Umfangreiche Kontrollmaßnahmen zur Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität - Grünanlage Kaiserstraße und Umgebung

Mainz (ots) - Die eigens dafür eingerichtete Ermittlungsgruppe, welche bereits seit mehreren Jahren schwerpunktmäßig für die Kriminalitätsbekämpfung in der Kaiserstraße und den umliegenden Straßen zuständig ist, führt gemeinsam mit der Polizeidirektion Mainz nahezu täglich kleine und große Kontrollmaßnahmen durch.

Im Zuge der am vergangenen Mittwoch durchgeführten Großkontrolle wurden zivile Polizeibeamte von einer Person angesprochen, die ihnen Marihuana zum Kauf anbot. Bei einer daraufhin durchgeführten Kontrolle konnten bei dem Beschuldigte Marihuana sowie Bargeld aufgefunden und sichergestellt werden. Als der Mann anschließend einen Platzverweis für die Kaiserstraße erhielt, zeigte er sich uneinsichtig, verhielt sich zunehmend aggressiv und verweigerte den Anweisungen der Beamten Folge zu leisten. Er wurde daher gefesselt und in polizeiliches Gewahrsam genommen. Seine Betäubungsmittel und das mitgeführte Bargeld wurden sichergestellt und ein Strafverfahren eingeleitet.

Im Rahmen weiterer Ermittlungen und Beobachtungen durch zivile Polizeikräfte konnte eine zweite verdächtige Person beobachtet werden. Diese hatte aus einer versteckten Umhängetasche etwas entnommen. Bei der anschließenden Kontrolle wurden neben Haschisch und Marihuana auch ein Messer sichergestellt. Auch gegen diese Person wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Darüber hinaus konnten zwei Haftbefehle vollstreckt und ein Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz geahndet werden.

In nur drei Monaten wurden nunmehr knapp 1.200 Personenkontrollen zur Bekämpfung der Straßen-/Betäubungsmittelkriminalität in der Kaiserstraße und den umliegenden Straßenzügen durchgeführt.

Insgesamt wurden rund 120 Strafanzeigen aufgenommen, davon etwa 80% wegen des Handels mit Cannabisprodukten. Weiterhin führten einige Personen unerlaubt Messer mit sich, leisteten während des Kontrollmaßnahmen Widerstand oder verstießen gegen das Arzneimittelgesetz.

In diesem Zusammenhang wurde eine Vielzahl von Folgemaßnahmen durchgeführt, um nachhaltig die Kriminalität in der Grünanlage zu bekämpfen. So wurden gegen 28 Personen dreimonatige Aufenthalts- und Betretungsverbote ausgesprochen und 200 Personen mit einem Platzverweis belegt. Die Nichteinhaltung dieser Verweise zieht in aller Regel eine Ingewahrsamnahme und ein Bußgeldverfahren nach sich. Letzteres mündet bei Nichtzahlung in einen Haftbefehl. Zudem wurden sieben Haftbefehle vollstreckt und 54 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Die von der Polizeidirektion Mainz und der Kriminaldirektion Mainz geführten Einsätze werden durch Kräfte des Polizeipräsidiums für Einsatz, Logistik und Technik personell unterstützt.

Das Ziel liegt darin, den illegalen Handel mit Betäubungsmittel und weitere Verstöße aufzudecken sowie das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu erhöhen.

Aufgrund dessen wird die Polizei weiterhin intensiv vor Ort sein und die Kontrollmaßnahmen konsequent durchführen.