". mehr »
Abstimmung im Plenum für Freitag geplant
28.06.2017
Die Homoehe hat im Bundestag die erste Hürde genommen: Der Rechtsausschuss nahm am Mittwoch eine entsprechende Gesetzesvorlage aus dem Bundesrat mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen an. Die Union sperrt sich mehrheitlich gegen die völlige Gleichstellung homosexueller Paare mit der Ehe, wird die für Freitag geplante Abstimmung im Plenum aber wohl nicht verhindern können. mehr »
Ostbeauftragte Gleicke: Extremismus nicht nur ein sächsisches Problem
19.05.2017
Die Studie zu Rechtsextremismus in Ostdeutschland steht weiterhin in der Kritik. Der Generalsekretär der Sachsen-CDU, Michael Kretschmer, sagte am Freitag dem Hessischen Rundfunk, in der Studie würden pauschale Vorwürfe über Ostdeutsche zusammengetragen anhand von gerade einmal 40 Befragten. "Ich finde in der Studie viele Stereotype, die nicht belegt sind", sagte Kretschmer. mehr »
Union und SPD wollen umstrittenes Denkmal in Berlin bauen
14.02.2017
Die umstrittene "Einheitswippe" kommt nun doch: Union und SPD im Bundestag einigten sich am Dienstag darauf, das Denkmal zur Erinnerung an die deutsche Einheit wie geplant in Berlin zu bauen. Das Projekt einer riesigen, beweglichen Schale - der sogenannten Einheitswippe - war wegen drohender Kostenexplosion vom Haushaltsausschuss des Parlaments im April vergangenen Jahres gestoppt worden. mehr »
Terrorverdächtiger syrischer Flüchtling nach zweitägiger Suche gefasst
10.10.2016
Der terrorverdächtige syrische Flüchtling Jaber A. aus Chemnitz ist der sächsischen Polizei zufolge bei seiner Festnahme in einer Wohnung von Landsleuten in Leipzig von diesen bereits "festgehalten" worden. Das teilten die Ermittler am Montag im sozialen Netzwerk Facebook mit. Laut einem Medienbericht war er bereits gefesselt. Unionspolitiker forderten nach den Vorkommnissen in Sachsen weitere Anstrengungen in der Sicherheitspolitik. mehr »
Altmaier hofft auf Verständigung mit den Grünen
14.06.2016
Angesichts des drohenden Scheiterns des Gesetzes zu den sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat wird wohl bis zur letzten Minute um eine Einigung gerungen: Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) kündigte am Dienstag weitere Gespräche an, die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen verschoben ihre Entscheidungen über das Abstimmungsverhalten am Freitag in der Länderkammer. Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Bremen wollen bislang nicht für das Gesetz stimmen. mehr »
Nahles will Leistungen an Integrationswillen knüpfen
01.02.2016
Die SPD verschärft die Gangart in der Flüchtlingspolitik: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) kündigte am Montag Leistungskürzungen für Asylbewerber an, die nicht integrationswillig sind. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) plädierte für Wohnsitzauflagen auch bei anerkannten Asylbewerbern. Nahles erntete Lob aus der Union. Kraft musste dafür Kritik der Opposition einstecken. mehr »
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