Aktuelles Thema

Michael Kretschmer

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193.355 Zuschauer machen Werbung für den Sachsenring
15.07.2018
Mit dem drohenden Aus vor Augen haben die Motorrad-Fans Werbung für den Sachsenring betrieben. 193.355 Besucher kamen verteilt über drei Tage vorbei. mehr »
Umweltschützer fordern raschen Ausstieg - Kohleländer warnen vor Engpässen
26.06.2018
Begleitet von Protesten von Umweltschützern hat die Kohlekommission am Dienstag in Berlin ihre Arbeit aufgenommen. Die aus Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern zusammengesetzte Runde soll bis zum Jahresende einen Plan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung vorlegen. Die Ministerpräsidenten der Kohleländer Sachsen und Nordrhein-Westfalen, Michael Kretschmer und Armin Laschet (beide CDU), betonten die Bedeutung der Kohle für die Versorgungssicherheit in Deutschland. mehr »
Ministerpräsident Kretschmer spricht bei Grundsteinlegung von "Meilenstein"
25.06.2018
Eine Milliardeninvestition und viele neue Jobs in Dresden: In der sächsischen Landeshauptstadt ist am Montag der Grundstein für eine neue Halbleiterfabrik des Autozulieferers Bosch gelegt worden. Bis zu 700 Beschäftigte sollen künftig in der hochautomatisierten Chipfertigung tätig sein, in die das Unternehmen rund eine Milliarde Euro investiert. Für Bosch ist es die größte Einzelinvestition seiner Unternehmensgeschichte. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sprach von einem "wichtigen Meilenstein". mehr »
Nahles kritisiert Innenminister als "Gefahr für Europa"
23.06.2018
Im Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitk zeichnet sich weiter keine Annäherung ab: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut davor, ihn durch ihre Richtlinienkompetenz an seinem Vorhaben zu hindern, bereits registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze notfalls im nationalen Alleingang zurückzuweisen. SPD-Chefin Andrea Nahles kritisierte, Seehofer sei eine "Gefahr für Europa". mehr »
Zoff schon vor Auftakttreffen
23.06.2018
In Berlin kommt heute erstmals die neue Kohlekommission der Bundesregierung zusammen. mehr »
Laschet: Streit wegen rückläufiger Flüchtlingszahlen "völlig irrational"
23.06.2018
In den Bundesländern mehren sich die Stimmen, die auf eine rasche Einigung im Asylstreit zwischen CDU und CSU drängen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bezeichnete den Zeitpunkt für den Streit zwischen CDU und CSU im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe) als "völlig irrational", da die Flüchtlingszahlen in Deutschland stark rückläufig seien. mehr »
Österreichs Kanzler in Berlin
12.06.2018
Kanzlerin Merkel und Kanzler Kurz wollen eine europäische Lösung in der Asylpolitik. Ob beide das Gleiche darunter verstehen, ist offen. Klar ist, dass der Streit in der Union über die Asylpolitik weitergeht. mehr »
Einigung oder Zerwürfnis?
12.06.2018
Drei Monate ist die neue schwarz-rote Regierung gerade alt - und schon wieder gibt es in der Union Zoff wegen der Asylpolitik. Kann dies Auseinandersetzung vielleicht sogar die Koalition sprengen? mehr »
Im Streit um Zurückweisungen bekommt der Innenminister Unterstützung aus der CDU
12.06.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollen in den kommenden Tagen versuchen, eine Lösung für den Streit um die Zurückweisung von Flüchtlingen zu finden. Das kündigten die Vorsitzenden von CDU und CSU am Dienstag vor der Unionsfraktion an. In der Sitzung der Bundestagsabgeordneten stellten sich auch CDU-Politiker hinter Seehofer. mehr »
Streit mit Merkel
11.06.2018
Desasterplan statt Masterplan? Der Innenminister legt sein Konzept zur Asylpolitik nicht wie geplant vor. Die Kanzlerin sieht noch Gesprächsbedarf. Nicht nur aus der CSU kommt massive Kritik. mehr »
SPD beklagt Uneinigkeit bei Koalitionspartnern
11.06.2018
In der Union gibt es abermals Krach wegen der Asylpolitik: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte die für Dienstag geplante Vorstellung seines "Masterplans Migration" ab. Der Grund dafür sind offenbar Meinungsverschiedenheiten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Koalitionspartner SPD kündigte an, ein eigenes Asylkonzept vorzulegen. mehr »
Sachsen sagt Bundesinnenminister Seehofer Unterstützung zu
28.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Koalitionspartner SPD wegen dessen Widerstands gegen die geplanten Ankerzentren scharf kritisiert. Die SPD verfolge bei dem Thema ganz klar eine "Doppelstrategie", sagte Kramp-Karrenbauer am Montag. Auf der einen Seite sei der Punkt gemeinsam im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Wenn es aber andererseits um die Umsetzung gehe, verweigere sich die SPD in den Bundesländern. mehr »
SPD sieht in Bamf-Affäre auch Merkel in der Verantwortung
28.05.2018
Einen Tag vor der Anhörung im Bundestagsinnenausschuss zur Bamf-Affäre hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Aufklärung "ohne Rücksicht auf Institutionen und Personen" versprochen. Die Bevölkerung müsse sich darauf verlassen können, dass Asyl "nach Recht und Gesetz" gewährt werde, sagte Seehofer am Montag in Dresden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte dem Minister ihre Unterstützung zu. Die SPD sieht auch Merkel in der Verantwortung. mehr »
Unionspolitiker fordern mehr Druck auf Herkunftsländer
06.05.2018
Der Polizeieinsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen hat die Debatte über eine Kopplung der Entwicklungshilfe an Abschiebungen neu angefacht. Unionspolitiker forderten am Wochenende, Herkunftsländern Hilfsgelder zu streichen, wenn sie nicht bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber kooperieren. Für Kritik sorgte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit Äußerungen über eine "Anti-Abschiebe-Industrie" in Deutschland. mehr »
Großeinsatz von Ellwangen befeuert Diskussion über schärferen Kurs in Asylpolitik
06.05.2018
Nach dem Großeinsatz der Polizei in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen haben Politiker der Union einen schärferen Kurs in der Asylpolitik und mehr Druck auf die Herkunftsländer gefordert. Abschiebungen scheiterten zumeist daran, dass die Ausreisepflichtigen von den Botschaften dieser Länder keine Papiere bekämen, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Herkunftsländern, die bei Abschiebungen nicht kooperierten, solle deshalb Entwicklungshilfe entzogen werden. mehr »
Polnische Polizei nimmt zwei Männer wegen Konzerts zu Hitlers Geburtstag fest
22.04.2018
Nach dem von Protesten begleiteten Musikfestival von Neonazis im ostsächsischen Ostritz hat die Polizei ein positives Gesamtfazit ihres von einem restriktiven Vorgehen geprägten Einsatzes gezogen. Insgesamt seien von Freitag bis Sonntag mehr als 70 Straftaten und sieben Ordnungswidrigkeiten registriert worden, teilte die Polizeidirektion Görlitz am Sonntag mit. In Polen wurden zwei Männer festgenommen, die ein Konzert zur Feier des Geburtstags von Adolf Hitler am Freitag veranstaltet hatten. mehr »
Ermittlungen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
21.04.2018
Beim Rechtsrockfestival im ostsächsischen Ostritz ist die Polizei am Samstag gegen Neonazis mit verbotenen Aufschriften auf der Kleidung vorgegangen. Es seien "unter anderem Ordner mit markanten T-Shirts festgestellt worden", erklärten die Beamten. Diese trügen die Aufschrift "Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft" und zeigten zwei gekreuzte Stabhandgranaten. mehr »
Polizei registriert Hitlergruß und Handgreiflichkeiten in Ostritz
21.04.2018
Die Lage rund um ein großes Neonazifestival und ein Friedensfest als Gegenveranstaltung im ostsächsischen Ostritz ist in der Nacht zum Samstag ruhig geblieben. "Der Abend verlief ohne größere Störungen, vereinzelt streiften Besucher aller Veranstaltungen durch die Straßen der Stadt", erklärte die Polizei am Morgen. Zwei Straftaten registrierten die Beamten demnach in der Nacht. mehr »
Gegendemonstranten versammeln sich gegen Neonazifestival in Ostsachsen
20.04.2018
Im ostsächsischen Ostritz hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein dreitägiges Friedensfest eröffnet. Kretschmer rief am Freitag zu Respekt, Toleranz und Mitmenschlichkeit auf. Das Fest richtet sich gegen ein in der Kleinstadt am Wochenende geplantes rechtes Musikfestival. mehr »
Polizei in Ostritz mit Großaufgebot im Einsatz
20.04.2018
Im ostsächsischen Ostritz haben sich am Freitagnachmittag erste Gegendemonstranten versammelt, um gegen ein rechtes Musikfestival zu protestieren. Bisher sei die Lage "ruhig und friedlich", sagte ein Polizeisprecher vor Ort. Die Anreise sowohl bei den Gegendemonstranten als auch zum Rechtsrockfestival laufe noch. mehr »
Kretschmer: Harter Strukturbruch wie 1990 darf sich nicht wiederholen
16.04.2018
Sachsen erwartet von der großen Koalition eine Schonfrist von 20 Jahren beim Ausstieg aus der Braunkohle. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montagsausgabe): "Wir haben die Chance und das Geld, um den Strukturwandel verantwortlich zu gestalten. Dafür brauchen wir bei der Braunkohle noch 20 Jahre Zeit." Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sei dabei ein Verbündeter. mehr »
Staatsanwaltschaft leitet Prüfvorgang nach Anzeige gegen AfD-Politiker ein
15.02.2018
"Kameltreiber" und "Kümmelhändler": Mit abfälligen Äußerungen über die türkische Gemeinde in Deutschland hat sich Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg den Vorwurf des Rassismus eingehandelt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas (SPD) kritisierten Poggenburg scharf. Bei der Staatsanwaltschaft ging eine Anzeige gegen den AfD-Politiker ein, auch der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) erwägt eine Strafanzeige. Poggenburg erklärte, es habe sich um eine "zugespitzte Politsatire" gehandelt. mehr »
Oberbürgermeister: Erinnerungskultur mehr als Ablegen von Kränzen
13.02.2018
Mit Kerzen, stillen Gebeten und einer Menschenkette haben die Dresdner der Zerstörung ihrer Stadt vor 73 Jahren gedacht. Etwa 11.500 Bürger kamen nach Angaben der Stadt am Dienstagabend zusammen, um eine rund vier Kilometer lange Menschenkette um die Altstadt zu bilden. Damit sollte nach Angaben der Stadt an die Unmenschlichkeit des Kriegs erinnert und gleichzeitig "ein Zeichen des Miteinanders für eine weltoffene, tolerante Stadt" gesetzt werden. mehr »
Nach Petry-Rücktritt amtierte bislang ein Notvorstand
04.02.2018
Rund vier Monate nach dem Abgang von Frauke Petry aus der AfD hat der sächsische Landesverband eine neue Parteispitze gewählt. Auf einem Landesparteitag in Hoyerswerda stimmten am Sonntag rund 91 Prozent der Delegierten für Jörg Urban als neuen AfD-Landesvorsitzenden, wie ein Parteisprecher sagte. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Der 53-jährige Urban ist auch AfD-Fraktionschef im sächsischen Landtag. mehr »
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer kritisiert "Grundtonalität" der Sondierungen
08.01.2018
Deutschland muss nach Ansicht von SPD-Chef Martin Schulz wieder der "Motor der Europapolitik" sein. "Europa wird ganz sicherlich eines der ganz großen Themen einer wie auch immer gearteten zukünftigen Bundesregierung sein müssen", sagte Schulz am Montag vor der Sondierungsrunde von SPD und Union. Das Thema Europa wird von den drei Parteivorsitzenden persönlich verhandelt. mehr »
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