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Bei Urnengang nach militärischem Sieg gegen IS-Miliz kein klarer Favorit
12.05.2018
Die erste Parlamentswahl im Irak seit dem militärischen Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist ohne größere Zwischenfälle zu Ende gegangen. Die Wahllokale schlossen wie geplant am Samstag um 17.00 Uhr, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. mehr »
Russische Regierung setzt auf hohe Wahlbeteiligung
18.03.2018
Bei der Präsidentschaftswahl in Russland haben nun auch die Wahllokale in der Hauptstadt Moskau geöffnet. Als erstes hatten am Sonntag um 08.00 Uhr (Ortszeit, Samstag 21.00 Uhr MEZ) die Wahllokale im Fernen Osten geöffnet. Es gilt als sicher, dass Amtsinhaber Wladimir Putin die Wahl gewinnt und somit bis 2024 an der Spitze Russlands bleiben kann. Ihm wird ein Stimmenanteil von etwa 70 Prozent vorhergesagt. mehr »
Erste Wahllokale im Fernen Osten geöffnet - Wiederwahl Putins gilt als sicher
17.03.2018
Die Präsidentschaftswahl in Russland hat begonnen. Die ersten Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.00 Uhr (Ortszeit, Samstag 21.00 Uhr MEZ) im Fernen Osten, wie das russische Staatsfernsehen berichtete. Es gilt als sicher, dass Amtsinhaber Wladimir Putin die Wahl gewinnt und somit bis 2024 an der Spitze Russlands bleibt. mehr »
Sehr enges Rennen zwischen Amtsinhaber Zeman und Herausforderer Drahos
27.01.2018
In Tschechien ist die Stichwahl um das Präsidentenamt am Samstag fortgesetzt worden. Umfragen sagen ein sehr enges Rennen zwischen dem prorussischen Amtsinhaber Milos Zeman und seinem proeuropäischen Herausforderer Jiri Drahos voraus. Die Wahllokale hatten bereits am Freitag geöffnet. Die Tschechen können ihre Stimme noch bis zum frühen Nachmittag (14.00 Uhr MEZ) abgeben. Nach Schließung der Wahllokale werden erste Hochrechnungen erwartet. mehr »
Wahlbeteiligung offenbar äußerst gering
26.10.2017
Die Wiederholung der Präsidentschaftswahl in Kenia ist am Donnerstag von gewaltsamen Protesten überschattet worden. In den Oppositionshochburgen errichteten Demonstranten Barrikaden auf Straßen und vor Wahllokalen und bewarfen Polizisten mit Steinen. Mindestens ein Demonstrant wurde bei den Zusammenstößen getötet. Im Gegensatz zur hohen Wahlbeteiligung bei der ersten Wahl im August waren nur wenige Wähler vor den Wahllokalen zu sehen. mehr »
Rajoy weist Verantwortung für Eskalation von sich
01.10.2017
Die Gräben zwischen Katalonien und der spanischen Zentralregierung sind durch das von Gewalt überschattete Unabhängigkeitsreferendum weiter vertieft worden. Die spanische Polizei ging am Sonntag mitunter gewaltsam gegen die verbotene Abstimmung vor, es gab zahlreiche Verletzte. Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy rechtfertigte das Vorgehen als Verteidigung des Rechtsstaats und warf den Unabhängigkeitsbefürwortern vor, mit ihrer "Inszenierung" die Gewalt bewusst provoziert zu haben. mehr »
Gewalt der spanischen Sicherheitskräfte verschärft Konflikt weiter
01.10.2017
Das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat den Konflikt mit der spanischen Zentralregierung massiv verschärft. Die spanische Polizei versuchte am Sonntag mit einem Großaufgebot und unter Gewaltanwendung, die Katalanen von der Stimmabgabe abzuhalten. Dennoch beteiligten sich tausende Menschen an der von Madrid verbotenen Volksabstimmung. Als Folge der Auseinandersetzungen mit der Polizei ließen sich nach Angaben der Regionalregierung hunderte Menschen medizinisch betreuen. mehr »
Mehr als 90 Verletzte - Polizei setzt Gummigeschosse gegen Demonstranten ein
01.10.2017
Bei einem massiven Polizeieinsatz gegen das umstrittene Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien sind am Sonntag dutzende Menschen verletzt worden. Auf Anweisung aus Madrid hatte die spanische Polizei teilweise gewaltsam versucht, die Wahllokale abzuriegeln und die Menschen an der Stimmangabe zu hindern. Vor einem Wahllokal in Barcelona setzten die Polizisten sogar Gummigeschosse gegen Demonstranten ein. Nach Angaben der katalanischen Regierung wurden mindestens 91 Menschen verletzt. mehr »
Spanische Regierung will Unabhängigkeitsreferendum verhindern
01.10.2017
Trotz eines massiven Polizeiaufgebots vor seinem Wahllokal hat der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont seine Stimme beim umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum abgegeben. Puigdemont habe nicht in Girona, sondern in einem anderen Wahllokal in Cornella del Terri abgestimmt, erklärte die katalanische Regionalregierung am Sonntag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Zuvor hatten spanische Polizeieinheiten Puigdemonts Wahllokal in Girona abgeriegelt und waren gewaltsam in das Gebäude eingedrungen. mehr »
Beamte riegeln Wahllokal von Regionalpräsident Puigdemont ab
01.10.2017
Zum Auftakt des umstrittenen Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien hat die spanische Polizei Wahlurnen und Stimmzettel beschlagnahmt. Die Polizei habe in Barcelona erste Abstimmungsunterlagen sichergestellt und setze ihren Einsatz fort, erklärte das Innenministerium in Madrid am Sonntagmorgen im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Die spanische Zentralregierung sieht die Volksabstimmung in der nach Unabhängigkeit strebenden Region als illegal an und will sie verhindern. mehr »
Massive Polizeipräsenz am Tag des Referendums über die Unabhängigkeit
01.10.2017
Zum Auftakt des umstrittenen Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens haben sich bereits am frühen Sonntagmorgen hunderte Menschen vor den Wahllokalen versammelt. In der katalanischen Hauptstadt Barcelona, aber auch in den Städten Girona und Figueres strömten die Menschen zu den Abstimmungslokalen. Sie wollten die Wahllokale vor dem Zugriff der Polizei schützen und ihr Stimmrecht verteidigen, erklärten Wähler. mehr »
Bürger halten dutzende Schulen für Abstimmung am Sonntag besetzt
30.09.2017
Machtpoker bis zur letzten Minute: Während die spanische Zentralregierung die Abhaltung des Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien nach eigenen Angaben unterband, verteidigten Befürworter dutzende Wahllokale gegen eine Schließung. Regionalpräsident Carles Puigdemont kündigte am Samstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP an, das Referendum werde wie geplant am Sonntag stattfinden. Zugleich sprach er sich für eine "Vermittlung" in dem Konflikt aus - wie auch immer der von Madrid verbotene Volksentscheid ausgehe. mehr »
Mehrere für Sonntag als Wahllokale vorgesehene Schulgebäude besetzt
29.09.2017
Katalonien bewegt sich im Konflikt um das für Sonntag angesetzte Unabhängigkeitsreferendum auf eine handfeste Konfrontation mit der Zentralregierung in Madrid zu. Unterstützer des Volksentscheids besetzten am Freitag in Barcelona mehrere als Wahlbüros vorgesehene Schulen. Das spanische Bildungsministerium reagierte mit einer Erklärung, wonach Schulleiter nicht von der Haftung für die entstehenden Folgen befreit seien. Madrid sieht das Referendum als illegal an. mehr »
Rajoy sagt Teilnahme am EU-Gipfel ab
26.09.2017
Wenige Tage vor dem umstrittenen Referendum in Katalonien gehen die spanischen Behörden gezielt gegen die Vorbereitungen für die Abstimmung vor. Der Generalstaatsanwalt wies die Regionalpolizei an, die für die Wahllokale zuständigen Verantwortlichen zu identifizieren. Die Anweisung werde normal umgesetzt, sagte ein Sprecher der katalanischen Regionalpolizei, der Mossos d'Esquadra, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. mehr »
Rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen
24.09.2017
Deutschland wählt einen neuen Bundestag: In den 299 Wahlkreisen öffneten am Morgen um 08.00 Uhr die Wahllokale. Rund 61,5 Millionen Deutsche sind bis 18.00 Uhr zur Stimmabgabe aufgerufen. Erste Prognosen zum Wahlausgang werden unmittelbar im Anschluss erwartet. mehr »
Rund 61,5 Millionen Deutsche zur Bundestagswahl aufgerufen
24.09.2017
Rund 61,5 Millionen Deutsche sind am Sonntag zur Wahl eines neuen Bundestags aufgerufen. Die Wahllokale sind von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Die Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lag in letzten Umfragen deutlich vor der SPD von Herausforderer Martin Schulz. Erstmals ins Parlament einziehen dürfte die AfD, die FDP steht nach vier Jahren Abwesenheit vor der Rückkehr in den Bundestag. mehr »
Opposition wertet die Abstimmung als Erfolg - Frau vor Wahllokal getötet
17.07.2017
Knapp 7,2 Millionen Venezolaner haben nach Angaben der Opposition an einer Volksabstimmung über die umstrittene Verfassungsreform von Präsident Nicolás Maduro teilgenommen. Das teilten die Organisatoren nach Abschluss des Votums vom Sonntag und Auszählung von 95 Prozent der Stimmzettel mit. Die Opposition sprach von einer "klaren Botschaft" an Maduro. Die Abstimmung wurde von Gewalt überschattet, eine Frau wurde getötet. mehr »
Premierministerin May hofft auf starkes Mandat für Brexit-Verhandlungen
08.06.2017
Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen hat am Donnerstag die Parlamentswahl in Großbritannien begonnen. Die Wahllokale öffneten am Morgen um 07.00 Uhr Ortszeit (08.00 Uhr MESZ). Landesweit sind mehr als 47 Millionen Briten aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Premierministerin Theresa May hatte im April überraschend vorgezogene Neuwahlen angekündigt, um sich ein starkes Mandat für die Verhandlungen mit Brüssel über den EU-Austritt ihres Landes zu sichern. mehr »
Links-Kandidat Moon in Umfragen vorne
09.05.2017
Bei der Präsidentschaftswahl in Südkorea wird mit einer hohen Wahlbeteiligung gerechnet. Mehr als 139.000 Wahllokale öffneten am Dienstagmorgen landesweit um 6.00 Uhr Ortszeit (23.00 Uhr MESZ), vielerorts bildeten sich lange Schlangen. Die Behörden erwarteten eine Rekord-Wahlbeteiligung. Erste Hochrechnungen sollen bereits unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 13.00 Uhr MESZ vorliegen. mehr »
Neuwahlen nach Amtsenthebung von Staatschefin Park
08.05.2017
In Südkorea haben am Dienstagmorgen (Ortszeit) die Wahllokale für die Präsidentschaftswahl geöffnet. Nach der Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun Hye sind die Südkoreaner zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes aufgerufen. Beobachter rechnen mit einer Abstrafung der konservativen Regierungspartei: Umfragen zufolge hat der Kandidat der linken Demokratischen Partei, Moon Jae In, gute Chancen auf einen Wahlsieg. Insgesamt bewerben sich 13 Kandidaten um das höchste Staatsamt. mehr »
Polizei beendet Protest nahe Wahllokal der Rechtspopulistin
07.05.2017
Mit einem Oben-Ohne-Protest haben Aktivistinnen der Frauenrechtsgruppe Femen in Frankreich vor der Wahl der rechtspopulistischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen gewarnt. An einer Kirche in Hénin-Beaumont entrollten sie am Sonntag in Anspielung auf die französische Nationalfigur Marianne ein Banner mit der Aufschrift: "Marine an der Macht - Marianne verzweifelt". Polizisten nahmen die Aktivistinnen fest. mehr »
Mitfavorit Macron gibt Stimme im nordfranzösischen Touquet ab
23.04.2017
Unter einem beispiellosen Sicherheitsaufgebot hat am Sonntag in Frankreich die erste Runde der Präsidentschaftswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten um 08.00 Uhr, in einigen Überseegebieten konnten die Menschen schon früher abstimmen. Rund 50.000 Polizisten und Gendarmen sowie rund 7000 Soldaten sind im Einsatz. mehr »
Auszählung von historischem Volksentscheid begonnen
16.04.2017
In der Türkei hat nach der Schließung der Wahllokale die Auszählung des historischen Volksentscheids über die Einführung eines Präsidialsystems begonnen. Im Westen des Landes endete die Abstimmung um 17.00 Uhr (16.00 Uhr MESZ), nachdem die Wahllokale in den östlichen Provinzen bereits eine Stunde zuvor geschlossen hatten. Dort begann umgehend die Auszählung, eine Stunde später wurden auch im Westen die Wahlurnen geöffnet. mehr »
Bundesregierung knüpft Genehmigung aber an Bedingungen
15.03.2017
Die Bundesregierung hat türkische Wahllokale in Deutschland für das umstrittene Verfassungsreferendum genehmigt. Eine entsprechende Verbalnote wurde der türkischen Botschaft in Berlin am Dienstag zugestellt, wie Außenamts-Sprecher Martin Schäfer am Mittwoch in Berlin sagte. Die Bundesregierung verlange ihrerseits von Ankara eine "konstruktive Zusammenarbeit" bei der Vorbereitung der Wahlen. Dies gelte ausdrücklich auch für Wahlkampfveranstaltungen. mehr »
Ex-Premier Valls und zwei Ex-Minister Favoriten für Präsidentschaftskandidatur
22.01.2017
In Frankreich haben sich am Sonntag hunderttausende Menschen an der Präsidentschaftsvorwahl der Sozialisten beteiligt. In der ersten Tageshälfte hätten in knapp zwei Dritteln der Wahllokale 400.000 Bürger ihre Stimme abgegeben, sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees der Vorwahl, Christophe Borgel. Die beiden erstplatzierten Kandidaten kommen am 29. Januar in die Stichwahl. Als ein Favorit unter den sieben Bewerbern gilt Ex-Premierminister Manuel Valls. mehr »
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