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Russland

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Weitere Hürde bei Bildung einer italienischen Regierung genommen
18.05.2018
Die Anhänger der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung haben das Regierungsprogramm ihrer Partei mit der Rechtsaußen-Partei Lega mit großer Mehrheit abgesegnet. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio sagte am Freitag in einem auf Facebook veröffentlichten Video, das Regierungsprogramm sei mit einem "hervorragenden Ergebnis" gebilligt worden. "Von den 44.796 Menschen, die abgestimmt haben, haben 42.274 für das Programm gestimmt", hob der Chef der populistischen Partei hervor. Dies sei eine Zustimmungsrate von mehr als 94 Prozent. mehr »
Kanzlerin und Putin betonen ihren Willen zum Dialog trotz aller Differenzen
18.05.2018
Bei ihrem Besuch in Sotschi hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein gutes Verhältnis mit Russland zum "strategischen Interesse" Deutschlands erklärt. Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin hoben nach ihren Beratungen am Freitag hervor, dass es bei allen Differenzen doch auch erhebliche Gemeinsamkeiten gebe. Beide betonten ihren Willen zum Dialog. "Wir haben ein strategisches Interesse daran, gute Beziehungen zu Russland zu haben", sagte Merkel. mehr »
Merkel will Transitrolle der Ukraine beibehalten
18.05.2018
Trotz des Baus der Gaspipeline Nord Stream 2 unter der Ostsee will Russlands Staatschef Wladimir Putin auch in Zukunft Gaslieferungen über die Ukraine als Transitland abwickeln - unter der Bedingung, dass diese wirtschaftlich sind. "Nach dem Start für Nord Stream 2 ist nicht geplant, den Transit von Gas über die Ukraine einzustellen", sagte der russische Staatschef bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Sotschi. mehr »
Vertrag sieht Abkehr von Sparkurs vor - Posten des Regierungschefs noch offen
18.05.2018
Zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl hat die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Italien eine Einigung auf ein gemeinsames Regierungsprogramm mit der Rechtsaußen-Partei Lega bekannt gegeben. Das Programm sei "endlich" in allen Punkten zu Ende verhandelt, erklärte Parteichef Luigi Di Maio am Freitag auf Facebook. Er veröffentlichte den "Vertrag für eine Regierung des Wandels", der eine vollständige Abkehr vom Sparkurs der Vorgängerregierung vorsieht. Unklar blieb zunächst, wer die Regierungsgeschäfte leiten soll. mehr »
Anschlag Anfang März in Großbritannien führte zum Zerwürfnis mit Moskau
18.05.2018
Mehr als zwei Monate nach dem Giftanschlag in Großbritannien ist der russische Ex-Spion Sergej Skripal aus dem Krankenhaus entlassen worden. Wie die Klinik im englischen Salisbury am Freitag mitteilte, geht es Skripal inzwischen so gut, dass er nicht mehr im Krankenhaus behandelt werden muss. Skripals ebenfalls bei dem Anschlag vergiftete Tochter war bereits im April, fünf Wochen nach der Tat, aus dem Krankenhaus entlassen worden. mehr »
Wirtschaftsminister äußert sich vor Gesprächen zwischen Merkel und Putin
18.05.2018
Vor den Krisenberatungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel im russischen Sotschi hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) angemahnt, die Ukraine nicht aus dem Blick zu verlieren. Ihm und Merkel sei wichtig, "dass wir bei allem, was wir tun, die Ukraine einbeziehen", sagte er am Freitag im "Morgenmagazin" der ARD. Die Ukraine sei "Opfer einer Aggression" gewesen und leide darunter. mehr »
Putin empfängt Merkel zu Krisenberatungen in Sotschi
18.05.2018
Vor dem Hintergrund zahlreicher internationaler Krisen reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag zu Beratungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Sotschi. Bei dem Treffen in dem Badeort am Schwarzen Meer (ab 13.30 Uhr MESZ) dürften einige Krisenthemen zur Sprache kommen, etwa der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran, der Syrien-Krieg oder der Ukraine-Konflikt. mehr »
Treffen in Sotschi einen Tag vor Besuch von Bundeskanzlerin Merkel
17.05.2018
Russlands Präsident Wladimir Putin und Syriens Staatschef Baschar al-Assad haben zur Einleitung eines politischen Prozesses zur Lösung des Syrien-Konflikts aufgerufen. Bei einem zuvor nicht angekündigten Treffen in der Schwarzmeerstadt Sotschi erklärten die beiden Staatschefs am Donnerstag, der "militärische Erfolg" in Syrien erlaube den Übergang zu einem "politischen Prozess", welcher zum Abzug ausländischer Truppen und zum Wiederaufbau in dem Bürgerkriegsland führen werde. Das Treffen erfolgte am Vortag des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Sotschi. mehr »
Israel: Beleg für nicht friedlichen Charakter der Proteste
17.05.2018
Bei den jüngsten Unruhen an der Grenze des Gazastreifens zu Israel sind nach Angaben der Hamas überwiegend Mitglieder der radikalislamischen Palästinenserorganisation getötet worden. 50 der rund 60 bei den Protesten am Montag und Dienstag getöteten Palästinenser seien Hamas-Mitglieder gewesen, sagte Hamas-Vertreter Salah Bardawil am Mittwoch im palästinensischen Fernsehen. Israel wertete dies als Beleg dafür, dass es sich nicht um friedliche Proteste handelte. mehr »
Treffen im Trump-Tower im Sommer 2016 im Mittelpunkt
16.05.2018
Der Justizausschuss des US-Senats hat am Mittwoch 2000 Dokumente im Zusammenhang mit mutmaßlichen Russland-Kontakten von Donald Trump junior während des Präsidentschaftswahlkampfs 2016 freigegeben. Demnach sagte Donald Trumps ältester Sohn aus, er habe seinen Vater nicht vorab über sein Treffen mit der Kreml-nahen russischen Anwältin Natalia Weselnizkaja im Sommer 2016 im New Yorker Trump-Tower unterrichtet. Daran nahmen auch Trumps damaliger Wahlkampfmanager Paul Manafort und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner teil. mehr »
Experten finden Spuren von Chlorgas nach Angriff auf Stadt Sarakeb im Februar
16.05.2018
Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat den Einsatz von Giftgas bei einem Angriff in Syrien im Februar bestätigt. Eine Erkundungsmission sei zu dem Ergebnis gekommen, dass in der Stadt Sarakeb in der nordwestlichen Provinz Idlib am 4. Februar Chlorgas aus Zylindern freigesetzt worden sei, teilte die Organisation am Mittwoch in Den Haag mit. Das Chlorgas sei "wahrscheinlich als chemische Waffe eingesetzt worden", resümierten die Experten. mehr »
EU-Ratspräsident: "Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde"
16.05.2018
Klare Kante gegen Donald Trump: Vor dem EU-Gipfel hat der europäische Ratsvorsitzende Donald Tusk den Kurs des US-Präsidenten scharf kritisiert. "Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde", sagte Tusk am Mittwoch in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Er forderte Einigkeit und Standhaftigkeit der Europäer nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran und der Verhängung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium. mehr »
Riesenbauwerk verbindet annektierte Schwarzmeerhalbinsel mit russischem Festland
15.05.2018
Vier Jahre nach der Annexion der Krim hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine Brücke zwischen der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel und dem russischen Festland eingeweiht. Am Steuer eines Lastwagens fuhr der Staatschef am Dienstag über die 19 Kilometer lange Brücke über der Meerenge von Kertsch. Bisher war die Krim von Russland aus nicht über einen direkten Landweg zu erreichen gewesen. Die Ukraine und die EU verurteilten den Brückenbau. mehr »
Grüne warnen vor Doppelstandards - FDP legt Nationalspielern Rückzug nahe
15.05.2018
Fußball-Bundestrainer Joachim Löw hat das Treffen der Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert, zugleich aber Verständnis für Spieler mit Migrationshintergrund gezeigt. Den beiden sei mitgeteilt worden, "dass das jetzt keine glückliche Aktion war", sagte Löw am Dienstag in Dortmund. Die Grünen-Abgeordnete Claudia Roth nahmen die Spieler in Schutz, von anderen Oppositionsparteien kam Kritik. mehr »
Sarif lobt in Brüssel "gute Gespräche" und pocht auf "Garantien" der Europäer
15.05.2018
Spitzenvertreter der EU und des Irans haben am Dienstag nach Wegen zur Rettung des von den USA aufgekündigten Atomabkommens gesucht. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach nach einem ersten Treffen in Brüssel von "guten Gesprächen", bekräftigte aber die Forderung nach "Garantien" der Europäer. Am Abend kommt Sarif mit den Außenministern der drei europäischen Unterzeichnerstaaten des Abkommens aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen. mehr »
Außenminister Maas spricht von "Zwischenerfolg"
15.05.2018
Russland hat dem ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt nun doch die Einreise zur Fußballweltmeisterschaft erlaubt. Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärte am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter, die "russische Seite hat uns soeben mitgeteilt, dass Hajo Seppelt zumindest zur WM einreisen kann". Die russischen Behörden hatten dem Journalisten, der die skandalöse Doping-Praxis im russischen Olympia-Sport enthüllte, zuvor das bereits ausgestellte Visum für die Einreise zur Fußball-WM entzogen. mehr »
Start von Vorarbeiten auch in finnischem Gewässer
15.05.2018
Vor der deutschen Ostseeküste haben am Dienstag die Bauarbeiten für die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 begonnen. Fünf Baggerschiffe hoben am Meeresgrund im Greifswalder Bodden den Graben für ein Doppelrohr aus, wie das Unternehmen Nord Stream 2 mitteilte. Im flachen Küstengewässer dürfe das Rohr nicht auf dem Meeresgrund verlegt werden, erläuterte ein Unternehmenssprecher. mehr »
Iran verlangt Garantien für Atomabkommen - Außenministertreffen in Moskau
14.05.2018
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf ein Ultimatum aus Teheran reagiert, wonach die EU dem Iran binnen 60 Tagen Garantien für den Erhalt des Atomabkommens geben soll. Es werde darüber zu reden sein, "ob wir mit solchen Terminangaben und mit solchen Fristen wirklich weiterkommen", sagte Außenstaatsminister Michael Roth (SPD) am Montag in Brüssel. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bekräftige indes bei einem Besuch in Moskau die Forderung nach "Zusicherungen" durch die verbleibenden Vertragspartner. mehr »
Unternehmensberatung EY: In Deutschland wird intensiver kontrolliert als anderswo
14.05.2018
Ob Dieselskandal oder Cum-Ex-Geschäfte deutscher Banken: Die Zahl der Betrugsfälle in deutschen Konzernen ist einer Umfrage zufolge zuletzt angestiegen. Die Unternehmensberatung EY veröffentlichte am Montag Ergebnisse einer Befragung, wonach 18 Prozent der Manager angaben, sie hätten in den vergangenen zwei Jahren einen bedeutsamen Betrugsfall in ihren Reihen beobachtet. Bei der Umfrage im Jahr 2016 waren es noch 14 Prozent. mehr »
Verfassungsschutzpräsident bekräftigt Forderung nach Gegenangriff auf Hacker
14.05.2018
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat vor möglichen Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Deutschland gewarnt. Deutschland sei im Fokus von ausländischen Nachrichtendiensten "mit dem Ziel, in Deutschland sabotage-vorbereitende Maßnahmen durchzuführen", sagte Maaßen am Montag im Inforadio des Rundfunk Berlin-Brandenburg. mehr »
Vizevorsitzender hatte Sanktionen überprüfen lassen wollen
13.05.2018
Nach lebhafter Debatte hat der FDP-Parteitag das Ansinnen des Vizevorsitzenden Wolfgang Kubicki zurückgewiesen, die gegen Russland verhängten Sanktionen zu überprüfen. Die Delegierten lehnten am Sonntag in Berlin mit deutlicher Mehrheit einen entsprechenden Änderungsantrag Kubickis und des Thüringer Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich ab, den diese zum Beschlusspapier des Bundesvorstands eingebracht hatten. mehr »
FDP-Parteivize: Gibt weder Machtkampf noch Zerwürfnis mit Lindner
13.05.2018
FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki hat für eine Überprüfung der Russland-Sanktionen geworben und dabei die Gemeinsamkeiten mit dem übrigen Bundesvorstand hervorgehoben. Die vom Vorstand vorgeschlagene Rückkehr zum G8-Format mit Russland finde er zwar "sehr gut", dies sei für ihn aber der letzte Schritt, sagte Kubicki beim Parteitag am Sonntag in Berlin. Denn hierfür werde die Zustimmung der anderen Länder gebraucht. mehr »
Auch ausländische Journalisten sollen Zeremonie beiwohnen dürfen
12.05.2018
Das nordkoreanische Atomtestgelände Punggye Ri soll Ende Mai offiziell geschlossen werden. Abhängig vom Wetter sei die Zeremonie zwischen dem 23. und dem 25. Mai geplant, meldete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Samstag unter Berufung auf das Außenministerium in Pjöngjang. Dabei würden die Tunnel der in den Bergen gelegenen Anlage gesprengt und die Eingänge verschlossen. Forscher und Wachen würden abgezogen. mehr »
Erster Parteitag seit Wiedereinzug in Bundestag debattiert über Frauen und Russland
12.05.2018
Beim ersten Parteitag der Liberalen seit dem Wiedereinzug in den Bundestag hat FDP-Chef Christian Lindner Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Führungsschwäche vorgeworfen. Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron immer noch auf eine Antwort auf seine europäischen Reformvorschläge warte, bleibe Merkel "unkonkret und vage", sagte Lindner am Samstag vor den rund 660 Delegierten in Berlin. Gebraucht werde jedoch "leadership". mehr »
USA drängen Partner zu erhöhtem Druck auf Teheran
12.05.2018
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen startet der Iran eine diplomatische Offensive, um den Vertrag zu retten und Verbündete gegen Washington zu finden. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif drängte die Europäer zu Garantien, den Handel mit seinem Land trotz der neuen US-Sanktionen aufrecht zu erhalten. Gleichzeitig forderten die USA von ihren europäischen Verbündeten mehr Druck auf den Iran. mehr »
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Länderlexikon
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