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Thomas de Maizière

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Übersicht
17.06.2018
Sollen künftig mehr Migranten an der Grenze abgewiesen werden? Die Frage hat das Potenzial, die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu sprengen. mehr »
Jutta Cordt geht
15.06.2018
Das Flüchtlingsamt Bamf hatte in den vergangenen Jahren mehr als genug zu tun. Dabei ging auch manches schief. Der Innenminister zieht nun Konsequenzen. mehr »
Von Notz beklagt mangelnde Information des Innenausschusses
15.06.2018
Die Affäre um Mängel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat Behördenchefin Jutta Cordt den Job gekostet. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe der Leitungsspitze der Behörde bereits am Mittwoch mitgeteilt, sie von ihren Aufgaben zu entbinden, teilte ein Ministeriumssprecher am Freitagabend mit. Über die Nachfolge werde in Kürze entschieden. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin "Spiegel" über eine mögliche Ablösung der Behördenchefin berichtet. mehr »
Innenausschuss befragt Friedrich und de Maizière zur Asylaffäre
15.06.2018
Die Affäre um Mängel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) könnten Behördenchefin Jutta Cordt den Job kosten: Die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), sagte am Freitag in Berlin, sie bezweifle, dass mit Cordt noch das nötige Vertrauen gewährleistet sei. Einem Bericht des "Spiegel" zufolge will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Cordt ablösen. Dem Innenausschuss standen die früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Thomas de Maizière (CDU) Rede und Antwort. mehr »
Hintergrund
15.06.2018
Sollen künftig mehr Migranten an der Grenze abgewiesen werden? Die Frage hat das Potenzial, die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu sprengen. Die Beteiligten haben nicht alle die gleiche Motivation. Und sie verfolgen auch nicht dieselben Ziele. mehr »
Innenausschuss des Bundestags
15.06.2018
Kann die Bamf-Affäre im Innenausschuss des Bundestags aufgeklärt werden? Oder braucht man ein schärferes Schwert? In der dritten Sondersitzung stehen Thomas de Maizière und Peter Altmaier Rede und Antwort. mehr »
Altmaier, de Maizière und Friedrich wegen Bamf-Affäre vor Innenausschuss
15.06.2018
Der Innenausschuss des deutschen Bundestags befasst sich am Freitag (13.00 Uhr) erneut mit den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und in dessen Bremer Außenstelle. Dabei werden die Abgeordneten den früheren Flüchtlingskoordinator und heutigen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sowie die Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Hans-Peter Friedrich (CSU) befragen. mehr »
Fragen und Antworten
13.06.2018
Rund 40.000 Bundespolizisten schützen die 3760 Kilometer lange Landgrenze Deutschlands. Die CSU will, dass dort mehr Migranten als bisher abgewiesen werden. Wie soll das gehen? mehr »
De Maizière und Altmaier sagen am 15. Juni im Innenausschuss aus
05.06.2018
In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hält das Tauziehen um einen Untersuchungsausschuss an. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) zeigte sich am Dienstag offen für ein solches Gremium, allerdings blieb SPD-Chefin Andrea Nahles bei ihrer Ablehnung. Zunächst wird der Innenausschuss seine Aufklärungsarbeit fortsetzen. mehr »
FDP will auch Umstände der Grenzöffnung von 2015 beleuchten
04.06.2018
Auch nach den Berichten über eine frühzeitige Unterrichtung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Mängel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gibt es keine Einigkeit über einen Untersuchungsausschuss: Die FDP präsentierte am Montag ihren Antrag zur Einsetzung eines solchen Gremiums, SPD und Grüne zeigten sich erneut skeptisch. Die FDP will in dem Ausschuss auch der Frage nachgehen, wie es 2015 zur Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge kam. mehr »
Hockey-Star Fürste kritisiert Merkel und fordert Sportministerium
04.06.2018
Der zweimalige Hockey-Olympiasieger Moritz Fürste hat Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. mehr »
Sozialdemokraten fordern Merkel und Altmaier zu Stellungnahmen auf
01.06.2018
In der Bremer Asylaffäre erhöht die SPD den Druck auf den Koalitionspartner CDU/CSU. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Magazin "Spiegel" auf, rasch zu den Vorgängen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Stellung zu beziehen: "Auch Angela Merkel trägt Verantwortung für die Zustände im Bamf." Die SPD verlangt zudem Auskunft vom früheren Flüchtlingskoordinator und heutigen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). mehr »
Ehemalige Leiterin der Außenstelle rechnet mit weiteren Enthüllungen
30.05.2018
Nach der Aufdeckung des Bremer Asyl-Skandals hat sich die ehemalige Chefin der dortigen Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Ulrike B., zu Wort gemeldet und sich gegen Vorwürfe verteidigt. Ihr sei es bei ihrer Arbeit stets darum gegangen, dass Menschen in Not zählten, nicht blanke Zahlen, sagte B. der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Sie stehe zu allem, was sie getan habe. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) entschuldigte sich für die Vorgänge beim (Bamf). mehr »
Minister und Bamf-Chefin fünf Stunden lang im Innenausschuss befragt
29.05.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich für die Vorgänge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Bremen entschuldigt. Es handele sich um einen "handfesten, schlimmen Skandal", sagte Seehofer nach über fünfstündigen Beratungen des Bundestags-Innenausschusses am Dienstagabend in Berlin. Dafür wolle er sich "namens der Bundesregierung" bei der Bevölkerung entschuldigen. mehr »
Innenminister und Behördenchefin stehen Innenausschuss Rede und Antwort
29.05.2018
In der Bamf-Affäre hat die SPD dem Koalitionspartner Union schwere Versäumnisse vorgeworfen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Burkhard Lischka, sagte am Dienstag, eine Mischung aus "Schlamperei und Gleichgültigkeit" habe dazu geführt, dass die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht abgestellt worden seien. Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Bamf-Chefin Jutta Cordt wurden im Bundestags-Innenausschuss wegen des Skandals befragt. mehr »
Manipulierte Asylbescheide
29.05.2018
Für Horst Seehofer ist es die erste schwere Krise seiner noch kurzen Amtszeit als Innenminister. Dabei liegen die Vorfälle beim Bamf in Bremen Jahre zurück. Die Sache ist längst nicht ausgestanden. mehr »
Seehofer bekennt sich erstmals zur Spitzensportreform und sagt Hilfe zu
25.05.2018
In die Umsetzung der ins Stocken geratenen Reform des deutschen Spitzensports kommt offenbar Bewegung. mehr »
Hörmann will Leistungssportreform auf den Prüfstand stellen
27.04.2018
Alfons Hörmann will die Leistungssportreform im deutschen Spitzensport auf den Prüfstand stellen. mehr »
EU-Kommission begrüßt Ende systematischer Checks bei Flügen aus Griechenland
18.04.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fährt die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen überraschend zurück. Seehofer unterrichtete die EU-Kommission in einem Brief zwar über die Verlängerung der Kontrollen zu Österreich ab Mai um weitere sechs Monate, wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr. Er verzichtet aber darauf, die systematischen Kontrollen für Flüge aus Griechenland fortzuführen. Brüssel zeigte sich über Seehofers Entscheidung am Mittwoch erfreut. mehr »
Innenministerium kritisiert mangelnde Kooperation von Herkunftsländern
26.03.2018
Immer mehr abgelehnte Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht können von den deutschen Behörden nicht in ihre Heimat abgeschoben werden. Die Zahl der geduldeten abschiebepflichtigen Menschen stieg zwischen Ende 2016 und Ende 2017 von rund 38.000 auf fast 65.000, wie ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin bestätigte. Dies liege unter anderem an der fehlenden Kooperationsbereitschaft der Herkunftsländer, ihre Staatsangehörigen zurückzunehmen. mehr »
Dutzende Durchsuchungen allein in Nordrhein-Westfalen
13.03.2018
Mit einer Großrazzia in drei Bundesländern ist die Polizei am Dienstag gegen Mitglieder der türkisch-nationalistischen Rockergruppe Osmanen Germania BC vorgegangen. Die Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg waren vom Bundesinnenministerium angeordnet. Insgesamt durchsuchten gut tausend Polizisten knapp 60 Objekte in den drei Bundesländern. mehr »
EU-Innenminister tagen zum Anti-Terrorkampf
08.03.2018
Die EU-Innenminister befassen sich am Donnerstag in Brüssel mit dem Kampf gegen Terrorismus (10.00 Uhr). Dabei geht es um die Vernetzung und Erweiterung von Datenbanken der EU insbesondere im Bereich biometrischer Merkmale wie Fingerabdrücke. Im Fokus steht zudem ein besserer Informationsaustausch über Terrorverdächtige und Schleusernetzwerke. Am Mittag beraten die Minister auch über das Vorgehen gegen Inhalte von Terrorgruppen in sozialen Netzwerken und im Internet. Auch die Flüchtlingsfrage steht auf der Agenda. mehr »
Monatlich können 1000 Angehörige subsidiär Geschützter nach Deutschland kommen
02.03.2018
Der Weg für den künftigen Familiennachachzug in geringem Umfang ist frei: Der Bundesrat billigte am Freitag das Gesetz, mit dem ab August 1000 Angehörigen subsidiär Geschützter der Zuzug nach Deutschland ermöglicht werden soll. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigte sich erleichtert, Pro Asyl übte Kritik. mehr »
Hacker nahmen Datennetz der Bundesregierung ins Visier
01.03.2018
Wegen der Cyberattacke auf das Datennetz der Bundesregierung will das Innenministerium offenbar Strafanzeige gegen Unbekannt stellen. Das berichtete die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Vor dem Angriff habe es einen Hinweis eines befreundeten Geheimdienstes auf eine bevorstehende Cyberattacke gegeben. Zwar seien Bundesregierung und deutsche Geheimdienste bereits seit Ende vergangenen Jahres informiert gewesen. Doch erst vor wenigen Wochen seien konkrete Hinweise und Belege für den Angriff entdeckt worden. mehr »
Bundesinnenminister lobt Sicherheitsbehörden für ihre Arbeit
01.03.2018
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Hackerangriff auf die Regierungsnetze als "ernst zu nehmenden Vorgang" bezeichnet. Es handele sich um einen "technisch anspruchsvollen und von langer Hand geplanten Angriff", erklärte de Maizière am Donnerstag in Berlin. Zugleich lobte er die Sicherheitsbehörden für ihre "erfolgreiche" Arbeit. So habe der Hackerangriff isoliert und unter Kontrolle gebracht werden können. mehr »
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