Verteidigungsministerin will Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr zurückfahren

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den
Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr zurückfahren, die Soldaten sollen
aber in Jordanien bleiben. Der Einsatz könne künftig einen anderen
"Charakter" erhalten, sagte sie bei ihrem Jordanien-Besuch.
Bild 1 von 2

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr zurückfahren, die Soldaten sollen aber in Jordanien bleiben. Der Einsatz könne künftig einen anderen "Charakter" erhalten, sagte sie bei ihrem Jordanien-Besuch.

© John MACDOUGALL - POOL/AFP
14.01.2018 - 12:47 Uhr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr zurückfahren, die deutschen Soldaten sollen aber in Jordanien bleiben. Bei einem Besuch auf dem jordanischen Stützpunkt in Al-Asrak und in Amman am Wochenende sagte von der Leyen, die Zahl der Bundeswehrsoldaten "kann gesenkt werden". Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sei "weitgehend militärisch geschlagen". Der Einsatz könne aber künftig einen anderen "Charakter" erhalten. Kritik kam von der Opposition im Bundestag.

Die derzeitige Mandatsobergrenze für die Bundeswehr im Anti-IS-Kampf liegt bei 1200 Soldaten. In Jordanien sind gegenwärtig etwa 280 Bundeswehrsoldaten stationiert. Von der Basis Muwaffak Salti in Al-Asrak starten Tornados zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak und versorgen die internationale Anti-IS-Koalition mit Lagebildern. Auch ein Airbus-Tankflugzeug der Luftwaffe zur Luftbetankung ist von Al-Asrak aus im Einsatz.

Von der Leyen bezeichnete die Obergrenze als "sehr üppig". "Eine Zahl steht noch nicht fest", sagte von der Leyen mit Blick auf eine mögliche Reduzierung, diese werde sich an den künftigen Aufgaben bemessen.

Der internationale Einsatz in der Region, an dem die Bundeswehr mit dem Einsatz "Counter Daesh" beteiligt ist, werde weitergehen. Die IS-Miliz sei trotz ihrer militärischen Niederlage weiterhin "nicht zu unterschätzen", warnte sie. Es müsse verhindert werden, dass sich die Miliz "in Rückzugsorten einnistet".

Angesichts der veränderten Bedrohungslage würden sich sicherlich "Aufträge und Charakter" der Mission ändern, sagte die Ministerin weiter. Wie dies inhaltlich aussehen soll, werde in den nächsten Wochen sowohl mit den internationalen Partnern als auch in der Regierung und im Parlament besprochen. Deutschland müsse aber "verlässlich" bleiben.

Bei der Übergabe von Militärausrüstung im Wert von 18 Millionen Euro in Amman betonte von der Leyen in diesem Zusammenhang das "hohe Interesse" Deutschlands an der Rolle Jordaniens als "Stabilitätsanker" im Nahen Osten. "Jordanien ist hier in einer von Terror und Konflikten gebeutelten Region eine Stimme des Ausgleichs und ein Stimme der Vernunft", sagte die Ministerin. "Wir wissen, dass diese Region über lange Zeit nicht zur Ruhe kommen wird."

Deutschland ist Jordaniens zweitgrößter bilaterale Geldgeber. Im Zuge von Entwicklungshilfe und humanitärer Hilfe erhielt Amman in den vergangenen zwei Jahren insgesamt mehr als eine Milliarde Euro (2016: 470 Millionen, 2017: 578 Millionen). Hinzu kommt Unterstützung aus der "Ertüchtigungsinitiative" der Bundesregierung, bei der Bundesverteidigungsministerium und Auswärtiges Amt kooperieren. Jordanien ist seit 2016 eines von fünf Schwerpunktländern für diese Stabilisierungshilfe. 2017 flossen so 130 Millionen Euro (2016: 100 Millionen Euro) für diese Länder.

Am Sonntag übergab von der Leyen aus diesem Projekt 70 Lastwagen und 56 Kleinbusse im Wert von rund 13 Millionen Euro sowie zwei Trainingsflugzeuge im Wert von rund fünf Millionen Euro. Ein Vertreter des jordanischen Militärs lobte Deutschlands Unterstützung als "sehr erfolgreich".

Der Linken-Verteidigungsexperte in der Delegation, Alexander Neu, äußerte Skepsis angesichts der Erwägungen zu einer möglichen Neuausrichtung der ohnehin umstrittenen Mission. Das "wirft natürlich Fragen auf". Deutschland wolle offenbar in der Region einen "Fußabdruck hinterlassen". Von der Leyens Äußerungen seien "sehr nebulös". Sie suche offenbar nach Gründen für eine Fortsetzung des Einsatzes.

Der Grünen-Politiker Ottmar von Holtz verwies gegenüber AFP darauf, dass das Bundestagsmandat mit dem Kampf gegen die IS-Miliz begründet sei. Sei der IS tatsächlich "besiegt", stelle sich "grundsätzlich" die Frage, ob das Mandat "umdefiniert" werde und es "Aufgabe der Bundeswehr ist, für Stabilität in der Welt zu sorgen".

Quelle: 2018 AFP
Kommentare
Top-Themen
Die Feuerwehr rückt aus, damit Bäume nicht verdursten. Und auf manchen Friedhöfen sind wegen Brandgefahr keine ...mehr
Einem Pressebericht zufolge haben die Ermittler im Fall des mit Nowitschok vergifteten Ex-Spions russische Verdächtige ...mehr
Zwei Touristenboote geraten auf einem See in den USA in ein Unwetter. Nur eines kehrt zurück in den Hafen. Eltern und ...mehr
Anzeige
Video
Anzeige
Bilder des Tages
Freiluftkino in Paris: Auf den Champs Elysees im Herzen der französischen Hauptstadt wird ein Film gezeigt.mehr
Top-Angebote der Discounter
Ob großer Familieneinkauf oder die Besorgungen für einen Single-Haushalt: Beim Einkauf lässt sich viel Geld sparen, wenn man günstige Discounter Angebote sucht und Preise vergleicht.mehr
Anzeige
Börse
DAX
Name Letzter %
DAX    
MDAX    
TecDAX    
Nikkei 225    
Tests
Gewinner und Verlierer
Jenny McCarthy hört Geistermehr
Kevin Smith: Rundum zufriedenmehr