Aktuelles Thema

SPD

Sortieren nach
1 2 3 ... 435
Weltweit Entsetzen über Attacke auf Gotteshaus in Ägypten
24.11.2017
Schwer bewaffnete Attentäter haben in Ägypten einen der schlimmsten Anschläge in der Geschichte des Landes verübt und ein Blutbad mit mindestens 235 Toten angerichtet. Die Angreifer zündeten während des Freitagsgebets in einer Moschee im Norden der Sinai-Halbinsel eine Bombe und eröffneten dann das Feuer auf die Gläubigen. Weltweit wurde das Attentat scharf verurteilt. mehr »
Verbände und Parteien wollen Änderung - Medizinerin zu Geldstrafe verurteilt
24.11.2017
Der Prozess gegen eine hessische Ärztin wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche hat eine Diskussion über Gesetzesänderungen ausgelöst. Das Amtsgericht Gießen verurteilte sie am Freitag zu einer Geldstrafe von 6000 Euro. Juristen- und Frauenverbände kritisierten den Vorgang, Vertreter von SPD, Grünen, FDP und Linken kündigten Vorstöße zur Abschaffung oder Reform des fraglichen Paragrafen 219a an. mehr »
Partnerländer erwarten von Berlin rasche Regierungsbildung
24.11.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Sorgen der EU-Partnerländer über eine Regierungskrise in Deutschland beschwichtigt. Merkel sagte am Freitag zum Abschluss des Gipfels mit den östlichen Partnern in Brüssel, sie sei als geschäftsführende Kanzlerin voll "handlungsfähig". Angesichts der Brexit-Krise und den Plänen für eine EU-Reform forderten mehrere Mitgliedsländer eine rasche Regierungsbildung in Berlin. mehr »
Nächste Woche Treffen von Union und SPD bei Steinmeier
24.11.2017
SPD-Chef Martin Schulz bereitet seine Partei auf einen möglichen Schwenk Richtung große Koalition vor. Er sicherte der Basis aber am Freitag Mitentscheidung über eine etwaige Regierungsbeteiligung zu. Zugleich betonte Schulz: "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung." In der Nacht zuvor hatte sich die SPD-Führung nach rund achtstündiger Diskussion entschieden, vom strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung abzurücken und sich Gesprächen zu öffnen. mehr »
Parteitag berät am Samstag über Lage nach dem Jamaika-Aus
24.11.2017
Die Grünen zeigen sich gesprächsbereit in Sachen Regierungsbildung, doch von einer schwarz-rot-grünen Kenia-Koalition halten sie nichts. SPD und Union hätten im Bundestag eine eigene Mehrheit, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Freitag dem Sender SWR Aktuell. Die Grünen würden dabei nicht gebraucht. Die Partei will am Samstag auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin über die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen beraten. mehr »
Treffen kommende Woche dürfte Wege zu Regierungsbildung ausloten
24.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteichefs von Union und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Wie das Präsidialamt am Freitag in Berlin mitteilte, soll das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz in der kommenden Woche stattfinden. Ein genauer Termin für die Begegnung im Schloss Bellevue werde zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. mehr »
Schwesig: Aber kein Automatismus zu einer großen Koalition
24.11.2017
Die SPD ist nach nächtlichen Beratungen der Parteiführung von ihrem strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung abgerückt und hat für die kommenden Tage "intensive Gespräche" angekündigt. "Die SPD wird sich Gesprächen, zu denen eingeladen wird, mit Sicherheit nicht verschließen", sagte Generalsekretär Hubertus Heil in der Nacht zum Freitag. Parteivize Manuela Schwesig machte allerdings deutlich, es gebe "keinen Automatismus zu einer großen Koalition". mehr »
"Land braucht eine stabile Regierung"
24.11.2017
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat sich für die Neuauflage einer großen Koalition ausgesprochen. Aus Perspektive der Grünen seien Neuwahlen zwar eine Chance, aber zunächst einmal "braucht das Land eine stabile Regierung", sagte Göring-Eckardt der "Bild"-Zeitung (Freitagausgabe). mehr »
Stegner plädiert für Prüfung von Minderheitsregierung
24.11.2017
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat ein Abrücken von der Absage an eine große Koalition vor einer Befragung der Parteibasis ausgeschlossen. Eine Änderung der Parteibeschlüsse in dieser Frage sei ohne eine Beteiligung der Parteimitglieder nicht möglich, sagte Stegner der "Passauer Neuen Presse". mehr »
Schwesig: Müssen jetzt Jamaika-Scherbenhaufen wieder aufsammeln
23.11.2017
Die SPD diskutiert über ihr weiteres Vorgehen im Ringen um Auswege aus der Regierungskrise. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach am Donnerstag mit SPD-Chef Martin Schulz im Schloss Bellevue in Berlin über die Lage. Im Anschluss beriet am Abend die engere Parteiführung über eine mögliche Beteiligung der SPD an der Bildung einer neuen Bundesregierung. mehr »
Sozialdemokraten könnten von klarem Nein zu Zusammenarbeit mit Union abrücken
23.11.2017
Vor der Begegnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstagnachmittag haben sich die Anzeichen verdichtet, dass die Sozialdemokraten von ihrem klaren Nein zu einer Zusammenarbeit mit der Union abrücken. Die engere Parteispitze werde nach dem Treffen von Steinmeier und Schulz zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten, hieß es aus SPD-Kreisen. Steinmeier hatte alle demokratischen Parteien zur Zusammenarbeit aufgerufen. mehr »
SPD-Chef Schulz sieht "keinen Grund" für Stellenabbau
23.11.2017
Mit Plakaten und Trillerpfeifen haben hunderte Beschäftigte von Siemens am Donnerstag ihrem Ärger über die geplanten Kürzungen bei dem Technologieriesen Luft gemacht. Nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall protestierten in Berlin rund 2500 Beschäftigte und Unterstützer gegen die drohenden Stellenstreichungen und Standortschließungen. "Es gibt keinen Grund, bei einem Unternehmen, das 6,3 Milliarden Euro Gewinn macht, Arbeitsplätze abzubauen - so einfach ist das", sagte SPD-Chef und Gastredner Martin Schulz. mehr »
Parteichef Schulz zu Gespräch bei Bundespräsident Steinmeier erwartet
23.11.2017
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach hat eine große Koalition als letzte Option nicht ausgeschlossen. "Wenn überhaupt nichts anderes geht", müsse auch noch einmal über eine große Koalition nachgedacht werden, sagte Lauterbach am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dann müsse aber über Inhalte gesprochen werden. mehr »
FDP-Chef: Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Grünen im Bund derzeit nicht möglich
23.11.2017
FDP-Chef Christian Lindner will nach einer möglichen Neuwahl nicht erneut über eine Jamaika-Koalition verhandeln. "Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich", sagte Lindner dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Donnerstag. "Die Steine, die sie uns jetzt hinterher werfen mit Verschwörungstheorien und Verunglimpfungen, wir seien eine rechtspopulistische Partei, bestätigen mich in dieser Bewertung." mehr »
Leiter des Gesprächsforums will "in Phase der Kontroversen" aber weiter reden
23.11.2017
Vor dem Start des Petersburger Dialogs sieht der Vorsitzende Ronald Pofalla wenig Chancen für eine Annäherung in den deutsch-russischen Beziehungen. "Wir sind in einer Phase der Kontroversen und es ist gut, dass wir darüber reden", sagte der frühere Kanzleramtsminister (CDU) am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Solange es keinen Frieden in der Ostukraine gebe, könne es aber "keine politische Annäherung und damit auch keine Regierungskonsultationen mit Russland geben". mehr »
Grünen-Politikerin: Unterstützung nur bei Vereinbarung gemeinsamer Projekte
23.11.2017
Die Grünen können sich die Unterstützung einer Minderheitsregierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) derzeit nicht vorstellen. "Ich sehe derzeit nicht, wie das sinnvoll gehen soll", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe). "Wenn so etwas funktionieren soll, dann braucht es für unsere Projekte auch entsprechende Mehrheiten und das ist im heutigen Bundestag nicht der Fall." mehr »
Deutsch-russisches Diskussionsforum: 16. Petersburger Dialog startet in Berlin
23.11.2017
Vor dem Hintergrund heftiger Spannungen mit Moskau beginnt am Donnerstag in Berlin der diesjährige Petersburger Dialog. Russischen und deutschen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur soll das Gesprächsforum einen Rahmen für den Austausch bieten. Die zweitägige Veranstaltung beginnt um 16.00 Uhr im Roten Rathaus unter anderem mit Grußworten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und des russischen Botschafters Wladimir Grinin. mehr »
Hofmann: Gewerkschaft wird "ordentlich Krawall machen"
23.11.2017
Angesichts der geplanten Stellenstreichungen und Standortschließungen bei Siemens hat IG Metall-Chef Jörg Hofmann dem Konzern eine Kampfansage gemacht. Seine Gewerkschaft werde "nun ordentlich Krawall machen", sagte Hofmann der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir werden die Beschäftigten ganz bestimmt nicht alleine ihrem Schicksal überlassen." Zu Streiks bei dem Konzern wollte Hofmann sich nicht konkret äußern. mehr »
Groschek für Zusammenarbeit mit Union im Bund in Fragen wie Einwanderungsgesetz
22.11.2017
Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat sich offen für einen "Stabilitätspakt" mit der Union gezeigt, um eine Minderheitsregierung auf Bundesebene zu ermöglichen. "Eine Minderheitsregierung hat in Hessen und NRW gut funktioniert", sagte Groschek dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Für den Bund könne er sich "vorstellen, dass die SPD mit der Minderheitsregierung einen Stabilitätspakt vereinbart", der ein gemeinsames Vorgehen in zentralen Fragen regele. mehr »
Stephan Weil zum Ministerpräsidenten gewählt - Kabinett durch Landtag vereidigt
22.11.2017
Fünfeinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat die große Koalition aus SPD und CDU die Regierung übernommen. Am Mittwoch bestätigte der Landtag in Hannover Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für weitere fünf Jahre in seinem Amt, danach bestätigte das Parlament das von dem 58-Jährigen ernannte Kabinett. mehr »
Rentenversicherer bekräftigen Erwartung von deutlicher Rentenerhöhung im Juli
22.11.2017
Der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung soll zum Jahreswechsel um 0,1 Prozentpunkte auf 18,6 Prozent sinken. Das teilte die geschäftsführende Arbeitsministerin Katarina Barley (SPD) am Mittwoch in Berlin nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss mit. Nach 2022 dürfte der Beitrag wieder steigen. Die Deutsche Rentenversicherung Bund bekräftigte die Erwartung einer deutlichen Rentenerhöhung Mitte kommenden Jahres. mehr »
Steinmeier führt weitere Gespräche - Unterredung mit Fraktionschefs geplant
22.11.2017
Die Ablehnungsfront gegen eine große Koalition in der SPD bröckelt. Immer mehr SPD-Politiker vor allem des rechten Parteiflügels stellten sich am Mittwoch gegen das klare Nein von Parteichef Martin Schulz. Mit ihm will am Donnerstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung nach dem Aus für Jamaika sprechen. Die FDP schloss einen neuen Anlauf für Jamaika aus. mehr »
Treffen von CSU-Chef Seehofer mit Steinmeier
22.11.2017
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will nach dem Jamaika-Aus in der kommenden Woche auch mit den Vorsitzenden aller Bundestagsfraktionen Gespräche führen. Es wolle sich dabei "einen Gesamtüberblick von der politischen und parlamentarischen Lage" verschaffen, kündigte seine Sprecherin am Mittwoch an. Der Bundespräsident spricht in dieser Woche mit mehreren Parteivorsitzenden über die schwierige Bildung einer neuen Bundesregierung nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen. Am Mittwochnachmittag traf CSU-Chef Horst Seehofer im Schloss Bellevue ein. mehr »
Schäfer-Gümbel: SPD scheut aber keine Neuwahlen
22.11.2017
Angesichts der festgefahrenen Lage nach dem Aus für eine Jamaika-Koalition hat SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel ausdrücklich auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung hingewiesen. Diese im Grundgesetz vorgesehene Option müsse jetzt auch in Gesprächen erörtert werden, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Er verwies dazu auch auf die Erfahrung in Hessen, wo der damalige CDU-Ministerpräsident Roland Koch im Jahr 2008 lange geschäftsführend im Amt war. mehr »
FDP-Chef gibt Grünen die Schuld am Scheitern der Regierungsbildung
22.11.2017
FDP-Chef Christian Lindner lehnt einen erneuten Anlauf zur Bildung einer Jamaika-Koalition mit Union und Grünen ab. Erneute Sondierungen in diesem Format ergäben "keinen Sinn", sagte Lindner der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Seine Partei fürchte Neuwahlen nicht. mehr »
Sortieren nach
1 2 3 ... 435
Aus unserem Netzwerk
Tagesschau