Trotz Niederlage vor Gericht: Bremen will der DFL weiter Gebührenbescheide schicken

Bremen (SID) - Die Stadt Bremen will sich im Kampf um eine Kostenbeteiligung der Deutschen Fußball Liga (DFL) an den Polizeieinsätzen bei Risikospielen auch nach der Niederlage vor dem Verwaltungsgericht nicht geschlagen geben. "Das Spiel geht weiter, wir werden weiter Bescheide verschicken", sagte Bremens Innenminister Ulrich Mäurer. Das Gericht hatte die Gebührenbescheide nach einer Klage der DFL am Mittwoch aufgehoben und die Gebührenfestsetzung als "rechtswidrig" bezeichnet.

Trotz der Niederlage in erster Instanz wertet Mäurer das Urteil als Erfolg. "Wir werden unsere Regelung in der Kostenverordnung entsprechend anpassen", sagte Mäurer: "Das ist kein großer Aufwand. Die Kammer hat nahegelegt, künftig Pauschalsätze zu veranschlagen." Der SPD-Politiker kündigte an: "Wir werden die zukünftigen Bescheide an die DFL selbstverständlich entsprechend der gerichtlichen Hinweise anpassen." Diese zielten vor allem auf die Berechnung der Mehrkosten für zusätzliche Polizeikräfte im Vergleich zu normalen Partien ab.

Obwohl das Gericht auch feststellte, dass neben der DFL auch Werder Bremen Veranstalter der Bundesliga-Spiele im Weserstadion ist, will die Stadt ihre Rechnungen weiter nur nach Frankfurt/Main schicken. "Nun müssen wir lediglich in künftigen Bescheiden begründen, warum wir uns nur an einen Schuldner, nämlich die DFL, halten wollen", sagte Mäurer. Ob die Gebührenbescheide verfassungswidrig sind, ließ das Gericht in seinem Urteil offen. Während der mündlichen Verhandlung hatte die Vorsitzende Richterin Silke Benjes darin noch "kein Problem" gesehen.

DFL-Präsident Reinhard Rauball hatte trotz des Siegs vor dem Verwaltungsgericht bereits angekündigt, auf das Land Bremen zugehen zu wollen. Unabhängig von dem Urteil gehe es nun darum, "Lösungen im Sinne der Sache zu erarbeiten. Hierzu habe ich ein zeitnahes Orientierungsgespräch mit Senator Mäurer vereinbart", sagte der 70-Jährige: "Gemeinsam mit allen Beteiligten - Verbänden, Vereinen, Politik, Polizei und Fans - muss es das Ziel sein, die Einsatzstunden der Polizei zu reduzieren. Die vordringlichste Aufgabe aller Beteiligter bleibt Gewaltprävention."