Türkei gedenkt Putschversuch vor einem Jahr mit viel Pathos

Ein Jahr nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei hat die
Staatsführung mit landesweiten Gedenkfeiern die Einheit des Landes
beschworen.
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Ein Jahr nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei hat die Staatsführung mit landesweiten Gedenkfeiern die Einheit des Landes beschworen.

© OZAN KOSE - AFP
15.07.2017 - 14:39 Uhr

Ein Jahr nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei hat die Staatsführung mit landesweiten Gedenkfeiern die Einheit des Landes beschworen. Das Parlament in Ankara kam am Samstag zu einer Sondersitzung zusammen, bei der die "Märtyrer und Helden" der Putschnacht vom 15. Juli 2016 gewürdigt wurden. Seit dem gescheiterten Staatsstreich geht die Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan mit großer Härte gegen Gegner vor; noch am Vortag wurden erneut tausende Staatsbedienstete entlassen.

"Es ist ein Jahr her, dass aus der dunkelsten Nacht die Nacht der Helden wurde", sagte Regierungschef Binali Yildirim bei seiner Ansprache vor den Abgeordneten in Ankara. Er bezeichnete die Putschnacht als einen siegreichen "zweiten Unabhängigkeitskrieg" und bezog sich damit auf den Krieg nach dem Zerfall des Osmanischen Reichs, aus dem 1923 die Türkische Republik hervorgegangen war.

Zu seinen Zuhörern im Parlament gehörte auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, den eine Gruppe von Militärs im vergangenen Jahr zu stürzen versucht hatte. Er saß während der Ansprachen mit versteinertem Blick auf einem Platz in den Rängen.

Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu warf der Regierung "Behinderungen" bei der Aufarbeitung der Putschnacht vor. "Über das vergangene Jahr hinweg haben sich alle Rechtsabläufe immer weiter vom gesetzlichen Rahmen entfernt", sagte er mit Blick auf den bis heute andauernden Ausnahmezustand in der Türkei.

Im Zuge der Notverordnungen griff die Regierung mit aller Härte gegen ihre Kritiker und politischen Gegner durch. Mehr als 50.000 Menschen wurden seit der Putschnacht in der Türkei inhaftiert, mehr als 100.000 Staatsbedienstete entlassen oder vom Dienst suspendiert. Betroffen sind neben tausenden Militärs, Polizisten, Staatsanwälten und Richtern auch kurdische Oppositionelle, kritische Journalisten und unabhängige Wissenschaftler.

Die Vorwürfe Kilicdaroglus gegen die Regierung fielen vergleichsweise milde aus, da Opposition und Regierung für den Gedenktag einen Burgfrieden geschlossen hatten. Erdogan will in der Nacht (22.30 Uhr MESZ) an einer Bosporus-Brücke in Istanbul ein Denkmal für die 249 Opfer des Putschversuchs enthüllen.

Martialische Plakate mit Szenen aus der Putschnacht riefen die Türken dazu auf, kurz nach Mitternacht zu "Demokratiewachen" auf den Straße zusammenzukommen. Anschließend will Erdogan selbst im Parlament reden; die Rede soll um 01.32 Uhr MESZ beginnen - exakt zu jenem Zeitpunkt, zu dem vor einem Jahr das Parlament von den Putschisten bombardiert wurde.

Am Abend des 15. Juli 2016 hatte eine Gruppe Militärs versucht, die Macht in der Türkei an sich zu reißen. Sie besetzten Straßen und Brücken und bombardierten das Parlament und den Präsidentenpalast, doch scheiterte der Umsturzversuch am Widerstand der Bevölkerung. Dass der Putsch vereitelt wurde, wertet die türkische Regierung als einen historischen Sieg der Demokratie.

Erdogan machte damals umgehend den islamischen Prediger Fethullah Gülen für den Umsturzversuch verantwortlich. Der in den USA lebende Geistliche bestreitet jede Verwicklung, doch zweifelt auch die Opposition nicht, dass Gülen-Anhänger hinter dem versuchten Staatsstreich standen. Sie wirft aber Erdogan vor, den Putschversuch als Vorwand genutzt zu haben, um gegen sämtliche Gegner vorzugehen.

International stieß das harte Vorgehen Erdogans gegen seine Gegner auf scharfe Kritik. Ankara warf seinen westlichen Partnern dagegen einen Mangel an Solidarität vor. Heute ist das Verhältnis zu wichtigen Verbündeten wie Deutschland zerrüttet, während die Türkei selbst tief gespalten ist.

Quelle: 2017 AFP
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