SPD will E-Autos mit zweimal 3.000 Euro fördern
Seit Tagen kursieren Gerüchte um das Konzept der künftigen E-Auto-Förderung. Nun macht die SPD Vorschläge und nennt konkrete Zahlen.
Es ist erklärter Wille der schwarz-roten Bundesregierung, die Menschen in Deutschland beim Kauf von Elektroautos zu unterstützen. Dafür hat sie bis 2029 drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds zugesagt. Unklar ist dagegen bislang, wie das Geld genau verteilt werden und welche Eckdaten gelten sollen. Erste, am vergangenen Wochenende von verschiedenen Medien kolportierte Zahlen scheinen nicht zu stimmen; zumindest wurden sie jüngst vom Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) dementiert.
Staatlicher + Herstelleranteil = 6.000 Euro
Doch wie könnte eine künftige E-Auto-Förderung konkret aussehen? Die Regierungspartei SPD hat sich dazu offensichtlich intensiv Gedanken gemacht und legt nun Zahlen auf den Tisch. In einem Konzeptpapier, über das zuerst die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, ist von einer staatlichen Kaufprämie von "mindestens 3.000 Euro" die Rede. Dabei soll es jedoch nicht bleiben. Sie soll demnach "in gleicher Höhe von Herstellern oder Händlern ergänzt werden". Somit würde sich der Kaufpreis also um insgesamt 6.000 Euro verringern.
Die Kaufprämie soll dem Konzept zufolge für Autos mit Batterieantrieb gelten, die in Europa produziert wurden, bestimmte Umweltanforderungen erfüllen und einen Netto-Listenpreis von 45.000 Euro unterschreiten. Damit orientiert sich die SPD stark an Frankreichs E-Auto-Fördermaßnahmen, für die ähnliche Voraussetzungen beim E-Auto-Kauf gelten. Kundinnen und Kunden gebrauchter Elektrofahrzeuge sollen ebenfalls von der Kaufprämie profitieren. Um das Vertrauen in E-Autos aus zweiter oder dritter Hand zu stärken, sollten Händler außerdem künftig beim Kauf gebrauchter Fahrzeuge einen kostenlosen "Batteriecheck" anbieten.
Sozial-Leasing für E-Autos angedacht
Allerdings sollen längst nicht alle Käuferinnen und Käufer eines E-Autos, das die geforderten Parameter erfüllt, von der Prämie profitieren. Nach dem Willen der SPD sollen damit insbesondere Menschen mit einem "kleinen bis mittleren Monatseinkommen" unterstützt werden. "Bislang kaufen vor allem einkommensstärkere Gruppen E-Autos", heißt es in einem Forderungspapier. Damit E-Mobilität zum "Erfolg für alle" werde, müsse es jedoch mehr bezahlbare Autos geben.
Deshalb hat sich die SPD als zweite Fördersäule ein "zielgruppengerechtes" Leasing-Programm mit sozialer Komponente ausgedacht. Das soll sich durch eine geringe Leasingrate und eine spätere Kaufoption auszeichnen und für europäische E-Fahrzeuge gelten, die bestimmte Umweltanforderungen erfüllen. Das Programm müsse zudem einfach und unbürokratisch sein. Und auch hier steht ein ähnliches Modell aus Frankreich Pate.
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