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Polen

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Von Präsident Duda ausgewählt
25.05.2020
Um das Oberste Gericht in Warschau gab es ein jahrelanges Tauziehen. Nun steht die neue Vorsitzende fest. Anders als ihre prominente Vorgängerin soll Malgorzata Manowska der nationalkonservativen Regierung nahestehen. mehr »
EuGH soll entscheiden
14.05.2020
Millionen EU-Bürger arbeiten in anderen EU-Staaten. Ist es rechtens, ihren Kindern in der Heimat nur ein gekürztes Kindergeld auszuzahlen? Die EU-Kommission sagt Nein und bringt Österreich vor den Europäischen Gerichtshof. mehr »
Unterschiedliche Wege
11.05.2020
In Frankreich können die Menschen wieder ohne Passierschein vor die Tür. In Spanien gelten mancherorts weiter strikte Ausgehsperren. Bei der Lockerung der Corona-Regeln in Europa schlagen Länder und Regionen oft sehr unterschiedliche Wege ein. mehr »
Zustimmung von Regierungschef
10.05.2020
Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverletzung. Lob kommt unterdessen aus Polen. mehr »
Termin unklar
07.05.2020
Die Polen werden am Sonntag doch nicht ihr neues Staatsoberhaupt wählen. Die Abstimmung wird zwar nicht abgesagt, sie findet aber auch nicht statt. Ein juristischer Trick eint erstmal das zerstrittene Regierungslager. Doch der Konflikt ist damit nicht zu Ende. mehr »
Neuen Termin festlegen
06.05.2020
Das Tauziehen um die Wahl des Staatsoberhaupts in Polen ist offenbar vorbei. Am Mittwochabend gelang PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski eine Einigung mit abtrünnigen Fraktionsmitgliedern. Sie wollen nun einer reinen Briefwahl zustimmen - und der Urnengang wird verschoben. mehr »
Termin unklar
06.05.2020
Kein Ende im Tauziehen um das Datum der polnischen Präsidentenwahl. Damit sie trotz Corona wie geplant am Sonntag stattfinden kann, soll ein neues Wahlrecht eine reine Briefwahl ermöglichen. Nicht alle im Regierungslager sind dafür. Die PiS sucht hektisch nach Alternativen. mehr »
"Ökonomischer Schock"
06.05.2020
Die Corona-Pandemie hat die europäische Wirtschaft zur Vollbremsung gezwungen. Der Schock sei so groß wie nie zuvor seit der großen Depression in den 1930er Jahren, sagt die EU-Kommission. mehr »
Angerichtete Kriegsschäden
05.05.2020
Muss Deutschland 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg noch für die damals verursachten Zerstörungen zahlen? Die Bundesregierung sagt klar: Nein. In Polen und Griechenland sieht man das anders. Aber auch dort ist es ruhiger um das Thema geworden. mehr »
Eine "Pseudowahl"
30.04.2020
Trotz Coronavirus-Epidemie soll Polen am 10. Mai einen neuen Präsidenten wählen. Die Regierungspartei PiS hält um jeden Preis an dem Termin fest - ihr Kandidat liegt vorn. Schnell soll noch das Wahlrecht geändert werden. Doch nun gibt es immer mehr Widerstand. mehr »
Mehr als 26.000 Opfer
30.04.2020
Großbritannien hat nun auch die mit dem Coronavirus infizierten Menschen, die in Pflegeheimen oder Privathaushalten starben, in die Statistik aufgenommen. Damit ist es nun das Land mit den zweitmeisten Opfern in Europa. mehr »
Bis 14. Juni
29.04.2020
Den Osterurlaub hat das Coronavirus bereits auf dem Gewissen, jetzt müssen auch die Pfingstferien dran glauben - zumindest was Reisen ins Ausland angeht. Vom Sommerurlaub am Mittelmeer darf allerdings weiter geträumt werden. mehr »
Wegen Justitzreform
29.04.2020
Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die EU-Kommission hat darauf eine deutliche Antwort - und leitet wegen des "Maulkorbgesetzes" ein Strafverfahren ein. Lenkt Warschau diesmal ein? mehr »
Umstrittene Gesetzentwürfe
16.04.2020
Das ohnehin schon restriktive Abtreibungsgesetz in Polen soll noch weiter verschärft werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Parlament in erster Lesung gebilligt hat. Ein weiteres Gesetz könnte Sexualkunde unter Strafe stellen, fürchtet die Opposition. mehr »
Fokus auf Ungarn und Polen
16.04.2020
Rettungsschirme werden in der Corona-Krise gerade zuhauf aufgespannt. Die FDP fügt nun die Forderung nach einem "Schutzschirm für den Rechtsstaat" in Europa hinzu. Denn den Rechtsstaat sehen Liberale vor allem in zwei EU-Mitgliedsstaaten massiv gefährdet. mehr »
Wie geht es weiter?
14.04.2020
Bangen um den Ferienflieger: Die Condor kann nach der Absage des Investors aus Polen wohl nur noch mit staatlicher Hilfe überleben. Es kursieren immerhin noch Planspiele für die Zeit nach der Krise. mehr »
Steigt der Staat ein?
13.04.2020
Seit Tagen wurde es befürchtet, nun ist es Realität. Die polnische Lot wird den deutschen Ferienflieger Condor nicht übernehmen. In der Corona-Krise scheinen Staatshilfen unumgänglich. mehr »
Wegen Notstandsgesetz
12.04.2020
Das Vorgehen von Viktor Orban in der Corona-Krise hat europaweit Besorgnis ausgelöst. Manche sehen die Demokratie in Gefahr. EU-Kommissionschefin von der Leyen will die Entwicklung beobachten - und hält sich Schritte offen. Andere wollen mehr sehen. mehr »
Jahrestag der Katastrophe
10.04.2020
Vor zehn Jahren stürzte die polnische Regierungsmaschine in Russland ab. Alle 96 Insassen starben, auch Präsident Lech Kaczynski. In das Gedenken in Polen mischt sich ein Streit mit Russland. Warschau verlangt von Moskau erneut die Herausgabe des Flugzeugwracks. mehr »
EuGh-Urteil
08.04.2020
Die Justizreformen der polnischen Regierung sorgen immer wieder für Kritik. Die rechtsnationale Regierung in Warschau lässt sich dennoch nicht in ihrem Kurs beirren. Das höchste EU-Gericht schreitet ein. mehr »
Etikett für eher Schönes
07.04.2020
Mit "Corona" verbinden die Menschen derzeit nichts Gutes. Dabei steht der Name noch für so viel mehr als das gefährliche Virus! Das zeigt dieses Corona-ABC. mehr »
Termin am 10. Mai retten
06.04.2020
Trotz Corona-Pandemie soll Polen am 10. Mai einen neuen Präsidenten wählen. Die nationalkonservative PiS-Regierung will den Termin um jeden Preis retten. Die Wahl soll ausschließlich per Post ablaufen. Gegner dieser Lösung gibt es nicht nur in der Opposition. mehr »
Reisebeschränkungen
02.04.2020
Kein Urlaub, kein Tagesausflug, keine Fahrt zu Freunden und Verwandten - die Corona-Krise wirft die Osterpläne vieler Deutscher über den Haufen. Auch im europäischen Ausland hat sie vielerorts beispiellose Auswirkungen auf das wichtigste christliche Fest. mehr »
Ungarn, Polen und Tschechien
02.04.2020
Es war vor allem ein Zeichen der Solidarität: Während der Hochphase der Flüchtlingskrise beschlossen die EU-Staaten, Griechenland und Italien Asylbewerber abzunehmen. Drei Länder beteiligten sich jedoch nicht - und wurden nun vom EuGH verurteilt. mehr »
Gespannte Lage
26.03.2020
Lkw stehen an den deutschen Grenzen im Stau, Saisonarbeiter für die Obst- und Gemüseernte fehlen, und die weltweiten Warenströme sind durcheinandergeraten. Trotzdem müssen Verbraucher keine Sorge um ihre Lebensmittel haben. mehr »
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