Kabinett beschließt nach langem Streit Klimaschutzplan

Vor der Weltklimakonferenz in Bonn hat ein breites Bündnis für
Samstag zu einer Großdemonstration in der früheren Regierungsstadt
aufgerufen. Unter dem Motto "Klima schützen - Kohle stoppen"
erwarten die Veranstalter mehrere tausend Teilnehmer.
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Vor der Weltklimakonferenz in Bonn hat ein breites Bündnis für Samstag zu einer Großdemonstration in der früheren Regierungsstadt aufgerufen. Unter dem Motto "Klima schützen - Kohle stoppen" erwarten die Veranstalter mehrere tausend Teilnehmer.

 © Federico Gambarini - dpa/AFP/Archiv
14.11.2016 - 14:02 Uhr

Das Bundeskabinett hat nach langem Gezerre den Klimaschutzplan 2050 beschlossen. Dies geschah am Montag im sogenannten Umlaufverfahren, also auf dem Schriftweg ohne Kabinettssitzung, wie das Bundesumweltministerium mitteilte. Der Plan enthält konkrete Vorgaben, wie viel Treibhausgas jeder einzelne Wirtschaftssektor wie etwa Verkehr und Landwirtschaft ab 2030 noch maximal ausgestoßen darf. Insgesamt soll Deutschland dann mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgase verursachen als im Jahr 1990.

Der Kabinettsbeschluss ermöglicht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) eine Teilnahme an der UN-Klimakonferenz in Marrakesch mit konkreten nationalen Plänen in der Tasche. Der Klimaschutzplan leite "eine Zeitenwende in der deutschen Klimapolitik" ein, erklärte Hendricks am Montag. Sie hob insbesondere die "Zielkorridore für einzelne Sektoren" hervor: "Ab heute kann sich niemand mehr einreden, Klimaschutz betreffe nur die anderen."

Mit ihren ursprünglichen Plänen war Hendricks bei mehreren Kabinettskollegen auf heftigen Widerstand gestoßen, auch bei ihrem Parteikollegen im Bundeswirtschaftsministerium, Sigmar Gabriel. Im Ergebnis wurden die Vorgaben für die Industrie noch einmal etwas gelockert. Ein geplanter Passus, der vor neuen Braunkohletagebauen warnte, wurde gestrichen.

Quelle: 2016 AFP
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