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Europäisch-asiatisches Außenministertreffen der Asem-Gruppe in Myanmar
20.11.2017
In Myanmar findet am Montag ein europäisch-asiatisches Außenministertreffen der Asem-Gruppe statt. An dem Termin in der Hauptstadt Naypyidaw nimmt auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) teil. Die EU-Delegation wird von der Außenbeauftragten Federica Mogherini geführt. In den Gesprächen unter dem Titel "Stärkung der Partnerschaft für Frieden und nachhaltige Entwicklung" geht es um politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Fragen. mehr »
Außenminister und Kollegen nehmen am Montag an Treffen in Myanmar teil
19.11.2017
Die Bundesregierung will die aus Myanmar nach Bangladesch geflohenen Rohingya-Muslime mit weiteren 20 Millionen Euro unterstützen. Diese Summe sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Sonntag bei einem Besuch im Flüchtlingslager Kutupalong in Bangladesch zu. Gabriel war mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und anderen Außenministern dorthin gereist. Die Politiker forderten Myanmar auf, die Flüchtlinge zurückkehren zu lassen. mehr »
Libanons Präsident erwartet Hariris Rückkehr für Mittwoch
18.11.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Regierung Saudi-Arabiens mit kritischen Äußerungen zur Libanon-Politik verärgert. Das Königreich warf Gabriel am Samstag "gefährliche Erklärungen" vor und kündigte den Rückruf seines Botschafters aus Berlin an. Das Auswärtige Amt verteidigte die Äußerungen des Ministers. Libanons Präsident Michel Aoun stellte derweil die Rückkehr des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Saad Hariri nach Beirut in Aussicht. mehr »
Hariri auf Einladung von Präsident Macron in Frankreich
18.11.2017
Der zurückgetretene libanesische Regierungschef Saad Hariri ist in Paris eingetroffen. Nach Angaben aus seinem Umfeld und einem Bericht des der Hariri-Familie gehörenden Fernsehsenders Future TV erreichte Hariri am Samstagmorgen aus Saudi-Arabien kommend die französische Hauptstadt. Eine Quelle am Flughafen Le Bourget bei Paris bestätigte, dass Hariri gegen 07.00 Uhr gelandet sei. Der libanesische Fernsehsender LBCI zeigte Livebilder von der Ankunft des Ehepaars Hariri vor seiner Pariser Wohnung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Hariri nach Paris eingeladen. mehr »
Libanesischer Führungspolitiker Hariri wird von Macron in Paris empfangen
18.11.2017
Aus Protest gegen eine Erklärung von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zum Libanon ruft Saudi-Arabien seinen Botschafter aus Berlin zurück. "Saudi-Arabien hat beschlossen, seinen Botschafter in Deutschland zu Konsultationen zurückzurufen", meldete die amtliche saudiarabische Nachrichtenagentur SPA am Samstag. Es geht demnach insbesondere um Aussagen Gabriels, wonach der zurückgetretene libanesische Regierungschef Saad Hariri nicht gegen seinen Willen in Saudi-Arabien festgehalten werden dürfe. mehr »
Gut vier Millionen Zuschauer sehen Bambi-Gala
17.11.2017
Tränen von Hollywood-Diva Diane Kruger, der scheidende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht Deutschland als "Sehnsuchtsort" und Anerkennung vom Altbundespräsidenten Joachim Gauck für eine Kinderkrankenschwester: Bei der 69. Bambi-Verleihung am Donnerstagabend wechselten sich in Berlin Glamour und ernste Töne ab. Unter den zu ehrenden Künstlern konnten sich Schauspieler Heino Ferch und Schauspielerin Alicia von Rittberg durchsetzen, beim Film war es die Flüchtlingskomödie "Willkommen bei den Hartmanns". mehr »
USA rutschen offenbar wegen Präsident Trump bei Online-Interviews ab
16.11.2017
Deutschland hat einer internationalen Umfrage unter Internet-Nutzern zufolge unter 50 Nationen weltweit das beste Image. Zu diesem Ergebnis kommt der jährliche Anholt-GfK Nation Brands Index (NBI), der am Donnerstag in Nürnberg vorgestellt wurde. Demnach sind die USA von den 50 untersuchten Ländern die einzige Nation, deren Ansehen in diesem Jahr insgesamt gefallen ist. Studienleiter Simon Anholt machte die Politik des vor einem Jahr gewählten Präsidenten Donald Trump für den Imageverlust verantwortlich. mehr »
CSU würde bei Verlust der Mehrheit in Bayern "Koalition sprengen"
15.11.2017
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält eine Neuwahl des Bundestags im Jahr 2019 für möglich. "Wenn Jamaika dazu führt, dass die CSU bei der Landtagswahl in Bayern die Mehrheit verliert, wird sie die Koalition sprengen", sagte Schröder der neuen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". "Dann werden wir 2019 sehr interessante Neuwahlen haben." In Bayern wird im kommenden Herbst der Landtag neu gewählt. mehr »
23 Mitgliedstaaten wollen gemeinsame Rüstungsprojekte und Militäreinheiten
13.11.2017
Gemeinsame Drohnen, Kampfeinheiten oder fliegende Krankenhäuser: Die EU hat am Montag den Grundstein für eine verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich gelegt. Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten unterzeichneten am Montag in Brüssel einen Grundsatzbeschluss für gemeinsame Rüstungsprojekte und Militäreinheiten. Die EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem "historischen Moment" für die europäische Verteidigung. mehr »
Keine EU-Quote für Elektroautos
13.11.2017
Eine EU-Quote für Elektroautos wird es nicht geben – die deutsche Bundesregierung hatte interveniert. mehr »
Auch Bundesjustizminister Maas sieht moralische Führungsrolle der USA verloren
08.11.2017
Ein Jahr nach der US-Präsidentschaftswahl zieht Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine negative Bilanz der bisherigen Amtszeit von Donald Trump. "Es ist bitter zu sehen, wie das Land der Moderne nun zu einem Land der Anti-Moderne gemacht werden soll", schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland(Mittwochausgaben). mehr »
Umweltministerin ruft zu Abschaltung von Kohlekraftwerken auf
06.11.2017
Vor Beginn der UN-Klimakonferenz in Bonn hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) eine verheerende Bilanz der deutschen Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung gezogen. "Wenn man es genau nimmt, hat in den letzten zwanzig Jahren in keinem einzigen Jahr die Regierung – egal welcher Couleur – genug getan, um dahin zu kommen, wo wir hinkommen wollen", sagte Hendricks am Montag dem Portal t-online.de. mehr »
Aktivisten dringen auf Betriebsgelände im rheinischen Tagebaurevier ein
05.11.2017
Vor Beginn der Weltklimakonferenz in Bonn haben am Wochenende tausende Menschen für einen raschen Kohleausstieg demonstriert. Nach einer Großdemonstration in der früheren Hauptstadt am Samstag verlagerten sich die Proteste am Sonntag in das rheinische Tagebaurevier. Dort drangen hunderte Aktivisten trotz eines massiven Polizeiaufgebots in das Betriebsgelände ein. Am Montag wird in Bonn knapp zwei Wochen lang über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens beraten. mehr »
US-Präsident will Putin treffen
05.11.2017
Zum Auftakt seiner knapp zweiwöchigen Asien-Reise hat US-Präsident Donald Trump deutliche Drohungen in Richtung Nordkorea gesandt. "Kein Diktator, kein Regime" sollte die USA unterschätzen, sagte Trump am Sonntag vor jubelnden US-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Yokota in Japan. Trump kündigte an, auf seiner Reise auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen zu wollen, um "Putins Hilfe" im Atomkonflikt mit Nordkorea zu erhalten. mehr »
Umfrage: Deutsche mehrheitlich für Kohleausstieg
05.11.2017
Vor Beginn der UN-Klimakonferenz in Bonn hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) für einen Ausgleich zwischen Klimaschutz und wirtschaftlichen Interessen geworben. "Wir müssen zeigen, dass Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg keine Gegensätze sind", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag" und betonte dabei die Verantwortung Deutschlands. "Nur wenn wir unter Beweis stellen, dass eine anspruchsvolle Klimapolitik nicht dazu führt, dass Arbeitsplätze und industrieller Erfolg darunter leiden, werden uns andere Länder folgen." mehr »
Auswärtiges Amt: "Informelles Treffen"
04.11.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Samstag zu einem informellen Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Antalya zusammengekommen. Ziel war es nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin "die bilateralen Beziehungen und auch die schwierigen Themen und Erwartungen auf beiden Seiten zu besprechen". mehr »
Saipov schwor IS-Miliz die Treue - Trump kündigt harte Reaktionen an
01.11.2017
Der Attentäter von New York hat seine Bluttat im Namen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begangen. Die Polizei stellte nach eigenen Angaben vom Mittwoch Schriftstücke sicher, in denen der aus Usbekistan eingewanderte Sayfullo Saipov dem IS Gefolgschaft geschworen habe. Offenbar hatte er sich von den Behörden unbemerkt radikalisiert, ehe er am Dienstag mit einem Kleintransporter in eine Menschenmenge fuhr und acht Menschen tötete. mehr »
Früherer Parteichef kritisiert Fixierung auf soziale Gerechtigkeit
01.11.2017
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mit der Wahlkampfstrategie seiner Partei abgerechnet. Als einen zentralen Grund für die Niederlage bei der Bundestagswahl nannte Gabriel in einem Interview mit der "Zeit" die Fixierung auf das Thema soziale Gerechtigkeit. Ein weiterer Fehler sei es gewesen, die Sorgen der Menschen vor Zuwanderung nicht offen anzusprechen. Die SPD habe dies versäumt – aus "panischer Angst", damit der AfD zu nutzen. mehr »
Gespannte Lage nach Ausrufung der katalanischen "Republik"
28.10.2017
Als Reaktion auf Kataloniens Unabhängigkeitserklärung hat der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy die Regionalregierung für abgesetzt und das Parlament in Barcelona für aufgelöst erklärt. Die Entmachtung solle die bisherigen Verantwortlichen in der Region an einer weiteren "Eskalation des Ungehorsams" hindern, sagte Rajoy am Freitagabend. Die Zentralregierung in Madrid stellte erste Weichen für die Zwangsverwaltung Kataloniens. Für den 21. Dezember setzte sie Neuwahlen in Katalonien an. mehr »
Forderungen nach Freilassung auch anderer Inhaftierter
27.10.2017
Nach der Freilassung des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner kommen aus Deutschland weiterhin Forderungen nach einem politischen Kurswechsel der Türkei. "Die türkische Regierung darf Rechtsstaatlichkeit und internationale Kooperationen nicht weiter infrage stellen", sagte SPD-Chef Martin Schulz. Spekulationen gab es über mögliche Gegenleistungen für die Freilassung Steudtners. mehr »
Gabriel bestätigt Vermittlungsmission von Altkanzler Schröder
26.10.2017
Erleichterung über die Freilassung des Deutschen Peter Steudtner aus türkischer Haft: Der 46-Jährige und sieben weitere Menschenrechtsaktivisten konnten in der Nacht zum Donnerstag das Gefängnis bei Istanbul verlassen. Steudtner wurde im Laufe des Tages in Deutschland zurückerwartet. Altkanzler Gerhard Schröder trug in geheimer Vermittlungsmission wesentlich zu Steudtners Freilassung bei. Sorge bestand wegen der zehn weiterhin in der Türkei aus politischen Gründen inhaftierten Deutschen. mehr »
Außenminister spricht von "Zeichen der Entspannung" im Verhältnis zur Türkei
26.10.2017
Altkanzler Gerhard Schröder hat sich in einer geheimen Vermittlungsmission für die Freilassung des deutschen Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner eingesetzt. Das bestätigte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag gegenüber dem "Spiegel". "Ich bin Gerhard Schröder sehr dankbar für seine Vermittlung", zitierte ihn das Magazin. Steudtner war in der Nacht zum Donnerstag freigekommen und wird im Laufe des Tages in Deutschland zurückerwartet. mehr »
Spekulation über Wahl in Barcelona als Mittel zur Beilegung der Krise
18.10.2017
Im Konflikt zwischen Madrid und Barcelona bleiben die Fronten verhärtet. Die spanische Zentralregierung drohte den Katalanen am Mittwoch offen mit dem Entzug der Autonomie, sollte die Generalitat bis Donnerstagmorgen nicht ausdrücklich der Unabhängigkeit entsagen. Unterdessen gab es Spekulationen über vorgezogene Wahlen in Katalonien als Mittel zur Entschärfung der Krise. mehr »
"Klare" Festlegung Puigdemonts verlangt - U-Haft für Polizeichef beantragt
16.10.2017
Die spanische Zentralregierung stemmt sich vehement gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens: Ministerpräsident Mariano Rajoy verlangte am Montag vom katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont bis Donnerstagmorgen eine "klare" Festlegung, ob die Region im Nordosten des Landes die Unabhängigkeit beanspruche. Die Staatsanwaltschaft in Madrid beantragte im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober für den katalanischen Polizeichef Josep Lluís Trapero Untersuchungshaft wegen "aufrührerischen Verhaltens". mehr »
Europäer fürchten negative Folgen für Verhandlungsversuche mit Nordkorea
16.10.2017
Die EU stemmt sich gegen die drohende Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump. Das Abkommen sei "Schlüsselelement" für die Nichtverbreitung von Atomwaffen und die Sicherheit in der Nahost-Region, erklärten die EU-Außenminister am Montag. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini warnte, eine Aufkündigung könne "negative Auswirkungen" auf Verhandlungsversuche über Nordkoreas Atomprogramm haben. Gegen Pjöngjang verhängte die EU gleichzeitig weitere Wirtschaftssanktionen mehr »
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