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Türkei

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Grund von neuerlicher Einbestellung nicht bekannt
18.09.2017
Die Türkei hat erneut den deutschen Botschafter in Ankara einbestellt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigte am Montag, dass für den Nachmittag "die 17. Begegnung im türkischen Außenministerium" mit Botschafter Martin Erdmann angesetzt wurde. mehr »
UN-Generalsekretär Guterres warnt vor Volksentscheid
18.09.2017
Der Oberste Gerichtshof des Irak hat die Aussetzung des geplanten Unabhängigkeitsreferendums in der autonomen Kurdenregion im Nordirak angeordnet. Die Vorbereitung des für den 25. September geplanten Referendums solle gestoppt werden, bis das Gericht Klagen geprüft habe, wonach das Referendum verfassungswidrig sei, teilte das Gericht am Montag mit. UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnte, der Volksentscheid gefährde die Erfolge im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). mehr »
Türkei verärgert über Kurdendemonstration in Köln
17.09.2017
Aus Verärgerung über eine Kundgebung von Kurden in Köln hat das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter einbestellt. Mit der Genehmigung der Veranstaltung hätten die deutschen Behörden der "Verbreitung von Terrorpropaganda" durch Unterstützer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Vorschub geleistet, erklärte das Ministerium am Samstagabend in Ankara. Nach Angaben der Kölner Polizei zeigten Teilnehmer der Veranstaltung verbotene Symbole. mehr »
Linke und Grüne fordern härteren Kurs gegen Erdogan
16.09.2017
Im Konflikt mit der Türkei um dort inhaftierte Deutsche setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf wirtschaftlichen Druck. "Wir werden unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei weiter zurückfahren müssen und Projekte auf den Prüfstand stellen", um die Freilassung der Gefangenen zu erreichen, sagte Merkel der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe). Die Kommunikation mit der Regierung in Ankara will sie aber nicht abbrechen. mehr »
USA drängen auf Verzicht und warnen vor Schwächung im Kampf gegen IS-Miliz
16.09.2017
Gegen den Willen der irakischen Zentralregierung hat das Parlament der autonomen Kurdenregion im Nordirak ein Referendum über die Unabhängigkeit angesetzt. Die anwesenden Abgeordneten bestimmten am Freitag in Erbil mit großer Mehrheit den 25. September als Termin für die Volksabstimmung, die zu einer Loslösung vom Irak und zur Errichtung eines eigenen Kurdenstaates führen soll. Die USA - ein langjähriger Verbündeter der Kurden im Nordirak - forderten eine Absage des Referendums. mehr »
Kurdisch-irakisches Parlament stimmt über Unabhängigkeitsreferendum ab
14.09.2017
Das Parlament der autonomen Kurdenregion im Nordirak stimmt am Freitag über das geplante Unabhängigkeitsreferendum ab. Die Abgeordneten wollen nach Angaben eines Sprechers einen "rechtlichen Rahmen" für den Volksentscheid schaffen. Das Referendum ist für den 25. September geplant. mehr »
SPD-Chef: Wichtige Themen in erstem Duell nicht zur Sprache gekommen
13.09.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt ihrem Herausforderer Martin Schulz nach dessen Aufforderung zu einem zweiten TV-Duell einen Korb. "Zum Thema TV-Duell ist alles gesagt", wies Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin den Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten zurück. Schulz hatte seine Forderung damit begründet, wichtige Themen seien bei seinem bislang einzigen TV-Duell mit Merkel am 3. September zu kurz gekommen. mehr »
Bundespräsident beklagt "aggressives und brandgefährliches Machtgebaren"
13.09.2017
Angesichts der großen Konflikte in der Welt fürchtet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um die Werte der Aufklärung. Ihm scheine, "als gingen die Werte der Aufklärung in einigen führenden Köpfen erneut verloren", sagte Steinmeier am Mittwoch laut Redetext während einer Reise mit Diplomaten in Oranienbaum in Sachsen-Anhalt. Vielerorts würden "die Grundpfeiler von Menschenrechten, von Toleranz und Demokratie selbst von höchster politischer Stelle in Frage gestellt". mehr »
Juncker warnt vor Spaltungstendenzen und mahnt zu mehr Einheit
13.09.2017
Angesichts von Spaltungstendenzen in Europa hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Ausweitung der Eurozone und des Schengenraums gefordert. "Wenn wir wollen, dass der Euro unseren Kontinent mehr eint als spaltet, dann sollte er mehr sein, als die Währung einer ausgewählten Ländergruppe", sagte der Luxemburger Christdemokrat am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg. Der Euro sei dazu bestimmt, die "einheitliche Währung der Europäischen Union als Ganzes zu sein". mehr »
Größter jemals geschlossener Rüstungsdeal zwischen beiden Staaten
12.09.2017
Das Nato-Mitglied Türkei rüstet seine Streitkräfte mit dem russischen Raketenabwehrsystem S-400 aus. Beide Seiten bestätigten am Dienstag die Unterzeichnung des Kaufvertrages, die den bisher größten Rüstungsdeal zwischen den beiden Staaten besiegelt. Während die USA die Pläne bereits im Vorfeld kritisiert hatten, wurde in Deutschland weiter über einen Stopp deutscher Rüstungsexporte in die Türkei diskutiert. mehr »
Angeklagter entschuldigt sich bei der Familie des Opfers
11.09.2017
Im Prozess um den Tod der Studentin Maria L. aus Freiburg hat der Angeklagte die Gewalttat gestanden. Hussein K. räumte am Montag vor dem Landgericht Freiburg ein, die 19-Jährige misshandelt, gewürgt und bewusstlos im einem Fluss zurückgelassen zu haben. Er entschuldigte sich bei der Familie des Opfers. Er sagte mehrere Stunden umfassend aus, ließ aber auch viele Fragen unbeantwortet. mehr »
Auswärtiges Amt bemüht sich um offizielle Bestätigung
11.09.2017
In der Türkei ist nach Erkenntnissen des Auswärtigen Amtes erneut ein deutsches Ehepaar türkischer Abstammung festgenommen worden. Ein Ministeriumssprecher sagte am Montag in Berlin, es gebe "konkrete Anhaltspunkte", dass die beiden deutschen Staatsbürger am Sonntag in Istanbul in Polizeigewahrsam genommen worden seien. Einer der beiden Betroffenen sei mittlerweile wieder frei, aber mit einer Ausreisesperre belegt worden. mehr »
Innenminister spricht von "beachtlicher Zahl"
11.09.2017
Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juni 2016 haben 250 Menschen mit türkischem Diplomatenpass und 365 sogenannte Dienstpassinhaber einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der "Rhein-Zeitung" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Statistik bis Ende August dieses Jahres. mehr »
Ankara mahnt Türken in Deutschland zu Vorsicht
10.09.2017
Die türkischen Warnungen für Deutschland-Reisen haben zu neuer Verstimmung zwischen Berlin und Ankara geführt. Deutsche Politiker kritisierten am Sonntag die Hinweise des türkischen Außenministeriums scharf. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nannte sie auf Twitter einen "schlechten Witz". Ankara hatte zuvor Türken vor "rassistischen und ausländerfeindlichen Aggressionen" in Deutschland gewarnt. mehr »
Initiative: Rund 800 Teilnehmer bei Solidaritätsaktion für inhaftierten Journalisten
10.09.2017
Solidaritätsaktion für den in der Türkei inhaftierten Deniz Yücel: Mit einem Autokorso zum Kanzleramt und einer Kundgebung haben anlässlich des Geburtstags von Yücel am Sonntag in Berlin mehrere hundert Menschen an das Schicksal des Jornalisten erinnert. Nach Angaben der Initiatoren vom Freundeskreis #FreeDeniz beteiligten sich rund 800 Unterstützer an der Kundgebung und mehr als 160 Fahrzeuge am Autokorso. Auch eine Geburtstagstorte wurde verteilt. mehr »
Kanzleramtsminister kritisiert grundlose Inhaftierung vieler Deutscher
10.09.2017
Die Warnung der Türkei bei Reisen ihrer Bürger nach Deutschland ist hierzulande auf scharfe Kritik gestoßen. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nannte sie auf Twitter einen "schlechten Witz". Er wies zugleich auf die "grundlose Haft für viele Deutsche" in der Türkei hin und nannte dies "Unrecht". Altmaier verwahrte sich in dem Kurzbotschaftendienst außerdem gegen Nazivergleiche. Diese "verletzen unsere Ehre", schrieb er. mehr »
Autorin will in Osnabrück Remarque-Friedenspreis entgegennehmen
08.09.2017
Die türkische Schriftstellerin Asli Erdogan darf das Land wieder verlassen und will nun rasch nach Deutschland reisen, um eine ihr dort verliehene Auszeichnung entgegenzunehmen. Die Autorin habe am Donnerstag ihren Pass zurückerhalten und könne nun ausreisen, sagte ihr Anwalt Erdal Dogan der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Stadt Osnabrück begrüßten den Schritt. mehr »
Blockade von Besuch hatte zu Streit mit Ankara geführt
08.09.2017
Nach langem Streit hat eine Delegation des Bundestags am Freitag die auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya stationierten Bundeswehrsoldaten besuchen können. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts begrüßte es, dass die Reise stattfinden konnte, zeigte sich aber skeptisch, dass dies eine Rückkehr zur Normalität bedeute. Ankara hatte wegen der Spannungen mit Deutschland wiederholt Abgeordnetenbesuche in der Türkei blockiert. mehr »
UNO: Lage in zuletzt unsicheren Regionen entspannt sich
08.09.2017
Die Zahl der Touristen weltweit ist im ersten Halbjahr um 6,4 Prozent gestiegen - das war der höchste Anstieg seit sieben Jahren. Wie die Welttourismusorganisation (UNWTO) am Donnerstag bekanntgab, gab es zwischen Januar und Juni 598 Millionen internationale Touristen, das waren 36 Millionen Menschen mehr als im ersten Halbjahr 2016. Besonders angetrieben wurden die Zahlen durch Reisen in die Mittelmeerregion. mehr »
Deutscher darf die Türkei aber weiter nicht verlassen
07.09.2017
Ein vor einer Woche in der Türkei festgenommener Deutscher ist wieder frei. Der Mann, den die Polizei am vergangenen Donnerstag am Flughafen der südtürkischen Stadt Antalya festgesetzt hatte, dürfe die Türkei aber nicht verlassen, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Donnerstag in Berlin. Der Deutsche werde konsularisch betreut. Seine mit ihm festgenommene Frau war bereits zuvor freigekommen und nach Deutschland ausgereist. mehr »
Angeklagter soll in Bremen Kurden-Politiker ausgeforscht haben
07.09.2017
Im Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion vor dem Oberlandesgericht Hamburg hat der Angeklagte eingeräumt, Informationen über einen in Deutschland lebenden Kurden gesammelt zu haben. Zum Prozessauftakt am Donnerstag sagte der 32-jährige Mehmet Fatih S. auch aus, dass er Kontakte zu türkischen Polizisten hatte, die mit der Terrorismusbekämpfung befasst waren, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm geheimdienstliche Agententätigkeit vor. mehr »
Weiterhin aber keine Ausreiseerlaubnis
07.09.2017
Ein vergangene Woche in der Türkei festgenommener Deutscher ist laut türkischen Medienberichten wieder frei. Der am Flughafen der südtürkischen Stadt Antalya festgenommene Deutsche sei nach Anhörung durch die Polizei am Donnerstag freigelassen worden, dürfe jedoch weiterhin nicht das Land verlassen, meldete die Nachrichtenagentur Dogan. Seine mit ihm festgenommene Frau war bereits am Montag freigekommen und nach Deutschland ausgereist. mehr »
Angeklagter soll in Bremen Kurden-Politiker ausgeforscht haben
07.09.2017
Vor dem Oberlandesgericht Hamburg hat am Donnerstag der Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion begonnen. Zum Auftakt äußerte sich der 32-jährige Mehmet Fatih S. nach der Anklageverlesung zu den Vorwürfen, wie ein Gerichtssprecher sagte. S. soll demnach in Deutschland Kurden ausspioniert haben. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm deshalb geheimdienstliche Agententätigkeit vor. mehr »
EU-Minister tagen zu Verteidigung und Nordkorea
07.09.2017
In Estlands Hauptstadt Tallinn setzen die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag ihr Treffen fort. Sie werden dabei erstmals eine Übung zur Reaktion auf einen Cyberangriff abhalten (08.30 Uhr Ortszeit, 07.30 Uhr). Zudem stehen Beratungen über die Lage in verschiedenen Regionen Afrikas und die Flüchtlingskrise auf dem Programm. Am Mittag (13.00 Uhr Ortszeit) findet eine gemeinsame Sitzung mit den EU-Außenministerin zu geplanten Reformen im Verteidigungsbereich statt. mehr »
Präsident findet Absage an EU-Beitrittsgespräche "faschistisch"
06.09.2017
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinem Ärger über deutsche Spitzenpolitiker erneut mit einem Nazi-Vergleich Luft gemacht. In einer Rede in Ankara zeigte sich Erdogan am Mittwoch empört darüber, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz in ihrem Fernsehduell zur Bundestagswahl ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen ins Gespräch gebracht hatten. "Dieser Vorgang ist Nazismus, er ist Faschismus", sagte er. mehr »
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