Aktuelles Thema

Olaf Scholz

Sortieren nach
1 2 3 ... 10
SPD-Fraktionschefin kommt auf Bundesparteitag nur auf zwei Drittel der Stimmen
22.04.2018
Andrea Nahles steht als erste Frau an der Spitze der SPD. Allerdings wurde die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion auf einem Bundesparteitag am Sonntag in Wiesbaden nur mit einem mageren Ergebnis zur Parteichefin gewählt. Sie setzte sich mit nur gut 66 Prozent der Stimmen gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange durch und rief die Partei zur Geschlossenheit auf. Ihr Ergebnis nannte sie "ehrlich". mehr »
Fraktionschefin Nahles tritt gegen Flensburger Oberbürgermeisterin Lange an
22.04.2018
In Wiesbaden hat am Sonntag der SPD-Bundesparteitag begonnen, auf dem sich die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, zur Parteivorsitzenden wählen lassen will. Gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Es gilt als sicher, dass Nahles gewählt wird. Mit Spannung wird jedoch erwartet, welches Ergebnis sie nach den Personalquerelen der vergangenen Wochen erzielt. mehr »
Gegenkandidatin Lange zeigt sich vor Bundesparteitag dennoch zuversichtlich
21.04.2018
Die SPD will mit der Wahl der ersten Frau an die Parteispitze einen Schlussstrich unter die Personalquerelen der vergangenen Monate ziehen. Zahlreiche SPD-Vorstandsmitglieder zeigten sich am Samstag überzeugt, dass Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles bei einem Bundesparteitag am Sonntag in Wiesbaden mit einem guten Ergebnis zur neuen Parteichefin gewählt wird. Sie tritt gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. mehr »
Präsidiumsmitglieder rechnen fest mit Erfolg von Fraktionschefin Nahles
21.04.2018
Einen Tag vor dem SPD-Bundesparteitag zur Wahl der neuen Parteivorsitzenden ist die SPD-Spitze am Samstagnachmittag in Wiesbaden zusammengekommen. Mehrere Präsidiumsmitglieder zeigten sich vor den Beratungen überzeugt, dass die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, am Sonntag zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt wird. Gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. mehr »
Bundesfinanzminister: Alle Seiten arbeiten an einer Lösung
20.04.2018
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht im transatlantischen Handelsstreit die Bereitschaft der US-Regierung zum Kompromiss. "Ich glaube, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, eine gute Lösung zu finden", sagte Scholz am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) nach einem Besuch im Weißen Haus. mehr »
Bundesfinanzminister stellt sich gegen Vorschlag von IWF-Chefin Lagarde
20.04.2018
Der Vorschlag der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, einen Krisenfonds für die Länder der Eurozone zu schaffen, stößt bei Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf keine Gegenliebe. Dies sei in den Diskussionen über eine Stabilisierung des europäischen Bankensystems "kein Vorschlag, den man wählen sollte", sagte Scholz am Freitag während eines Besuchs in Washington. mehr »
Grünen-Fraktionschef wirft Bundesregierung Blockadehaltung bei EU-Reform vor
19.04.2018
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sieht in dem Besuch von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron eine "europapolitische Bewährungsprobe" für Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Diese Regierung ist mit einem pro-europäischen Versprechen angetreten, doch alle Zeichen stehen derzeit auf Blockade", sagte Hofreiter der Nachrichtenagentur AFP. Macron ist am Donnerstag in Berlin zu Gast, um für seine Ideen für eine EU-Reform zu werben. mehr »
Teilnahme an G20-Sitzung und Gespräche mit US-Regierung
19.04.2018
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist am Mittwochabend (Ortszeit) zu einem zweitägigen Besuch in Washington eingetroffen. Scholz will in der US-Hauptstadt an einem Treffen der G20-Staatengruppe teilnehmen, das am Rande der Frühjahrstagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank stattfindet. Außerdem stehen bilaterale Gespräche mit Vertretern der US-Regierung auf seinem Programm. mehr »
Klausurtagung auf Schloss Meseberg endet ohne Liste konkreter erster Vorhaben
11.04.2018
Jetzt soll es mit dem Regieren losgehen: Nach der ersten Klausurtagung der neuen großen Koalition haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Willen aller Kabinettsmitglieder zur Zusammenarbeit betont. Konkrete erste Vorhaben präsentierten sie nach der zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg nahe Berlin jedoch nicht. mehr »
Grünen-Fraktionschef Hofreiter bescheinigt "GroKo" Fehlstart
11.04.2018
FDP-Chef Christian Lindner hat der großen Koalition vorgeworfen, das wichtige Zukunftsthema Digitalisierung zu verschlafen. Bei der ersten Klausur des schwarz-roten Bundeskabinetts im brandenburgischen Meseberg stehe es nicht einmal auf der Tagesordnung, sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Es gebe keinen Impuls, wie Deutschland seinen Wohlstand sichern könne. "Tempo macht Schwarz-Rot nur beim Geldausgeben." mehr »
Kabinett tagt in Meseberg: Antisemitismusbeauftragter soll berufen werden
11.04.2018
Die Bundesregierung setzt am Mittwoch ihre Klausurtagung auf Schloss Meseberg nahe Berlin fort. Am Morgen kommen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister zunächst zu einer Kabinettssitzung zusammen (09.00 Uhr). Dabei will die Regierung die Berufung des Diplomaten Felix Klein zum Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung beschließen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese soll zudem neuer Russlandbeauftragter werden. mehr »
Union und SPD wollen mit Kabinettsklausuren jüngste Querelen hinter sich lassen
10.04.2018
Die große Koalition will das Ziel der Vollbeschäftigung in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit rücken. Zum Auftakt der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg am Dienstag sagte Arbeitsminister Hubertus Hubertus Heil (SPD), die Digitalisierung bringe neue Arbeit. Die Menschen müssten aber die Chance bekommen, diese auch anzunehmen. Union und SPD zeigten sich in Meseberg bemüht, die jüngsten Verstimmungen auszuräumen. mehr »
Frist für Neuregelung bis Ende 2019 - Scholz nennt Vorgaben "sehr ambitioniert"
10.04.2018
Die Bemessung der Grundsteuer ist verfassungswidrig und muss bis Ende 2019 vom Gesetzgeber neu geregelt werden. Die seit über 50 Jahren nicht mehr angepassten Einheitswerte für Grundstücke seien "völlig überholt" und führten zu "gravierenden Ungleichbehandlungen" der Immobilienbesitzer, urteilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nannte die Vorgaben des Gerichts "sehr ambitioniert" und kündigte an, Steuererhöhungen vermeiden zu wollen. (Az. 1 BvL11/14 u.a.) mehr »
Treffen vor den Toren Berlins soll auch Stimmung zwischen Union und SPD verbessern
10.04.2018
Nach den heftigen Reibereien der vergangenen Wochen haben Union und SPD mit einer Kabinettsklausur vor den Toren Berlins mit der Sacharbeit begonnen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesminister kamen am Dienstag im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg zusammen, um ihre wichtigsten Vorhaben für die kommenden Monate festzulegen. Zudem soll das zweitägige Treffen dazu dienen, Verstimmungen zwischen den Koalitionspartnern auszuräumen. mehr »
Bundeskabinett berät auf Schloss Meseberg Arbeitsprogramm für kommende Monate
10.04.2018
Das Bundeskabinett kommt am Dienstag zu einer zweitägigen Klausur (13.00 Uhr) zusammen, auf der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate festlegen wollen. Gäste der Tagung auf Schloss Meseberg nahe Berlin sind am ersten Tag der Präsident des Arbeitgeberverbands BDA, Ingo Kramer, der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. mehr »
Auch Verbraucherschützer warnen vor Einsatz von Steuergeldern
07.04.2018
Grüne und Verbraucherschützer haben vor einer möglichen technischen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Steuerzahler gewarnt. Hintergrund ist ein "Spiegel"-Bericht, laut dem in der Bundesregierung über einen Fonds zur Diesel-Nachrüstung nachgedacht wird, in den die Autoindustrie fünf Milliarden Euro einzahlen soll. Auch die Regierung würde Geld beisteuern. mehr »
Staatsschuld soll schon 2019 unter 60-Prozent-Grenze liegen
07.04.2018
Die Staatsverschuldung Deutschlands sinkt laut einem "Spiegel"-Bericht schneller als bislang angenommen. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins rechnet Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) damit, dass der Schuldenstand schon 2019 mit etwas mehr als 58 Prozent unter die im europäischen Stabilitätspakt vorgeschriebene Marke von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fällt. Das gehe aus dem neuen Stabilitätsprogramm der Bundesregierung hervor, das am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. mehr »
Milliarden-Förderung soll 150.000 Langzeitarbeitslose erreichen
29.03.2018
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will bis zum Sommer das Gesetz für einen sozialen Arbeitsmarkt vorlegen, von dem 150.000 Langzeitarbeitslose profitieren sollen. Dabei geht es um Lohnkostenzuschüsse für Beschäftigung in Unternehmen, Kommunen oder Wohlfahrtsverbänden, wie Heil am Donnerstag in Berlin sagte. Das Förderprogramm soll vier Milliarden Euro umfassen. mehr »
VW verlängert eigene Umweltprämie bis Ende Juni
29.03.2018
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen eine staatliche Abwrackprämie für alte Dieselautos ausgesprochen. Es sei nicht Aufgabe des Staates, finanzielle Anreize zu geben, damit mehr saubere Diesel auf der Straße fahren, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Vielmehr sei es Aufgabe der Industrie, "Fahrzeuge zu entwickeln, mit denen die geltenden und künftigen Regeln für saubere Luft befolgt werden". mehr »
Unionspolitiker fordern Ende der Diskussion über neue Form der Grundsicherung
29.03.2018
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt in der Debatte um eine Reform der Grundsicherung eine Abschaffung von Hartz IV ab. Für die SPD bleibe es beim Kernprinzip dieser Arbeitsmarktreform, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Auch seine Parteikollegen, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und SPD-Vize Ralf Stegner, stellten "das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage". mehr »
Abstimmung über Nachfolge von Olaf Scholz in der Bürgerschaft
28.03.2018
Zwei Wochen nach dem Wechsel von Olaf Scholz in die Bundespolitik hat die Hamburger Bürgerschaft Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) zu dessen Nachfolger als Regierungschef gewählt. Für den 52-Jährigen stimmten am Mittwoch 71 von 121 Abgeordneten. Das waren zwei weniger als die seit 2015 regierende Koalition aus SPD und Grünen dort Sitze hat. mehr »
Tschentscher für Amt des Bürgermeisters nominiert - Leonhard neue Parteichefin
24.03.2018
Die Hamburger SPD hat mit großer Mehrheit die Weichen für die Nachfolge von Olaf Scholz gestellt, der als Bundesfinanzminister nach Berlin gewechselt ist. Auf einem Landesparteitag in der Hansestadt nominierten die rund 350 Delegierten am Samstag Finanzsenator Peter Tschentscher für das Amt des Hamburger Bürgermeisters, zur neuen Landesvorsitzenden wurde Sozialsenatorin Melanie Leonhard gewählt. Für alle drei SPD-Politiker gab es minutenlangen Applaus, Scholz verabschiedete der Parteitag mit Glückwünschen in die Hauptstadt. mehr »
Hamburger SPD bestimmt Nachfolger für Scholz in Regierung und Partei
24.03.2018
Die Hamburger SPD stimmt am Samstag (10.30 Uhr) auf einem Parteitag über die Nachfolge ihres als Bundesfinanzminister nach Berlin gewechselten Bürgermeisters und Landeschefs Olaf Scholz ab. Zur Wahl stellen sich Finanzsenator Peter Tschentscher als Regierungschef sowie Sozialsenatorin Melanie Leonhard als Parteivorsitzende. Gegenkandidaten gibt es nicht. mehr »
Seehofer und Spahn geben Regierungserklärung im Bundestag ab
23.03.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellt am Freitag im Bundestag seine Vorhaben für diese Legislaturperiode vor (09.00 Uhr). Seehofer, dessen Ministerium um die Bereiche Bau und Heimat erweitert wurde, hatte kurz nach Amtsantritt mit dem Satz "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" eine kontroverse Debatte ausgelöst. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dessen Äußerungen zur Armut von Hartz- IV-Empfängern für Kritik sorgten, wird im Parlament sprechen (14.00 Uhr). mehr »
Bundestag debattiert über Finanzpolitik von Schwarz-Rot
22.03.2018
Die große Koalition will Haushaltsdisziplin wahren, aber nicht an den nötigen Investitionen sparen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekannte sich am Donnerstag im Bundestag zur Politik der schwarzen Null, sprach sich aber auch für Investitionen in die Infrastruktur sowie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Lande aus. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in den ersten 100 Tagen der neuen Regierung das Rückkehrrecht auf Vollzeit auf den Weg bringen. mehr »
Sortieren nach
1 2 3 ... 10