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Sigmar Gabriel

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Abstimmung in Paris
17.07.2018
Die deutsch-französische Zug-Ehe nimmt die nächste Hürde: Die Aktionäre des TGV-Herstellers Alstom stimmen der Fusion mit der Siemens-Zugsparte zu. Ein wichtiges Ja steht aber noch aus. mehr »
Nach Nato-Gipfel
13.07.2018
Verteidigungsministerin von der Leyen spricht "unter dem Strich" von einem erfolgreich Nato-Gipfel - obwohl der US-Präsident ihn fast zum Scheitern brachte. Ex-Außenminister Gabriel fordert, Trump müsse mit Stärke begegnet werden. Und er hat auch einen Vorschlag wie. mehr »
Ein Sommerdrama
03.07.2018
CDU und CSU raufen sich doch noch zusammen. Aber der Riss zwischen der Kanzlerin und dem CSU-Chef ist noch tiefer geworden. Droht jetzt die nächste Krise mit dem Koalitionspartner SPD? mehr »
Auch Beratertätigkeit
27.06.2018
Der frühere Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel kann im Frühjahr 2019 wie geplant in den Verwaltungsrat des neuen Zugkonzerns von Siemens und Alstom wechseln. mehr »
Empfehlung des Gremiums für Karenzzeiten ehemaliger Regierungsmitglieder
27.06.2018
Der frühere SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel soll einem Zeitungsbericht zufolge erst zum April 2019 Verwaltungsratsmitglied des geplanten Zugherstellers Siemens Alstom werden dürfen. Wie die "Bild"-Zeitung am Mittwoch berichtete, empfahl dies das zuständige Ethik-Gremium der Bundesregierung. Zwischen Gabriels Ausscheiden aus dem letzten Ministeramt und dem Antritt der neuen Stelle sollten demnach zwölf Monate liegen. Gabriel war Ende März aus der Regierung ausgeschieden. mehr »
Bemühen um Entspannung
26.06.2018
Versöhnliche Töne im Asylstreit der Union - aber in der Sache gibt es weiter keine erkennbaren Fortschritte. Und was macht die SPD? Die Spitzen der großen Koalition treffen sich im Kanzleramt. Es gibt viel zu besprechen. mehr »
Zerbricht die Koalition?
26.06.2018
Er kennt Angela Merkel und Horst Seehofer bestens aus vier Jahren als Vizekanzler - und räumt Fehler in der Flüchtlingspolitik ein. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel ist erschrocken über das riskante Spiel der CSU. Und sieht eine Spaltung der Union als Irrweg an. mehr »
Gabriel warnt
23.06.2018
Der Ex-SPD-Chef ist maximal irritiert. "Sind die völlig wahnsinnig", sagt er zum Asylstreit und vermutet dahinter einen Rachefeldzug. CSU-Vertreter geben sich moderater, bleiben in der Sache aber hart. mehr »
Flüchtlingsstreit mit der CSU
17.06.2018
Keine Seite will nachgeben. Kanzlerin Merkel beharrt auf einer europäischen Lösung der Asylfrage, Innenminister Seehofer fordert den nationalen Alleingang. Gehen sie bis zum Äußersten? mehr »
Flüchtlingspolitik in der EU
17.06.2018
Berlin (dpa) - Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert Asylzentren in Nordafrika und einen Militäreinsatz zur Auflösung der berüchtigten Flüchtlingscamps in Libyen - mit dem Ziel, den Zustrom Zehntausender Migranten übers Mittelmeer nach Europa zu kontrollieren. mehr »
Streit mit der CSU
16.06.2018
Wer gibt nach - Merkel oder Seehofer? Bislang zeigt im Asylstreit von CDU und CSU keiner der beiden Politiker Kompromissbereitschaft. Dabei steht letztlich sogar die Regierungskoalition auf dem Spiel. Und sogar noch mehr, wie aus der SPD gewarnt wird. mehr »
Diffuser Kurs
11.06.2018
Volkspartei ohne Volk, diffuser Kurs, ein riesiges Kommunikationsdefizit: Eine umfassende Analyse zum Wahldebakel 2017 deckt die Schwächen der SPD auf. Parteichefin Andrea Nahles kündigt klare Konsequenzen an. mehr »
Ex-Bundesminister verteidigt geplanten Wechsel in den Verwaltungsrat
17.05.2018
Der frühere Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat nach eigenen Worten nichts mit der Fusion von Siemens und Alstom zu tun gehabt. "Ich war daran in keiner Weise beteiligt", sagte Gabriel der "Braunschweiger Zeitung" vom Freitag. Engagiert habe er sich lediglich für die Fusionspläne von Siemens und Alstom im Kraftwerksbereich, die aber nicht erfolgreich waren. mehr »
Ex-Minister soll in Verwaltungsrat von Siemens Alstom einziehen
16.05.2018
Der Verwaltungsrat von Siemens Alstom soll ein prominentes Mitglied aus der Politik bekommen: Der frühere Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) wurde für das Kontrollgremium der geplanten deutsch-französischen Zug-Allianz nominiert. Gabriel betonte, er werde sich strikt an die gesetzlichen Vorgaben für ehemalige Regierungsmitglieder halten. Die Organisation Lobbycontrol sprach hingegen am Mittwoch von einem "Geschmäckle", da Gabriel als Wirtschaftsminister direkt mit den Interessen von Siemens und Alstom befasst gewesen sei. mehr »
Gabriel hatte sich als Wirtschaftsminister für Geschäft stark gemacht
16.05.2018
Der frühere Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) soll in den Verwaltungsrat der geplanten deutsch-französischen Zug-Allianz Siemens Alstom einziehen. Gabriel wurde von Siemens als Mitglied des Gremiums vorgeschlagen, wie beide Unternehmen am Dienstagabend mitteilten. Er wurde demnach als unabhängiges Mitglied nominiert. Die Aktionäre müssen der Nominierung der einzelnen Mitglieder noch zustimmen. mehr »
Außenminister trommelt in New York für deutschen Sicherheitsratssitz
28.03.2018
Chefdiplomat auf Werbetour: Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bei den Vereinten Nationen die deutsche Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat untermauert. Maas forderte am Mittwoch in New York eine Stärkung der UNO und betonte die Bereitschaft der Bundesrepublik, sich in die internationale Krisendiplomatie einzubringen. In der Konkurrenz mit Israel um den Sicherheitsratssitz sieht er kein Problem. mehr »
Bundesaußenminister: "Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag"
25.03.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Antrittsbesuch in Israel einen entschiedenen Einsatz gegen Antisemitismus und Rassismus angemahnt. "Deutschland trägt die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte", sagte Maas am Sonntag bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. "Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten. Jeder Form von Antisemitismus und von Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen - überall und jeden Tag." mehr »
Maas reist zu Antrittsbesuch nach Israel
25.03.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Sonntag zu seinem Antrittsbesuch nach Israel. Bei der bis Montag dauernden Reise wird Maas auch in die Palästinensergebiete fahren. Auf dem Programm stehen nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes politische Gespräche mit Israels Staatschef Reuven Rivlin, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Außerdem will Maas die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen. mehr »
Bundesregierung sieht dazu "keine Veranlassung"
19.03.2018
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ins Spiel gebracht. Klimkin sagte der "Bild"-Zeitung von Montag, Schröder sei für Russlands Präsidenten Wladimir Putin "weltweit der wichtigste Lobbyist". Daher solle "geprüft werden, wie die EU hier handeln kann". Regierungssprecher Steffen Seibert wies das Ansinnen zurück. Die Bundesregierung sehe "keine Veranlassung, Überlegungen dieser Art anzustellen". mehr »
Ex-Außenminister will künftige Rednerhonorare spenden
18.03.2018
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel schließt eine künftige Arbeit als Lobbyist aus. "Man soll nicht an Türen klopfen, hinter denen man selbst mal gesessen hat", sagte er der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Zugleich kündigte der SPD-Politiker an, künftige Rednerhonorare als Bundestagsabgeordneter für wohltätige Zwecke zu spenden. Alle Einnahmen werde er an soziale Stiftungen weiterreichen, sagte Gabriel der Zeitung. mehr »
Bundestag berät über Verlängerung von Mandaten
15.03.2018
Bei seinem ersten Auftritt im Bundestag als Außenminister hat Heiko Maas (SPD) für eine Fortsetzung der Bundeswehreinsätze im Irak und in Afghanistan geworben. Gemeinsam mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) machte Maas für die neue schwarz-rote Bundesregierung deutlich, dass deutsche Soldaten für die Stabilisierung der Länder weiter benötigt würden. Der Bundestag debattierte am Donnerstag über die Verlängerung der beiden Einsätze. mehr »
SPD-Politiker übernimmt Außenministerium
14.03.2018
Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat einen weltweiten Riss durch die Gesellschaft beklagt. Der Riss verlaufe zwischen "denjenigen, die für Weltoffenheit und Toleranz eintreten und jenen, die Abschottung und Rückkehr zum Nationalismus predigen", sagte er am Mittwoch in Berlin. "Dieser Riss, so glaube ich, gibt die Linie vor, an der sich die deutsche Außenpolitik in den nächsten Jahren bewähren wird." mehr »
CDU-Chefin erhält 364 Stimmen - 355 Stimmen waren nötig
14.03.2018
Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Für Merkel votierten am Mittwoch 364 der 709 Abgeordneten, die benötigte Kanzlermehrheit lag bei 355 Stimmen. Merkel erhielt bei der geheimen Wahl 35 Stimmen weniger als die 399 Sitze, über die das Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD verfügt. mehr »
CDU-Chefin benötigt 355 Stimmen - Union und SPD verfügen über 399 Abgeordnete
14.03.2018
Die Bundestagsabgeordneten haben mit der Abstimmung zur Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begonnen. Merkel benötigt in der geheimen Wahl 355 Stimmen, um zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt zu werden. Union und SPD verfügen gemeinsam über 399 Abgeordnete im Bundestag. mehr »
Scholz als Vizekanzler und Finanzminister Kopf der Sozialdemokraten im Kabinett
09.03.2018
Die SPD will sich im Kabinett der erneuten großen Koalition mit einer Mischung aus alten und neuen Gesichtern behaupten. Der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz soll als Vizekanzler und Finanzminister die Regierungsarbeit der Sozialdemokraten koordinieren. Die neue Regierung wird am Mittwoch vereidigt. mehr »
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