Das kosten Hasskommentare auf facebook und Co.

Im Rahmen der virtuellen Gesellschaft auf facebook, YouTube und Co. entsteht offenbar ein vermeintlicher Anonymitätseindruck bei manchen Nutzern: Als Konsequenz wird in den Kommentarspalten gepöbelt, gehetzt und gedroht.
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Im Rahmen der virtuellen Gesellschaft auf facebook, YouTube und Co. entsteht offenbar ein vermeintlicher Anonymitätseindruck bei manchen Nutzern: Als Konsequenz wird in den Kommentarspalten gepöbelt, gehetzt und gedroht.

 © Imago/ Christian Ohde
10.01.2017 - 10:30 Uhr

Hasskommentare im Netz nehmen stetig zu, aber auch die Zahl der Anzeigen und Strafverfahren. Neben der Löschung drohen dann hohe Bußgeld-Zahlungen und sogar Haftstrafen.

In den sozialen Medien herrscht seit einiger Zeit ein zunehmend rauer Umgangston. Im Rahmen der virtuellen Gesellschaft auf facebook, YouTube und Co. entsteht bei manchen Nutzern der Eindruck, anonym zu sein und im rechtsfreien Raum zu agieren.

Als Konsequenz wird in den Kommentarspalten gepöbelt, gehetzt und gedroht. Die meisten Internet-Nutzer würden ein solches Verhalten wahrscheinlich nicht im alltäglichen Leben an den Tag legen.

Doch spontane Ausbrüche bleibt nicht ohne Folgen, denn über die Grenzen der freien Meinungsäußerung gehen Hasskommentare oft hinaus. Selbst wer nicht seinen Klarnamen für seine Hasstiraden nutzt, kann sich dank IP-Rückverfolgung oder Mitarbeit des jeweiligen Webseitenbetreibers nicht sicher fühlen.

Je nachdem, welcher Straftatbestand vorliegt, wie zum Beispiel Beleidigung, Verleumdung, Volksverhetzung oder Aufruf zu einer Straftat, kann der Täter mit einer Geldbuße und sogar einer Haftstrafe rechnen.

Hier einige Beispiele:

  1. Strafe 1.200 Euro: "Also für diese abartigen Worte vom Verbrecher Gabriel gehört dieser standrechtlich erschossen! !! Dieser Assi ist weitaus schlimmer als die Nazis!!"
  2. Strafe 1.380 Euro: "Dieses Pack gehört gesteinigt und an die Wand gestellt. Allen voran diese erbärmliche Drecksau von OB Jung, dieser Voll-Assi."
  3. Strafe 2.000 Euro: Merkel muss öffentlich gesteinigt werden."
  4. Strafe 4.800 Euro: "Ich bin dafür, dass wir die Gaskammern wieder öffnen und die ganze Brut da reinstecken."
  5. Strafe 5.000 Euro: "Sogesehen haben die Juden am Holocaust des 2. Weltkrieges auch selber Schuld. Vor allem die im Warschauer Ghetto..."
  6. Strafe 7.500 Euro: "I hätt nu a Gasflasche und a Handgranate rumliegen für des Gfrast (bayerisch für Nichtsnutz, Anm. d. Red.). Lieferung frei Haus." (Als Kommentar zu einem Spendenaufruf für Flüchtlinge)
  7. 10 Monate Haft: Ein 47-jähriger Mann bezeichnete Flüchtlinge als "Dreckszeug", "Ratten" und "Abschaum von Invasoren" und schlug vor, Konzentrationslager wieder einzuführen.
  8. Zwei Jahre und drei Monate Haft: Man solle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Helfer "an die Wand stellen und standrechtlich erschießen wegen Verrat am deutschen Volk".

Im letzten Jahr bezifferte facebook erstmals die Anzahl der in einem Monat gelöschten Inhalte: Im August 2016 waren es rund 100.000 Beiträge.  Doch das geht Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) noch nicht weit genug.

Wegen der nach wie vor schleppenden Löschung von Hasskommentaren im Netz erwägt er schärfere gesetzliche Auflagen für die Betreiber sozialer Netzwerke. Bei 46 Prozent der Meldungen von Nutzern veranlasse Facebook eine Löschung, sagte Maas im Dezember 2016 im ARD-"Morgenmagazin. "Das ist nicht das, was wir uns vorgestellt haben."

Für die Löschung dieser Hasskommentare muss irgendjemand den entsprechenden Beitrag dem Webseitenbetreiber melden und Löschung beantragen. Bei sogenannten "Internetwachen" kann online auch Strafanzeige gestellt werden. In einem zweiten Schritt können seitens der Adressaten der Hasskommentare zivilrechtliche Ansprüche gegen die Verfasser angestrengt werden.

Quelle: freenet.de
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