Mit gefälschtem Ausweis beim Arbeiten angetroffen / Zoll deckt illegale Beschäftigung in Kehler und Haslacher Restaurants auf

Finanzkontrolle Schwarzarbeit deckt Verstöße in der Gastronomie auf

Im März führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach umfassende Untersuchungen im Gastronomie- und Personenbeförderungssektor durch. In einem Restaurant in Kehl entdeckten die Beamten einen Mitarbeiter, der sich mit einer bulgarischen Identitätskarte auswies. Schnell erkannten die erfahrenen Zöllner, dass das Dokument gefälscht war.

Der Mann geriet unmittelbar in ein Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung. Bei der anschließenden Durchsuchung seiner Unterkunft stellte sich heraus, dass der "falsche Bulgare" tatsächlich moldauischer Staatsbürger war und sich ohne gültige Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufhielt. Nach Hinterlegung einer Sicherheitsleistung wurde er aus der behördlichen Maßnahme entlassen. Die zuständige Ausländerbehörde forderte ihn daraufhin zur Ausreise auf und verhängte eine zweijährige Einreisesperre.

In einem weiteren Fall, der in einem Restaurant in Haslach stattfand, wurden drei Angestellte entdeckt, für die weder eine Sofortmeldung noch eine reguläre Registrierung bei der Sozialversicherung vorlag. Besonders problematisch war, dass zwei dieser Angestellten vietnamesischer Herkunft waren und keine deutsche Aufenthaltserlaubnis besaßen, was ihren Aufenthalt in Deutschland unerlaubt machte.

Gegen sie laufen nun Ermittlungen wegen Verdachts auf unerlaubten Aufenthalt. Der Geschäftsinhaber muss sich einem Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten aufgrund mehrfacher Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht stellen und sieht sich auch mit einem Ermittlungsverfahren aufgrund der Beschäftigung von Ausländern ohne Aufenthaltserlaubnis konfrontiert.