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Vereidigung

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Oppositionsführer wegen Protesten gegen Vereidigung Putins 30 Tage im Gefängnis
14.06.2018
Unmittelbar vor dem Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft ist der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny aus der Haft entlassen worden. Er sei nach 30 Tagen wieder auf freiem Fuß, erklärte der Widersacher von Präsident Wladimir Putin am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Freilassung erfolgte nur wenige Stunden vor der feierlichen Eröffnung der Fußball-WM in Moskau. mehr »
Spanischer Ministerpräsident sieht Regierungsmannschaft "in der EU verankert"
06.06.2018
Vier Tage nach seiner Vereidigung als spanischer Ministerpräsident hat Pedro Sánchez am Mittwoch sein Kabinett vorgestellt. Bei seiner Regierungsmannschaft setzt der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE) auf Verfechter eines geeinten Europas sowie auf eine starke Einbeziehung von Frauen. Für elf der 17 Ministerposten wählte Sánchez Frauen aus. Die Zusammensetzung seines Kabinetts bilde das "Beste" der spanischen Gesellschaft ab, sagte Sánchez. mehr »
Innenminister Salvini wirbt auf Sizilien für harte Zuwanderungspolitik
03.06.2018
Einen Tag nach der Vereidigung hat Italiens neue Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und rechtsextremer Lega mit der Arbeit begonnen. Ministerpräsident Giuseppe Conte nahm an der Seite von Präsident Sergio Mattarella am Samstag in Rom eine Militärparade anlässlich des Nationalfeiertags ab. Der neue Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini besuchte am Sonntag Sizilien, wo er für seine harte Zuwanderungspolitik warb. mehr »
Oppositionsführer Mahathir erwartet seine Vereidigung noch am Donnerstag
10.05.2018
Nach der historischen Niederlage seines Regierungsbündnisses Barisan Nasional (BN) bei den Parlamentswahlen in Malaysia will Ministerpräsident Najib Razak nach eigener Aussage das "Urteil des Volks akzeptieren". Sein Bündnis sei den "Prinzipien der Demokratie verpflichtet", sagte Najib am Donnerstag in der Hauptstadt Kuala Lumpur. mehr »
Breite Kritik an Schröder-Auftritt bei Putins Vereidigung
08.05.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Russland. In Moskau ist unter anderem ein Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow geplant, wie das Auswärtige Amt am Dienstag mitteilte. Bei den Gesprächen soll es um die Lage im Bürgerkriegsland Syrien und in der Ostukraine sowie um die derzeit angespannten deutsch-russischen Beziehungen gehen. mehr »
Medwedew soll erneut Regierungschef werden
07.05.2018
Wladimir Putin ist am Montag zum vierten Mal als Präsident Russlands vereidigt worden. Mit der Hand auf der Verfassung legte er bei einer feierlichen Zeremonie im Kreml den Amtseid ab. Nach seiner Vereidigung kündigte er in einer kurzen Ansprache an, sein "Möglichstes für Russland zu geben". Putin steht damit für sechs weitere Jahre an der Staatsspitze. Ministerpräsident soll wieder Dmitri Medwedew werden. mehr »
Putin wird für vierte Amtszeit als russischer Präsident vereidigt
07.05.2018
Überschattet vom harten Vorgehen der Polizei gegen die landesweiten Protesten der Opposition findet am Montag die Vereidigung von Russlands Präsident Wladimir Putin für seine vierte Amtszeit statt. Anders als bei der Amtseinführung im Jahr 2012 ist allerdings keine prunkvolle Zeremonie geplant sondern lediglich ein Treffen mit Wahlhelfern. Putin hatte die Präsidentenwahl im März mit mehr als 76 Prozent der Stimmen klar gewonnen. mehr »
Aktivisten: Fast 1600 Festnahmen bei Demonstrationen gegen vierte Amtszeit
06.05.2018
Zwei Tage vor der Vereidigung von Wladimir Putin für seine vierte Amtszeit als russischer Präsident ist die Polizei hart gegen landesweite Proteste der Opposition vorgegangen. Fast 1600 Demonstranten wurden nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation OVD-Info am Samstag bei Anti-Putin-Protesten in 27 Städten festgenommen. In Polizeigewahrsam kam auch der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny, der unter dem Motto "Nicht unser Zar" zu den Kundgebungen aufgerufen hatte. Er kam am Sonntag wieder frei. mehr »
Macron empfängt Merkel am Freitag in Paris
14.03.2018
Die erste Auslandsreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach ihrer Vereidigung geht nach Paris. Dort wird sie am Freitagnachmittag vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron empfangen, wie der Elysée-Palast und die Bundesregierung am Mittwoch mitteilten. Themen des Treffens seien bilaterale, europapolitische und internationale Themen, hieß es in Berlin. mehr »
Designierter Minister Spahn warnt vor Geringschätzung des Sozialsystems
10.03.2018
Kabinettsneuling Franziska Giffey (SPD) hat vor der Vereidigung der neuen Regierung die Notwendigkeit betont, die "Ängste und Sorgen" aller Bürger zu berücksichtigen. Beim Thema Verteilungsgerechtigkeit gehe es darum, nicht nur bestimmte Gruppen zu fördern, sondern alle hier lebenden Menschen, sagte Giffey den ARD-"Tagesthemen" mit Blick auf die Flüchtlingsdebatte. Der künftige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnte derweil vor einer Geringschätzung des Sozialsystems. mehr »
65-Jähriger verspricht Transparenz
05.02.2018
Der neue Chef der US-Notenbank Federal Reserve, Jerome Powell, hat sein Amt angetreten. Der 65-Jährige sagte nach seiner Vereidigung am Montag in Washington, er wolle einen transparenten Kurs fahren. Er sehe sich verpflichtet "zu erklären, was wir tun und warum wir es tun". mehr »
Einigung im Senat auf Übergangshaushalt gescheitert
20.01.2018
Regierungsstillstand am Jahrestag der Amtseinführung: Genau ein Jahr nach der Vereidigung von Präsident Donald Trump ist am Samstag um Mitternacht in den USA eine Haushaltssperre in Kraft getreten, welche die Arbeit der Bundesbehörden weitgehend lahmlegt. Republikaner und Demokraten hatten sich zuvor im Senat nicht auf einen Übergangshaushalt einigen können und machten sich anschließend gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. mehr »
Koalition mit Rechtspopulisten und Grünen
26.10.2017
Die Labour-Politikerin Jacinda Ardern ist als Ministerpräsidentin Neuseelands vereidigt worden. Nach ihrer Vereidigung am Donnerstag sagte die 37-jährige neue Regierungschefin vor Anhängern vor dem Parlament in Wellington, ihre Regierung wolle "für alle Neuseeländer" da sein. Arderns Labour-Partei, die bei der Wahl eigentlich nur zweitstärkste Kraft geworden war, bildet künftig mit der rechtspopulistischen Partei New Zealand First (NZF) und den Grünen eine Koalition. mehr »
Präsident legte sich mit Behörde wegen Fotos von Vereidigung an
04.04.2017
Gleich zu Amtsantritt hatte sich Donald Trump mit der für die US-Nationalparks zuständigen Verwaltungsbehörde angelegt - nun spendet er dem National Park Service (NPS) seine ersten Monatsgehälter. Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, übergab am Montag in Washington einen Scheck über 78.333,32 Dollar (73.429,65 Euro) an Innenminister Ryan Zinke, dem der NPS untergeordnet ist. mehr »
Steinmeier warnt in Antrittsrede vor "Faszination des Autoritären"
22.03.2017
Klare Worte an die Türkei und Aufruf zur mutigen Verteidigung der Demokratie: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach seiner Vereidigung am Mittwoch eindringlich vor der "Faszination des Autoritären" und dem Erstarken von Populisten auch in Europa gewarnt. Sein Vorgänger Joachim Gauck wurde in der gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat mit stehendem Beifall verabschiedet. mehr »
Steinmeier wird als Bundespräsident vereidigt
22.03.2017
Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier legt am Mittwoch im Plenarsaal des Bundestages seinen Amtseid ab. An der Vereidigung (12.00 Uhr) nimmt unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Steinmeier war am 12. Februar in der Bundesversammlung von einer parteiübergreifenden Mehrheit zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt worden. Der frühere Außenminister hatte sein neues Amt bereits am Sonntag angetreten. mehr »
Österreichs Präsident Van der Bellen spricht im Europaparlament
14.02.2017
Knapp drei Wochen nach seiner Vereidigung wird der neue österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag zu einem Antrittsbesuch beim Europaparlament erwartet. Wie ein Sprecher der EU-Volksvertretung mitteilte, will der 73-jährige ehemalige Grünen-Politiker im Straßburger Plenarsaal zu den Abgeordneten sprechen (an 12.00 Uhr). mehr »
Treffen mit Bundesaußenminister Gabriel in Washington
02.02.2017
Der langjährige Öl-Manager Rex Tillerson hat am Mittwoch vor US-Präsident Donald Trump seinen Amtseid als neuer US-Außenminister abgelegt. Die Vereidigung des 64-jährigen früheren ExxonMobil-Chefs fand am Abend (Ortszeit) im Weißen Haus statt. Am Donnerstag soll er als ersten ausländischen Regierungsvertreter Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) treffen. mehr »
73-Jähriger bekräftigt nach Vereidigung proeuropäischen Kurs
26.01.2017
Ein überzeugter Europäer ist neuer Bundespräsident in Österreich: Der frühere Grünen-Chef Alexander van der Bellen legte am Donnerstag vor der Bundesversammlung in Wien seinen Amtseid ab. In seiner Antrittsrede warnte der 73-Jährige, der die Wahl gegen Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ gewonnen hatte, vor "Nationalismus" und "Kleinstaaterei". Er wolle sich für den Zusammenhalt der Gesellschaft einsetzen und "ein Bundespräsident für alle in Österreich lebenden Menschen" sein. mehr »
Spicer: "Unsere Absicht ist niemals, Sie zu belügen"
23.01.2017
Nach dem Streit um die Zuschauerzahlen bei der Vereidigung von US-Präsident Donald Trump hat dessen Regierung versöhnliche Signale an die Medien ausgesendet. Trumps Pressesprecher Sean Spicer versicherte am Montag bei seinem zweiten Auftritt vor dem Pressekorps im Weißen Haus, er wünsche sich eine "gesunde Beziehung" zu den Journalisten. mehr »
Kontroverse um angeblich falsche Medienberichte über Zuschauerzahlen
23.01.2017
In der Kontroverse um die angeblich falsche Medienberichterstattung über die Zahl der Zuschauer hat die Spitzenberaterin nachgelegt. mehr »
Angeblich falsche Berichterstattung über Zahl der Zuschauer bei Vereidigung
22.01.2017
Einen Tag nach seinem Amtseid hat US-Präsident Donald Trump die Medien wegen einer angeblichen falschen Berichterstattung darüber scharf attackiert. Trump warf den US-Medien am Samstag vor, über die Zahl der Zuschauer bei seiner Vereidigung gelogen zu haben. Sein Sprecher Sean Spicer drohte damit, die Medien dafür "zur Rechenschaft zu ziehen". Am Tag nach der Amtseinführung gingen weltweit Millionen Menschen gegen Trump auf die Straße. mehr »
Proteste gegen neuen US-Präsidenten auch in Neuseeland
21.01.2017
Einen Tag nach der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Donald Trump sind am Samstag in Australien tausende Menschen zum Auftakt von weltweiten Anti-Trump-Kundgebungen auf die Straßen gegangen. Sowohl in Sydney als auch in Melbourne versammelten sich jeweils tausende Frauen und Männer. Im sommerlichen Australien trugen allerdings nur wenige die gestrickten pinkfarbenen Mützen mit Katzenohren, die im Rahmen des "PussyHat Project" als Zeichen gegen frauenverachtende Aussprüche Trumps stehen sollen. mehr »
Gewalttätige Proteste am Rande der Vereidigung
20.01.2017
"Amerika zuerst": Mit dieser Parole ist der Immobilienmilliardär Donald Trump als US-Präsident gestartet. In seiner Antrittsrede am Freitag in Washington kündigte der 70-Jährige an, bei allen seinen Entscheidungen, sei es zu Handel, Einwanderung oder Außenpolitik, stets die Interessen der "amerikanischen Arbeiter und amerikanische Familien" voranzustellen. mehr »
Am Vorabend der Vereidigung
20.01.2017
Im weißen Kleid mit auffälligem schwarzen Statement-Gürtel ließ sich Ivanka Trump am Abend vor der Vereidigung ihres Vaters beim Candle-Light-Dinner blicken. mehr »
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