Aktuelles Thema

Präsidentschaftswahl USA 2016

Am Dienstag, 08. November 2016 wählten die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika den 45. US-Präsidenten. Zur Wahl standen die Ex-Außenministerin Hillary Clinton (Demokraten) und der Immobilien-Milliardär Donald Trump (Republikaner).

Nach Auszählung aller Wahlzettel erhielt Clinton zwar die meisten Stimmen, auf Grund des komplizierten Wahlsystems wurde jedoch Donald Trump der Sieg zugesprochen. Die US-Amerikaner wählen ihren Präsidenten nicht direkt, sondern bestimmen Wahlmänner, die dann den Präsidenten wählen. Die Amtseinführung des neuen Präsidenten fand am 20. Januar 2017 vor dem Kapitol in der Hauptstadt Washington, D.C. statt.

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Stärkste Konkurrenz der Regierungspartei vor Wahlen ausgeschaltet
16.11.2017
Kambodschas Oberstes Gericht hat die größte Oppositionspartei des Landes aufgelöst. Das Gericht in der Hauptstadt Phnom Penh entschied am Donnerstag zugunsten der kambodschanischen Regierung, die Klage gegen die Partei CNRP eingereicht hatte. Damit ist die stärkste Konkurrenz der Regierungspartei von Ministerpräsident Hun Sen im Vorfeld der Wahlen 2018 ausgeschaltet. Menschenrechtsgruppen bezeichneten das Urteil als "Tod" für die Demokratie in Kambodscha. mehr »
Russischer Sender als "ausländischer Agent" registriert - Moskau plant Vergeltung
14.11.2017
Russland und die USA streiten über angebliche politische Einflussnahme unter dem Deckmantel der Pressefreiheit: Der Washingtoner Ableger des staatlichen russischen Auslandssenders RT beugte sich am Montag dem Druck des US-Justizministeriums und ließ sich als "ausländischer Agent" registrieren. Moskau drohte Vergeltung an. Ein entsprechendes Gesetz könnte bereits am Mittwoch verabschiedet werden. Es könnte auch die Deutsche Welle treffen. Deutsche Politiker forderten ein Einschreiten der Bundesregierung. mehr »
Unterlagen von Trump junior dokumentieren Kontaktaufnahme durch Plattform
14.11.2017
Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat vergangenes Jahr aktiv Kontakt zur Familie von Donald Trump gesucht, um den US-Wahlkampf zum Nachteil von Hillary Clinton zu beeinflussen. Präsidentensohn Donald Trump junior veröffentlichte am Montag (Ortszeit) die Protokolle seiner Online-Kommunikation mit Wikileaks im Wahljahr 2016. Daraus geht hervor, dass die Plattform mit der Bitte um Weiterverbreitung ihrer Enthüllungen an Trump junior herantrat und Überlegungen zum Vorgehen gegen Trumps Wahlkampfgegnerin Hillary Clinton unterbreitete. mehr »
Weitere Frau erhebt Belästigungsvorwürfe gegen Roy Moore
14.11.2017
Die Affäre um Missbrauchs-Vorwürfe gegen einen republikanischen Senatskandidaten in den USA wird zur immer größeren Belastung für die Partei. Der Chef der Republikaner-Fraktion im Senat, Mitch McConnell, forderte den Kandidaten Roy Moore am Montag (Ortszeit) zum Rückzug auf. Er halte die Vorwürfe für glaubwürdig: "Ich glaube den Frauen", sagte McConnell. Unterdessen warf eine fünfte Frau dem Senatskandidaten vor, sie als Minderjährige sexuell belästigt zu haben. mehr »
US-Präsident zweifelt jedoch nicht Putins Dementi zu Einmischung in US-Wahl an
12.11.2017
US-Präsident Donald Trump hat sich in der Affäre um eine mutmaßliche Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf hinter die Geheimdienste seines Landes gestellt. "Ob ich es glaube oder nicht, ich stehe zu unseren Geheimdiensten, ich glaube an unsere Geheimdienste", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten in Hanoi. mehr »
Ankara soll Flynn 15 Millionen Dollar für Gülens Auslieferung versprochen haben
11.11.2017
Der US-Sonderermittler Robert Mueller geht offenbar dem Verdacht korrupter Absprachen zwischen der Türkei und dem früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn nach. Hochrangige türkische Regierungsvertreter sollen dem damaligen Mitarbeiter von Donald Trump bis zu 15 Millionen Dollar (12,9 Millionen Euro) zugesagt haben, wenn er die Auslieferung des von Ankara als Staatsfeind betrachteten Predigers Fethullah Gülen herbeiführe, berichteten das "Wall Street Journal" und der Sender NBC am Freitag. mehr »
Zweite Frau an der Spitze will "Einheit der Organisation wiederherstellen"
10.11.2017
Die Französin Audrey Azoulay steht als zweite Frau an der Spitze der Unesco. Die Mitgliedstaaten der UN-Organisation für Kultur, Bildung und Wissenschaft wählten die 45-Jährige am Freitag mit breiter Mehrheit zur neuen Generaldirektorin. Die frühere französische Kulturministerin will die Spaltung der Organisation überwinden, die durch die Austritte der USA und Israels deutlich geworden ist, wie sie der Nachrichtenagentur AFP sagte. mehr »
USA wollen angeblich für "Probleme" bei der russischen Wahl sorgen
09.11.2017
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den USA die Inszenierung des andauernden Dopingskandals vorgeworfen, um die Präsidentschaftswahlen in Russland zu beeinflussen. In Reaktion auf Russlands "angebliche Einmischung" in die US-Präsidentschaftswahl wollten die USA nun bei der russischen Wahl für "Probleme" sorgen, erklärte Putin am Donnerstag in Scheljabinsk. mehr »
Republikaner bei Gouverneurswahlen und Bürgermeisterwahl unterlegen
08.11.2017
Ein Jahr nach der Wahl von US-Präsident Donald Trump ist die Demokratische Partei wieder im Aufwind. Bei der Gouverneurswahl im Bundesstaat Virginia gewann am Dienstag (Ortszeit) laut Teilergebnissen der Demokrat Ralph Northam die Wahl gegen den Republikaner Ed Gillespie, in New Jersey zeichnete sich ein deutlicher Sieg seines Parteikollegen Phil Murphy ab. In New York wurde der demokratische Bürgermeister Bill de Blasio wiedergewählt. mehr »
Auch Bundesjustizminister Maas sieht moralische Führungsrolle der USA verloren
08.11.2017
Ein Jahr nach der US-Präsidentschaftswahl zieht Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine negative Bilanz der bisherigen Amtszeit von Donald Trump. "Es ist bitter zu sehen, wie das Land der Moderne nun zu einem Land der Anti-Moderne gemacht werden soll", schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland(Mittwochausgaben). mehr »
93-Jähriger hält nichts von Amtsinhaber Trump
05.11.2017
Ex-US-Präsident George H.W. Bush hat bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr für die Demokratin Hillary Clinton gestimmt. Er halte nichts vom republikanischen Amtsinhaber Donald Trump, sagte Bush sen. in einem Interview mit dem Historiker Mark Updegrove, dessen Mitte November erscheinendes Buch der Nachrichtensender CNN am Samstag in Auszügen im Internet veröffentlichte. Trump sei ein "Angeber", sagte der 93-jährige Republikaner, der von 1989 bis 1993 US-Präsident war. mehr »
US-Präsident soll 64-Jährigen bereits informiert haben
02.11.2017
Neuer Chef der einflussreichen US-Notenbank soll offenbar der frühere Finanzinvestor Jerome Powell werden. Das "Wall Street Journal" berichtete am Mittwoch, US-Präsident Donald Trump habe sich für den 64-Jährigen entschieden, auch aus Kongresskreisen verlautete, führende Abgeordnete hätten Hinweise auf Powells Nominierung bekommen. Offiziell wollte Trump seine Entscheidung am Donnerstag verkünden. mehr »
Manipulative Inhalte im Bilderdienst erreichten 20 Millionen Nutzer
02.11.2017
Für ihre Desinformationskampagne während des US-Wahlkampfes haben mutmaßliche russische Urheber auch den Online-Bilderdienst Instagram benutzt. Facebook-Vizechef Colin Stretch sagte am Mittwoch in einer Anhörung im Geheimdienstausschuss des Senats in Washington, rund 120.000 manipulative Inhalte aus russischen Quellen seien im vergangenen Jahr in dem Dienst platziert worden, die rund 20 Millionen Nutzer in den USA erreicht hätten. Instagram ist eine Tochterfirma von Facebook. mehr »
Internetfirmen Facebook, Google und Twitter ab Dienstag vor Kongressausschuss
31.10.2017
Die russischen Manipulationsversuche im Internet, um Einfluss auf den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 zu nehmen, sind offenbar weitaus stärker gewesen als bislang angenommen. Das Onlinenetzwerk Facebook geht laut US-Medienberichten von Montag (Ortszeit) davon aus, dass zwischen 2015 und 2017 bis zu 126 Millionen Nutzer in den USA von russischen Quellen veröffentlichte Kommentare, Berichte und andere Inhalte erhielten. mehr »
Trump verschiebt aber Freigabe von Akten mit "sensiblen" Informationen
27.10.2017
Die US-Regierung hat tausende bislang unter Verschluss gehaltene Dokumente zur Ermordung des früheren Präsidenten John F. Kennedy freigegeben, einen Teil jedoch auf Wunsch der Geheimdienste vorerst weiter gesperrt. Auf Anordnung von Präsident Donald Trump seien insgesamt 2891 Dokumente veröffentlicht worden, teilte das US-Nationalarchiv am Donnerstag mit. Die nun freigegebenen Dokumente wurden ungeschwärzt auf der Internetseite des Nationalarchivs veröffentlicht. mehr »
Senator Flake will nicht "Komplize" einer Präsidentschaft Trump sein
25.10.2017
Die wachsende Unzufriedenheit mit Donald Trump in den Reihen der Repubikaner bricht sich Bahn: In einer 17-minütigen Brandrede gegen den US-Präsidenten kündigte Senator Jeff Flake am Dienstag seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur an. Zuvor hatte bereits Senator Bob Corker den US-Präsidenten erneut als Lügner bezeichnet. Bei einem Treffen mit Republikanern im Kongress wurde Trump von einem Kritiker mit russischen Flaggen beworfen. mehr »
Margaret Atwood in Frankfurter Paulskirche gewürdigt
15.10.2017
Die neue Trägerin des Friedenspreis des Deutschen Buchhandels, Margret Atwood, hat sich kritisch mit dem Einzug der AfD in den Bundestag auseinandergesetzt. Bislang sei die Gruft des Rechtspopulismus in Deutschland für verschlossen gehalten worden, sagte die Kanadierin am Sonntag in ihrer Dankesrede in der Frankfurter Paulskirche. "Doch irgendjemand hatte den Schlüssel und hat sie geöffnet." Nun stellten sich viele die Frage, was für ein Ungeheuer geboren werde. mehr »
Ehemalige Kulturministerin setzt sich knapp gegen Katarer al-Kawari durch
13.10.2017
Die ehemalige französische Kulturministerin Audrey Azoulay soll künftig die UN-Kulturorganisation Unesco führen. Die 45-Jährige setzte sich am Freitagabend bei einer Abstimmung im Unesco-Exekutivrat in Paris mit zwei Stimmen Vorsprung gegen ihren katarischen Konkurrenten Hamad bin Abdulasis al-Kawari durch. Das Ergebnis muss noch bei der Generalkonferenz der 195 Mitgliedstaaten am 10. November bestätigt werden. Am 15. November soll die neue Generaldirektorin ihr Amt antreten. mehr »
Bei Wahl zum neuen Unesco-Generaldirektor liegt umstrittener Katarer vorne
13.10.2017
Die Spitzen von UNO und Unesco haben den Austritt der USA und Israels aus der Kulturorganisation nachdrücklich bedauert. Unesco-Generaldirektorin Irina Bukova sprach am Freitag im französischen Radiosender Franceinfo von einem "Verlust für die gesamte UNO". Damit werde der Anspruch der UN-Kulturorganisation in Frage gestellt, alle Staaten der Welt zu vertreten und zum Frieden beizutragen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres kündigte an, trotz Differenzen weiter mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump zu kooperieren. mehr »
Länder werfen UN-Kulturorganisation anti-israelische Positionen vor
12.10.2017
Nach den USA hat auch Israel seinen Austritt aus der UN-Kulturorganisation Unesco angekündigt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe das Außenministerium angewiesen, den Austritt Israels an der Seite der USA vorzubereiten, hieß es in einer am Donnerstag in Jerusalem veröffentlichten Erklärung von Netanjahus Büro. Der Regierungschef "begrüßte" demnach die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Unesco zu verlassen. International erntete Trump Kritik. mehr »
US-Kongress und Justiz prüfen Einmischung Moskaus in Präsidentschaftswahl
09.10.2017
Bei den Nachforschungen zu einer möglichen russischen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl hat der Internetriese Google einem Medienbericht zufolge russisch finanzierte Inhalte in seinen Angeboten entdeckt. Zehntausende Dollar seien für gesponserte Inhalte mit dem Ziel einer "Desinformation" ausgegeben worden, berichtete die Zeitung "Washington Post" am Montag unter Berufung auf anonyme Quellen. Betroffen seien unter anderem die Videoplattform YouTube, die Suchmaschine Google und das E-Mail-Angebot Gmail. mehr »
US-Kampfbomber vor Nordkoreas Küste - Zehntausende bei Großdemo in Pjöngjang
24.09.2017
Nordkorea und die USA setzen ihre gegenseitigen Drohgebärden fort. Die USA ließen am Samstag Kampfbomber entlang der Küste Nordkoreas fliegen, um ihre militärische Stärke zu unterstreichen. Pjöngjang drohte mit einem Angriff auf das "gesamte US-Festland". In der nordkoreanischen Hauptstadt versammelten sich zehntausende Menschen zu einer antiamerikanischen Großkundgebung. Befürchtungen eines neuerlichen nordkoreanischen Raketentests bestätigten sich nicht. mehr »
Nordkoreas Außenminister schmäht Trump vor UNO als "Lügenkönig"
23.09.2017
Das Säbelrasseln zwischen den USA und Nordkorea ist am Samstag weitergegangen, ohne dass eine der Seiten Bereitschaft zum Nachgeben gezeigt hätte. Die USA ließen Kampfbomber entlang der Küste Nordkoreas fliegen, um ihre Konfliktbereitschaft zu unterstreichen. Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho nutzte derweil seine Rede vor der UN-Vollversammlung in New York für eine Schimpftirade gegen US-Präsident Donald Trump, der eine nukleare Aufrüstung Nordkoreas geradezu herausfordere. mehr »
Außenministerin: "Botschaft an Schlüsselfiguren des Maduro-Regimes"
22.09.2017
Kanada hat im Konflikt zwischen Regierung und Opposition in Venezuela Sanktionen gegen das lateinamerikanische Land verhängt. Mit der Maßnahme sende Ottawa eine "klare Botschaft an Schlüsselfiguren des Maduro-Regimes, dass ihr antidemokratisches Verhalten Konsequenzen hat", erklärte Außenministerin Chrystia Freeland am Freitag. Von den Strafmaßnahmen betroffen sind 40 Behördenvertreter und Einzelpersonen in Venzuela. Zuvor hatten bereits die USA Sanktionen verhängt. mehr »
In Debütrede bei der UNO greift der US-Präsident auch Iran und Venezuela hart an
19.09.2017
US-Präsident Donald Trump hat bei seinem ersten Auftritt vor der UN-Vollversammlung seine Drohung mit einem Kriegseinsatz gegen Nordkorea weiter verschärft. Die USA würden das Land "völlig zerstören", sollte Pjöngjang im Konflikt um sein Atom- und Raketenprogramm nicht einlenken, warnte Trump am Dienstag in New York. Er richtete auch harte Attacken gegen den Iran und drohte erneut damit, das Atom-Abkommen mit Teheran aufzukündigen. mehr »
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