Als ARD-Frau Jens Spahn nach Corona-Maskendeals fragt, druckst er nur herum
"Massives Fehlverhalten" bei Jens Spahn? Das sehen auf jeden Fall die Grünen so. Aktuell untersucht eine Kommission die Maskendeals des einstigen Gesundheitsministers während der Corona-Pandemie. Was sicher ist: Beim Steuerzahler sind Schäden in Millionenhöhe hängen geblieben. Folgerichtig fragte Sabine Scholt am Montag im ARD-"Morgenmagazin" bei Jens Spahn nach: "Was war der größte Fehler, den Sie damals gemacht haben?"
Der wollte von Fehlern zunächst aber nichts wissen und betonte stattdessen: "Deutschland ist besser durch die Krise gekommen als die meisten anderen Länder. Ja, wir müssen Fehler aufarbeiten, aber wir sollten auch wahrnehmen, was miteinander gelungen ist." Immerhin räumte er ein, er würde heute "bei der Beschaffung anders rangehen". Dass noch heute riesige Restbestände an Masken vorhanden seien, wollte sich der CDU-Politiker indes nicht ankreiden lassen: "Ja, wir haben im Nachhinein zu viel beschafft. Aber wir wollten vorsorgen für alles, was kommen könnte."
Moma-Moderatorin konfrontiert Spahn: "Warum haben Sie alle Ratschläge ignoriert?"
Für die damaligen Beschüsse während der Pandemie habe es eine "breite parlamentarische Unterstützung" gegeben, erinnerte Spahn. Es gebe "nicht den einen Fehler", verteidigte sich der 45-Jährige: "Es sind Entscheidungen getroffen worden, in großer Schnelligkeit, unter großem Druck. Auch nicht zu entscheiden, hätte in der Krise Folgen gehabt."
Doch Scholt blieb hartnäckig. "Warum haben Sie alle Ratschläge ignoriert?", versuchte die Moderatorin, ihren Gast auf dessen Verantwortung festzunageln. "Niemand im Ministerium wollte Masken beschaffen, wir mussten schlicht und ergreifend", betonte Spahn die damalige Dringlichkeit. "Wir haben in der Regierung gemeinsam entschieden, es soll lieber Geld kosten als Menschenleben." Deshalb habe man Masken, Schutzmaterialien und Impfstoffe nach dem Motto "Koste es, was es wolle" beschafft.
Versäumnisse in Corona-Zeit: Spahn würde "heute manches anders entscheiden"
Moderatorin Scholt hakte trotz der erneut ausweichenden Antwort nach: "Wo sagen Sie, das haben wir, das habe ich falsch gemacht?" Spahn entgegnete erneut vage: "Was ich annehme, ist, dass man mit dem Wissen von heute manche Entscheidung hätte anders treffen können, vielleicht müssen." Auch er würde "heute manches anders entscheiden", druckste der Unions-Fraktionschef herum. Stelle man die deutschen Ausgaben von 5,9 Milliarden Euro für Masken den britischen von 18 Milliarden Euro gegenüber, "sind wir vergleichsweise gut durch die Krise gekommen".
Scholt wies daraufhin auf die dreistelligen Millionenkosten hin, die sich bis heute aufgrund übrig gebliebener Masken anhäufen. "Wo ist Ihre persönliche, wo ist Ihre politische Verantwortung dafür?", fragte sie nach. Davon wollte Spahn einmal mehr wenig wissen: "Wenn wir sagen, wir wollen wir künftige Krisen besser vorbereitet sein, dann werden wir auch Schutzmaterial lagern müssen." Vorsorge koste nun mal Geld, unterstrich der Politiker. Abschließend sagte Spahn: "Wir müssen uns mal entscheiden: Wollen wir in Vorsorge investieren oder wollen wir genauso unvorbereitet in eine nächste Krise gehen?"