Aktuelles Thema

Sigmar Gabriel

Sortieren nach
1 2 3 ... 87
Ankara geht militärisch gegen Kurden in nordsyrischer Region Afrin vor
21.01.2018
Deutschland und Frankreich haben nach dem Beginn der türkischen Militäroffensive in der nordsyrischen Kurdenregion Afrin auf ein Ende der Kämpfe gedrungen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnte am Sonntag vor "unkalkulierbaren Risiken" der militärischen Konfrontation. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly forderte, die Kämpfe müssten "gestoppt" werden. Die USA riefen die Türkei zur "Zurückhaltung" auf. mehr »
Kauder fordert Initiative zur EU-Reform gemeinsam mit Macron
20.01.2018
Eine enge Partnerschaft Deutschlands und Frankreichs ist Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zufolge entscheidend für die Zukunft Europas. "Deutschland und Frankreich müssen gemeinsam die EU zusammenhalten, statt die Spaltung noch zu vertiefen", sagte Gabriel der Nachrichtenagentur AFP. "Sonst besteht die EU irgendwann nur noch auf dem Papier." mehr »
Czaputowicz bei Antrittsbesuch in Berlin von Gabriel empfangen
17.01.2018
Der neue polnische Außenminister Jacek Czaputowicz hält die Frage der Kriegsreparationen derzeit nicht für ein "Hindernis" in den deutsch-polnischen Beziehungen. Die Diskussion über die Forderung Polens nach Entschädigungszahlungen solle auf "Expertenbasis" geführt werden, sagte Czaputowicz am Mittwoch nach einem Treffen mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Berlin. Gabriel entgegnete, aus Sicht der Bundesregierung gebe es "keinen Anlass", über Reparationszahlungen zu reden. mehr »
SPD könnte Garant für Europa als "Stimme der Freiheit und Demokratie" werden
16.01.2018
Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei auf das große internationale Interesse am bevorstehenden Bundesparteitag hingewiesen und um ein Mandat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geworben. In der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch sagte Gabriel, am kommenden Sonntag schaue "nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus". Wegen der Entscheidung über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union schaue "die Welt (...) wirklich auf Bonn". mehr »
SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt stellt sich gegen große Koalition
14.01.2018
In Union und SPD wird die Verbindlichkeit der am Freitag ausgehandelten Sondierungsergebnisse offensichtlich unterschiedlich interpretiert. Mehrere führende Sozialdemokraten forderten am Wochenende Nachbesserungen in zentralen Punkten wie der Forderung nach einer Bürgerversicherung und dem Aus für sachgrundlose Befristungen - was Politiker von CDU und CSU umgehend zurückwiesen. Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt stellte sich grundsätzlich gegen eine neue große Koalition im Bund. mehr »
SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt stimmt gegen große Koalition
13.01.2018
Einen Tag nach dem Abschluss der Sondierungen von Union und SPD haben SPD-Chef Martin Schulz und die Befürworter von Koalitionsverhandlungen bei den Sozialdemokraten einen schweren Dämpfer erhalten. Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt sprach sich nach einer leidenschaftlich geführten Debatte am Samstagnachmittag in Wernigerode mit knapper Mehrheit gegen ein neues Regierungsbündnis mit der Union auf Bundesebene aus. Gefordert wurde, "alternative Lösungen zu finden". mehr »
Vor Sonderparteitag schwerer Dämpfer für Schulz
13.01.2018
Der SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt hat sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. Ein gemeinsamer Antrag der Jusos und von fünf weiteren SPD-internen Arbeitsgruppen wurde von den Delegierten in Wernigerode am Samstagnachmittag mit knapper Mehrheit angenommen. Der Beschluss bedeutet einen Tag nach Abschluss der Sondierungen von Union und SPD einen schweren Dämpfer für die Spitze der Bundes-SPD um Parteichef Martin Schulz. mehr »
Gabriel wirbt auf Landesparteitag Sachsen-Anhalt für Koalitionsverhandlungen
13.01.2018
Nach dem Abschluss der Sondierungen zwischen Union und SPD gibt es bei den Sozialdemokraten weiterhin erhebliche Vorbehalte gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Dies wurde am Samstag auch auf dem SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt deutlich. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer rief die SPD zu einem verantwortungsvollen Verhalten auf. mehr »
SPD-Politiker widmet sich an Hochschule der Zukunft europäischer Integration
12.01.2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) übernimmt ab April einen Lehrauftrag an der Universität Bonn. Der Schwerpunkt von Gabriels Lehrtätigkeit wird auf der Zukunft der europäischen Integration liegen, wie der Außenminister gemeinsam mit dem Universitätsrektor Michael Hoch am Freitag in Bonn mitteilte. mehr »
Gabriel: Teheran stimmt Gesprächen über Rolle in Konflikten in Region zu
11.01.2018
Die EU hat US-Präsident Donald Trump aufgerufen, an dem Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Die Vereinbarung funktioniere und "mache die Welt sicherer", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach einem Treffen mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag in Brüssel. Nach Angaben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) machte der Iran dabei ein Zugeständnis und stimmte Gesprächen über seine Rolle in Konflikten in der Nahost-Region zu. mehr »
Gabriel: Haben "überragendes Interesse" an Aufrechterhaltung
11.01.2018
Vertreter der EU haben am Donnerstag mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif Gespräche über die Zukunft des Atomabkommens geführt, mit dessen Aufkündigung US-Präsident Donald Trump droht. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) betonte vor dem Treffen in Brüssel die Bedeutung der Vereinbarung. Sie zähle "zu den Kernelementen der globalen Nichtverbreitungsarchitektur". Für die Europäer sei es "ein zentraler Bestandteil unserer Sicherheit". mehr »
Irans Außenminister Sarif berät mit EU-Vertretern über Atomabkommen
11.01.2018
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif führt am Donnerstag Gespräche mit der EU über die Zukunft des Atomabkommens, mit dessen Aufkündigung US-Präsident Donald Trump droht (09.30 Uhr). An dem Treffen mit Sarif in Brüssel nehmen die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und dessen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich teil. Die jüngsten Proteste gegen die Regierung im Iran stehen laut EU offiziell nicht auf der Tagesordnung. mehr »
Offenbar Verständigung auf Gesetz zur Zuwanderung von Fachkräften
09.01.2018
Am dritten Tag der Sondierungen von Union und SPD haben sich weitere Einigungen abgezeichnet. Die Verhandlungspartner verständigten sich einem Zeitungsbericht zufolge auf ein Gesetz zur Steuerung der Fachkräfte-Zuwanderung nach Deutschland. Bis 2025 wollen sie zudem im Falle einer Neuauflage der großen Koalition das schnelle Internet in Deutschland flächendeckend ausbauen. mehr »
Oettinger will Finanzlücke nach Brexit zur Hälfte durch Einsparungen schließen
08.01.2018
Angesichts neuer Aufgaben hat die EU-Kommission für ein höheres europäisches Budget im kommenden Jahrzehnt plädiert. Derzeit koste die EU die Steuerzahler täglich "eine Tasse Kaffee", sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag. "Ich bin wirklich der Meinung, Europa ist mehr wert als eine Tasse Kaffee pro Tag." EU-Haushaltskommissar Günter Oettinger kündigte derweil an, er wolle die Milliarden-Finanzlücke durch den Brexit zur Hälfte durch Einsparungen schließen. mehr »
Merkel kündigt "zügige" Gespräche über Regierungsbildung an
07.01.2018
Mit dem Versprechen zügiger Gespräche und dem Ruf nach dringend notwendigen Reformen sind CDU, CSU und SPD in die Sondierungen gestartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich am Sonntag vor der SPD-Parteizentrale in Berlin optimistisch, nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen nun mit den Sozialdemokraten eine "stabile Regierung" bilden zu können. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zog nach der ersten Sondierungsrunde im Namen aller drei Parteien ein positives Fazit. mehr »
Außenminister treffen sich in Gabriels Heimatstadt Goslar
07.01.2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu wollen die diplomatische Eiszeit zwischen beiden Ländern überwinden. Gabriel sagte am Samstag bei einem Treffen mit Cavusoglu in seiner Heimatstadt Goslar, es habe zwar in den vergangenen Monaten "Auseinandersetzungen" und "Meinungsverschiedenheiten" gegeben. Er und Cavusoglu wollten aber "alles dafür tun", die "Schwierigkeiten" im deutsch-türkischen Verhältnis zu überwinden. Zum Fall des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel äußerte sich Gabriel vor Journalisten kaum. mehr »
Gabriel empfängt in Goslar türkischen Kollegen Cavusoglu
06.01.2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) empfängt am Samstag (Pk 11.10 Uhr) in seiner Heimatstadt Goslar seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. Bei dem Treffen will Gabriel auch schwierige Themen in den Beziehungen beider Länder ansprechen, unter anderem die Inhaftierung deutscher Staatsbürger in der Türkei. Derzeit sitzen sieben Deutsche in türkischer Haft, bei denen die Bundesregierung von "politisch motivierten Vorwürfen" ausgeht. Unter ihnen ist der deutsch-türkische "Welt"-Journalisten Deniz Yücel. mehr »
Präsident kritisiert bei Treffen mit Erdogan Umgang der Türkei mit Journalisten
05.01.2018
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sieht derzeit keine Chance auf Fortschritte bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Möglich sei aber eine "Partnerschaft" zwischen Ankara und Brüssel, sagte Macron am Freitag bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Paris. Er rief die Türkei zudem mit Blick auf inhaftierte Journalisten auf, rechtsstaatliche Prinzipien einzuhalten. mehr »
Türkischer Außenminister besucht deutschen Kollegen in Heimatstadt
05.01.2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) will bei dem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am Samstag in Goslar auch schwierige Themen wie die Inhaftierung deutscher Staatsbürger ansprechen. Es werde bei dem Gespräch "um die ganze Bandbreite der deutsch-türkischen Beziehungen gehen, nicht zuletzt auch um schwierige Themen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Demnach will Gabriel neben kulturellen und regionalen Fragen auch die deutschen Haftfälle thematisieren. mehr »
Amnesty und Reporter ohne Grenzen fordern von Macron Druck auf Staatschef
05.01.2018
Der erste Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Frankreich seit dem gescheiterten Putsch vor anderthalb Jahren sorgt für erhebliche Kritik: Amnesty International und Reporter ohne Grenzen riefen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Freitag auf, Erdogan zur Freilassung inhaftierter Oppositioneller, Menschenrechtler und Journalisten zu drängen. Die französischen Kommunisten nannten Erdogan einen "Diktator" und seinen Besuch eine "Provokation". mehr »
Cavusoglu: "Krisenspirale" durchbrechen
05.01.2018
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat für einen "Neustart" in den deutsch-türkischen Beziehungen geworben, zugleich aber Forderungen an die Bundesregierung erhoben. Vor dem für Samstag geplanten Treffen mit seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD) in Goslar rief Cavusoglu in einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) dazu auf, "die gegenwärtige Krisenspirale in unserem Verhältnis" zu durchbrechen. mehr »
Minister: Ära der Konkurrenz zwischen demokratischen und autoritären Ländern
04.01.2018
Der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Europäische Union aufgefordert, ihre Interessen machtbewusster zu vertreten. Europa müsse "eine Machtprojektion entfalten", sagte Gabriel dem Magazin "Der Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "In einer Welt voller Fleischfresser haben es Vegetarier sehr schwer", kommentierte der SPD-Politiker über die seiner Meinung nach von Deutschland und Europa geübte Zurückhaltung bei der Vertretung eigener Interessen. mehr »
Zunächst keine weiteren regierungskritischen Proteste
04.01.2018
Nachdem die iranischen Revolutionsgarden das Ende der Protestwelle gegen die Führung des Landes erklärt haben, hat diese am Donnerstag ihre Anhänger erneut zu einer Demonstration der Stärke auf die Straßen gerufen. "Wir stehen geeint hinter dem Führer", Ayatollah Ali Chamenei, rief die Menge laut Bildern des Staatsfernsehens. Es zeigte große Menschenmengen in Isfahan, Ardebil und Maschhad, wo die regierungskritischen Proteste vor einer Woche begonnen hatten. mehr »
Bundesaußenminister lehnt eine nur auf die Front begrenzte Truppe ab
03.01.2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) dringt auf eine Entscheidung über eine bewaffnete UN-Mission in der Ostukraine vor der russischen Präsidentschaftswahl am 18. März. Die Durchsetzung eines Waffenstillstands dürfe "nicht abhängen vom Zeitpunkt russischer Wahlen", sagte Gabriel am Mittwoch nach einem Gespräch mit seinem ukrainischen Kollegen Pawlo Klimkin in Kiew. Die Bundesregierung wolle gemeinsam mit Frankreich, Russland und anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates "über vernünftige Bedingungen" für eine solche UN-Mission verhandeln. mehr »
553 Automodelle dürfen nicht mehr gebaut werden
03.01.2018
China hat zum Jahreswechsel den Bau von 553 Auto-Modellen untersagt, weil sie den nationalen Verbrauchsvorgaben nicht entsprechen. Dies meldet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Von dem Baustopp sind auch die Joint-Ventures von Volkswagen, Daimler und General Motors (GM) betroffen. mehr »
Sortieren nach
1 2 3 ... 87