Darmstadt: Polizei stoppt neun Busse - Reifen desolat, Gartenteich und Brieftauben im Anhänger - Über 11.000 Euro Sicherheitsleistung fällig

Zur Überwachung des gewerblichen Personenverkehrs kontrollierten Beamtinnen und Beamte des Polizeipräsidiums Südhessen sowie Lehrgangsteilnehmer der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit, unterstützt vom Zoll mit einem Röntgengerät und Mitarbeitern des Regierungspräsidiums Darmstadt am Mittwoch (04.06.) auf dem Gelände der Polizeiautobahnstation Südhessen neun Kraftomnibusse aus Deutschland und Europa, die zuvor durch die Polizei von der Autobahn zum Kontrollort gelotst wurden.
Darmstadt (ots) - Sieben davon wurden von den Ordnungshütern beanstandet. Insgesamt wurden über 11.000 Euro zur Sicherung nun folgender Ermittlungsverfahren fällig.
Unter anderem wurden bei sechs Fahrzeugen und dem zugehörigen Fahrpersonal Verstöße gegen die EG-Sozialvorschriften festgestellt. Das Regierungspräsidium Darmstadt ahndete insgesamt acht Lizenzverstöße, weil beispielsweise keine Lizenzgenehmigungen vorlagen oder nicht mitgeführt wurden oder die Haltestellen gemäß der Liniengenehmigungen sowie des vorgeschriebenen Fahrplans nicht bedient wurden.
Dem Fahrer eines osteuropäischen Reisebusses, welcher insgesamt acht Fahrgäste aus Karlsruhe zum Frankfurter Flughafen bringen wollte, musste die Weiterfahrt untersagt werden, weil der Reifen des rechten Vorderrades derart desolat war, dass die Fahrgäste latent gefährdet gewesen wären. Der Reifen wies im Bereich der Lauffläche bereits mehrere Risse bis auf das Metallgewebe auf, weshalb er jederzeit und ohne Fremdeinwirkung hätte platzen können. Die Fahrgäste riefen sich kurzentschlossen zwei Taxis zur Kontrollstelle und kümmerten sich eigenständig um ihr Weiterkommen. Erst nach einem erfolgten Reifenwechsel konnte die Weiterfahrt durch die Polizei wieder gestattet werden.
Die Kontrolle eines Reisebusses im internationalen Linienbetrieb mit Reiseziel Pristina (Kosovo) gestaltete sich für das Kontrollpersonal sehr überraschend. Der mit 28 Fahrgästen besetzte Reisebus führte
einen Anhänger mit. Zunächst gingen die Kontrolleure davon aus, dass dieser mit dem Reisegepäck der Fahrgäste beladen war. Im Anhänger befanden sich allerdings zwölf Autoreifen, ein Gartenteich und eine Waschmaschine. Eine Lizenz für diesen offensichtlichen Gütertransport lag nicht vor, wäre jedoch erforderlich gewesen. Der nicht zugelassene Anhänger war zudem mit einem Kennzeichen versehen, welches den Anschein einer ordentlichen Zulassung erweckte. Weiterhin lagen beim Fahrpersonal teils erhebliche Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeitbestimmungen fest und im Fahrtenschreiber des Reisebusses waren mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen verzeichnet.
In dem Anhänger fanden die Ordnungshüter auch einen Karton, in dem sich sechs Brieftauben befanden. Der Besitzer des Frachtstücks konnte durch die Polizei nicht festgestellt werden. Das hinzugezogene Veterinäramt erkannte bei diesem Tiertransport unter den vorliegenden Bedingungen einen Verstoß gegen die Bestimmungen des Tierschutzgesetzes und stellte die Tiere zum Schutz des Tierwohls sicher, um sie anschließend einer Tierschutzorganisation
zu übergeben. Insgesamt musste das Fahrpersonal wegen der festgestellten Verstöße an Ort und Stelle über 6200 Euro entrichten. Alleine die Kontrolle dieses Reisebusses zog sich über vier Stunden hin.
Unter anderem wurden bei sechs Fahrzeugen und dem zugehörigen Fahrpersonal Verstöße gegen die EG-Sozialvorschriften festgestellt. Das Regierungspräsidium Darmstadt ahndete insgesamt acht Lizenzverstöße, weil beispielsweise keine Lizenzgenehmigungen vorlagen oder nicht mitgeführt wurden oder die Haltestellen gemäß der Liniengenehmigungen sowie des vorgeschriebenen Fahrplans nicht bedient wurden.
Dem Fahrer eines osteuropäischen Reisebusses, welcher insgesamt acht Fahrgäste aus Karlsruhe zum Frankfurter Flughafen bringen wollte, musste die Weiterfahrt untersagt werden, weil der Reifen des rechten Vorderrades derart desolat war, dass die Fahrgäste latent gefährdet gewesen wären. Der Reifen wies im Bereich der Lauffläche bereits mehrere Risse bis auf das Metallgewebe auf, weshalb er jederzeit und ohne Fremdeinwirkung hätte platzen können. Die Fahrgäste riefen sich kurzentschlossen zwei Taxis zur Kontrollstelle und kümmerten sich eigenständig um ihr Weiterkommen. Erst nach einem erfolgten Reifenwechsel konnte die Weiterfahrt durch die Polizei wieder gestattet werden.
Die Kontrolle eines Reisebusses im internationalen Linienbetrieb mit Reiseziel Pristina (Kosovo) gestaltete sich für das Kontrollpersonal sehr überraschend. Der mit 28 Fahrgästen besetzte Reisebus führte
einen Anhänger mit. Zunächst gingen die Kontrolleure davon aus, dass dieser mit dem Reisegepäck der Fahrgäste beladen war. Im Anhänger befanden sich allerdings zwölf Autoreifen, ein Gartenteich und eine Waschmaschine. Eine Lizenz für diesen offensichtlichen Gütertransport lag nicht vor, wäre jedoch erforderlich gewesen. Der nicht zugelassene Anhänger war zudem mit einem Kennzeichen versehen, welches den Anschein einer ordentlichen Zulassung erweckte. Weiterhin lagen beim Fahrpersonal teils erhebliche Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeitbestimmungen fest und im Fahrtenschreiber des Reisebusses waren mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen verzeichnet.
In dem Anhänger fanden die Ordnungshüter auch einen Karton, in dem sich sechs Brieftauben befanden. Der Besitzer des Frachtstücks konnte durch die Polizei nicht festgestellt werden. Das hinzugezogene Veterinäramt erkannte bei diesem Tiertransport unter den vorliegenden Bedingungen einen Verstoß gegen die Bestimmungen des Tierschutzgesetzes und stellte die Tiere zum Schutz des Tierwohls sicher, um sie anschließend einer Tierschutzorganisation
zu übergeben. Insgesamt musste das Fahrpersonal wegen der festgestellten Verstöße an Ort und Stelle über 6200 Euro entrichten. Alleine die Kontrolle dieses Reisebusses zog sich über vier Stunden hin.
Quelle: Hessen