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Kurdisch-arabische Kämpfer bringen nordsyrische Stadt unter Kontrolle
17.10.2017
Nach vier Monaten heftiger Kämpfe haben syrische Rebellen die Befreiung von Raka aus den Händen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verkündet. Der Militäreinsatz in der einstigen IS-Hochburg im Norden Syriens sei beendet, "die Stadt ist vollständig unter Kontrolle", sagte ein Sprecher der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) am Dienstag. Nach dem Fall der irakischen Stadt Mossul war Raka die letzte Großstadt unter IS-Kontrolle. mehr »
Telegram wollte Geheimdienst das Mitlesen der Nachrichten nicht ermöglichen
16.10.2017
Ein russisches Gericht hat den Messenger-Dienst Telegram zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er dem Inlandsgeheimdienst das Mitlesen seiner Nachrichten verwehrt. Das Unternehmen muss 800.000 Rubel (etwa 12.000 Euro) zahlen, wie die Nachrichtenagentur Tass am Montag berichtete. Die kostenlose App ist in Russland besonders beliebt, weil Nachrichten verschlüsselt vom Absender zum Empfänger gelangen. mehr »
Auch Treffen mit Putin steht bei Russland-Visite auf dem Programm
16.10.2017
Als erster Bundespräsident seit sieben Jahren reist Frank-Walter Steinmeier in der kommenden Woche nach Russland. Bei dem Besuch am 25. Oktober in Moskau ist unter anderem ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant, wie das Bundespräsidialamt am Montag in Berlin mitteilte. Außerdem werde Steinmeier die russische Menschenrechtsorganisation Memorial besuchen sowie ein Gespräch mit dem ehemaligen sowjetischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow führen. mehr »
US-Präsident lässt Atomabkommen aber vorerst in Kraft
13.10.2017
Neue Sanktionen gegen den Iran, zumindest vorerst aber kein Ausstieg aus dem Atomsbkommen: US-Präsident Donald Trump hat seine Strategie gegenüber Teheran vorgestellt und den Iran erneut als "Schurkenregime" gebrandmarkt. Über das Nuklearabkommen will Trump neu verhandeln, wie er am Freitag in einer Rede ankündigte. Er drohte, die Vereinbarung von 2015 zu einem späteren Zeitpunkt aufzukündigen, sollten deren "viele schweren Mängel" nicht beseitigt werden. mehr »
Bau durch dänische Gewässer soll künftig strenger geprüft werden
13.10.2017
Ein Gesetzesvorhaben in Dänemark könnte den umstrittenen Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland behindern. Das Parlament in Kopenhagen diskutierte am Donnerstag über einen Gesetzesentwurf, wonach Dänemark künftig Bauvorhaben in seinen Hoheitsgewässern aus übergeordneten nationalen Interessen untersagen kann. Das Gesetz wird von der Mehrheit der dänischen Parlamentarier unterstützt und könnte am 1. Januar 2018 in Kraft treten. mehr »
Gabriel: Kündigung würde den Nahen Osten zur "heißen Krisenregion" machen
12.10.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor dem Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen gewarnt. "Eine Kündigung des Iran-Abkommens würde den Nahen Osten zur heißen Krisenregion machen", sagte Gabriel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). Würde der Iran nach einem Scheitern des Abkommens wieder an der Entwicklung von Atomwaffen arbeiten, dann sei "die unmittelbare Gefahr eines neuen Krieges" etwa mit Israel zurück. mehr »
US-Präsident muss Kongress Entscheidung bis Sonntag mitteilen
12.10.2017
Kurz vor seiner Entscheidung zum weiteren Umgang mit dem Iran-Atom-Abkommen hat US-Präsident Donald Trump den Vertrag erneut scharf verurteilt. Im Fernsehsender Fox News sprach er am Mittwoch (Ortszeit) vom "schlechtesten Deal" und fügte hinzu: "Wir haben nichts bekommen". Die Vorgängerregierung von Präsident Barack Obama habe das Abkommen "aus Schwäche" geschlossen, obwohl die USA eigentlich über "große Stärke" verfügten. mehr »
Maschine bei Start auseinander gebrochen
10.10.2017
Beim Start ist am Dienstag ein russisches Kampfflugzeug auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien verunglückt. Alle Mitglieder der Besatzung seien ums Leben gekommen, zitierten russische Nachrichtenagenturen einen Sprecher des Militärs. Als die Maschine für den Start beschleunigte, sei sie noch auf der Landebahn auseinander gebrochen. mehr »
US-Kongress und Justiz prüfen Einmischung Moskaus in Präsidentschaftswahl
09.10.2017
Bei den Nachforschungen zu einer möglichen russischen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl hat der Internetriese Google einem Medienbericht zufolge russisch finanzierte Inhalte in seinen Angeboten entdeckt. Zehntausende Dollar seien für gesponserte Inhalte mit dem Ziel einer "Desinformation" ausgegeben worden, berichtete die Zeitung "Washington Post" am Montag unter Berufung auf anonyme Quellen. Betroffen seien unter anderem die Videoplattform YouTube, die Suchmaschine Google und das E-Mail-Angebot Gmail. mehr »
Aufklärungsmission über die Grenze nach Idlib entsandt
09.10.2017
Die türkische Armee hat den Startschuss für einen neuen Militäreinsatz gegen Dschihadisten im Nachbarland Syrien gegeben. Nach tagelanger Vorbereitung mit einem massiven Truppenaufmarsch an der Grenze verkündeten die Streitkräfte am Montag den Beginn eines "Aufklärungseinsatzes" in der nordsyrischen Rebellenhochburg Idlib. Es wurden heftige Kämpfe erwartet. mehr »
Corker: Trumps Drohungen könnten "zu Drittem Weltkrieg" führen
09.10.2017
US-Präsident Donald Trump und ein führender Senator der US-Republikaner, Bob Corker, haben sich nach einer Reihe von Anfeindungen in sozialen Netzwerken offen überworfen. Trumps impulsive Drohungen gegen andere Länder könnten die USA "auf den Weg zu einem Dritten Weltkrieg" führen, sagte der außenpolitische Experte Corker in einem am Sonntag (Ortszeit) veröffentlichten Interview der "New York Times". Zuvor hatten sich die beiden Politiker im Kurzbotschaftendienst Twitter angefeindet. mehr »
Moskau meldet Tod von fast 200 Kämpfern im Osten Syriens
08.10.2017
Die Türkei bereitet eine neue Offensive in Nordsyrien vor: Die türkische Armee zog am Wochenende an der Grenze zur Provinz Idlib eine große Menge Truppen zusammen, dabei gab es erste Schusswechsel mit Kämpfern des Dschihadistenbündnisses Hajat Tahrir al-Scham. Russland meldete derweil, bei Luftangriffen auf die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Osten Syriens fast 200 Kämpfer getötet zu haben. mehr »
Demonstration in St. Petersburg gewaltsam aufgelöst
08.10.2017
Mehr als 270 Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin sind am Samstag bei landesweiten Protesten festgenommen worden. Allein bei der größten Demonstration in St. Petersburg, die gewaltsam von der Polizei aufgelöst wurde, habe es mehr als 60 Festnahmen gegeben, teilte die Bürgerrechtsorganisation OVD-Info mit. Zu den nicht genehmigten Protesten hatte der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny aus Anlass von Putins 65. Geburtstag aufgerufen. mehr »
Kundgebung von Putins Gegnern in dessen Geburtsstadt gewaltsam aufgelöst
07.10.2017
Die russische Polizei hat am Samstag eine regierungskritische Demonstration in St. Petersburg gewaltsam aufgelöst und nach Angaben von Aktivisten mehr als 60 Teilnehmer festgenommen. Mindestens 66 Demonstranten seien festgenommen worden, sagte der Sprecher der Bürgerrechtsorganisation OVD-Info, Artjom Platow, der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Festnahmen bei Proteste am Geburtstag des russischen Präsidenten
07.10.2017
Tausende Menschen haben am Samstag in Russland gegen Präsident Wladimir Putin demonstriert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, kamen allein im Zentrum Moskaus trotz eines Versammlungsverbots mehr als taudend Demonstranten zusammen. Zu den Protesten aus Anlass von Putins 65. Geburtstag hatte Oppositionspolitiker Alexej Nawalny aufgerufen. Nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation OVD-Info wurden Dutzende Demonstranten festgenommen. mehr »
Russische Opposition ruft zu Protesten gegen Putin auf
07.10.2017
Die russische Opposition plant am Samstag anlässlich des Geburtstags von Präsident Wladimir Putin Proteste in ganz Russland gegen den Staatschef. In Moskau wollen sich die Demonstranten auf Aufruf des prominenten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny um 13.00 Uhr versammeln. Am Montag hatte ein Moskauer Gericht Nawalny zu einer 20-tägigen Haftstrafe verurteilt, weil er zur Teilnahme an nicht-genehmigten Kundgebungen aufgerufen hat. mehr »
Berichte: US-Präsident steuert keinen Sofort-Ausstieg an
06.10.2017
Trotz seiner harschen Kritik an dem Atom-Abkommen mit dem Iran will US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung offenbar nicht mit einem Schlag aufkündigen. Wie US-Zeitungen am Donnerstag (Ortszeit) berichteten, will Trump zwar in den nächsten Tagen verkünden, dass das Abkommen "nicht im nationalen Interesse" der USA sei, dieses aber nicht außer Kraft setzen. Vielmehr wolle er den weiteren Umgang mit dem Abkommen an den Kongress delegieren. mehr »
Nobelpreiskomitee verweist auf aktuelle Konflikte um Nordkorea und den Iran
06.10.2017
Vor dem Hintergrund der Sorge um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran erhält die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) den Friedensnobelpreis. Die Organisation werde für ihren Kampf für eine atomwaffenfreie Welt gewürdigt, teilte das Nobelpreis-Komitee am Freitag in Oslo mit. Während UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Entscheidung begrüßte, reagierte die NATO kühl. Die Bundesregierung betonte die "Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung", Russland verwies auf die Notwendigkeit eines "atomaren Gleichgewichts". mehr »
Fabrik soll in Kaliningrad stehen
06.10.2017
Der Autobauer BMW plant den Bau eines Montagewerks in Russland. Einem Bericht der russischen Zeitung "Wedomosti" zufolge geht es um Investitionen im dreistelligen Millionenbereich in eine Fabrik in der Exklave Kaliningrad. Das Werk werde den gesamten Produktionsprozess umfassen, berichtete die Zeitung am Freitag unter Berufung auf Verhandlungskreise. BMW selbst erklärte, Kaliningrad sei tatsächlich ein angestrebter Ort für eine Fabrik. mehr »
Bus bleibt wegen Panne auf Bahnübergang liegen
06.10.2017
Beim Zusammenstoß eines Zuges mit einem Bus sind in Russland mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern ist ein Kind, mehrere weitere Menschen wurden verletzt, wie die russischen Behörden am Freitag mitteilten. Das nächtliche Unglück ereignete sich rund 110 Kilometer östlich von Moskau, als der Bus auf einem Bahnübergang liegen blieb. mehr »
Nach "Vorfall" in nordwestlichem Dorf in Proben Nervengift Sarin entdeckt
04.10.2017
UN-Ermittler haben nach eigenen Angaben Hinweise auf einen weiteren Giftgasangriff in Syrien. Ende März sei bei einem "Vorfall" in einem Dorf im Nordwesten des Landes das Nervengift Sarin eingesetzt worden, sagte der Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Ahmet Üzümcü, der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Derweil wurden nach Angaben von Aktivisten bei einem Einsatz der russischen Luftwaffe in der syrischen Provinz Deir Essor 38 Zivilisten getötet. mehr »
Lawrow fordert Aufhebung von Sanktionen gegen Assad
04.10.2017
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den US-geführten Truppen in Syrien "blutige Provokationen" gegen russische Soldaten vorgeworfen. In einigen Fällen hätten die US-geführten Truppen "andere Terroristen ermutigt", von der syrischen Armee zurückeroberte Stellungen anzugreifen, "oder sie haben sich absichtlich an blutigen Provokationen gegen unsere Truppen beteiligt", sagte Lawrow der saudiarabischen Tageszeitung "Aschark al-Awsat" vom Mittwoch. mehr »
1000 neue Mitarbeiter sollen verdächtige Anzeigen prüfen
03.10.2017
Das Onlinenetzwerk Facebook will sich stärker gegen politische Irreführung durch manipulative Werbeanzeigen wehren. Der Konzern kündigte am Montag (Ortszeit) die Einstellung von 1000 neuen Mitarbeitern an, die Anzeigen auf mögliche Verstöße gegen die Geschäftsbedingungen prüfen sollen. mehr »
Möglichkeit von Verhandlungen soll ausgelotet werden
30.09.2017
Die USA stehen nach den Worten ihres Außenministers Rex Tillerson in Kontakt mit Nordkorea, um die Möglichkeit von Verhandlungen über dessen Atomwaffen- und Raketenprogramm auszuloten. Es gebe "Kommunikationskanäle nach Pjöngjang", sagte Tillerson am Samstag nach Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking. "Wir sondieren", fügte er hinzu. mehr »
Grüne und Union erinnern Altkanzler an staatspolitische Verantwortung
30.09.2017
Nach der Berufung von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) in den Aufsichtsrat von Rosneft hält die Kritik an seinem Engagement für den russischen Ölkonzern an. "Das gibt kein gutes Bild für Deutschland ab", sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. Auch aus der CDU sowie von den Grünen kam erneut Kritik. Rückendeckung erhielt Schröder von SPD-Politiker Klaus von Dohnanyi. mehr »
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