"Der Mindestlohn" Die Vorgabe aus der Fragestellung "Es soll ein gesetzlicher flächendeckender Mindestlohn eingeführt werden." Stimmen Sie zu oder nicht? Was auch immer Sie antworten, die PARTEI denkt sofort an eine bestimme Person, die damit nicht einverstanden wäre. Den umstrittenen Ex-Bertelsmann-Vorstand, Ex-Karstadt-Chef und aktuellen Bankenvorstand Middelhoff. Die Begründung der Partei bezüglich einer Einführung des Mindestlohns lautet daher "Und Thomas Middelhoff muss von ihm leben." Vielleicht meinen Sie aber auch die Einführung eines gesetzlichen Maximallohns.
"Tempolimit auf Autobahnen"Haben Sie ein Auto? Fahren Sie genr Schnell? Dann plädieren Se ganz sicher nicht für das von einigen Parteien geforderte "generelle Tempolimit auf Autobahnen". Es geht bei einigen Parteien durchaus auch um die Maut-Frage, die bei Autobahn-Fans ebenfalls Kopfschütteln verursacht. Allerdings ist es doch etwas daneben, mit dem Erfinder der Autobahn zu kontern. Aber wenn es einer darf, dann nur die Titanic-Chefsatiriker "Der Führer würde sich im Grabe herumdrehen!"
"Die Verstaatlichung von Banken"Eurokrise, Bankenaufsicht, Rettungsschirme... Wir können das alles auch nicht mehr so wirklich hören. Allerdings ist klar, dass es ein ernstzunehmendes und wichtiges Wahlkampfthema ist. Viele Parteien fordern daher eine Verstaatlichung des Bankensystems. Wenn es nach der PARTEI geht, dann sollte es in Zukunft so weitergehen: "Sämtliche Banken werden nach der Machtübernahme kritisch durchleuchtet (von so Fachleuten) und dann ergebnisunabhängig auf das reduziert, was wir wirklich brauchen: Geldautomaten." Alles klar, oder?
"Lohnersatz bei Pflegezeit"Bei der zunehmend teuren Altenpflege nehmen viele Angehörige die Pflege selbst in die Hand. Grundsätzlich eine bewundernswerte und ehrenvolle Aufgabe. Allerdings haben viele dadurch auch die Krux, ihren Job und die Pflege zu vereinbaren. Was ist die Lösung? Parteiforderungen wie "Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen für die Zeit, in der sie Angehörige pflegen, staatliche Lohnersatzleistungen erhalten." Die diskussionswürdige Begründung der Partei lautet daher "Für diese Position haben wir keine Begründung. Aber es klingt verdammt gut, sie zu fordern. Wir denken, das bringt uns Stimmen. Daher sind wir eindeutig dafür." Das ist wohl die konfliktscheue Lösungsmöglichkeit.
"Staatliche Unterstützung von Studierenden"Haben Sie studiert? Oder müssen Sie Ihre Kids seit 10 Semestern beim Pädagogikstudium unterstützen? Kritisches Thema, dieses BAföG. Soll es nun unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt werden oder doch einheitlich? Die faire Begründung der Partei lautet daher: "Studierende und Auszubildende sollen sich auf ihre Ausbildung konzentrieren und nicht auf die Klage gegen ihre eigenen Eltern. Außerdem wird der Begriff BAföG künftig durch das grammatikalisch korrekte BARföG ersetzt. Die Familie von Thomas Middelhoff ist von der Förderung ausgenommen." Recht so!
"Migranten im Staatsdienst"Wo kommen Ihre Arbeitskollegen her? Na? Das wichtigste am Arbeitsplatz ist gutes Teamwork und Arbeitsklima, ganz egal, aus welcher Nation die Menschen kommen. "Der Staat soll im öffentlichen Dienst verstärkt Menschen mit Migrationshintergrund einstellen", finden einige. Die Begründung der PARTEI richtet sich wohl auch nach ihrem kulinarischen Vorlieben für Gyros, vermuten wir: "In Griechenland gibt es derzeit eine Vielzahl von arbeitslosen Spezialisten. Diese qualifizierten Kräfte könnten ihre einzigartigen Erfahrungen einbringen. Z.B. die Ideen, Blindenrente zu beziehen (einfach so), als Rentner drei Renten gleichzeitig, als Verstorbener immerhin noch eine: Wulffen für Fortgeschrittene!"
"Rüstungsexporte"Afghanistan, Syrien und andere Brandherde der Welt bringen ständig das leidige Rüstungsexport-Thema in die Medien. Durchaus gut und wichtig, nur welche Meinung haben Sie als hoffentlich friedliebender Mensch dazu? Sollen Rüstungsexporte verboten werden? Die Pazifisten der PARTEI argumentieren mit schlagkräftigen Argumenten: "Rüstungsexporte sind unbeliebt und unsexy. In der bisherigen Form gehören sie daher verboten. Forciert werden, wenn möglich mit militärischem Druck, muss hingegen der Export von Stimmungskanonen (Mario Barth), Sexbomben (Michaela Schaffrath) und chemischen Kampfstoffen (Bubble Tea)." Bumms!
"Einkommensteuer"Puh, wessen Eltern geschieden sind oder wer selber gerade im Trennungsjahr lebt, der kennt diese ewige Geldstreitthematik zur genüge. Grundproblem und Zauberwort ist "Die Beibehaltung des Ehegattensplittings." Wie es die Herren der PARTEI handhaben wollen? Ganz konsumkritisch und moralisch einwandfrei: "Die Fälle Google, IKEA und Amazon beweisen doch nur eines: Das deutsche Steuersystem ist immer noch nicht kompliziert genug, immer noch finden gerissene Anwälte Schlupflöcher. Unsere Experten werden die Steuergesetze mit der Stringtheorie kreuzen und somit Steuerformulare erschaffen, die nur mit Quantencomputern ausgefüllt werden können. Für Normalverdiener wird sich zunächst nichts ändern." Wir fahren erst mal eine Runde zu IKEA und entscheiden dann.
"Die EEG-Umlage"Was meinen Sie: Energieintensive Industrien sollen sich stärker als bisher an der Finanzierung der Energiewende beteiligen müssen? Oder doch nicht? Schwieriges Thema! die durchdachte und orthografisch einwandfreie Begründung der Partei sieht so aus. "Wieso "stärker", beteiligt sich denn schon jemand von der Industrie? LOL ROFL DOPPELLOL! Als erstes sollte mal Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Kasse gebeten werden: Sein CO2-Wert dürfte verheerend sein, seine Energiebilanz derart, dass man ihn nach seinem Ableben besser irgendwo 1000 Meter tief in salziges Gestein presst." Darauf sagen wir nur YOLO. You only live once!
"Adoptionsrechte für Schwule und Lesben"Wie stehen Sie zu schwulen Vätern oder zwei Frauen als Mama? Grundsätzlich immer schön, wohin die Liebe fällt! Problem ist nur, dass bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften das mit dem Adoptionsrecht kompliziert ist. Die lapidare Begründung der Partei wurde daher so formuliert, um Missverständnisse zu vermeiden: "Selbstverständlich. Aber nur für schwule Kinder!" Äh, ja...
