Aktuelles Thema

Präsidentschaftswahl USA 2016

Am Dienstag, 08. November 2016 wählten die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika den 45. US-Präsidenten. Zur Wahl standen die Ex-Außenministerin Hillary Clinton (Demokraten) und der Immobilien-Milliardär Donald Trump (Republikaner).

Nach Auszählung aller Wahlzettel erhielt Clinton zwar die meisten Stimmen, auf Grund des komplizierten Wahlsystems wurde jedoch Donald Trump der Sieg zugesprochen. Die US-Amerikaner wählen ihren Präsidenten nicht direkt, sondern bestimmen Wahlmänner, die dann den Präsidenten wählen. Die Amtseinführung des neuen Präsidenten fand am 20. Januar 2017 vor dem Kapitol in der Hauptstadt Washington, D.C. statt.

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Radikalislamische Gruppe zu Wahlen und Einheitsregierung bereit
17.09.2017
Im jahrelangen Streit zwischen der radikalislamischen Hamas und der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zeichnet sich möglicherweise eine Annäherung ab. Die seit zehn Jahren im Gazastreifen herrschende Hamas erklärte am Sonntag, sie sei zu Gesprächen über eine Einheitsregierung sowie Neuwahlen bereit. Die Fatah und die UNO begrüßten die Ankündigungen. mehr »
SPD-Chef: Ich kämpfe bis zuletzt, um Kanzler zu werden
11.09.2017
SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz hat Spekulationen über eine Neuauflage von Schwarz-Rot zurückgewiesen und sich inhaltlich deutlich von der CDU/CSU abgegrenzt. "Ich strebe an, Bundeskanzler zu werden", hob Schulz am Montag vor Journalisten in Berlin erneut hervor. Auch werde er bis zum Wahltag "für meine Überzeugungen kämpfen". mehr »
Soziales Netzwerk untersucht Fälle
07.09.2017
Über hunderte gefälschte Facebook-Konten mit Verbindungen nach Russland sind nach Angaben des sozialen Netzwerks rund um den US-Wahlkampf politische Spannungen geschürt worden. Eine interne Untersuchung habe gezeigt, dass die Konten Teil einer gezielten Kampagne gewesen sein könnten, eine politische Spaltung in den USA zu befördern, teilte Facebook am Mittwoch (Ortszeit) mit. mehr »
Trump: Militäreinsatz nicht erste Wahl im Atomstreit
06.09.2017
Im Atomstreit mit Nordkorea wollen die USA ein internationales Ölembargo gegen das kommunistisch regierte Land erreichen. Das geht aus einem Resolutionsentwurf hervor, der am Mittwoch an die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in New York ging. Dem Entwurf zufolge, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, strebt Washington zudem das Einfrieren des Vermögens von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, seiner Regierung und seiner Partei an. mehr »
Putin und Südkoreas Staatschef Moon plädieren für Entspannung des Atomkonflikts
06.09.2017
Im Umgang mit Nordkorea will US-Präsident Donald Trump nur im Notfall auf militärische Mittel setzen. Diese seien nicht die "erste Wahl" seiner Regierung zur Beilegung der Krise, sagte Trump am Mittwoch nach einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin war in der Krisendiplomatie aktiv, mit Südkoreas Staatschef Moon Jae In rief er zur Deeskalation auf. mehr »
Schlagabtausch über Verteidigungsausgaben
05.09.2017
Die Kanzlerin präsentierte sich entschlossen, die SPD angriffslustig und die Opposition höchst unzufrieden mit der Regierungsarbeit: Zum letzten Mal vor der Wahl in drei Wochen diskutierte der Bundestag am Dienstag über die Lage in Deutschland. Begleitet wurde der politische Schlagabtausch von Mahnungen, sich für Fairness und Anstand in der Politik einzusetzen - und von den Abschiedsworten scheidender Abgeordneter. mehr »
800.000 Menschen könnten von Abschiebung bedroht sein
04.09.2017
US-Präsident Donald Trump will einem Bericht zufolge die bisher geltende Aufenthaltsregelung für illegal in die USA eingereiste Kinder und Jugendliche beenden. In der Internetzeitung "Politico" hieß es am Sonntag, Trump werde ein Dekret seines Vorgängers Barack Obama nach einer Übergangszeit von sechs Monaten annullieren. Dieses sieht vor, dass Einwanderer eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten können, die im Alter von unter 16 Jahren ohne gültige Papiere in die USA gelangt sind. mehr »
Präsident bei Jubelfeier zu siegreicher Schlacht im Jahr 1071
26.08.2017
Der türkische Oppositionsführer Kemal Kiliçdaroglu hat Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag scharf angegriffen. Bei der Eröffnung eines viertägigen "Kongresses für Gerechtigkeit" in der Westtürkei kritisierte Kiliçdaroglu die Politisierung der Justiz unter dem Autokraten Erdogan. Dieser nahm im Osten des Landes an den Jubiläumsfeiern zum Sieg der türkischen Seldschuken bei Manzikert, dem heutigen Malazgirt, im Jahr 1071 teil. mehr »
Zahlreiche Länder der Region warnen vor Militäreinsatz
13.08.2017
Die Regierung in Venezuela hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, Frieden und Stabilität in Lateinamerika zu gefährden. Trumps "tollkühne Drohung" mit einer militärischen Option für Venezuela ziele darauf ab, Lateinamerika und die Karibik "in einen Konflikt hineinzuziehen", sagte Außenminister Jorge Arreaza beim Verlesen eine Erklärung von Staatschef Nicolás Maduro am Samstag. Die Aussicht auf einen möglichen US-Militäreinsatz löste auch bei anderen Ländern der Region Besorgnis aus. mehr »
Offenbar keine konkreten Pläne - Caracas bezeichnet Drohung als "Verrücktheit"
12.08.2017
US-Präsident Donald Trump schließt eine militärische Reaktion auf die Krise in Venezuela nicht aus. Es gebe mehrere Möglichkeiten, "darunter eine militärische Option, falls nötig", sagte Trump am Freitag in New Jersey. Konkrete Pläne für einen Militäreinsatz gibt es aber offenbar nicht. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, es habe bezüglich Venezuela keine Befehle erhalten. Die Regierung in Caracas nannte Trumps Drohung einen "Akt der Verrücktheit". mehr »
Venezuelas Präsident attackiert USA in Rede vor Verfassungsversammlung
11.08.2017
Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro zeigt sich nach der Verhängung neuer US-Sanktionen gesprächsbereit. Er habe Außenminister Jorge Arreaza beauftragt, ein Telefonat mit US-Präsident Donald Trump oder ein persönliches Treffen am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung im September in New York zu organisieren, sagte Maduro am Donnerstag vor der Verfassunggebenden Versammlung in Caracas. mehr »
Präsident holt sich Rückhalt bei Alba-Staaten
09.08.2017
Zwölf Staaten des amerikanischen Kontinents haben sich gegen Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro gestellt: Bei einem Sondertreffen in Lima verurteilten sie einmütig einen "Bruch der demokratischen Ordnung" in dem Land. Ferner prangerten sie am Dienstag (Ortszeit) "Unterdrückung" und "politische Verfolgung" unter Maduro an. Der linksnationalistische Staatschef holte sich derweil Rückendeckung von der südamerikanischen Staatengeneinschaft Bolivarianische Allianz für Amerika (Alba). mehr »
Mitglieder von Verfassungsversammlung dringen in Parlamentssitzung ein
08.08.2017
Nach dem Angriff auf einen Armeestützpunkt in Venezuela hat sich das Militär demonstrativ hinter Präsident Nicolás Maduro gestellt. Umringt von drei Panzern und hunderten Soldaten trat der Verteidigungsminister und Armeechef Vladimir Padrino am Montagabend im Staatsfernsehen auf, um die Einigkeit und die "sehr gute Moral" der Streitkräfte deutlich zu machen. Im Parlamentsgebäude stürmten unterdessen Mitglieder der neuen präsidententreuen Verfassungsversammlung eine Sitzung des von der Opposition dominierten Parlaments. mehr »
Maduro: Attacke von "Terroristen" mit Verbindungen nach Kolumbien und in die USA
07.08.2017
Nach dem Angriff auf einen Armeestützpunkt in Venezuela hat das Militär am Montag Jagd auf die flüchtigen Täter gemacht. Es laufe eine "intensive Suche" nach zehn Angreifern, die am Sonntag nach dreistündigen Kämpfen nahe der Stadt Valencia entkommen konnten, sagten Regierungsvertreter. Während Staatschef Nicolás Maduro ausländische Mächte für die Attacke verantwortlich machte, sprachen die Angreifer von einer "rechtmäßigen Rebellion" der Streitkräfte. mehr »
Regierungstreue Verfassungsversammlung entlässt Generalstaatsanwältin Ortega
06.08.2017
Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat seine wichtigste Gegenspielerin entmachtet: Die regierungstreue verfassunggebende Versammlung setzte am Samstag die Generalstaatsanwältin Luisa Ortega ab und kündigte an, die Juristin vor Gericht zu stellen. Ortega nannte ihre Absetzung einen "Staatsstreich gegen die Verfassung". Sie werde ihren Kampf nicht aufgeben. Oppositonsführer Leopoldo López wurde derweil aus dem Gefängnis entlassen und wieder in den Hausarrest überstellt. mehr »
Langjähriger Staatschef kommt auf fast 99 Prozent der Stimmen
05.08.2017
Ruandas langjähriger Präsident Paul Kagame ist wie erwartet mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt worden. Vor tausenden Anhängern in der Hauptstadt Kigali sagte der Staatschef am Samstag, er werde seine Arbeit für ein "besseres Ruanda" fortsetzen. Nach Angaben der Wahlkommission erhielt der frühere Milizenführer, der die Politik des Landes seit dem Ende des Völkermords 1994 dominiert, fast 99 Prozent der Stimmen. mehr »
Sicherheitskräfte setzen Tränengas gegen Demonstranten ein
05.08.2017
Bei Protesten gegen die erste Sitzung der verfassunggebenden Versammlung in Venezuela ist es am Freitag zu Zusammenstößen gekommen. Die Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein, um einen Protestmarsch von rund 2000 Regierungsgegnern in der Hauptstadt Caracas aufzulösen. Ihr Ziel, das Parlamentsgebäude im Stadtzentrum, erreichten die Demonstranten nicht. "Wir werden nicht aufgeben", erklärte das Bündnis Tisch der demokratischen Einheit (MUD) im Kurzmitteilungsdienst Twitter. mehr »
Vorsitzende des Gremiums kritisiert USA in Antrittsrede scharf
04.08.2017
Mit der ersten Sitzung der verfassunggebenden Versammlung hat sich am Freitag in Venezuela die Spaltung des Landes verfestigt: Die 545 Mitglieder des umstrittenen Gremiums kamen in einem Saal des Parlamentsgebäudes in Caracas zum ersten Mal zusammen. In ihrer ersten Rede richtete die neu gewählte Vorsitzende der Versammlung, die frühere Außenministerin und loyale Anhängerin von Staatspräsident Nicolás Maduro, Delcy Rodríguez, scharfe Worte ans Ausland. mehr »
Warnung aus Washington nach Verhaftung von Oppositionspolitikern in Venezuela
02.08.2017
Nach der Verhaftung zweier führender Oppositionspolitiker in Venezuela hat US-Präsident Donald Trump eine scharfe Warnung an den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro gerichtet. "Die USA verurteilen die Taten der Maduro-Diktatur", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung des Weißen Hauses. mehr »
USA wollen Vermögen von Staatschef Maduro einfrieren
01.08.2017
In Venezuela sind zwei führende Oppositionelle festgenommen worden. Leopoldo López und Antonio Ledezma seien wegen "Fluchtgefahr" in Haft, teilte der Oberste Gerichtshof am Dienstag mit. Beide hatten zum Boykott der Wahl zur verfassunggebenden Versammlung am Wochenende aufgerufen. Die US-Regierung zeigte sich besorgt über die Verhaftungen und kündigte Sanktionen gegen Staatschef Nicolás Maduro an. Auch die Vereinten Nationen verurteilten das Vorgehen. mehr »
Washington brandmarkt Maduro als "Diktator"
01.08.2017
Die USA verschärfen ihre Gangart gegen Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro. Führende US-Politiker brandmarkten den Präsidenten des südamerikanischen Landes am Montag als "Diktator" und gaben die Verhängung von Sanktionen gegen den linksnationalen Politiker bekannt. Washington reagierte damit auf die von Maduro veranlasste Wahl einer verfassunggebenden Versammlung, welche die seit Monaten andauernden Unruhen in Venezuela weiter verschärft hatte. mehr »
Venezuelas Opposition ruft zu landesweiten Protesten auf
31.07.2017
Die von tödlicher Gewalt überschattete Wahl einer verfassunggebenden Versammlung hat Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro weiter in die Isolation getrieben. Die EU äußerte am Montag Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abstimmung, an deren Rande zehn Menschen getötet wurden. Die USA und zahlreiche lateinamerikanische Staaten kündigten an, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Die Maduro-kritische Generalstaatsanwältin Luisa Ortega warf dem Staatschef vor, eine Diktatur errichten zu wollen. mehr »
USA und sechs lateinamerikanische Länder wollen Ergebnis nicht anerkennen
31.07.2017
Neue Gewalt und Protestaufrufe der Opposition haben in Venezuela am Sonntag die Wahl einer verfassunggebende Versammlung begleitet. Die 545 Mitglieder des Gremiums sollen die Verfassung aus dem Jahr 1999 novellieren. Die Regierungsgegner werfen Präsident Nicolás Maduro vor, er wolle sich dadurch "diktatorische Vollmachten" sichern. Sechs lateinamerikanische Länder und die USA kündigten an, das Abstimmungsergebnis nicht anzuerkennen. mehr »
Kandidat erschossen - Opposition boykottiert Abstimmung
30.07.2017
Überschattet von Gewalt und einem Boykottaufruf der Opposition ist in Venezuela am Sonntag eine verfassunggebende Versammlung gewählt worden. Die 545 Mitglieder des Gremiums sollen die Verfassung aus dem Jahr 1999 novellieren. Die Regierungsgegner werfen Präsident Nicolás Maduro vor, er wolle sich dadurch "diktatorische Vollmachten" sichern. Auch international stößt die Wahl auf Kritik. Einer der Kandidaten für das Gremium wurde wenige Stunden vor der Wahl erschossen. mehr »
Ex-Ölminister Abbasi soll Interimsregierung führen
29.07.2017
Der abgesetzte pakistanische Premierminister Nawaz Sharif will die Macht in den Händen seiner Familie behalten. Sharif erklärte am Samstag seinen Bruder Shabaz zum Wunschnachfolger. Weil dieser vor Übernahme des Regierungsamts erst noch ins Parlament nachrücken muss, solle zunächst Ex-Ölminister Shahid Khaqan Abbasi für eine Übergangszeit die Regierung führen, sagte Nawaz Sharif in einer Rede vor Mitgliedern seiner Partei. mehr »
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