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Thomas de Maizière

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Hörmann: Bundestagswahl ohne Einfluss auf Spitzensportreform
20.09.2017
DOSB-Präsident Alfons Hörmann (57) fürchtet keine negativen Auswirkungen für die Spitzensportreform durch die Folgen der Bundestagswahl. mehr »
Kontrollen dürften künftig mit Terrorgefahr begründet werden
20.09.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet, dass Deutschland die in der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen über November hinaus fortsetzen kann. "Wir führen dazu schon länger Gespräche mit unseren europäischen Partnern und mit Brüssel und es gibt auch schon Bewegung", sagte de Maizière der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Die Fortführung sei nicht nur wegen der Zuwanderung nötig, sondern vor allem aus Sicherheitsgründen. mehr »
Richterbund sieht Bundesregierung in der Pflicht
19.09.2017
Angesichts der zunehmenden Klagen von abgelehnten Asylbewerbern hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Justiz und die Behörden zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert. "Für mich ist entscheidend, dass die Verfahren und die Zusammenarbeit der Justiz mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) so effizient wie möglich gestaltet werden", sagte de Maizière der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). mehr »
Zentralstelle soll Sicherheitsbehörden beim Ausspähen und Datensammeln helfen
14.09.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die neugebildete Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) gegen die Kritik von Datenschützern verteidigt. Die zunehmende Nutzung neuer Kommunikationsformen durch Straftäter stelle die Behörden vor große Herausforderungen, sagte de Maizière am Donnerstag beim Besuch der Behörde in München. Kritiker befürchten, Zitis könne einer Ausforschung unbescholtener Bürger Vorschub leisten. mehr »
Innenminister eröffnet neue Cyber-Sicherheitsbehörde
14.09.2017
Vor der Eröffnung der neuen Cyber-Sicherheitsbehörde Zitis hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff eine mangelnde Information durch das Innenministerium beklagt. Die Bundesregierung habe ihr im vergangenen Sommer eine "offizielle Beteiligung" zugesagt, bislang sei dies aber nicht erfolgt, sagte Voßhoff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie könne daher "noch keine seriöse und valide Einschätzung und Bewertung dieses Projektes" vornehmen. mehr »
Im August beantragten 877 Türken Asyl
14.09.2017
Die Zahl der Asylanträge türkischer Staatsbürger in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Höchststand erreicht. Im August beantragten 877 Türken Asyl, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Donnerstag unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtete. Dies seien so viele wie noch nie in einem Monat seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016. Bisher beantragten demnach in diesem Jahr insgesamt rund 4700 türkische Staatsangehörige Asyl in Deutschland. mehr »
De Maizière: Männer waren alle Straftäter - Abgeschobene kritisieren Behörden
13.09.2017
Erstmals seit Monaten hat Deutschland wieder mehrere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Eine Chartermaschine mit acht abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen landete am Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) handelte es sich bei allen von ihnen um Straftäter. Die Abgeschobenen kritisierten das Vorgehen der deutschen Behörden. mehr »
De Maizière: Abgeschobene allesamt Straftäter
13.09.2017
Erstmals seit Monaten hat Deutschland wieder mehrere Afghanen per Sammelabschiebung in ihr Heimatland zurückgeschickt. Eine Chartermaschine mit acht abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen landete am Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) handelte es sich bei allen von ihnen um Straftäter. mehr »
Innenminister spricht von "beachtlicher Zahl"
11.09.2017
Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juni 2016 haben 250 Menschen mit türkischem Diplomatenpass und 365 sogenannte Dienstpassinhaber einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der "Rhein-Zeitung" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Statistik bis Ende August dieses Jahres. mehr »
Innenminister beklagt "Sogeffekt" in Deutschland
10.09.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine neue Debatte über die Leistungen für Asylbewerber in Deutschland ausgelöst. De Maizière nannte diese Leistungen in Deutschland "ziemlich hoch" und pochte auf eine Angleichung in der EU. Die Grünen kritisierten den Vorstoß. Unterdessen zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuversichtlich, dass mittelfristig eine solidarische Verteilung von Flüchtlingen in der EU gelingen kann. mehr »
Update für Computerprogramm soll Manipulationen verhindern
07.09.2017
Durch Sicherheitslücken in einem Computerprogramm könnte es bei der Bundestagswahl zu Manipulationen kommen: Die Software zur Erfassung und Auswertung der Ergebnisse könne leicht angegriffen werden, teilte der Chaos Computer Club am Donnerstag mit. Nach Angaben des Bundeswahlleiters und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) sollen die Mängel aber bis zum 24. September behoben werden. mehr »
"Menschen brauchen Ermutigung, Zivilcourage zu zeigen"
07.09.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Protesten und Pfeifkonzerten bei ihren Wahlkampfauftritten weiter trotzen. "Mir ist es wichtig, auch immer wieder dorthin zu fahren, wo ich nicht nur freundlich empfangen werde", sagte Merkel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. "Viele Menschen, die sich den Trillerpfeifenkonzerten und den Sprechchören nicht anschließen, brauchen Ermutigung dafür, weiter Zivilcourage zu zeigen und dem Hass entgegenzutreten." mehr »
Europäischer Gerichtshof weist Klagen der Slowakei und Ungarns ab
06.09.2017
Im Streit um die Umverteilung von Flüchtlingen hat die EU einen Rechtssieg gegen Ungarn und die Slowakei errungen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befand am Mittwoch, der EU-Beschluss zur Umverteilung sei rechtmäßig und wirksam zustande gekommen. Auch die Slowakei und Ungarn müssen demnach Flüchtlinge aufnehmen. Angesichts der empörten Reaktion aus Budapest warnte die Bundesregierung Ungarn davor, das Urteil zu missachten. (Az: C-643/15 und C-647/15) mehr »
Bayerns Ministerpräsident spricht von "Irrweg" der Flüchtlingspolitik
06.09.2017
Mit einer unionsgeführten Regierung wird es nach den Worten von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) keinen Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus mehr geben. "Der Familiennachzug für Flüchtlinge, die nur vorübergehend bei uns bleiben können, wäre ein Irrweg", sagte Seehofer der "Bild"-Zeitung (Mittwochsausgabe). Deshalb müsse der Familiennachzug für diesen Personenkreis "nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft ausgesetzt werden". mehr »
Linken-Abgeordnete Jelpke sieht Versäumnisse beim Innenministerium
03.09.2017
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) braucht einem Medienbericht zufolge wieder deutlich länger bis zum Abschluss eines Asylverfahrens. Im zweiten Quartal diesen Jahres habe es im Schnitt 11,7 Monate und damit mehr als einen Monat länger als im ersten Quartal gedauert, bis über einen Asylantrag entschieden wurde, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage. mehr »
Kanzlerin Merkel baut Vorsprung vor SPD-Herausforderer Schulz wieder aus
01.09.2017
Drei Wochen vor der Bundestagswahl kommen Union und FDP dem jüngsten ZDF-"Politbarometer" zufolge auf eine knappe Mehrheit. Laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage wären zudem eine große Koalition und ein sogenanntes Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen möglich. Die Union bleibt klar stärkste Kraft, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) baut im direkten Vergleich ihren Vorsprung vor SPD-Herausforderer Martin Schulz aus. mehr »
Kritik an Innenminister von Linken und Grünen
31.08.2017
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will sich nach der Bundestagswahl für eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus einsetzen. Die Ankündigung von de Maizière in der "Heilbronner Stimme" stieß am Donnerstag auf scharfe Kritik bei Linken, Grünen und der Organisation Pro Asyl. Bis März 2018 gilt eine Sperre für den Familiennachzug für Flüchtlinge mit dem eingeschränkten Status des subsidiären Schutzes. mehr »
Juso-Chefin: Die eigentliche Gefahr liegt rechts
31.08.2017
Juso-Chefin Johanna Uekermann hat das Verbot der linksgerichteten Internetplattform "linksunten.indymedia.org" als "Wahlkampfaktionismus" kritisiert. "Es wird die Gefahr von links beschworen und darüber vergessen, wo die eigentliche Gefahr liegt - nämlich rechts", sagte Uekermann der Nachrichtenagentur AFP. Auch die Begründung des Verbots durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erscheine ihr "fragwürdig". mehr »
Linke beklagen "fortgesetzten Grundrechtsverstoß"
30.08.2017
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mit Sorge auf einen Bericht über womöglich massenhafte, illegale Datenspeicherung beim Bundeskriminalamt (BKA) reagiert. "Das sind sehr schwerwiegende Vorwürfe. Es muss sorgfältig aufgeklärt werden, inwiefern massenhaft rechtswidrig Daten gespeichert wurden", erklärte Maas am Mittwoch in Berlin. Das Bundesinnenministerium verwies auf die laufenden Bemühungen, die "Datenqualität" bei den Sicherheitsbehörden zu verbessern. mehr »
De Maizière: Auch Krawalle beim G20-Gipfel spielten Rolle bei Ermittlungen
25.08.2017
Schlag gegen die militante linke Szene in Deutschland: Wenige Wochen nach den Krawallen beim G20-Gipfel hat das Bundesinnenministerium die linksextreme Internetplattform "linksunten.indymedia" verboten. Gewaltbereite Linke nutzten die Plattform seit Jahren, "um Hass gegen Andersdenkende und Repräsentanten des Landes zu säen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin. Bei Durchsuchungen in Baden-Württemberg wurden neben Laptops auch Waffen beschlagnahmt. mehr »
De Maizière verteidigt Test gegen Kritik von Datenschützern
24.08.2017
Ärger um das Pilotprojekt zur automatischen Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz: Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff fordert eine Aussetzung des Testlaufs, weil für die eingesetzte Technik die Rechtsgrundlage fehle. Auch die Grünen verlangen, das Projekt zu stoppen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt dies ab - und erhofft sich von einem flächendeckenden Einsatz der Kameras einen "unglaublichen Sicherheitsgewinn". mehr »
Mitarbeiter aus Kanzleramt sollen Nebenjobs bei CDU haben
21.08.2017
Wegen Nebenjobs von Mitarbeitern aus dem Kanzleramt bei der CDU will die SPD die Wahlkampffinanzierung des politischen Konkurrenten überprüfen lassen. "Meine Fraktion wird am Montag eine entsprechende Aufforderung an den Bundestagspräsidenten und den Bundesrechnungshof versenden", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Johannes Kahrs, der "Welt". Allerdings erwarte er von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), dass dieser "schon qua Amt" tätig geworden sei. mehr »
Regierungschef: Terroranschlag wäre Premiere in Finnland
19.08.2017
Die finnische Polizei stuft die Messerattacke mit zwei Toten und acht Verletzten in der Stadt Turku als mutmaßlich ersten Terroranschlag des Landes ein. Es werde wegen Mordes und versuchten Mordes "mit terroristischer Absicht" ermittelt, erklärte die Polizei am Samstag. Auch mögliche Verbindungen zur Dschihadistenmiliz IS würden untersucht. Tatverdächtig ist ein 18-jähriger Marokkaner, der von der Polizei angeschossen wurde und zunächst keine Aussage machen wollte. mehr »
Drei Festnahmen - Fahrer von Lieferwagen weiter auf der Flucht
18.08.2017
Bei dem Anschlag in Barcelona sind 13 Deutsche teils schwer verletzt worden. Einige von ihnen schweben in Lebensgefahr, wie das Auswärtige Amt am Freitag mitteilte. Ob es auch deutsche Todesopfer gibt, blieb zunächst unklar. Einen Tag nach dem Anschlag mit 13 Toten ist der Hauptverdächtige weiter auf der Flucht. Drei Männer wurden festgenommen. Bei einer ähnlichen Attacke im Badeort Cambrils südlich von Barcelona wurde eine Frau getötet. International stießen die Taten auf Entsetzen. mehr »
Dschihadistenmiliz IS bekennt sich - Zwei Festnahmen
17.08.2017
Terror in Barcelona: Auf dem Prachtboulevard Las Ramblas im Zentrum der spanischen Metropole ist ein Lieferwagen in eine Menschenmenge gerast - mindestens 13 Menschen wurden nach Behördenangaben getötet und mehr als 50 weitere verletzt. Zu der Tat bekannte sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), es gab zwei Festnahmen. Bei einem weiteren Vorfall in Barcelona fuhr ein Auto zwei Polizisten um. mehr »
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