Aktuelles Thema

Ulla Jelpke

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Verschiedene Gruppierungen
04.03.2021
Dass Rechtsextremisten gegen Zuwanderung sind, ist nicht neu. Sicherheitsbehörden lässt es aber aufhorchen, wenn Aktivisten gezielt die Ansiedlung von Gleichgesinnten an bestimmten Orten planen. mehr »
Jeder Zweite sorgt sich
10.02.2021
Wer hätte im Februar 2020 erwartet, dass über Monate Geschäfte und Restaurants geschlossen sein würden? Oder dass ein wütender Mob das Kapitol stürmen könnte? Viele Menschen kommen mit so viel Unerwartetem nicht gut klar. mehr »
Kein Kompromiss
10.12.2020
Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang schob die Bundesrepublik niemanden dorthin ab, so desolat war die Lage. Das wird sich nun ändern. mehr »
"In jedem Einzelfall prüfen"
27.11.2020
Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer. mehr »
Attacke auf der Straße
23.10.2020
Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot für Syrer neu entfacht. mehr »
Verfassungsschutz
06.09.2020
Sie wettern gegen eine vermeintliche "Corona-Diktatur" und wollen den "Corona-Wahnsinn stoppen". Seit Beginn der Pandemie haben Rechtsextremisten immer wieder versucht, Proteste gegen Infektionsschutzmaßnahmen für ihre Zwecke zu nutzen. mehr »
Weniger Neuankömmlinge
23.08.2018
Während der Flüchtlingskrise hat die Bundesregierung die Asylgesetzgebung mehrfach verschärft. 2016 wurde die Einführung von "beschleunigten Verfahren" beschlossen. Doch die Praxis zeigt jetzt: Viel schneller geht es dadurch auch nicht. mehr »
Erstes Halbjahr 2018
12.08.2018
Zu den Delikten in diesem Jahr zählen unter anderem gefährliche Körperverletzung, schwere Brandstiftung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Beleidigung. mehr »
Verdopplung binnen zwei Jahren
10.08.2018
Deutsche Behörden haben 2017 doppelt so viele Ausländer ausgewiesen wie noch zwei Jahre zuvor. Das berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Freitag unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. mehr »
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