„Bundesweite Lachnummer“

In Dresden ist ein selbstgemalter Zebrastreifen vor dem Heinrich-Schütz-Konservatorium zum Politikum geworden.
Nachdem Unbekannte die Markierung auf einer viel befahrenen Straße in der Neustadt angebracht hatten, ließ die Stadtverwaltung den Überweg umgehend sperren und verteidigte nun diese Entscheidung.
Die Querungsstelle war mit Warnbaken gesichert worden, nachdem die Stadt das illegale Straßenzeichen entdeckt hatte. Nach Angaben der Verwaltung handle es sich um Sachbeschädigung und einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. "Eigenmächtig angebrachte Verkehrszeichen sind zudem eine Ordnungswidrigkeit nach Straßenverkehrsordnung", teilte die Stadt nach einer Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa) mit. Gegen Unbekannt wurde Strafantrag gestellt.
Verweis auf Fußverkehrsstrategie und fehlende Mittel
Die Verwaltung erklärte, dass ein Entfernen der Farbe oder ein temporäres Abkleben mit gelber Markierungsfolie nicht erfolgreich gewesen sei. Daher habe man den Bereich sperren müssen.
Die Stadt verwies auf ihre 2022 beschlossene Fußverkehrsstrategie, in der Querungsstellen nach Dringlichkeit von eins bis vier eingestuft werden. Der Standort vor dem Konservatorium sei in Priorität zwei eingestuft, könne jedoch aus finanziellen Gründen derzeit nicht umgesetzt werden. "Im aktuellen Doppelhaushalt sind keine investiven Mittel eingestellt", hieß es. Entsprechende Maßnahmen müssten "unter sehr knappen Ressourcen erfolgen".
SPD spricht von "bundesweiter Lachnummer"
Scharfe Kritik kam von der SPD-Stadtratsfraktion. Bereits 2018 sei ein interfraktioneller Beschluss gefasst worden, zusätzliche Zebrastreifen einzurichten – darunter auch der Standort an der Glacisstraße. Die Verwaltung fühle sich daran jedoch nicht gebunden, da verkehrsrechtliche Anordnungen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrats fielen.
"Das Verwaltungsversagen macht unsere Stadt zur bundesweiten Lachnummer", sagte Stefan Engel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. Eltern forderten seit Jahren mehr Sicherheit an dieser Stelle, zumal sich durch die Sperrung der Carolabrücke das Verkehrsaufkommen dort erhöht habe. "Hier besteht akuter Handlungsbedarf", so Engel.
Der SPD-Politiker betonte: "Ein Zebrastreifen wäre günstig und schnell realisierbar. Baubürgermeister Stephan Kühn muss hier jetzt zügig für eine Lösung sorgen. Es kann doch nicht die Lösung sein, dass die Dresdner Bevölkerung das Verwaltungsversagen eigenmächtig mit Pinsel und Farbe kompensiert."