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NATO

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20 Jahre danach
23.03.2019
20 Jahre nach dem Beginn der Nato-Luftangriffe auf Serbien hält Außenminister Heiko Maas die deutsche Beteiligung daran weiterhin für richtig. mehr »
Bolsanaro-Besuch in Washington
20.03.2019
Brasilien als neues Nato-Mitglied? US-Präsident Donald Trump sorgt in der Zentrale des Militärbündnisses wieder einmal für ungläubiges Kopfschütteln. Eine klare öffentliche Ansage bleibt aber aus. mehr »
Mahnung an Maduro
19.03.2019
Seit Wochen versucht die US-Regierung mit immer neuen Strafmaßnahmen, den venezolanischen Staatschef Maduro zum Rückzug zu drängen. US-Präsident Trump nutzt den Besuch des brasilianischen Präsidenten in Washington nun für eine weitere Drohung Richtung Caracas. mehr »
Kritik am Bundeshaushalt
19.03.2019
Die Nato wird 70, Anfang April wollen die Außenminister des Bündnisses den Geburtstag in Washington groß feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas dürfte es eine ungemütliche Veranstaltung werden. Grund ist ein Streit um den deutschen Wehretat. mehr »
Nato-Quote in weiter Ferne
19.03.2019
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll 2020 weniger Geld für die Bundeswehr bekommen als von ihr gewünscht. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato rückt in die Ferne. Kritik daran kommt postwendend. mehr »
Halbinsel seit 2014 annektiert
18.03.2019
Während die Nato in der Schwarzmeer-Republik Georgien ein Manöver beginnt, feiert die Krim ihre umstrittene "Heimkehr" zu Russland. Die russischen Truppen wurden dafür eigens verstärkt. Bei den Feiern kündigt Kremlchef Putin den ersten Besuch eines Staatsgasts an. mehr »
Zentrale Streitpunkte
15.03.2019
Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. Doch vieles wird erst einmal aufgeschoben. mehr »
Schreiben an EVP-Parteien
14.03.2019
Zwei Schritte vor, einen zurück - diese Taktik verfolgt Viktor Orban seit Jahren. Kommende Woche stimmt die Europäische Volkspartei über den Ausschluss der rechtsnationalen Fidesz-Partei ab. Verfängt Orbans Taktik noch? mehr »
Akkreditierung verweigert
11.03.2019
Viel Arbeit war in die Verbesserung der Beziehungen zur Türkei geflossen - die verweigerte Akkreditierung für zwei deutsche Journalisten macht vieles wieder kaputt. Berlin warnt: Mit der Ausreise der beiden aus der Türkei sei die Sache nicht erledigt. mehr »
Bei Besuch in Masar-i-Scharif
11.03.2019
Außenminister Heiko Maas hat den Bundestag zu einer breiten Unterstützung für die Verlängerung des am 31. März auslaufenden Mandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan aufgerufen. mehr »
Signal für Friedensbemühungen
10.03.2019
Wie geht es weiter in Afghanistan? Die USA haben einen Teilabzug ihrer Truppen ins Spiel gebracht und Gespräche mit Taliban aufgenommen. Der deutsche Außenminister mahnt, dass Verbesserungen der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit bewahrt werden müssen. mehr »
Rede beim Matthiae-Mahl
23.02.2019
Das traditionsreiche Hamburger Matthiae-Mahl steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Europawahl. Bundespräsident Steinmeier warnt vor einer "neuen Faszination des Autoritären". Lettlands Präsident Vējonis mahnt Reformen an, um Populismus zu bremsen. mehr »
Rede an die Nation
20.02.2019
Für die mögliche Stationierung von Raketen in Europa hat Kremlchef Putin etliche Antworten parat. Vor allem die USA sollten sich keine Illusionen machen. Seinen Landsleuten verspricht er aber außer Sicherheit sonst noch eine ganze Menge. mehr »
Würth-Konzern droht mit Klage
18.02.2019
Saudi-Arabien zählte einmal zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Seit November dürfen die Unternehmen aber nichts mehr dorthin liefern. Einzelne wollen sich das jetzt nicht mehr so einfach gefallen lassen. mehr »
Sicherheitskonferenz
16.02.2019
Breitseite gegen Donald Trump: Kanzlerin Merkel nimmt sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz die "America-first"-Politik des Präsidenten vor. Trumps Vize lässt das kalt. Sein Chef könnte Deutschland demnächst an einer empfindlichen Stelle treffen. mehr »
Münchner Sicherheitskonferenz
15.02.2019
"Ziemlich kaputt" sei das System internationaler Zusammenarbeit. Sagt der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Nur ein stärkeres Europa könne die Lösung in diesen unsicheren Zeiten sein. Doch dafür müsste vor allem Deutschland noch viel mehr Geld in Rüstung stecken. mehr »
Europa fehlt ein Stern
15.02.2019
Der Krisenherd Nahost, ein erstarkendes China und nun droht noch eine atomare Aufrüstung: Die Münchner Sicherheitskonferenz findet in Zeiten großer Unsicherheit statt. Dafür soll auch der Mann im Weißen Haus verantwortlich sein. mehr »
Ministertreffen in Brüssel
14.02.2019
US-Präsident Donald Trump strebt einen schnellen Abzug von Truppen aus Afghanistan an. Lässt sich das Ziel über die laufenden Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban erreichen? Bei der Nato wurden am Donnerstag kritische Frage gestellt. mehr »
Nato berät in Brüssel
13.02.2019
Die Nato bereitet sich auf eine Welt ohne INF-Abrüstungsvertrag vor. Kann schon jetzt ausgeschlossen werden, dass neue Atomwaffen nach Europa kommen? Von der zuständigen deutschen Ministerin gibt es jetzt eine ehrliche, wenn auch nicht beruhigende Antwort. mehr »
Pence versichert Solidarität
13.02.2019
US-Vizepräsident Pence ist erstmals in Polen. Anlass ist eine umstrittene Nahost-Konferenz, die Kritiker für ein Anti-Iran-Treffen halten. Der zweite Mann im Weißen Haus will aber auch an ein anderes Land ein klares Signal aus Warschau senden. mehr »
Raketen ohne Kontrolle
13.02.2019
"Die Nato hat nicht die Absicht, neue bodengestützte Atomraketen in Europa zu stationieren" - mit Sätzen wie diesem versucht Generalsekretär Stoltenberg, Sorgen vor nuklearer Aufrüstung zu zerstreuen. Doch jetzt wird offen über alle Optionen diskutiert. mehr »
Debatte um Abrüstungsvertrag
10.02.2019
Dem INF-Abrüstungsvertrag zwischen Moskau und Washington droht das Aus. Nun wird berichtet, dass die russische Armee bereits über mehr Marschflugkörper des umstritten Typs verfügen soll, als bisher bekannt. mehr »
Namensstreit beigelegt
08.02.2019
Athen (dpa) – Das griechische Parlament hat das Nato-Beitrittsprotokoll des künftigen Nordmazedonien ratifiziert. Für den Beitritt votierten 153 Abgeordnete. 140 Parlamentarier stimmten dagegen. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit. mehr »
Abkommen aus dem Jahr 1987
07.02.2019
Über 30 Jahre hat der INF-Abrüstungsvertrag gehalten, nun haben die USA ihn aufgekündigt und auch Moskau fühlt sich nicht mehr gebunden. Nato-Generalsekretär Stoltenberg gibt das Abkommen noch nicht verloren. mehr »
Signal an Trump
06.02.2019
Die Nato drängt Deutschland zu höheren Verteidigungsausgaben. Die Staatseinnahmen drohen allerdings in den nächsten Jahren deutlich geringer auszufallen als erwartet. Die Bundesregierung versucht die Zwickmühle nun mit einem ungedeckten Scheck zu lösen. mehr »
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