Deutscher Generalkonsul besucht erneut Yücel in Haft

Die türkische Regierung hat Hoffnungen auf eine baldige
Freilassung des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel
geweckt. "Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine
Entwicklung geben wird", sagte Ministerpräsident Binali
Yildirim.
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Die türkische Regierung hat Hoffnungen auf eine baldige Freilassung des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel geweckt. "Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird", sagte Ministerpräsident Binali Yildirim.

 © John MACDOUGALL - AFP/Archiv
18.05.2017 - 13:57 Uhr

Der deutsche Generalkonsul in Istanbul hat am Donnerstag zum zweiten Mal Zugang zum inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel erhalten. Georg Birgelen habe Yücel "über eine Stunde lang in der Haft besuchen und ein längeres Gespräch mit ihm führen" können, verlautete aus dem Generalkonsulat in Istanbul. Dabei habe er sich "einen Eindruck von Haftbedingungen und Gesundheitszustand" gemacht.

Das Auswärtige Amt hatte am Mittwoch mitgeteilt, Birgelen habe von der türkischen Justiz zum zweiten Mal die Erlaubnis erhalten, den "Welt"-Korrespondenten in der Istanbuler Haftanstalt Silivri zu treffen. Trotz des Dringens der Bundesregierung auf eine dauerhafte konsularische Betreuung durfte Birgelen erst ein Mal Anfang April zu dem deutsch-türkischen Journalisten.

Yücel hatte sich Mitte Februar der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt, woraufhin er in Gewahrsam genommen wurde. Ihm werden wegen seiner Berichte über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch vom 15. Juli Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen. Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete ihn als deutschen Spion und PKK-Agenten.

Die Bundesregierung hat scharfe Kritik an dem Verfahren geäußert und dringt auf die Freilassung Yücels. Insgesamt sind derzeit sechs deutsche oder deutsch-türkische Staatsbürger in der Türkei inhaftiert. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wurde in drei Fällen die konsularische Betreuung verweigert, obwohl zumindest im Fall deutscher Staatsbürger ein Recht darauf besteht.

Unter den inhaftierten Deutschen ist die Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu, die Ende April in Istanbul festgenommen wurde. Der 33-jährigen Mutter eines zweijährigen Kindes werden nach Informationen der "taz" ihre Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen zur Last gelegt, die von der linken Partei ESP mitorganisiert wurden.

Die Journalistin aus Ulm, die laut Medienberichten vor einigen Jahren ihre türkische Nationalität ablegte, sitzt mit ihrem kleinen Sohn im Istanbuler Frauengefängnis Bakirköy. Ihr Ehemann wurde bereits Anfang April in Ankara in Haft genommen. Anders als bei Yücel wurde dem deutschen Konsulat bisher der Zugang zu Tolu komplett verweigert.

Außenamtssprecher Martin Schäfer versicherte am Mittwoch, die deutsche Seite sei weiter dabei, im türkischen Außenministerium auf allen verfügbaren Wegen den "völkerrechtlichen Anspruch" auf konsularische Betreuung von Mesale Tolu geltend zu machen.

Quelle: 2017 AFP
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