Trump wegen Umgangs mit rechtsextremer Gewalt zunehmend isoliert

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17.08.2017 - 12:52 Uhr

US-Präsident Donald Trump ist wegen seines Umgangs mit der rechtsextremen Gewalt in Charlottesville zunehmend isoliert. Parteifreunde und die Armeeführung distanzierten sich von Trump und forderten eine klare Verurteilung von Hass und Rassismus. Mehrere Unternehmenschefs zogen sich aus Protest gegen Trumps Äußerungen aus Beratergremien für den Präsidenten zurück. Dieser löste daraufhin zwei Beiräte auf.

Trump hatte am Dienstag erneut "beide Seiten" der Gewalt in Charlottesville beschuldigt. Damit kehrte er zu seiner umstrittenen Position vom Wochenende zurück, bei der er eine klare Schuldzuweisung an die Rechtsextremen vermieden hatte. Ein mutmaßlicher Neo-Nazi war in Charlottesville offenbar absichtlich mit seinem Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gerast und hatte eine Frau getötet. Trump wurde daher eine Verharmlosung der rechtsextremen Gewalt vorgeworfen.

Der Präsident gerät nun auch in den eigenen Reihen immer stärker unter Druck. Die beiden früheren US-Präsidenten George H.W. Bush und George W. Bush erklärten, die USA müssten "rassistischen Fanatismus, Antisemitismus und Hass immer und in jeglicher Form zurückweisen".

Der republikanische Senator Lindsey Graham warf dem Präsidenten vor, er habe Neonazis und Demonstranten als "moralisch gleichwertig" dargestellt. Daraufhin ging der US-Präsident am Donnerstag im Online-Dienst Twitter zum Gegenangriff über. Graham beschuldigte er der Lüge. Auch in den Medien sei seine Erklärung zu "Hass und Intoleranz" vollkommen "verdreht" worden.

Die US-Armee, die sich üblicherweise aus der Politik heraushält, distanzierte sich ihrerseits von den rechtsextremen Demonstranten in Charlottesville, von denen einige in US-Militärkleidung aufgetreten waren. Es gebe "keinen Platz für Rassismus und Intoleranz", sagte US-Generalstabschef Joe Dunford am Donnerstag bei einem Besuch in China. Auch der Kommandant des Marinekorps, der Chef der US-Marine und der Stabschef des Heeres hatten sich zuvor eindeutig positioniert und Rassismus und Hass verurteilt.

Nachdem aus Protest gegen den US-Präsidenten zuletzt mehrere Konzernchefs aus Beratergremien zur Wirtschaftspolitik zurückgetreten waren, löste Trump zwei der Instanzen am Mittwoch auf. Offenbar kam er damit einer Selbstauflösung zuvor: Die Mitglieder des Strategie- und Politikforums hätten sich ohnehin darauf geeinigt, ihre Tätigkeit zu beenden, sagte der Chef der US-Großbank JPMorgan Chase, Jamie Dimon. Der Bankmanager erklärte, er "widerspreche entschieden" Trumps Einschätzung zu den Ereignissen in Charlottesville.

Abfällig über weiße Nationalisten äußerte sich überraschend auch Trumps Chefstratege Steve Bannon, der selbst dem ultrarechten Lager zugeordnet wird. In einem Interview mit der Webseite "American Prospect" sagte der frühere Chef des rechtsgerichteten Internet-Portals Breitbart am Mittwoch, diese seien "Loser" und eine "Ansammlung von Clowns". Bannon gilt in Washington als angeschlagen, in US-Medien mehren sich Spekulationen über seinen Rauswurf.

Trump hatte sich erst nach heftigen Protesten auch aus seiner eigenen Partei am Montag von der rechtsextremen Gewalt in Charlottesville distanziert. Der US-Präsident bezeichnete den Auto-Angreifer am Dienstag dann zwar als "Schande für seine Familie und sein Land". Gleichzeitig sagte er aber, viele Menschen hätten friedlich und "völlig rechtmäßig" in Charlottesville gegen die Entfernung eines Denkmals für einen General der Südstaaten-Armee protestiert.

Nach nicht einmal 200 Tagen im Amt scheint der Präsident nun kaum noch über Rückhalt innerhalb seiner Partei zu verfügen. Der konservative Fernsehsender Fox News fand nach eigenen Angaben keinen Republikaner, der Trump am Mittwoch in einer TV-Debatte zur Seite springen wollte.

Quelle: 2017 AFP
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