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Olaf Scholz

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Autogipfel im Kanzleramt
24.06.2019
Sind die deutschen Autokonzerne gut gewappnet für die neue Zeit mit digitaler Technik und Antrieben jenseits von Diesel und Benzin? Was heißt das für die Mitarbeiter? Die Kanzlerin hat ein Auge darauf. mehr »
Erste Hürde
21.06.2019
Um diesen Kompromiss hat die Bundesregierung lange gekämpft. Jetzt nimmt die Grundsteuer-Reform die erste Hürde. Nächster Halt: Bundestag. mehr »
SPD-Signal für die GroKo
19.06.2019
Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen die Genossen auch ein Signal in die GroKo senden. mehr »
Kleinlaute Mauthelden
18.06.2019
Sie hieß "Ausländermaut", später ganz seriös "Infrastrukturabgabe" und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. mehr »
Grundrente bleibt Streitpunkt
17.06.2019
Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, bleibt aber offen. mehr »
Erstes Treffen nach Nahles-Aus
16.06.2019
Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. mehr »
Treffen der EU-Finanzminister
14.06.2019
Mit großem Pinsel hatte Frankreichs Präsident Macron einst in seiner Sorbonne-Rede die Idee eines Eurozonenbudgets gezeichnet. In den vergangenen knapp zwei Jahren traf er auf erheblichen Widerstand. Nun steht eine Lösung - mit etlichen offenen Fragen. mehr »
Auswirkungen des Klimawandels
14.06.2019
Der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbands, Bernhard Krüsken, sieht im Klimawandel die landwirtschaftliche Produktion gefährdet. Das Ausmaß habe eine neue Qualität. mehr »
Fraktionsspitzen tagen
13.06.2019
Die GroKo hat den Wahlschock nicht verdaut. Die Partner wollen sich aber noch eine Chance geben. Doch dafür muss die Koalitionsehe Monate voller Ungewissheit überstehen. mehr »
Maßnahmen nötig
13.06.2019
Die EU-Kommission mißbilligt den italienischen Schuldenberg, sucht aber offenbar nach wie vor den Dialog mit Rome über die besten Mittel und Wege, um die Staatsschulden abzubauen. mehr »
Nach dem Ende der Auktion
13.06.2019
Es ist eine Art Startschuss für den Netzausbau: Vier Telekommunikationskonzerne haben sich bei einer Versteigerung wertvolles Spektrum gesichert, mit dem sie ultraschnelles mobiles Internet anbieten wollen. Doch es gibt Sorgenfalten. mehr »
Nach Nahles-Rücktritt
13.06.2019
Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. mehr »
Mieterbund: 13.400 Verfahren
12.06.2019
Die Miete immer pünktlich gezahlt und trotzdem heißt es: Raus aus der Wohnung. So ergeht es jedes Jahr vielen Menschen in Deutschland, wenn ihr Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigt. Kommt das inzwischen häufiger vor? Dafür gibt es Anzeichen - klar ist es aber nicht. mehr »
"Man muss darüber nachdenken"
12.06.2019
Lange Schlangen bei Wohnungsbesichtigungen und hohe Mieten: In Berlin sind deshalb viele auf der Palme. Ein Stopp von Mieterhöhungen in den nächsten fünf Jahren soll aus Sicht der Senatsverwaltung helfen. Finanzminister Scholz findet das gut. mehr »
Treffen in Japan
10.06.2019
Die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer wollen das globale Steuersystem modernisieren. Der Steuervermeidung von Internetriesen wie Google oder Facebook soll ein Riegel vorgeschoben werden. Zudem sehen die G20 Reformbedarf bei der Welthandelsorganisation WTO. mehr »
Eine Partei in der Krise
10.06.2019
Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche wollen den Vorsitz sogar doppelt besetzen. mehr »
Krise belastet auch Koalition
08.06.2019
Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist auch eine der Koalition - in der Union regt sich Ungeduld. mehr »
Nach der Europawahl
08.06.2019
Die Grünen auf Rekordhoch, die Union auf einem historischen Tiefstand: Nach der Europawahl wächst in der CDU der Druck, ihre Klimapolitik neu zu justieren. Stimmen aus einer Partei auf der Suche nach der grünen Zauberformel. mehr »
Treffen in Fukuoka
08.06.2019
Auf EU-Ebene scheiterte das Projekt vor einigen Monaten, nun soll es auf globaler Ebene klappen: Die G20-Wirtschaftsmächte kommen bei Regeln zur Besteuerung von Digitalriesen wie Google und Facebook voran. Doch der Teufel steckt im Detail. mehr »
Medienbericht
08.06.2019
Die CDU hat nach der Europawahl angekündigt, ihre Klimaschutzpolitik grundsätzlich neu zu justieren. Jetzt liegt der erste detaillierte Vorschlag aus der Partei vor. mehr »
Internationales Steuersystem
07.06.2019
Digitalkonzerne wie Facebook und Co haben Nutzer auf der ganzen Welt, aber kaum besteuerbare Firmensitze. Die Finanzminister der G20-Wirtschaftsmächte wollen nun das internationale Steuersystem umkrempeln. Für Europa birgt das aber auch Gefahren. mehr »
Höhenflug der Ökopartei
07.06.2019
Das Rekordergebnis bei der Europawahl und das Chaos in der Koalition katapultiert die Grünen in den Umfragen nach oben. Die Parteispitze bemüht sich trotzdem, auf dem Teppich zu bleiben. Auf die Frage, die alle stellen, gibt es keine Antwort. Noch nicht. mehr »
Gesetzentwurf beschlossen
06.06.2019
Ausbeutung und Schwarzarbeit in Deutschland sollen der Riegel vorgeschoben werden. Höhere Hürden für EU-Bürger soll es beim Kindergeld geben. mehr »
Länder fordern mehr Geld
06.06.2019
Klimaschutz, mehr Geld für Hochschulen und Kampf gegen Antisemitismus: Bei ihrem Treffen in Berlin haben die Länderchefs einiges vor. Gibt es auch eine Lösung beim Konfliktthema Flüchtlingskosten? mehr »
Gabriel für offene Vorwahl
05.06.2019
Die krisengeschüttelte SPD demonstriert Selbstbewusstsein gegenüber dem Koalitionspartner: Die Union müsse liefern, wenn das Bündnis halten soll. Besonders optimistisch blickt der Finanzminister in die Zukunft. mehr »
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