Hartz IV
Auch viele Jahre nach der Einführung des Arbeitslosengeldes II verstummen die Diskussionen um die Rechtmäßigkeit der staatlichen Leistung nicht. Häufiger Streitpunkt sind die sogenannten Hartz-IV-Sanktionen. Hier lesen Sie alle wichtigen Informationen über die Hartz-IV-Reform.
Was ist Hartz IV?
Umgangssprachlich versteht man unter Hartz IV, auch Arbeitslosengeld II genannt, eine Grundsicherung für Arbeitssuchende. Es soll der Wiedereingliederung in die Arbeitswelt und der Sicherung des Lebensunterhalts dienen.
Finanzielle Unterstützung für Arbeitslose
Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, sind zumeist auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Je nach Fall wird Betroffenen zunächst das Arbeitslosengeld I, eine Leistung der Arbeitslosenversicherung, ausgezahlt. Verfällt dieser Anspruch oder ist er von Vornherein nicht gegeben, erhalten sie in der Regel Hartz-IV-Leistungen. Die Zahlung ist eine staatliche Absicherung des Existenzminimums.
Geschichte
Die Hartz-IV-Reform trat im Zuge der Agenda 2010 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder am 1. Januar 2005 in Kraft. Die Agenda 2010 war ein umfassendes Konzept zur Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarktes.
Wer erhält Hartz IV?
Leistungsberechtigt sind Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet sowie das Renteneintrittsalter noch nicht erreicht haben und deren gewöhnlicher Aufenthaltsort in Deutschland liegt. Die Arbeitssuchenden müssen außerdem erwerbsfähig und hilfsbedürftig sein.
Wie hoch sind die Hartz-IV-Leistungen?
Der Leistungsumfang richtet sich nach den sogenannten Bedarfen der Betroffenen. Der Regelbedarf bezieht sich auf tägliche Ausgaben wie Essen und Kleidung. Der Bedarf für Unterkunft und Heizung wird vom zuständigen Jobcenter festgelegt. Mehrbedarfe sollen zusätzliche Kosten, die beispielsweise aus medizinischen Gründen anfallen, abdecken. Einmalbedarfe bezeichnen einmalig ausgezahlte Leistungen (Bsp.: Erstausstattung der Wohnung). Darüber hinaus werden Kosten, die Bildung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen betreffen, übernommen.
Regelsatz
Der Regelbedarf wird anhand des Regelsatzes abgedeckt. 2021 wurde der Regelsatz von Alleinstehenden auf 446 Euro angehoben, das sind 14 Euro mehr als bisher. Jugendliche zwischen 14 und 17 erhalten 373 Euro, Kinder zwischen 6 und 13 Jahren 309 Euro und Kinder bis fünf Jahren bekommen 283 Euro.
Wie lange wird Hartz IV ausgezahlt?
Hartz-IV-Leistungen werden zunächst für zwölf Monate ausgezahlt. Nach Ablauf dieser Zeit wird geprüft, ob weiterhin ein Anspruch besteht.
Pflichten von Hartz-IV-Empfängern
Der Empfänger ist zur aktiven Jobsuche verpflichtet. Die durch die Bundesagentur für Arbeit vermittelten Jobs und Weiterbildungen müssen wahrgenommen werden. Die wahrheitsgemäße Auskunft über die persönliche finanzielle Lage zählt zu den Grundpflichten von Hartz-IV-Empfängern. Des Weiteren muss der Betroffenen Sorge tragen, werktags erreichbar zu sein. Bei Reisen ist eine Abmeldung im Jobcenter erforderlich. Die Meldepflicht kann für drei Wochen ausgesetzt werden.
Hartz-IV-Sanktionen
Hartz-IV-Bezieher, die gegen die Pflichten verstoßen, müssen mit Sanktionen rechnen. Das Sanktionsmittel richtet sich nach Art und Schwere der Pflichtverletzung. Leistungskürzungen und der Ausschluss von der staatlichen Unterstützung sind möglich. Bei Nichteinhalten eines Termins im Jobcenter droht eine dreimonatige Leistungsminderung von zehn Prozent.
Kritik
Die Meinungen zu den Hartz-IV-Sanktionen sind kontrovers. Während Befürworter die Konsequenzen bei Pflichtverletzungen als dringend notwendig erachten, sehen Gegner die Einschnitte beim Existenzminimum als verfassungswidrig an.
