US-Behörde leitet offizielle Untersuchung ein

Patentstreit Jaguar Land Rover gegen VW-Konzern: Konzerne legen Streit um Offroad-Fahrhilfen bei
Verletzen einige Luxus-Geländewagen aus dem Volkswagen-Konzern ein Patent von Jaguar Land Rover? Die Software ihrer Gelände-Fahrassistenten soll dem Terrain-Response-System des britischen Herstellers zu ähnlich sein.
Jaguar Land Rover (JLR) scheint Gefallen an gerichtlichen Auseinandersetzungen gefunden zu haben. Es ist noch nicht lange her, da haben die Briten Ineos, den Neuling unter den Geländewagen-Herstellern, wegen des Erstlingswerks Grenadier verklagt; dessen Design sei jenem des klassischen Rover Defender" itemprop="name" />Land Rover Defender zu ähnlich. Die Sache ging vorerst zu Ungunsten JLRs aus. Trotzdem strengt der Konzern gerade eine weitere juristische Auseinandersetzung gegen ungleich größere Gegner an: die Marken Audi, Lamborghini, Porsche und Volkswagen samt ihrer US-Ableger.
JLR hat sich offiziell bei der United States International Trade Commission (USITC), der US-Kommission für internationalen Handel, über diese Marken des VW-Konzerns beschwert, woraufhin die Behörde eine offizielle Untersuchung einleitete. Erreichen will JLR der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge nicht weniger als den Verkaufsstopp solcher Modelle wie aus Audis Q-Serie (ab Q5 aufwärts) und A6 Allroad, Lamborghini Urus, Porsche Cayenne oder die Vertreter der VW Tiguan-Reihe auf dem US-amerikanischen Markt. In weiteren Klagen vor Bundesgerichten in den US-Staaten Delaware und New Jersey geht es außerdem um finanzielle Entschädigungen, die damit in Zusammenhang stehen sollen.
Hat der VW-Konzern Patentrechte verletzt?
Es geht also um verschiedene SUVs des Konzerns, was zum Kernproblem führt. Jaguar Land Rover ist der Ansicht, dass die Gelände-Fahrassistenten der beanstandeten Modelle jenen des bei JLR verwendeten Terrain-Response-Systems zu ähnlich sind. Der Klage zufolge stellt vor allem die Software, welche die Offroad-Modi der VW-Konzernmodelle steuert, eine Patentrechtsverletzung dar; den Briten zufolge verwende Volkswagen "patentierte Erfindungen ohne Bezahlung oder Erlaubnis". JLR will den VW-Konzern bereits 2018 auf die – aus seiner Sicht – Ungereimtheiten hingewiesen haben, stieß aber offensichtlich auf taube Ohren. Auch jetzt ist der VW-Konzern der Ansicht, dass die Behauptungen unbegründet sind.
Jaguar Land Rover gehört zu den ersten Geländewagen-Herstellern, die elektronische Offroad-Fahrhilfen anboten. Das 2006 eingeführte "Terrain Response"-System bot die Möglichkeit, auf Knopfdruck Fahrmodi wie "Schnee", "Sand", "Schlamm" oder "Fels" anzuwählen, woraufhin das Auto selbständig die eigenen Systeme auf die Untergrundverhältnisse optimierte. Auch eine Bergabfahrhilfe war implementiert. Inzwischen sind jedoch die meisten – besonders die hochpreisigen – Offroader und SUVs mit derartigen elektronischen Gelände-Fahrhilfen ausgerüstet.
JLR verklagte Bentley schon 2018
Es ist übrigens nicht die erste juristische Auseinandersetzung zwischen Jaguar Land Rover und einer Marke des VW-Konzerns in Hinblick auf Offroad-Assistenzsysteme. Bereits 2018 verklagten die Briten die einheimische Konkurrenz von Bentley wegen genau desselben Sachverhalts vor einem Bundesgericht im US-Staat Virginia: Die Gelände-Fahrhilfen des Bentayga sollen jenen der Land Rover-Modelle zu ähnlich sein. Im Gegenzug soll Bentley erfolglos versucht haben, die JLR-Patente anzufechten. Dieses Verfahren läuft noch und soll laut Bloomberg im Februar verhandelt werden.