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"Marsch für die Freiheit" durch Warschau
12.05.2018
Mehrere tausend Polen haben am Samstag an einem "Marsch für die Freiheit" teilgenommen. Auf Aufruf der liberalen Bürgerplattform (PO) zogen sie durch die Innenstadt Warschaus und schwenkten Europa- und Polen-Fahnen. "Wir werden für die Freiheit, die Würde, die Demokratie, ein freies Polen und den Verbleib in der Europäischen Union kämpfen, weil dies das Wichtigste ist", sagte der Chef der größten Oppositionspartei, Grzegorz Schetyna. mehr »
Nur jeder Dritte vertraut allerdings EU-Institutionen
03.05.2018
Die Zustimmung der jungen Europäer zur Europäischen Union wächst, zugleich misstrauen viele den Behörden und Institutionen. In einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Umfrage der TUI-Stiftung unter 16- bis 26-Jährigen in sieben europäischen Staaten gaben 71 Prozent an, sie würden gegen einen Austritt ihres Landes aus der EU stimmen. Im Vorjahr waren dies nur 61 Prozent. mehr »
Auch SPD-Chefin Nahles kritisiert Auszeichnung des Amazon-Chefs in Berlin
24.04.2018
Mehrere hundert Beschäftigte des Online-Händlers Amazon aus mehreren Ländern Europas haben am Dienstag lautstark gegen eine Preisverleihung an Konzernchef Jeff Bezos in Berlin protestiert. Sie hielten Plakate mit der Forderung nach einem Tarifvertrag in die Höhe und kündigten an, die Preisverleihung mit Pfiffen und Getrommel zu stören. Bezos wurde mit dem Axel Springer Award ausgezeichnet. mehr »
Polnische Polizei nimmt zwei Männer wegen Konzerts zu Hitlers Geburtstag fest
22.04.2018
Nach dem von Protesten begleiteten Musikfestival von Neonazis im ostsächsischen Ostritz hat die Polizei ein positives Gesamtfazit ihres von einem restriktiven Vorgehen geprägten Einsatzes gezogen. Insgesamt seien von Freitag bis Sonntag mehr als 70 Straftaten und sieben Ordnungswidrigkeiten registriert worden, teilte die Polizeidirektion Görlitz am Sonntag mit. In Polen wurden zwei Männer festgenommen, die ein Konzert zur Feier des Geburtstags von Adolf Hitler am Freitag veranstaltet hatten. mehr »
Rechtsnationale Fidesz-Partei bei Parlamentswahl mit Abstand stärkste Kraft
09.04.2018
Der klare Wahlsieg des rechtsnationalen Regierungschefs Viktor Orban in Ungarn spaltet Europa: Die obligatorischen Glückwünsche unter anderem aus Brüssel und Berlin enthielten am Montag auch Ermahnungen und den Verweis auf Meinungsverschiedenheiten mit Budapest. Bei Rechtspopulisten und Rechtskonservativen löste Orbans Erfolg dagegen Begeisterung aus. Wahlbeobachter der OSZE kritisierten die "einschüchternde und fremdenfeindliche" Stimmung im Wahlkampf und eine Benachteiligung der ungarischen Opposition. mehr »
Teilergebnis: 49 Prozent für rechtsnationalen Regierungschef
08.04.2018
Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orban kann aller Voraussicht nach weitere vier Jahre regieren: Die Parlamentswahl am Sonntag gewann seine Partei Fidesz klar, wie aus Teilergebnissen hervorgeht, die das Nationale Wahlbüro (NVI) am späten Abend bekanntgab. Demnach erreichte die Regierungspartei rund 49,4 Prozent der Wählerstimmen. Damit könnte Orban womöglich sogar erneut die Zweidrittelmehrheit im Parlament erreichen. mehr »
Rechtspopulistischer Regierungschef Orban kann auf weitere Amtszeit hoffen
08.04.2018
Die Ungarn haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Der rechtspopulistische Ministerpräsident Viktor Orban konnte auf eine weitere Amtszeit hoffen: In den letzten Umfragen vor der Wahl lag Orbans Regierungspartei Fidesz mit deutlichem Vorsprung vor der rechtsextremen Partei Jobbik und den linken Sozialisten. Allerdings zeichnete sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor vier Jahren, was sich für Orban negativ auswirken könnte. mehr »
Merkel deutet Unterstützung für Polen bei EU-Haushaltsverhandlungen an
19.03.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Antrittsbesuch in Polen für eine starke EU geworben. Sie werde "alles dafür tun, dass wir in Europa eine gemeinsame Agenda haben", sagte Merkel am Montagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Warschau. Sie deutete zudem Unterstützung für Polen bei den anstehenden Verhandlungen zum EU-Haushalt an. mehr »
Außenminister schlägt in Warschau Wiederbelebung des "Weimarer Dreiecks" vor
16.03.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sucht in der Debatte um eine Reform der Europäischen Union die enge Abstimmung mit Polen. Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau schlug Maas am Freitag eine Wiederbelebung des "Weimarer Dreiecks" aus Polen, Deutschland und Frankreich vor. mehr »
Duda bittet vertriebene Juden und ihre Familien um Verzeihung
08.03.2018
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sich für eine anti-jüdische Kampagne vor 50 Jahren in Polen entschuldigt. "Bitte verzeihen Sie, verzeihen Sie der Republik und den Polen, dem Polen von damals", sagte Duda am Donnerstag in Warschau. Die Entschuldigung erfolgt inmitten eines heftigen Streits zwischen Israel und Polen über ein neues polnisches Holocaust-Gesetz. mehr »
Polens Ministerpräsident Morawiecki trifft EU-Kommissionschef Juncker
08.03.2018
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki trifft am Donnerstagvormitttag in Brüssel den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker (10.00 Uhr). Bei dem Gespräch dürfte es unter anderem um das Verfahren der EU gegen Polen wegen Warschaus umstrittener Maßnahmen im Justizbereich gehen. Sie bedrohen aus Sicht der EU-Kommission die Unabhängigkeit der polnischen Justiz. mehr »
Erste Prüfung ergab bereits vier Mordversuche und drei Diebstähle
06.03.2018
Nach der Festnahme eines Pflegers wegen eines mutmaßlichen Raubmords prüft die Polizei in München den Verdacht einer möglichen Serientäterschaft. Der aus Polen stammende 36-Jährige soll seit zehn Jahren in Deutschland und anderen Ländern eine Vielzahl von Patienten betreut haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilten. Bei insgesamt 20 geprüften Arbeitsverhältnissen habe sich neben dem Mord bereits der Verdacht auf vier versuchte Morde ergeben. mehr »
Polnische Delegation zu Gesprächen in Jerusalem
01.03.2018
Vertreter Polens und Israels haben sich am Donnerstag in Jerusalem getroffen, um Spannungen zwischen den beiden Ländern infolge des umstrittenen polnischen Holocaustgesetzes aus der Welt zu schaffen. "Wir haben unsere Vorbehalte gegen das polnische Gesetz (...) zum Ausdruck gebracht", teilte das israelische Außenministerium nach einem dreistündigen Gespräch mit. Es habe ein "fundierter und offener Dialog" stattgefunden. mehr »
Parlament, Kommission und Mitgliedstaaten schlagen neue Entsenderichtlinie vor
01.03.2018
Arbeitnehmer in der EU sollen bald besser gegen Lohndumping geschützt sein. Nach langen Verhandlungen erreichten Vertreter von Parlament, Kommission und Mitgliedstaaten eine "wegweisende Einigung" für eine Reform der Entsenderichtlinie, wie EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen am Donnerstag in Brüssel sagte. Die Änderung der bisher geltenden Regeln hatte zu Spannungen zwischen östlichen und westlichen EU-Ländern geführt. mehr »
Viele Obdachlose unter Opfern - Irland richtet sich auf heftigen Schneesturm ein
28.02.2018
Die sibirische Kälte hat Europa auch am Mittwoch nicht losgelassen: In vielen Ländern blieben die Schulen geschlossen, Schnee und Eis sorgten weiter für Verkehrschaos. Die Zahl der Kältetoten seit Freitag stieg auf mehr als 45 - allein in Polen gab es 18 Tote. In Deutschland starben zwei Menschen, als sie in zugefrorene Gewässer einbrachen. mehr »
Böckler-Stiftung fordert deutliche Anhebung der Lohnuntergrenze
28.02.2018
Die Steigerung beim Mindestlohn in Deutschland bleibt einer Studie zufolge hinter der Entwicklung in anderen EU-Staaten zurück. In 19 der 22 EU-Mitgliedsländer, die über eine gesetzliche Lohnuntergrenze verfügen, sei diese im vergangenen Jahr oder zu Beginn des laufenden Jahres angehoben worden, heißt es in einer am Mittwoch von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichten Vergleichsstudie. In Deutschland sei der Mindestlohn nicht gestiegen - und die Bezieher hätten wegen der Inflation sogar einen leichten Reallohnverlust erlitten. mehr »
Bereits mindestens 24 Kältetote in Europa
27.02.2018
Sibirische Kälte in Europa: Von der Ostsee bis zum Mittelmeer wurden am Dienstag Rekord-Minustemperaturen gemessen. Auf der Zugspitze fiel die Temperatur in der Nacht auf minus 30,5 Grad Celsius und damit auf den niedrigsten jemals Ende Februar gemessenen Wert, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Auch in Polen, Frankreich und Italien herrschten besonders eisige Temperaturen. Seit Freitag wurden in Europa mindestens 24 Kältetote gezählt. mehr »
Kältewelle hält weite Teile Euroas im Griff
26.02.2018
Eine Kältewelle hat derzeit Deutschland und viele andere Länder Europas im Griff. Auch in den kommenden Tagen werden Dauerfrost und Schneefälle das Wetter hierzulande prägen, wie am Montag der Deutsche Wetterdienst in Offenbach prognostizierte. Als Folge von Schneeverwehungen und Glatteis gab es vor allem in Norddeutschland vermehrt Verkehrsunfälle. Europaweit bereitete vor allem die Lebensgefahr für Obdachlose durch die klirrende Kälte Sorgen. mehr »
Erster Schnee in Rom seit Jahren - In vielen Ländern Sorge um Obdachlose
26.02.2018
Die Kältewelle hat weite Teile Europas fest im Griff. In Rom lag am Montag erstmals seit sechs Jahren Schnee auf den Straßen. Die Schulen in der italienischen Hauptstadt blieben geschlossen, mehrere Bahnhöfe wurden für Obdachlose geöffnet, um diesen einen Schutz vor der Kälte zu bieten. mehr »
Organisation warnt vor Erosion des Rechtsstaats in Türkei und Polen
22.02.2018
Amnesty International hat die Weltgemeinschaft zu einem besseren Schutz von Minderheiten aufgerufen. In vielen Ländern sei die Diskriminierung einzelner Bevölkerungsgruppen zum Alltag geworden, kritisierte die Menschenrechtsorganisation in ihrem Jahresbericht. Die gewaltsame Vertreibung der Rohingya in Myanmar sei hierfür ein abschreckendes Beispiel. Amnesty beklagte außerdem Angriffe auf die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat in Ländern wie Polen, Ungarn und der Türkei. mehr »
Netanjahu verurteilt Bemerkung des polnischen Ministerpräsidenten als "empörend"
18.02.2018
Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat mit einer Äußerung über "jüdische Täter" in der NS-Zeit Entrüstung in Israel ausgelöst. Morawiecki sagte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Bezug auf das umstrittene polnische Holocaust-Gesetz, in der NS-Zeit habe es neben deutschen auch polnische, russische, ukrainische und "jüdische Täter" gegeben. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Bemerkung als "empörend". mehr »
Merkel empfängt Polens Regierungschef Morawiecki zu Antrittsbesuch
16.02.2018
Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki wird am Freitag zu seinem Antrittsbesuch in Berlin erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt den seit Dezember amtierenden Ministerpräsidenten um 12.00 Uhr im Kanzleramt. Nach einem Gespräch über die deutsch-polnischen Beziehungen, europapolitische und internationale Themen ist eine Pressekonferenz (13.15 Uhr) geplant. Merkel hatte am Wochenende erklärt, sie hoffe auf den Beginn eines "neuen Kapitels" in den bilateralen Beziehungen. mehr »
Polnischer Senatspräsident fordert Landsleute zu Infos über "Verleumdungen" auf
15.02.2018
Der Aufruf aus Warschau, Auslandspolen sollten gegen das Land gerichtete Äußerungen melden, sorgt in Deutschland für Kritik. Der Vorsitzende der deutsch-polnischen Gesellschaft, Dietmar Nietan, nannte das Schreiben von Senatspräsident Stanislaw Karczewski, "sehr gefährlich". Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), äußerte sein Bedauern über das Schreiben. Die Bundesregierung reagierte gelassen auf den Vorgang und erwartet keine negativen Auswirkungen. mehr »
PiS-Chef spricht sich zugleich entschieden gegen Antisemitismus aus
11.02.2018
Der Chef von Polens rechtsnationaler Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat sich entschieden gegen den Antisemitismus ausgesprochen, zugleich aber die "Feinde" Polens beschuldigt, den Antisemitismus in seinem Land schüren zu wollen. "Heutzutage versuchen die Feinde Polens, man könnte sogar sagen der Teufel, eine sehr schlechte Rezeptur, eine schwere Krankheit der Seele und des Geistes, diese Krankheit ist der Antisemitismus", sagte Kaczynski am Samstag vor Anhängern vor dem Präsidentenpalast in Warschau. "Wir müssen uns ihm entschieden entgegenstellen." mehr »
Israel hofft weiter auf "Änderungen und Korrekturen"
06.02.2018
Polens Präsident Andrzej Duda hat das umstrittene Holocaust-Gesetz der nationalkonservativen Regierung unterzeichnet. Duda kündigte am Dienstag in Warschau allerdings zugleich an, dass das Verfassungsgericht prüfen solle, ob das Gesetz mit dem Recht auf Meinungsfreiheit im Einklang sei. Israel erklärte, weiterhin auf "Änderungen und Korrekturen" an dem Gesetzestext zu hoffen. Die USA zeigten sich enttäuscht über die Unterzeichnung des Gesetzes durch Duda. mehr »
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