Holocaust-Leugnerin Haverbeck erstmals rechtskräftig zu Haftstrafe verurteilt

Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist erstmals
rechtskräftig zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden.
Das Oberlandesgericht Celle lehnte die von ihr angestrengte
Revision ab. Noch ist unklar, ob sie sich gegen den Haftantritt
wehren wird.
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Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist erstmals rechtskräftig zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Celle lehnte die von ihr angestrengte Revision ab. Noch ist unklar, ob sie sich gegen den Haftantritt wehren wird.

 © Bernd Thissen - dpa/AFP/Archiv
13.02.2018 - 14:57 Uhr

Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist erstmals rechtskräftig zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Einen entsprechenden Bericht des Norddeutschen Rundfunks bestätigte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts (OLG) im niedersächsischen Celle am Dienstag, ohne den Namen der 89-Jährigen zu nennen. Das OLG verwarf demnach die von Haverbeck angestrebte Revision gegen ein Berufungsurteil des Landgerichts Verden wegen Volksverhetzung gegen sie.

Das bedeutet laut Sprecherin, dass die Verurteilung zu zwei Jahren Haft rechtskräftig ist und vollstreckt werden kann. Dafür ist die Staatsanwaltschaft zuständig. Haverbeck könnte aber versuchen, den Haftantritt etwa durch Verweis auf ihren Gesundheitszustand zu verhindern. Dann müssten Staatsanwaltschaft und gegebenenfalls Gerichte dies prüfen.

Nach Angaben eines Sprechers der für ihren Fall zuständigen Staatsanwaltschaft in Verden wurde Haverbeck bislang noch nicht zum Haftantritt geladen. Ob sie dagegen Einwände vorbringen werde, sei derzeit nicht absehbar, sagte er.

Haverbeck leugnet immer wieder öffentlich den von den Nazis organisierten Völkermord an den Juden während des Zweiten Weltkriegs. Die Rechtsextremistin wurde bereits diverse Male zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt.

In den vergangenen Jahren fällten Richter auch mehrfach Urteile ohne Bewährung. Der vom Celler OLG entschiedene Fall ist aber der erste, der rechtskräftig endgültig geklärt wurde.

Quelle: 2018 AFP
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