Jan Böhmermann: Türkei fordert Strafverfahren
10.04.2016 - 15:55 Uhr
Die Türkei fordert wegen des "Schmähgedichts" von Jan Böhmermann gegen Präsident Erdogan nun doch ein Strafverfahren gegen den Satiriker.
Die Erdogan-Satire im ZDF könnte für Jan Böhmermann (35) doch noch schwerwiegende Konsequenzen haben. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, fordert die Türkei die Bundesregierung auf, ein Strafverfahren gegen den Satiriker einzuleiten. Wie damit zu verfahren sei, wolle die Bundesregierung "sorgfältig und so zügig wie möglich prüfen", heißt es weiter. An diesem Montag kommen dazu laut "Tagesspiegel" Mitarbeiter des Bundeskanzleramts, des Außenministeriums und des Justizressorts zusammen.
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Diese Wende kommt überraschend, da es noch bis Mittwochabend aus Kreisen der Bundesregierung hieß, dass seitens der Türkei kein Strafverlangen eingereicht wurde. Nun aber doch. Für die deutschen Behörden gilt es nun, die türkische Forderung nach einem Strafprozess zu prüfen und eine Ermächtigung zu erteilen. Die Staatsanwaltschaft in Mainz hatte zuvor bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann eingeleitet, nachdem wegen des "Schmähgedichts" rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen eingegangen waren.
Beleidigung eines Staatsoberhauptes kann laut Strafgesetzbuch mit bis drei Jahren Haft bestraft werden. Wenn eine "verleumderische Beleidigung" vorliegt, drohen sogar fünf Jahre Haft.
